'Das Imperium schlägt zurück'

Russland drängt wieder in die Weltpolitik

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So etwas hatten Josef Stalins metallene Augen lange nicht mehr gesehen. Starr blickte der sowjetische Diktator auf russische Truppenverbände, Panzer und Artil­leriegeschütze; MiG-29-Kampfflugzeuge donnerten am Himmel über ihn hinweg. Die georgische Kleinstadt Gori, in deren Nähe Stalin geboren wurde und in der das Andenken an den einstigen Befehlshaber der Roten Armee bis heute hochgehalten wird, wurde vergangene Woche Schauplatz einer blutigen Machtdemonstration. Feindliche georgische Einheiten wurden von russischen ­Soldaten verjagt. Gori, das außerhalb des süd­ossetischen Gebiets liegt, nahm dabei erheblichen Schaden. Fast alle Bewohner der Stadt flüchteten. Nur Stalin blieb unbeschadet auf dem Hauptplatz zurück.

Das Denkmal des georgischstämmigen Bolschewiken steht für eine Epoche, als Russland eine Supermacht war: die Sow­jet-Ära. Seit dem Zusammenbruch der UdSSR im Jahr 1991 waren russische Streitkräfte nicht mehr in ein fremdes Land vorgedrungen, der Tschetschenien-Krieg fand auf dem Gebiet der Russischen Föderation statt. Plötzlich erlebte die Welt ein in Vergessenheit geratenes Szenario: Russisches Militär zwang einen Staat demonstrativ in die Knie. Der georgische Staatspräsident Michail Saakaschwili hatte am 8. August dafür einen tauglichen Anlass geliefert, als er in einer schlecht geplanten Nacht-und-Nebel-Aktion seine Soldaten nach Südossetien schickte, um die abtrünnige georgische Provinz wieder der Zentralregierung in Tiflis zu unterwerfen.

Das Moskauer Machtduo, Premier Wladimir Putin und Präsident Dmitri Medwedew, befanden, dass es an der Zeit war, das Image ihres Landes zu erneuern. Vorbei die Zeiten, als Russland ein Dasein als postsowjetische Ruine führte, wirtschaftlich am Boden, politisch kaum der Rede wert, militärisch ein Schrottplatz. Die immensen Öl- und Gasvorräte haben Russland längst wieder zu ökonomischer Potenz verholfen, politisch ist der Kreml seit Putin ein Faktor der Weltpolitik – fehlte nur noch ein militärischer Sieg. Also hagelte es Bomben und Granaten auf Südossetien und Georgien, auch als Tiflis längst eingelenkt hatte. Ein Georgier russischer Abstammung schrieb von seiner Wohnung in der Hafenstadt Poti aus in seinem Weblog: „Die Stadt ist beinahe leer, ich bin geblieben, ich habe meine Haustiere, und Mama will nirgendwo anders hin. Wir sind zu Hause. Es ist nicht ein Tropfen Benzin in der ganzen Stadt übrig. Panik. Schiffe tuten oft.“

Zangengriff. So ungläubig und hilflos wie der Mann im Kriegsgebiet war auch die Welt draußen, von Brüssel bis Washington. Zwar fand der Krieg ein rasches Ende, am Mittwoch vergangener Woche stimmten die Präsidenten Russlands und Georgiens einer Waffenruhe zu. Auch die Opferzahlen wurden vorsichtig nach unten revidiert: Von 2000 Toten und einem „Genozid“ in Südossetien hatten russische Behörden berichtet, doch das sei „übertrieben“, befand ein Team der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Immerhin 30.000 Südosseten waren durch den Roki-Tunnel ins russische Nordossetien geflohen, 70.000 georgische Zivilisten aus Gori und den umliegenden Gebieten in den Südosten Georgiens.

Nachhaltiger als das Grauen dieses Krieges aber werden die weltpolitischen Konsequenzen der russischen Blitzaktion sein. Die winzigen Regionen Südossetien und Abchasien mögen unbedeutend erscheinen, aber mit dem Georgien-Feldzug wurden vor allem auch die USA getroffen. Aus der Sicht Moskaus war das längst überfällig: Die NATO ist durch die Beitritte der osteuropäischen Staaten immer näher an die russische Grenze herangerückt und will mit Georgien und der Ukraine den Zangengriff verstärken. Die Regierung Bush hat Moskau schlicht übergangen, als sie die Invasion in den Irak unternahm; mit dem Projekt eines Raketenschilds in Polen und Tschechien setzten Washington und seine Verbündeten einen weiteren Akt der Provokation.

Moskau will sich nicht länger herumschubsen lassen, sondern die politische Karte Eurasiens mitzeichnen, der „Westen“ soll sich nicht länger ungehindert gen Osten ausbreiten. George Friedman, Chef des Ri­siko-Analyse-Unternehmens Stratfor, sagte gegenüber der „New York Times“: „Die Russen haben das Gefühl, in den vergangenen zwanzig Jahren wie Dreck behandelt worden zu sein. Jetzt sind sie wieder da.“
Die US-Regierung verlor darob die Conte­nance. Außenministerin Condoleezza Rice fuhr schweres verbales Geschütz auf und verglich das heutige Russ­land mit der Sowjetunion: „Wir schreiben nicht das Jahr 1968“, russische Truppen könnten nicht wie damals bei der Invasion in die Tschechoslowakei in ein anderes Land einfallen, die Hauptstadt besetzen, die Regierung stürzen und „einfach so davonkommen“. Nicht nur Rice beschwörte die Zeit des Kalten Kriegs herauf. Auch die französischen Philosophen André Glucksmann und Bernard-Henri Lévy sahen sich an einen sowjetischen Einmarsch erinnert und fragten in einem Aufruf an den Westen rhetorisch: „Worauf warten die Europäische Union und die Vereinigten Staaten, um die Invasion von Geor­gien, eines befreundeten Landes, zu verhindern?“

Selbstbewusstsein. Es blieb dennoch bei scharfen Worten seitens der USA und pragmatischem Vorgehen seitens der EU-Ratspräsidentschaft von Frankreichs Nicolas Sarkozy. Russland wurde nicht aus den G8 verbannt, wie in Washington offenbar kurzfristig erwogen wurde. Auch die Bitte Georgiens, Russland die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi wieder abzuerkennen, blieb unerfüllt. Und an ein militärisches Eingreifen war ohnehin nicht zu denken. Auch spontane Demonstrationen gegen den russischen Militärschlag blieben in Westeuropa aus, wo Kriege ohne Beteiligung der USA keinen Pazifisten aus dem Strandbad locken.

Die neu erstarkte Großmacht Russland isolieren zu wollen wäre so aussichtslos wie kontraproduktiv. In praktisch allen wichtigen Belangen der Weltpolitik ist Moskau unverzichtbar: beim Streit um das iranische Atomprogramm, als Mitglied des Nahost-Quartetts, in der Energiefrage.
Russland demonstriert mit gutem Grund großes Selbstbewusstsein. Den EU-Ratspräsidenten Nicolas Sarkozy empfingen Putin und Medwedew durchaus höflich. Doch noch bevor der französische Präsident Moskauer Boden betreten hatte, teilte sein russischer Kollege der Welt bereits mit, Russland werde den EU-Friedensplan akzeptieren. Das russische Kriegsziel war ohnehin schon erreicht: die läppische georgische Armee geschlagen, der proamerikanische Saakaschwili gedemütigt. Auch US-Präsident George Bush und sein möglicher republikanischer Nachfolger John McCain haben eins auf die Mütze bekommen. McCain, der im Sommer 2006 mit Saakaschwili im Schwarzen Meer Jetski fahren war, teilt sich mit dem georgischen Präsidenten den außenpolitischen Berater Randy Scheunemann. Dessen politische Klugheit darf nun ebenso angezweifelt werden wie die Effizienz des gemeinsamen Trainings von US-Marines mit georgischen Truppen für einen Ernstfall im vergangenen Juli. „Immediate Response 2008“ (Sofortige Reaktion 2008) war der optimistische Name der Übung.

Aufbrausend. Der russische Außenminis­ter Sergej Lawrow fasste vergangenen Donnerstag vor Reportern das Ergebnis des Kriegs zusammen: „Über die georgische territoriale Integrität brauchen wir nicht einmal mehr zu reden. Südossetien und Abchasien kann man nicht mehr in den georgischen Staat zurückzwingen.“ Altmeister Putin und Neopräsident Medwedew konnten mit ihrem militärischen Abenteuer bei der heimischen Bevölkerung punkten. Nach einer Umfrage des Levada-Instituts sind praktisch alle Russen mit ihren obersten Militärführern zufrieden. Der russische Soldat gilt wieder was im Ausland. Die Angst der Bush-Administration vor einem neuen Kalten Krieg ist dennoch überzogen. Das Moskauer Machtduo ist daran gar nicht interessiert, nie war an eine Annexion Georgiens gedacht. Putin ist zwar manchmal aufbrausend, aber sein Pragmatismus behält die Oberhand. Osteuropa – die baltischen Republiken und Polen im Speziellen – hat Russland als Einflusszone längst aufgegeben. Putin setzt gerne ab und zu die Energiekeule zur Züchtigung der ehemaligen Bruderstaaten ein, wenn die Emotionen zwischen den Ex-Sowjets und den Neo-EU-Staaten allzu hoch gehen. Undenkbar aber ist, dass die Kremlherren ihre Panzer etwa durch die estnische Hauptstadt Tallinn rollen lassen, auch wenn die russische Minderheit von der dortigen Regierung mit antirussischen Gesetzen gegängelt wird.

Mit dem Südrand des russischen Reiches verhält es sich anders. Die 70.000 Süd­osseten im kaukasisch-hinterwälderischen Schmugglerbasar Zchinwali allein hätten Putin nicht zum Waffengang verleitet. Doch Russlands Premierminister will Georgien nicht als Einflusszone an die Amerikaner abtreten. Strategisch ist Georgien das Durchgangsland zwischen Kaspischem und Schwarzem Meer, zwischen Zentralasien und Europa. Hier verläuft auch die BTC-Pipeline, durch die Öl von der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku über Tiflis zum türkischen Mittelmeerhafen Ceyhan transportiert wird. Diese Pipeline durchbricht als einzige in der Region das Monopol Russlands.
Historisch sind Georgien und Russland eng miteinander verbunden. Den Kampf um die Vormachtstellung im Kaukasus und in den zentralasiatischen Republiken wie Usbekistan wird der Kreml weiter betreiben. Wenn nötig militärisch.

Comeback. Aber auch wenn es nach dem Blitzsieg kurzfristig so aussieht, als hätte Russland auf ganzer Linie gewonnen, muss dieser Eindruck nicht stimmen. Eine erholte Großmacht Russland ist im globalen Kräftefeld nur ein Player, der immer auch auf Verbündete angewiesen ist. Waren Paris, Berlin und Moskau vor dem Irak-Krieg drei enge Partner gegen Washington, so verbündeten sich Europa und die USA vergangene Woche in Opposition zu Russ­land. US-Außenministerin Rice besuchte erst Frankreichs Präsidenten Sarkozy, ehe sie nach Tiflis weiterflog. Ein diplomatischer Stop-over, der vor zwei Jahren undenkbar gewesen wäre.

Nicht nur der Westen betrachtet Mos­kau nach dem Militärschlag im Südkaukasus mit neuem Misstrauen. Auch die eigenen Partner verfolgten den russischen Vorstoß in ein unabhängiges Land mit Sorge. „Der dreitägige Krieg hat gezeigt: Russ­land hat keine Verbündeten. Weder die Partner in der Schanghaier Organisation für die Zusammenarbeit noch ein einziges GUS-Land; weder der Iran noch Venezuela, nicht einmal unser weißrussischer Bruder Alexander Lukaschenko hat Unterstützung für Russlands Militäraktion bekundet“, stellt der russische Politologe Leonid Radsichowski in der Internet-Zeitung „Jeschednewny Journal“ fest und vergleicht: „Georgien dagegen hat genügend Verbündete – die USA, die NATO, die G7-Länder, die EU.“

Georgien hat jede Autorität über die beiden nichtgeorgischen Provinzen verloren. Präsident Michail Saakaschwili rief zwar vergangenen Mittwoch mit brechender Stimme in einem CNN-Interview: „Wo Russen sind, dort ist Vernichtung!“ Doch selbst in Washington war man sich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr sicher, ob der zuweilen autoritär regierende Saakaschwili noch der geeignete Partner im Südkaukasus sei. Für die Südosseten, die in Zchinwali zwei Tage und Nächte in Kellern saßen, während über ihren Köpfen georgische Granaten einschlugen, stellt sich diese Frage überhaupt nicht. Vergangenen Freitag war die Stadt Gori immer noch von russischen Truppen blockiert – entgegen dem Waffenstillstandsabkommen. Auch in der Hafenstadt Poti wurden russische Truppen gesichtet. Wie bedeutsam der kurze Krieg im August tatsächlich war, der Georgien arg gebeutelt hat, kann noch niemand sagen. In russischen Geschichtsbüchern wird er in jedem Fall prominent abgehandelt werden. Als großes Comeback.
Mitarbeit: Andrej Iwanowski/Moskau, Gunther Müller, Simone Wiesauer

Von Tessa Szyszkowitz und Robert Treichler