Das Ringen mit dem Bären.

Erstmals veröffentlichte Dokumente werfen ein neues Licht auf die sowjetischen Pläne mit Österreich: Bis 1955 hoffte der Kreml auf eine Wende zum Kommunismus.

Der Triumph wurde sogleich nach Moskau gekabelt: 5:0 habe eine Mannschaft des Mechanisierten Korps gegen eine Stadtauswahl Neunkirchens gewonnen, meldete die Politabteilung der sowjetischen Militärkommandantur im Herbst 1945 an die Zentrale. Und im Mühlviertel habe das Publikum den Film „Leningrad entsteht neu“ überaus freundlich aufgenommen.

Detailverliebt, verschroben, oft liebesbedürftig und manchmal kaltblütig sind die Berichte, Akten und Observationen der sowjetischen Besatzungsmacht in Österreich abgefasst. Jahrzehntelang waren sie in hermetisch dichten Dokumentengräbern der Staatsämter und Geheimdienste verschlossen gewesen. Jetzt werden große Teile des historischen Schatzes in gleich vier Publikationen veröffentlicht:

  • Der Militärhistoriker Manfried Rauchensteiner hat sein Standardwerk über Österreich unter alliierter Besatzung überarbeitet und gibt es unter dem Titel „Stalinplatz 4“ heraus (Edition Steinbauer).
  • Der Innsbrucker Zeitgeschichtler Rolf Steininger vertritt in seinem ebenfalls mit neuem Aktenmaterial ausgestatteten Buch „Der Staatsvertrag“ die These, die sowjetische Österreich-Politik sei eine Reaktion auf die „deutsche Frage“ und den Kalten Krieg gewesen (Studien Verlag).
  • Unter der Leitung des Osteuropa-Historikers Arnold Suppan wird an der Akademie der Wissenschaften an einer Dokumenten-Edition gearbeitet. Inhalt: Briefe und geheime Politbürobeschlüsse zum Thema Österreich.

Volksfront. Das opulenteste Œuvre kommt aber aus Graz. Professor Stefan Karner vom Boltzmann-Institut für Kriegsfolgenforschung hat gemeinsam mit Barbara Stelzl und Aleksandr Tschurbarjan mehr als 900 Seiten streng geheimer Akten in Moskau gesammelt und übersetzt. Mit einem Berichtsband erscheint das ingesamt 1800 Seiten starke Werk Ende April im Oldenbourg Verlag und ist um 49 Euro recht wohlfeil: Das hier veröffentlichte Material bietet einen völlig neuen Blick auf die Zeit zwischen Kriegsende und Staatsvertrag.1)
Noch bis 1954 verfolgten die Sowjets die Idee einer linken „Volksfront“-Regierung in Österreich. Die Sozialdemokraten hassten sie, die KPÖ hielten sie für unfähig. In der ÖVP schätzten sie den Unternehmer Julius Raab, der Bauer Leopold Figl war für sie ein meist betrunkener Simpel. Einen großen Teil der Berichte der Rotarmisten durchzieht die Enttäuschung, von der Bevölkerung nicht geliebt zu werden. In dutzenden Dokumenten wird diskutiert, mit welchen Mitteln den Österreichern das große Russland näher gebracht werden könnte. Sogar Stalins Politbüro wird mehrmals mit dem Thema befasst.
profil kann erstmals aus diesem bisher unbekannten Material zitieren.
Österreich war für den sowjetischen Diktator ein besonderer Fall: Stalin hatte nur dreimal die Sowjetunion verlassen – zweimal davon kurz für die Konferenzen in Teheran und Potsdam. Sein einziger längerer Auslandsaufenthalt, sechs Wochen im Winter 1913, führte den damals 34-Jährigen nach Wien, wo er den Parlaments-Bibliothekar Karl Renner und den Exil-Russen Leo Trotzki kennen lernte. Trotzki ließ er 1940 einen Pickel in den Schädel rammen, Renner machte er 1945 zum provisorischen Kanzler von Österreich.
Schon am 5. November 1941, die deutschen Angreifer standen tief in der Sowjetunion, nahm Stalin in einer etwas missverständlichen Rede zu Österreich Stellung. Zitat: „Die Wiedervereinigung 1938 konnte man mit gutem Grund als Nationalismus bezeichnen.“ Sei das nun positiv oder negativ gemeint, bat daraufhin Ivan Majskij, Sowjet-Botschafter in London, um Interpretation. Natürlich negativ, kabelte Außenminister Vjaceslav Molotow barsch zurück: „Genosse Stalin ist der Meinung, dass Österreich als unabhängiger Staat von Deutschland abzutrennen sei.“

Südtirol-Pläne. Als im November 1943 Stalins Linie in der „Moskauer Deklaration“ der Alliierten festgeschrieben wurde, war dies nicht unumstritten: Die Briten erwogen eine „Donauföderation“ von Österreich, Ungarn und der Tschechoslowakei. Der rote Generalissimus winkte ab: Ein solches Gebilde in der Nachbarschaft sei ihm zu groß. Hingegen konnte sich Vizeaußenminister Maksim Litvinow laut einem von Professor Karner entdeckten Positionspapier von 1943 ein größeres Österreich durchaus vorstellen: Das Land habe „begründeten Anspruch auf die Gebiete Passau und Berchtesgaden. Es wäre auch möglich, Südtirol zurückzugeben.“

In Österreich stießen die Sowjets im April 1945 sofort auf übereifrige Anti-Nazis. „Es melden sich gewöhnlich mehr Bewohner zur Arbeit als benötigt“, hielt der Leiter der politischen Hauptverwaltung am Tag nach der Einnahme Wiens in einem Vermerk fest. Im burgenländischen Sankt Martin gab sich selbst der katholische Pfarrer als rabiater Antifaschist: „Die Bevölkerung wird mit den Nazis abrechnen. Nicht ein Einziger von ihnen wird mit dem Leben davonkommen“, vermerkte ein Armeebericht verwundert das unchristliche Zitat.
Selbst die neu gegründete ÖVP wollte Blut sehen: „Die kommunistischen Regierungsmitglieder forderten die Erschießung ehemaliger illegaler Nationalsozialisten. Die Vertreter der Christlichsozialen Partei unterstützten in dieser Frage den Vorschlag der KP֓, heißt es in einem Bericht der Sowjets über eine Debatte der provisorischen Regierung im Mai 1945. Die Sozialdemokraten wollten es bei Haftstrafen belassen.

Ex-Nazis. Schon drei Monate später erkannten die sowjetischen Politoffiziere allerdings verblüfft: „Ehemalige Nationalsozialisten blieben in Freiheit und nehmen sogar Funktionen in Politik und Wirtschaft an.“ Verantwortlich dafür: „die Führung der Sozialdemokratischen Partei und der Volkspartei“.
Diese Erkenntnis passte so gar nicht in die „Volksfront“-Strategie des Kreml, die der Historiker Wolfgang Müller von der Akademie der Wissenschaften aus den neuen Akten herausliest (seine Monografie darüber erscheint im Herbst). „Narodnij front“ – das war laut einem Papier von Molotows Außenministerium aus dem Jänner 1945 das Schlüsselwort der Sowjets für das von den Nazis befreite Europa. Lenin hatte diese Strategie in den Grundzügen vorgedacht. Demnach sollte ein Bündnis der „demokratischen Parteien“ – im Falle Österreichs Kommunisten, Sozialdemokraten und antifaschistische Bürgerliche – vorerst der parlamentarischen Demokratie folgen, nach Gewinnen der Sympathien der Bevölkerung durch Bodenreform und Verstaatlichung aber den „friedlichen Übergang zum Sozialismus“ unter der Führung der Kommunisten vollziehen. 30 bis 50 Jahre nach Kriegsende könnte es so weit sein, schätzte der Londoner Botschafter Majskij 1944 in einem Brief an Außenminister Molotow.
In Osteuropa ging es schneller. In der deutschen Sowjetzone, in Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Tschechoslowakei hatte die KP spätestens 1949 die ganze Macht.

Sorgenkinder. Im Sonderfall Österreich war alles anders. Nur 5,4 Prozent errang die KPÖ bei der ersten Nationalratswahl im November 1945. Der schlaue Kanzler Karl Renner hatte den Sowjets 20 Prozent prophezeit. In der Tschechoslowakei hatte die KP bei der ersten Wahl 35 Prozent erreicht.
Die österreichischen Kommunisten blieben für die Sowjets bis 1955 ein Sorgenkind, obwohl deren Exponenten tadellose Biografien aufwiesen: Der Minister für Volksaufklärung, Ernst Fischer, und Parteichef Johann Koplenig hatten die NS-Zeit im Moskauer Exil verbracht, Innenminister Franz Honner und Parteisekretär Friedrich Fürnberg sogar in Titos Partisanenarmee gefochten.
Die Wahlschlappe der KP führten die Sowjets auf den Verrat der SPÖ zurück: „Die sozialdemokratische Ideologie in der Arbeiterbewegung ist von Rost zerfressen und erweist sich für die wahre Demokratie als zersetzend. Die SPÖ hat bislang keine Lehren aus dem Krieg gezogen.“ Als sich die SPÖ 1946 weigerte, den ersten Maiaufmarsch gemeinsam mit der KPÖ abzuhalten, hieß es in einem Armeebericht an Moskau: „Dank der Politik der SPÖ gibt es in Österreich keine Einheit der Arbeiterklasse, was natürlich zur Gänze der Reaktion in die Hände spielt.“
Vor allem die Berichterstattung der „Arbeiter Zeitung“ – ihre Redaktion an der Rechten Wienzeile lag in der britischen Zone – brachte die Sowjets in Rage. Der junge „AZ“-Reporter Franz Kreuzer – er sollte später Chefredakteur, ORF-Intendant und Gesundheitsminister werden – fuhr mit seinem Motorrad durch die sowjetische Zone und berichtete über die Übergriffe der „Unbekannten“, die Verschleppungen, die Vergewaltigungen. Sogar Außenminister Molotow ließ sich Kreuzers Berichte vorlegen.

Liebe der Massen. Dabei war auch den Sowjets klar, dass eine der Bedingungen für ihre „Volksfront“-Strategie – das Gewinnen der Massen – so nicht erfüllt werden konnte. „Die unzähligen Fälle von Undiszipliniertheit der Soldaten der Roten Armee sind das Ergebnis mangelhafter politischer und erzieherischer Arbeit. Auf diese Weise entsteht ein äußerst schlechter Eindruck“, heißt es in einem Bericht vom August 1945. Ein Korrespondent der Agentur TASS meldete vor Weihnachten 1946 empört an die Zentrale: „Verbrecherische Elemente innerhalb der sowjetischen Truppen in Österreich sind außer Rand und Band geraten.“
Gleichzeitig wurde drakonisches Vorgehen bei eher harmlosen Delikten gebilligt: Als der Bürgermeister von Großmutschen im Burgenland und dessen Sohn bei einer Rauferei einen russischen Hauptmann verprügeln, wurden beide sofort erschossen.
Die Meldungen aus Österreich beunruhigten Moskau. Man schickte verdeckte Ermittler. Einer davon berichtete von einer Bahnfahrt über die britisch/sowjetische Zonengrenze: „Die nicht Deutsch sprechenden sowjetischen Kontrollore können die berechtigten Entgegnungen der Fahrgäste nicht verstehen. Sie machen sich über die Leute lustig und gebrauchen unflätige Worte.“

Zahlreiche Mängel. Das schlechte Ansehen der Sowjets schadete wiederum der KPÖ. Das Schwächeln der Genossen fand Eingang in die Jahresberichte der Besatzungsmacht an das sowjetische Außenministerium. 1947 war vom „Mangel an notwendiger Energie bei den österreichischen Kommunisten“ die Rede. 1948 hieß es: „Die Tätigkeit der KPÖ ist von zahlreichen Mängeln geprägt.“ Dennoch schossen die Sowjets der Partei bis 1955 laut Aktenlage die bemerkenswerte Summe von 70 Millionen Schilling zu – nur die französischen Kommunisten wurden noch großzügiger gefördert.
Die Aussichtslosigkeit ihrer Lage führte bei der KPÖ zu einem Kurswechsel. Wie erst jetzt offenkundig wird, erörterten Generalsekretär Friedrich Fürnberg und Vizeparteichef Franz Honner Ende 1947 mit Ungarns KP-Chef Máthyás Rákosi und Jugoslawiens Josip Broz Tito die Möglichkeit einer Teilung Österreichs entlang der Zonengrenze. Die Sowjets bekamen von den KPÖ-Plänen Wind. Im Februar 1948 zitierte ZK-Sekretär Andrej Zdanov Fürnberg und KPÖ-Chef Koplenig zur Kopfwäsche in den Kreml. Protokoll-Auszug: „Bei den österreichischen Genossen gab es Gespräche, dass eine Aufteilung Österreichs besser ist als eine andere Lösung. Das ZK hält diese Auffassung für von Grund auf falsch. Diese Auffassung ist gegen das Prinzip der Unabhängigkeit und Einheit Österreichs gerichtet.“
Die Sowjets hatten kein Interesse mehr an einer Abtrennung der ärmlichen Osthälfte Österreichs: In Deutschland zeichnete sich eine Westintegration ab, die in Gründung befindliche NATO wäre dann an der Enns und in Graz gestanden. Moskaus Rezept: Österreich muss unabhängig, aber neutral werden.
Nur einmal noch mischte sich die Sowjetarmee massiv in die österreichische Innenpolitik ein. Als es im Oktober 1950 zu großen Streiks und Demonstrationen kam, verhinderten die Sowjets vielerorts das Zusammenziehen der Exekutive. In Krems schickten die Russen Gendarmen in die Donauauen zur Suche nach mutmaßlichen Banditen. In Wiener Neustadt nahm die Polizei ein von den Streikenden erobertes öffentliches Gebäude ein. Auf Druck der Sowjets mussten die Polizisten wieder abrücken. Die Demonstranten wurden auf Lkws der Sowjetarmee transportiert.

Informationen. Stalin ließ sich stets genau auf dem Laufenden halten. Sogar Details über einen Bündestreit in der ÖVP und Protokolle von ÖVP-Vorstandssitzungen wurden ihm vorgelegt. Als er 1953 starb, führte Außenminister Molotow die hartleibige Österreich-Politik weiter. Staatsvertrag ja – aber kein Truppenabzug, lautete Molotows Linie bei der Berliner Konferenz 1954. Die politische Abteilung des sowjetischen Hochkommissars in Wien hing zu diesem Zeitpunkt immer noch Träumen von einer „Volksfront“ unter KP-Führung nach. Dafür, so ein Papier vom Juli 1954, wäre ein Wahlsieg der ÖVP nützlich: „Die SPÖ müste sich in Opposition begeben, was der KPÖ die Aktivitäten zur Erlangung eines einheitlichen Vorgehens der Werktätigen erleichtern würde.“
In Moskau wurden inzwischen die Befürworter eines Abzugs aus Österreich stärker. „Wenn die Österreicher morgen Steine auf unsere Truppen werfen, was dann? Werden wir etwa auf sie schießen?“, fragte Politbüro-Mitglied Anastas Mikojan bei einer Sitzung. Der neue starke Mann im Kreml, Nikita Chruschtschow, zwang Molotow schließlich die neue Linie auf.

Dossiers. Bevor die österreichische Delegation am 11. April zu den letzten Staatsvertragsverhandlungen in Moskau eintraf, ließ der Kreml Dossiers über die Teilnehmer anfertigen. Raab hielten die Sowjets für einen „erfahrenen politischen Akteur, aber machtverliebt“, Figl war für sie „nur ein limitierter Akteur. In weiten Kreisen ist bekannt, dass Figl viel trinkt.“ Von Staatssekretär Bruno Kreisky vermutete Moskau, er sei „in Kontakt mit dem britischen Geheimdienst“ und erhalte von diesem „finanzielle Zuwendungen“.
Eines der von Professor Karners Team gefundenen Dokumente musste nicht übersetzt werden. Es ist ein Rundschreiben der Bezirkshauptmannschaft Zwettl aus dem Jahr 1956. Text: „Da Österreich von den Befreiern befreit ist“, sei ab sofort der 8. Mai, der Tag des Sieges über die Nationalsozialisten, nicht mehr zu feiern.
Aber das ist schon wieder eine andere Geschichte.

Ende der Serie
Von Herbert Lackner