Die gute Nachricht aus Italien lautet: Silvio Berlusconi wird definitiv nicht noch einmal an die Macht kommen. Die schlechte Nachricht: Was nach dem Skandalpremier auf das Land zukommt, ist möglicherweise noch viel schlimmer.
Beppe Grillo, derzeit Italiens erfolgreichster Politiker, ist von Beruf kein Medienunternehmer, sondern Komiker; er nennt seine politischen Gegner nicht Kommunisten, sondern Arschgesichter; er pfeift aus Prinzip auf jeglichen politischen Kompromiss, denkt laut über einen Austritt Italiens aus dem Euro nach und er macht Italien mit seiner Radikalopposition de facto unregierbar.
Der 64-jährige Provokateur, der von Medien und europäischen Politikern abwechselnd als Clown (SPD-Chef Peer Steinbrück), Demagoge (Italiens Präsident Giorgio Napolitano) oder gar als Faschist (der britische Spectator) bezeichnet wird, bekam bei den Parlamentswahlen mit seiner Protestbewegung Movimento 5 Stelle (M5S) 25 Prozent der Wählerstimmen und wurde somit zur stärksten Einzelpartei Italiens.
Beppe Grillo nimmt in der fragilen politischen Lage eine Schlüsselrolle ein doch dieser vermeintliche Vorteil könnte ihm am Ende zum Verhängnis werden.
Pier Luigi Bersani, Chef des Mitte-links-Bündnisses Partito Democratico (PD), versucht dieser Tage verzweifelt, eine stabile Regierung zu bilden. Mit Silvio Berlusconi will er nicht koalieren. Also wendet sich Bersani an Grillo und verspricht, viele Forderungen des Komikers umzusetzen: ein neues Wahlgesetz, geringere Politikergehälter, Kürzungen im Militärbudget, Straffung der Verwaltung. Eigentlich ein guter Deal. Doch Grillo zeigt Bersani die kalte Schulter.
Die alten Parteien sind am Ende"
Im Moment kann der gebürtige Genuese mit den weißen Locken und der dauerheiseren Stimme auf Zeit spielen und dabei, so scheint es jedenfalls, nur gewinnen: Scheitert die Regierungsbildung von Mitte-Links, ist Grillo seinem Ziel einen Schritt näher gerückt. Er findet: Die alten Parteien sind am Ende. Sie sollten zurückgeben, was sie geraubt haben, und dann gehen.
Das Establishment, die traditionellen Parteien sind Grillo zutiefst zuwider. Seine eigenen Anliegen bleiben indes relativ vage. Die Forderungen von M5S erinnern mal an die Piraten oder die Occupy-Bewegung, mal an linke Populisten wie die griechische Syriza-Partei, mal an die Grünen. Die Grillini (zu Deutsch: kleine Grillen), wie sich die Mitglieder von M5S selbst nennen, haben sich dem Kampf gegen Korruption verschrieben; sie lehnen die von Europa geforderten Sparprogramme vehement ab; sie wollen eine gerechtere Einkommensverteilung und umweltfreundliche Technik staatlich fördern.
So vielseitig wie das Grundsatzprogramm von M5S sind auch die Grillini selbst: 163 Abgeordnete wurden nach den Wahlen vom 24. und 25. Februar in die beiden Kammern des italienischen Parlaments gewählt. Frauen und Männer sind auf Grillos Liste etwa gleich stark vertreten. Die meisten sind Akademiker und durchschnittlich 35 Jahre alt.
Unter ihnen sind etwa ein Lehrer aus Neapel, eine Krankenschwester aus den Abruzzen, die Mitarbeiterin einer Speditionsfirma aus Mailand, ein Kleinunternehmer aus Padua, der im Umweltschutz aktiv ist, oder eine Ärztin aus Verona. Man wisse nichts, absolut nichts über diese neuen Mandatsträger, erklärte vergangene Woche auch der politische Kommentator und Historiker Sergio Romano. Selbst Mauro Gallegati, Vordenker von M5S in Wirtschaftsfragen, macht keinen Hehl daraus, dass die Abgeordneten durchgehend politische Grünschnäbel sind.
Diktatorischer Umgang
Beppe Grillo weiß das natürlich. Dass er seinen Schützlingen ganz und gar nicht vertraut, zeigt sein diktatorischer Umgang: Den Grillini wurde während des Wahlkampfs ein Sprechverbot erteilt. Jetzt gelten Verhandlungen mit der Mitte-links-Koalition als Verrat an der Bewegung.
Hinter den Kulissen brodelt es bereits. In den vergangenen Tagen zeigten sich M5S-Leute bereit, eine Minderheitsregierung unter Bersani zu unterstützen und im Gegenzug den Präsidenten in der
Abgeordnetenkammer stellen zu dürfen. Grillo inszenierte sich zunächst als Märtyrer, der sich lachend aus der Politik zurückziehen wolle. Einen Tag später ging er in die Offensive: Wer einer Regierung das Vertrauen ausspricht, wird aus der Bewegung ausgeschlossen.
In der Basis der Fünf-Sterne-Bewegung regt sich bereits Widerstand gegen das unmäßig harte Verhalten ihres eigentümlichen Chefs. Jacopo Fo, Sohn von Nobelpreisträger und Grillo-Unterstützer Dario Fo, hat eine Unterschriftenliste aufgelegt, deren Unterzeichner an Grillo appellieren, zumindest in zehn Punkten mit Bersani zusammenzuarbeiten. Tausende Grillini-Anhänger haben bereits unterschrieben.
Der Druck auf die M5S-Abgeordneten ist enorm. Denn wer will für die Destabilisierung Italiens verantwortlich sein? Für die Unregierbarkeit des Landes, für Neuwahlen mit völlig ungewissem Ausgang und, wer weiß, vielleicht auch für ein weiteres Aufflammen der Eurokrise? Beppe Grillo hat mit all dem bestimmt kein Problem. So manchem seiner Mitstreiter jedoch könnte das Zirpen bald vergehen.