Debatte: Verlustanzeige

Die Probleme, gegen die Kunstministerin Claudia Schmied ab sofort anzutreten hat, sind beachtlich. Sie liegen keineswegs nur in den vielen offenen Entscheidungen zur Sanierung der Kulturlandschaft. Sie beginnen bei ihrer eigenen Partei. Fünf Thesen zur prolongierten Manövrierunfähigkeit der sozialdemokratischen Kunstpolitik.

1. Österreichs Regierung hat zur Kultur nichts zu sagen.
Mit der Kunst politisch etwas anfangen zu können setzt die Fähigkeit voraus, sich zu ihr sinnvoll zu äußern. Wie sehr sowohl die Sozialdemokratie als auch die Volkspartei jeden realistischen Kulturbezug verloren hat, demonstriert schlüssig ihr gemeinsames Papier zur unmittelbaren Zukunft der Kunst. Die beispiellose rhetorische Schaumschlägerei, die zwischen Seite 155 und 159 im frisch paktierten Regierungsprogramm der Großkoalitionäre nachzulesen ist, lässt tief blicken: Alles Nichtkonkrete darin (etwa: „kulturelle Partizipation“, der „Nachwuchs“ in der Gegenwartskunst, das „kulturelle Klima“) soll „unterstützt“, „verbessert“ und „gefördert“ werden, alles andere erst „evaluiert“, „geprüft“ und „durch Experten bewertet“. Volle drei Zeilen finden sich zur Architektur, zweieinviertel Zeilen zum Themenkomplex „Verantwortungsbewusster Umgang mit der Vergangenheit“. Man müsste lachen, wenn die Lage nicht so ernst wäre.

Für dieses Regierungsübereinkommen kann Claudia Schmied, die vorvergangene Woche in buchstäblich letzter Sekunde ernannte neue Kulturministerin, naturgemäß nichts. Sie selbst nimmt ihre Vorgaben kühl zur Kenntnis („Das ist mein Ausgangspunkt“), ist vielleicht sogar ein wenig glücklich darüber, dermaßen ungebunden ans Werk gehen zu können: Andere müssen erst langwierig Tabula rasa machen, um Raum für Neues schaffen zu können, sie selbst sitzt seit Minute eins an einer solchen. Allerdings neigt auch sie bisweilen noch zur dekorativen Stilfigur des Gemeinplatzes: „Ich will Kunst und Kultur aufwerten“, erklärt sie im Gespräch mit profil, „sie als Quelle der Inspiration fördern. Wir dürfen uns natürlich kein opportunistisches Wohlverhalten der Künstlerinnen und Künstler erwarten. Aber wir sind gefordert, den Freiraum für die Kreativität zu geben, die Rahmenbedingungen dafür bereitzustellen. Auch die internationale Wirksamkeit der Kunst muss wieder unterstützt werden.“

2. Die Budgets sind verplant, noch ehe sie verhandelt sind.
Man muss nicht erst André Hellers Diktum von der dringend nötigen „spektakulären Neuorientierung“ der österreichischen Kunstpolitik bemühen, um feststellen zu können: Von Claudia Schmied wird mehr erwartet, als sie je leisten können wird. Allein die Basisanforderungen der hiesigen Kulturlandschaft übersteigen das Fassungsvermögen einer weitgehend allein agierenden Kunstministerin. Die Sachzwänge sind enorm: Sie reichen von den Doppelgleisigkeiten einer im Blockbuster-Rausch seit Jahren entfesselten Museenlandschaft bis zu einer ausgehungerten, in Verteilungskriegen aufgeriebenen Filmbranche, von der sozialen Absicherung der Künstler bis zu den personellen und finanziellen Querelen der Bundestheater.

Mehr Geld also. Nur: woher? Auch die Ministerin selbst hat dazu derzeit noch keinen Plan. Nur so viel: Es wird gelingen. Definitiv. Sagt sie. „Ich bin total überzeugt davon, dass mir die Erhöhung der Kunstbudgets gelingen wird. Ich werde in nächster Zeit sehr intensiv an einer Kommunikationsstrategie arbeiten. Kunst und Kultur sind ein Schlüsselbereich in unser aller Leben: Erst damit gelingt die Verfeinerung. Auf die Gesamtwirtschaft bezogen, das weiß ich auch aus meiner Tätigkeit in der Bank, bietet die Kunst eine unglaubliche Kraftquelle für Kreativität und Erfolg. Daher muss dieser Bereich die ihm zustehende Wertschätzung, Achtung und den nötigen Respekt bekommen. Das muss unser aller Anliegen sein.“

Schmieds Optimismus klingt etwas weniger verblüffend, wenn man weiß, dass von konkreten Summen noch keineswegs die Rede ist: „Ich bin es gewohnt, dann über Zahlen zu sprechen, wenn ich sie selbst beurteilen kann. Ich werde dieser Tage eine Stabsstelle einrichten, in der das vorhandene Zahlenmaterial gesichtet wird. Wir brauchen jetzt klare Schlussfolgerungen, nicht weitere Evaluierungen. Wir müssen das Zahlenwerk außer Streit stellen: was Institutionen kosten, was sie brauchen. Danach kommt die politische Entscheidung. Ich möchte das in aller Transparenz und mit höchster Qualität der Entscheidungsgrundlagen abwickeln.“

Von inhaltlichen Neuorientierungen wird man auch im unwahrscheinlichen Fall substanzieller Kulturbudgeterhöhungen kaum sprechen können. Welchen Etat auch immer Claudia Schmied mit Finanzminister Wilhelm Molterer, der sich als Liebhaber zeitgenössischer Kunst bislang eher keinen Namen machen konnte, verhandeln wird: Er ist bereits verplant. Die gegenwärtige Situation bietet kaum finanziellen Handlungsspielraum: Sämtliche staatstragenden Kulturinstitutionen klagen ebenso wie das Gros der namhaften kleineren über ausständige Budgetangleichungen. Dabei stehen die Zeichen der Zeit auch in der Sozialdemokratie keineswegs auf Anhebung der Kunst-Etats: Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hat ihr Kulturbudget erst unlängst weiter zurückgefahren – und sogar noch vollmundig getönt, dass sie „einen Zusammenhang zwischen weniger Geld und schlechterer Qualität“ nicht erkennen könne.

Zwar wird auch Schmied, wie einst Rudolf Scholten, die zu verhandelnden Budgets zwischen Bildung und Kunst als flexibel betrachten – und versuchen, über Umwidmungen bestimmte Beträge von einem Ressort ins andere zu verschieben; die gerade auch im Bildungsbereich mehr als nur angespannte Finanzsituation wird dabei allerdings nicht sehr dienlich sein.

3. Die Kunst mag eine Herzensangelegenheit sein, die Kunstpolitik ist es nicht.
Beim Reden, sagt man, kämen die Leute zusammen. Es gilt zu bedenken: Manchmal kommen sie dabei einander auch abhanden. Das nennt man dann: Disput. In der traditionell heftig umkämpften österreichischen Kulturpolitik ist eine gewisse Feindseligkeit zwischen Kunst und Politik (mindestens aber: ein vorauseilendes Misstrauen) allgegenwärtig. Das alte sozialdemokratische Lippenbekenntnis zu mehr sozialer Wärme klingt nirgendwo unpassender als in der Kunst. Ihr Herz schlage für Kultur und Bildung, wurde dennoch auch die neue Ministerin unmittelbar nach Angelobung nicht müde zu versichern. Sie verstehe sich als „Brückenbauerin“, verpflichte sich lieber dem „Sowohl-als-auch“ als dem „Entweder-oder“.

Ihre Chance auf kulturpolitische Profilierung erachtet Schmied als intakt. Man müsse „eine effiziente Künstlersozialversicherung etablieren“, zudem gebe es „eine Unmenge an Ideen, in die ich gerade erst einzutauchen beginne“. Durch den Umstand, dass auch konservative Kulturpolitiker gegen die Idee einer sozialen Absicherung, die Förderung des Zeitgenössischen und ausreichende Subventionierung verdienter Institutionen nichts haben, lässt sich die Ministerin ihre Amtsbegeisterung jedenfalls nicht nehmen: „Auch aus dem Bestehenden kann man mit Engagement und Leidenschaft mehr machen.“ Noch ist Claudia Schmied mehr Kunstliebhaberin als Kunstpolitikerin.

4. Die Sozialdemokratie hat kein Verhältnis zur Gegenwartskunst.
Wenn Waltraud Orthner, in Gusenbauers Kabinett zuständig für Gesundheit, Wissenschaft und Kultur, schon vorab erklärt, dass sich Gusenbauer „in Detailfragen nicht einmischen“ werde, „sondern der Ministerin den größtmöglichen Spielraum lassen“ wird, so mag das liberal anmuten; im Lichte seines Regierungsprogramms klingt es eher nach fortgesetzter unterlassener Hilfeleistung. Natürlich kann man es wie Orthner formulieren: „Wichtig ist, dass Gusenbauer neue Ideen und Visionen überhaupt erst einmal zulässt.“ Der Kanzler habe einen undogmatischen Zugang zur Kultur und interessiere sich für diese nicht aus ideologischen Gründen. Die Kategorien bürgerlich und links gebe es in der Kunst für ihn nicht. Einige seiner Parteikollegen sind in Sachen Kunstverständnis mit durchaus weniger Toleranz ausgestattet, wie die nicht selten unbedachten öffentlichen Reaktionen hochrangiger Sozialdemokraten auf Kulturarbeit mit erhöhtem Erregungswert demonstrieren. In der Sozialdemokratie, sagt Rudolf Scholten (siehe auch Interview ab Seite 104), gibt es tatsächlich ein historisches Misstrauen gegen die Avantgarde, weil die Kunstpolitik stets in Verbindung mit der Bildungspolitik gesehen wird: „Man wollte ein bürgerliches Privileg durchbrechen und erobern, um Zugang zu neuen Bildungsebenen zu gewinnen. Wenn man das zu Ende denkt, kommt man zu einem antielitären Kunstverständnis.“ Aber man müsse zugeben, „dass vieles von dem, was wir in der Kunst als wichtig betrachten, zumindest vorübergehend nicht an das Massenpublikum adressiert ist“.

5. Es gibt keine sozialdemokratische Kulturpolitik.
Seit Monaten denkt die Spitze der Sozialdemokratie über kulturpolitische Leitlinien nach. Sie ist zu keinen Ergebnissen gekommen. Im vergangenen Jahr, kurz vor den Wahlen, hat die SPÖ die Kunst wiederentdeckt – und eine Veranstaltungsreihe namens „Change 06“ ins Leben gerufen, die aber die Rat- und Ziellosigkeit der Partei nur umso deutlicher manifest werden ließ. Schmied selbst ist, wie es scheint, augenblicklich sehr damit befasst, allen potenziellen Konflikten auszuweichen, die mit der Auseinandersetzung mit den Untiefen des sozialdemokratischen Kulturverständnisses unweigerlich verbunden wären: „Für mich beginnt jetzt die Zukunft. Ich orientiere mich nicht in die Vergangenheit.“ Aber sozialdemokratische Konturen gebe es in der Kultur, so die Ministerin, „von den Wertehaltungen her sicher: eine gewisse Weltoffenheit, die Betonung des Zeitgenössischen, Zugang für alle“. Wenn auch die Inhalte zusehends verloren gehen: Die Konturen gibt es noch.

Von Stefan Grissemann
Mitarbeit: Peter Schneeberger