Debattierklub

HVB-Chef Dieter Rampl will das österreichische Aktienrecht nicht zur Kenntnis nehmen.

Anlass dafür, dass Karl Samstag, Generaldirektor der Bank Austria Creditanstalt (BA-CA), und Vorstandsmitglied Friedrich Kadrnoska vorzeitig ihren Hut nehmen mussten, war die Absicht, die Schoellerbank, eine mäßig bedeutende BA-CA-Tochterbank, zu verkaufen. Dieses Vorhaben war in der Münchner Zentrale der HypoVereinsbank (HVB), des BA-CA-Mehrheitseigentümers, zwar bekannt, wurde dort dann letztlich aber doch nicht goutiert.

Tatsächlicher Grund für das Köpferollen im BA-CA-Vorstand war aber die steigende Unzufriedenheit der Münchner – und von Gerhard Randa, dem BA-CA-Aufsichtsratschef und HVB-Vorstandsmitglied – mit der angeblich zu laschen Haltung von Samstag und Kadrnoska gegenüber dem BA-CA-Betriebsrat. Es müsse kräftig Personal abgebaut werden, und zwar rascher als noch vor kurzem geplant.
HVB-Vorstandschef Dieter Rampl nutzte die Gelegenheit, um den Ösis klar zu machen, wo der Bartl die Weißwurst holt. „Ein Manager muss auch Entscheidungen durchsetzen können, die auf Widerstand stoßen“, postulierte er in einem Interview mit der angesehenen deutschen „Börsen-Zeitung“. „Ein Unternehmen ist schließlich kein Debattierklub.“

Ob das nun gewählte Vorgehen mit der Brechstange dem Erreichen des – berechtigten – Ziels dienlicher ist als diskrete Verhandlungen mit dem BA-CA-Betriebsrat, darf bezweifelt werden. Indem die öffentliche Aufmerksamkeit – durch die Abberufung des Generaldirektors – gezielt auf den beschleunigten Personalabbau gelenkt wurde, bleibt dem Betriebsrat gar keine andere Wahl, als auf Kampfmodus zu schalten.

Und auch im Zusammenhang mit dem gestoppten Schoellerbank-Verkauf agiert Rampl alles andere als geschickt. In seinem Bedürfnis zu demonstrieren, wer bei der Bank Austria die Lederhosen anhat, offenbarte er im Interview mit der „Börsen-Zeitung“ Bemerkenswertes: „Bei der Schoellerbank galt es lediglich eine Selbstverständlichkeit klarzustellen: Der Verkauf einer Tochtergesellschaft ist eine Konzernangelegenheit und wird im Konzernvorstand entschieden.“

Auch gegenüber Dieter Rampl ist es jedoch notwendig, einige Selbstverständlichkeiten klarzustellen: Erstens ist die Schoellerbank keine Tochtergesellschaft der HVB, sondern der BA-CA. Und zweitens ist die Bank Austria Creditanstalt eine börsenotierte Aktiengesellschaft. Ihre Geschäfte werden vom BA-CA-Vorstand geführt und vom BA-CA-Aufsichtsrat kontrolliert – und nur diesem Aufsichtsrat obliegt es, Beteiligungsverkäufe zu genehmigen oder abzulehnen.

Beide Organe haben das österreichische Aktienrecht zu befolgen und demgemäß bei ihren Entscheidungen ausschließlich im Interesse der BA-CA zu handeln. Zwar ist die HVB der größte dieser Anteilsinhaber, doch neben ihr gibt es viele tausend andere Aktionäre. Und deren Interessen dürfen von Vorstand und Aufsichtsrat keineswegs den „Konzernangelegenheiten“ der HVB untergeordnet werden. Alles andere wäre glatter Gesetzesbruch.

Es ist eine altbekannte Tatsache, dass Tochtergesellschaften, die nicht zu 100 Prozent beherrscht werden, schwierig zu führen sind. Umso mehr, wenn deren Eigenständigkeit – wie im Falle der BA-CA – noch zusätzlich durch einen so genannten „Bank der Regionen Vertrag“ festgeschrieben ist.
Noch vor kurzem räsonierte Debattierklub-Gegner Rampl vor Journalisten über eine mögliche Beendigung dieses – unbefristeten – Vertrags. Mittlerweile dürfte er erkannt haben, dass eine solche Vertragskündigung zur Steigerung seines Führungskomforts nicht in seiner Kompetenz liegt.
Möglicherweise wird Rampl – der einen österreichischen Pass besitzt – irgendwann einsehen, dass Gleiches auch für das österreichische Aktienrecht gilt.