Der Coup im ORF: Lindner geht. Die wahre Geschichte des Machtwechsels am Küniglberg
Die Siegesfeiern am Donnerstag vergangener Woche fassten kaum den Ansturm der Gratulanten, zu denen sich, wie bei solchen Ereignissen üblich, nicht nur die wahren Freunde gesellen, sondern auch eine ganze Menge Konjunkturritter, die den neuen Machthabern eilfertig ihre Aufwartung machen.
Am legendären Stammtisch des Wiener Nobellokals Do&Co, der üblicherweise von linksliberaler Schickeria frequentiert wird, saßen Donnerstagnacht neben einer Hand voll leitender Mitarbeiter des ORF die BZÖ- beziehungsweise FPÖ-Größen Peter Westenthaler und Gernot Rumpold, deren Parteianwältin und ORF-Stiftungsrätin Huberta Gheneff-Fürst sowie der umstrittene Chefredakteur Walter Seledec. Später stießen die Direktorenaspiranten Elmar Oberhauser (Information) und Thomas Prantner (Online) zur Runde, einige Stiftungsräte, Wolfgang Fischer, möglicherweise bald Generalsekretär des ORF, und schließlich der zukünftige ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz.
Ein paar Häuser weiter, im Lokal Drei Hacken, feierte das Fußvolk. Einige der Initiatoren von SOS-ORF und jene ORF-Redakteure, die es gewagt hatten, das Regime von TV-Chefredakteur Werner Mück öffentlich anzugreifen und damit eine Debatte über die Unabhängigkeit des ORF auszulösen, schauten ebenfalls kurz vorbei einigermaßen glücklich über den Ausgang der Ereignisse, etwas überrascht, wer da aller einen Grund fand, sich mitzufreuen.
Die Wahl von Alexander Wrabetz zum ORF-Chef wurde von den Mitarbeitern am Küniglberg durchwegs mit Erleichterung aufgenommen. Unabhängig von der jeweiligen politischen Einstellung, hoffe man auf einen Kulturbruch, wie es ein ausgewiesen bürgerlicher ORF-Journalist formulierte. Erstickend, einschüchternd, frauenverachtend und diskussionsverweigernd, so habe man die Ära von Generalintendantin Monika Lindner in Erinnerung.
Als Lindner am Mittwoch vergangener Woche bei einem Hearing vor der ORF-Belegschaft, das über den Hauskanal übertragen wurde, beteuerte, ihre Tür im sechsten Stock stehe jederzeit offen, und wenn sie die unteren Etagen vielleicht zu selten aufgesucht habe, dann wollte sie bei der Arbeit nicht stören, war das Hohngelächter in den Gängen am Küniglberg nicht zu überhören.
Jene Frau, die vor fünf Jahren ihren langjährigen Mentor und ORF-Chef Gerhard Weis kalt verraten hatte sie war als Vorsitzende des Komitees zu seiner Wiederwahl ausgezogen und als Generalin heimgekehrt , hat es bis zum letzten Augenblick nicht für möglich gehalten, dass diesmal sie abgewählt werden könnte. Am Tag ihrer Niederlage sperrte sie sich in ihrem Büro ein, verweigerte jede öffentliche Stellungnahme und ließ ausrichten, sie werde bis Ende des Jahres ihres Amtes walten.
Im Bazar. Mit einem Verzweiflungsschritt hatte sie versucht, ihre Niederlage noch in allerletzter Minute abzuwenden angeblich ohne Wissen der ÖVP-Zentrale. Am Tag vor der Wahl scheute Lindner nicht davor zurück, höchstpersönlich Peter Westenthaler im BZÖ-Büro aufzusuchen im Nebenzimmer waren die orangen Stiftungsräte versammelt und für ihre Wiederwahl ein weit reichendes Angebot zu legen. Sie verzichtete auf ihren umstrittenen Chefredakteur Werner Mück und versprach stattdessen, Elmar Oberhauser zum Informationsdirektor zu machen. Thomas Prantner, ebenfalls ein Personalwunsch des BZÖ, sollte den Posten des Online-Direktors erhalten eine Position, die sie in ihrem Bewerbungsschreiben als verzichtbar erklärt hatte. Wolfgang Lorenz sollte Programmchef werden doch der hätte dies unter ihrer Führung nie gemacht. Eher wäre er in Pension gegangen, sagt Lorenz, und Lindner wusste das auch. Der Programmchef des Kärntner Landesstudios, Wilhelm Haslitzer, sollte zum Radiochef aufsteigen, Peter Moosmann, den Lindner einst selbst abgesetzt hat, wieder technischer Direktor werden.
Alles in allem war es dasselbe Personalpaket, mit dem am Ende Alexander Wrabetz seine Stimmen sammelte. Vom Personalpaket des neuen ORF-Generaldirektors ist mittlerweile bekannt, dass der Kärntner Sportchef Tono Hönigmann den vakanten Oberhauser-Sessel beim ORF-Sport einnehmen wird ein dringender Wunsch des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider, der vielleicht darin gründet, dass sich Haider für die Fußball-WM 2008 durch Kärntner in Wien wohlwollende Aufmerksamkeit verspricht. Wrabetz hat weiters zugesagt, den Fußball mittels ORF-Berichterstattung nicht nur sportlich, sondern auch gesellschaftspolitisch begleiten zu lassen was immer das heißen möge. Der ORF-Journalist Hanno Settele soll ZiB 1-Chef werden.
Lindner, vermutlich auch Wrabetz, waren bereit, Westenthalers Wünschen zur Berichterstattung in den Wochen bis zur Nationalratswahl entgegenzukommen. Westenthalers Liste umfasste: ein Kamerateam des ORF zu jeder Pressekonferenz des BZÖ, das Lancieren von BZÖ-Wahlkampfthemen wie etwa Kindesmissbrauch, Berichte über 20 Jahre FPÖ (Innsbrucker Parteitag) aus der Sicht Haiders und die Verschiebung von Westenthalers Sommergespräch, das am kommenden Dienstag hätte stattfinden sollen, auf den Montag, weil am Dienstag am anderen Kanal ein Fußballmatch gesendet wird. Kolportiert wird, dass auch Wrabetz dies alles zugesagt hätte und zur Einlösung des Versprechens daran gedacht war, den amtierenden Informationsdirektor Gerhard Draxler in den Urlaub zu schicken, der dafür Oberhauser zu seiner Vertretung bestimmen hätte sollen.
Machtkampf prolongiert. Der zukünftige Informationsdirektor fiel aus allen Wolken, als er von profil am Freitag mit diesem Plan konfrontiert wurde, und sagte, er würde so etwas nicht im Traum machen. Er nehme sich selbst erst einmal ein paar Tage Urlaub. Draxler sagte, er werde bei so etwas sicher nicht mitspielen und werde jetzt keinesfalls in den Urlaub abtauchen.
Um die Verschiebung von Westenthalers Sommergespräch ist mittlerweile ein Konflikt entbrannt, der das Zeug hat, sich zu einem Machtkampf auszuweiten. Vom ORF wurde Westenthaler bereits ganz offiziell für Montag auf den Küniglberg bestellt. Doch nach ihrer Niederlage will Lindner nun nichts mehr von der diesem Termin zugrunde liegenden Vereinbarung wissen. Am Freitag formulierte die Generaldirektorin ihr Vertrag läuft formal bis Jahresende das erste Mal in ihrer Amtsperiode eine schriftliche Weisung: Lindner betont darin ihre alleinige Programmkompetenz und dekretiert, dass Westenthaler am Dienstag auf Sendung zu sein hat. Sie handelt damit in Gegensatz zur Empfehlung des Stiftungsrats, während der verbleibenden Monate ihrer Funktionsperiode relevante Entscheidungen in Absprache mit Wrabetz zu treffen. Die Regenbogenkoalition wollte ursprünglich den Beschluss, wonach alle Akten sowohl von der scheidenden Chefin als auch vom kommenden ORF-Generaldirektor gezeichnet werden müssen. Nach einem Schreiduell und der Drohung von Klaus Pekarek, dem Vorsitzenden des Stiftungsrats, alles hinzuwerfen, hat man sich schließlich auf die Empfehlung geeinigt. Ein solches Vorgehen, so hieß es, gebiete ohnehin die Vernunft. Nun ist Pekarek äußerst bestürzt, die Wrabetz-Koalition droht mit der Einberufung einer Sondersitzung, Lindner war zur Klärung der Lage bis zu Redaktionsschluss nicht erreichbar. Der Machtkampf ist noch lange nicht zu Ende.
Chefredakteur Werner Mück ist, so hört man, aufgrund der Ereignisse der vergangenen Tage ebenfalls geneigt, bisherige Loyalitäten aufzukündigen. Am Tag der ORF-Wahl, er war wie immer mit militärischer Disziplin Punkt 9.00 Uhr an seinem Arbeitsplatz erschienen, erfuhr er, dass Lindner ihn am Vortag zu opfern bereit gewesen war. Sie hat meinen Kopf auf einem Silbertablett serviert, sagte er zu einem Kollegen. Am Ende sei er sogar von ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer verraten worden. Dieser habe in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag Westenthaler ebenfalls ein ORF-Führungsteam ohne Mück angeboten. Dass seine Karriere beendet ist, war ihm klar, als er am Vormittag eine SMS erhielt: Wrabetz 18 Stimmen, eine andere verkündete: Game over.
Wahl verbockt. Die Regenbogenkoalition aus Sozialdemokraten, Grünen, BZÖ- und FPÖ-Stiftungsräten, roten Zentralbetriebsräten und einem Unabhängigen war seit Tagen festgezurrt. Wrabetz konnte zu diesem Zeitpunkt mit einer Mehrheit bereits im ersten Durchgang rechnen.
Das bürgerliche Lager hatte die Wahl gründlich verbockt. Zu sehr hatte sich Kanzler Wolfgang Schüssel auf die Vereinbarung mit Vizekanzler Hubert Gorbach vom vergangenen Frühjahr verlassen. Damals war paktiert worden, bei der Wahl des ORF-Generaldirektors gemeinsam zu stimmen. Dafür wurden dem BZÖ trotz seiner Schwäche vier der neun von der Regierung zu nominierenden Stiftungsräte zugestanden. Doch dann übernahm Westenthaler die Führung der Partei. Und er fühlte sich nicht mehr an die Vereinbarung gebunden.
In den Tagen vor der Wahl dürfte sich auch der von der ÖVP auf einzelne BZÖ-Stiftungsräte ausgeübte Druck (man könne ihnen beruflich schaden, wurde manchen bedeutet) kontraproduktiv ausgewirkt haben. BZÖ-Stiftungsrat Walter Meischberger etwa, der sich vor zwei Wochen noch wohlwollend über Molterers Stil und Taktik geäußert hatte, gestand am Donnerstag, dass er sich in dieser Hinsicht geirrt hätte. Dazu kam, dass unter den Bürgerlichen von Anfang an keine Begeisterung für eine zweite Amtszeit von Lindner aufkommen wollte. Mit der Kandidatur von Wolfgang Lorenz schien ein Ausweg gefunden, doch Molterer und Wolfgang Schüssel hielten, in völlig falscher Einschätzung der Lage, wie ein hoher ÖVP-Funktionär meint, an dem Personalpaket Lindner/Mück fest. Spätestens seit dem vernichtenden Bericht der Mück-Kommission, der einen frauenfeindlichen und einschüchternden Umgangston festgestellt hatte, war jedoch klar, dass kein Kandidat mit Mück im Team eine Mehrheit finden würde. Für die beiden BZÖ-Stiftungsrätinnen Janet Kath und Huberta Gheneff-Fürst kam Mück schon aus Frauensolidarität nicht infrage. In der ÖVP stellte man sich gegen alle Warnsignale blind und taub. Aus Selbstüberschätzung und aus der Arroganz der Macht heraus, wie ein interner ÖVP-Kritiker meint. ÖVP-Nationalrat Ferdinand Maier sagt zum Verhalten der ÖVP-Spitze sarkastisch: Die Geschäftsführung eines Würstelstandes beim Wiener Stadtfest wird professioneller vorbereitet.
Kollaborateure. Die stundenlangen Hearings vor dem Stiftungsrat am vergangenen Donnerstag waren wie übrigens noch bei jeder ORF-Wahl am Ende nur noch eine Formsache. Der schwarze Betriebsrat Roland Schmidl machte bereits um die Mittagszeit aus seinem Herzen keine Mördergrube mehr und sagte im Kreise von ORF-Redakteuren, er habe Lindner ohnehin nie gemocht, sehe also keinen Grund, mit ihr unterzugehen.
Kurz vor der Abstimmung wurde es noch einmal spannend. Der ÖVP-Freundeskreis zog sich zu Beratungen zurück, ÖVP-Stiftungsrätin Helga Rabl-Stadler murmelte im Vorübergehen: Vielleicht gibt es ja noch einen Putsch. Kandidat Helmut Brandstätter wurde bedeutet, er solle sich zur Verfügung halten. Bis auch bei den Bürgerlichen die Vernunft einsetzte und klar wurde, dass man sich noch mehr blamieren könnte, würde man nun auch noch Lindner fallen lassen und trotzdem untergehen.
Auf dem Weg zur Abstimmung in den Sitzungssaal heischte der schwarze Zentralbetriebsratsobmann Fiedler bei ÖVP-Klubobmann Molterer um Verständnis für seine Lage: Ich schwenke um, ich schwenke um, kreischte er höchst aufgeregt in sein Mobiltelefon. Willi, ich kann dir das erklären, die Situation ist aussichtslos. Du hast ja keine Ahnung, was sich da abspielt. Kollege Schmidl berichtete später voll Zorn, auch er habe ein SMS von Onkel Willi erhalten, mit dem Quasi-Befehl. Ich erwarte eure Loyalität in dieser Stunde. Der Gesinnungswandel der Betriebsräte war freilich nicht spontan erfolgt, sie hatten schon ein paar Tage vorher bei Wrabetz sondiert und gemeint, man würde sie am Ende auf der Seite des Siegers finden.
Am Tag nach der Wahl hat freilich auch bei den Siegern die Ernüchterung eingesetzt. So mancher ORF-Redakteur hofft, dass Werner Mück bald einen längeren Urlaub antreten wird. Doch nichts deutet darauf hin. Einschüchtern und drohen kann der Chefredakteur allerdings nicht mehr. Das System Mück ist so oder so zu Ende, und die ORF-Redakteure können nun beweisen, was sie können.
Ernüchterung. Der neue General wird es auch nicht leicht haben. Von fünf zu bestellenden Direktoren hat Wrabetz drei dem BZÖ in die Hand versprochen. Gegen Prantner regt sich bereits interner Widerstand aus der Online-Direktion.
Bis zur Wahl des gesamten Direktoriums am 21. September, zu diesem Termin stehen auch Personalrochaden in den Landesstudios an, kann die ÖVP noch retten, was zu retten ist. Großkoalitionäre Händel zur atmosphärischen Verbesserung sind zu erwarten. Wolfgang Fischer, ehemals Sekretär von Alois Mock und derzeit Leiter der ORF-Personalentwicklung, könnte zur rechten Hand von Wrabetz aufsteigen und mit dem Posten eines ORF-Generalsekretärs bedacht werden. Wir haben keine Scheu und Berührungsängste, mit Wrabetz über das Team zu verhandeln, sagt der Anführer der ÖVP-Stiftungsräte, Kurt Bergmann. Es werde davon abhängen, ob Wrabetz zu 100 Prozent die Wünsche des BZÖ erfüllt oder nicht. SOS-ORF-Sprecher Peter Huemer sagt, noch immer auf einen unabhängigen ORF und auf einen Befreiungsschlag von Wrabetz hoffend: Eine Geisel darf alles versprechen. Im Moment der Freiheit ist sie entbunden und darf widerrufen. Das ist internationales Recht.
Von Christa Zöchling