Ein Gespenst geht um in Europa. Das Gespenst des Mittelstands. In Deutschland wird seit Monaten schon über die schrumpfende, in die Unterschicht gestoßene und von den oberen Zehntausend abgehängte deutsche Mittelschicht debattiert. Auch in Österreich sorgt sich die Politik. So soll der Mittelstand von der nächsten Steuerreform ordentlich profitieren. Doch um den Begriff herrscht heillose Verwirrung. Im Grunde weiß keiner so recht, was das sein soll. Der konservative Vizekanzler und Finanzminister Wilhelm Molterer kann noch nicht exakt sagen, wo der Mittelstand anfängt und wo er aufhört. Auch verwende er lieber den Begriff Leistungsträger. Sicher sei nur, der Mittelstand müsse entlastet werden. Und dabei gehe es nicht um ein Minimum, sondern um ein Maximum dessen, was machbar ist, sagt Molterer. Vom parteieigenen Pressedienst wurde Molterer ungeachtet dieser kryptischen Anmerkungen zum Anwalt der Mittelstands ausgerufen.
Der Chef von Böhler-Uddeholm und ÖVP-Berater für die Steuerreform, Claus Raidl, besitzt da schon mehr Gewissheit. Er zählt Menschen mit Monatseinkommen von 3000 bis 7000 Euro zum Mittelstand. Darüber liegen freilich nur noch die absoluten Spitzenverdiener, gerade einmal ein Prozent aller österreichischen Steuerzahler. ÖVP-Finanzsprecher Günter Stummvoll ist sogar noch großzügiger gestimmt. Er will alle Steuerpflichtigen, die Einkommen- und Lohnsteuer zahlen, ins Zentrum der Steuerreform rücken, das heißt wohl, sie entlasten. Der sozialdemokratische Kanzler Alfred Gusenbauer ist eine Spur konkreter. Er siedelt den Mittelstand bei Monatseinkommen zwischen 2000 Euro und 4000 Euro an. Aber für die darunter und darüber soll es auch etwas geben, stellte er in einem Interview mit der Tageszeitung Die Presse in Aussicht.
Begriffsverwirrung. Otto Farny, Steuerexperte der Arbeiterkammer, kann über diese Lizitation nur den Kopf schütteln. Über den Daumen gepeilt gehöre man zur Mittelschicht, wenn man neben notwendigen Dingen wie Kleidung, Essen und einer warmen Unterkunft auch noch genügend Geld für Urlaub, Hobbys, Auto und Ausgehen zur Verfügung habe, und sie ende dort, wo sich jemand im Alltag außergewöhnlichen Luxus leisten könne, meint Farny. Demnach gehörten 90 Prozent aller Österreicher zur Mittelschicht.
Das Gerede von der Entlastung des Mittelstands ist eine beliebte Phrase, weil sich jeder angesprochen fühlen darf. Für eine Steuerreform, die Schieflagen beseitigen soll, ist das völlig ungeeignet, urteilt der Fachmann. Außerdem gibt es noch andere Einkommen als die aus unselbstständiger Arbeit. Allein mit der Lohnsteuerstatistik kommt man dem Mittelstand nicht auf die Spur.
Österreich gilt als reiches Land, in dem der Wohlstand breit verteilt ist. Anders als in den meisten EU-Staaten gibt es freilich kaum Daten darüber. Die steuerschonende Anlage des Privatvermögens in Stiftungen, das Bankgeheimnis, fehlende Vermögenssteuern, die jüngst erfolgte Aufhebung von Erbschafts- und Schenkungssteuer, veraltete Einheitswerte für Immobilien und die herrschende Mentalität, über Besitz und Einkünfte nicht zu sprechen, hüllen den Reichtum der Österreicher in ein geheimnisvolles Dunkel.
Eine Studie der Nationalbank aus dem Jahr 2004, die sich auf Daten aus dem Mikrozensus und eine Umfrage stützt, kommt zum Ergebnis, dass das durchschnittliche Geldvermögen eines österreichischen Haushalts (großteils konservativ angelegt in Sparbüchern und Bausparverträgen, zu 16 Prozent in Aktien, zu elf Prozent in Anleihen) bei 52.000 Euro liegt. Eine Studie des Sozialministeriums von 2006 verkündet, dass nur ein Prozent der Österreicher ein Drittel des geschätzten Volksvermögens besitzt. In einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts aus dem Jahr 2007 wiederum wird beklagt, dass gerade Einkommen aus Finanzvermögen, die in den vergangenen Jahren explodiert sind, wegen fehlender Daten nicht zugeordnet werden können. Man kennt zwar das Wertpapiervolumen, weiß aber nicht, wer wie viel davon besitzt.
Mittelstandsideal. Nach Selbsteinschätzung fühlt sich fast jeder Österreicher zum Mittelstand gehörig. Nach unten distanziert man sich damit vom so genannten Proleten, nach oben wappnet man sich vor Neid und Missgunst. Das sagt freilich wenig über die tatsächlichen Lebensumstände aus. Der Mittelstand ist zum ideologischen Kampfbegriff geworden. Das war nicht immer so. Früher einmal bezeichnete der Begriff eine neu entstehende bürgerliche Schicht, Händler und Gewerbetreibende, die es nicht Kraft ihrer Herkunft, sondern aus eigenem Geschick zu Wohlstand und Ansehen gebracht hatten. Heute noch fühlt sich das Bonner Institut für Mittelstandsforschung dieser Tradition verpflichtet und bezieht sich in seiner wissenschaftlichen Arbeit strikt auf Angehörige der freien Berufe, kleine und mittlere Unternehmer.
In der marxistischen Theorie wurden die Mittelschichten als höchst verdächtige, weil schwankende Zeitgenossen charakterisiert. Ende der zwanziger Jahre machte der Kulturphilosoph Siegfried Kracauer mit der bahnbrechenden Abhandlung Die Angestellten darauf aufmerksam, dass eine moderne Arbeiterschaft im Entstehen begriffen ist, die sich nicht den Arbeitern zugehörig fühlt und dem Habitus gehobener Schichten nacheifert, die ihr kleinbürgerliches Selbstverständnis daraus schöpft, dass sie nicht wöchentlich, sondern monatlich bezahlt wird und sich bei der Arbeit nicht schmutzig machen muss. Den Siegeszug traten die White-collar Workers allerdings erst in der Nachkriegszeit an. Der Klassenkampf sollte vergessen gemacht werden. Mit der politischen Anrufung des Mittelstands verband sich das Versprechen auf Wohlstand, Konsum und Aufstieg. Das gesellschaftliche Ideal wird noch immer propagiert, doch mit immer weniger Erfolg.
Ökonomisch betrachtet, schrumpft die Mittelschicht in den entwickelten westlichen Ländern. Seit der Jahrtausendwende wurden fünf Millionen Deutsche einkommensmäßig aus der Mitte der Gesellschaft an die Peripherie katapultiert. Als besonders dramatisch werten die Experten vom deutschen Institut für Wirtschaftsforschung das Abstiegsrisiko: Immer weniger Deutschen gelingt es, sich aus der Mittelschicht nach oben zu arbeiten und wer einmal unten angelangt ist, bleibt dort und kommt kaum mehr nach oben. Für die Motivation und die Dynamik einer Gesellschaft ist das eine verheerende Entwicklung. Die USA und Großbritannien haben den Prozess, dass sich die ehemalige Mitte der Gesellschaft der Unterschicht nähert, schon in den achtziger und neunziger Jahren durchlebt. Selbst stramm konservative amerikanische Fernseh-Kommentatoren wie Lou Dobbs haben nicht mehr vermeintliche Sozialschmarotzer im Visier, sondern prangern den Krieg gegen den Mittelstand an.
Abgerutscht. All jene Faktoren, die andernorts zur Erosion des Mittelstands führten, treffen auch auf Österreich zu: Abzug von Industrieproduktionen in Niedriglohnländer, steigender Konkurrenzdruck durch die Globalisierung, rasante Zunahme schlecht bezahlter Minijobs und Teilzeitstellen. Es gibt keine umfassenden Untersuchungen, dass auch in Österreich der Mittelstand schrumpft, doch es gibt besorgniserregende Indizien. So ging die Schere zwischen niedrigen und hohen Einkommen seit Mitte der neunziger Jahre noch weiter auseinander. Während Klein- und Mittelverdiener Reallohnverluste hinnehmen mussten, schnalzten hohe Gehälter noch weiter hinauf. Über den Lebensstandard sagt die Lohnstatistik freilich nur einen Teil der Wahrheit. Denn ein Einkommen kann, relativ gesehen, mehr oder weniger wert sein, je nachdem, wie viele Menschen davon leben müssen, ob sie billig oder teuer wohnen und ob sie noch andere Einkünfte und Vermögen besitzen. Die Statistik Austria beziffert die statistische Mitte der Haushaltsjahreseinkommen (inklusive der Selbstständigen) für eine Person mit 21.000 Euro. Das ist überraschend wenig. Wirtschaftsforscherin Gudrun Biffl vermutet deshalb ein Ausfransen der Mittelschicht. Rein statistisch gesehen schrammen sogar 70 Prozent der Selbstständigen an der Armutsgrenze. Dafür sorgen die vielen, in den vergangenen Jahren entstandenen Ein-Personen-Unternehmen und wohl auch Steuertricks.
Mittelstandslasten. Verstärkt wird das Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich durch die Tatsache, dass Gewinne aus Vermögen und Besitz in den vergangenen Jahren weitaus stärker gestiegen sind als die Gehälter der Arbeitnehmer. Von diesen Zuwächsen profitieren allerdings nur wenige: Laut der Erhebung der Nationalbank besitzt von den Haushalten mit monatlichem Nettoeinkommen bis 2250 Euro nur jeder zehnte Aktien. Erst ab einem Haushaltseinkommen von 3000 Euro netto monatlich investiert jeder dritte an der Börse. Der eigentliche Skandal aber ist in der Lohnsteuerstatistik versteckt. Schon Kleinstverdiener haben hierzulande mit einem absurd hohen Steuersatz zu kämpfen. Ab einem Monatsbruttolohn von rund 1300 Euro zahlt man 38,3 Prozent Steuern, und zählt man die Sozialabgaben dazu, werden Kleinverdienern 45,5 Prozent vom Lohn abgezogen. Mittelverdiener zwischen 3300 und 4500 brutto monatlich (das steuerbegünstigte Urlaubs- und Weihnachtsgeld ist mit eingerechnet) kommen insgesamt auf Abzüge von 49,43 Prozent. Würde man diese Belastungen senken, würde dies rund 1,4 Milliarden Euro kosten. Bei einem anvisierten Volumen der Steuerreform von drei Milliarden Euro bliebe für den Rest des Mittelstands nicht mehr viel übrig, schon gar nicht für die von der ÖVP urgierte Senkung des Spitzensteuersatzes. Die Enttäuschung des allseits umworbenen Mittelstands ist damit schon programmiert.
Von Eva Linsinger und Christa Zöchling