Der verlorene Sohn

Affäre Grasser. Herbert Lackner über das Abendrot im politischen Leben Wolfgang Schüssels

Josef Cap, Klubobmann der SPÖ, kann über seinen ehemaligen Lieblingsfeind nur das Beste sagen: „Ich glaube, er wirkt sehr stabilisierend in seinem Parlamentsklub.“ ÖVP-Abgeordnete, die mit Wolfgang Schüssel in dessen Kanzlerjahren nie wirklich warm werden konnten, befunden ähnlich: „Im Klub ist er für Josef Pröll eine wichtige Stütze. Beim Budget hat er ihn bemerkenswert engagiert unterstützt.“ Und auch in der Umgebung des Vizekanzlers rühmt man die solidarische Ader des Altkanzlers: „Er war mit dem Sepp anfangs ja nicht sehr eng, aber das Verhältnis hat sich wirklich geändert.“

Nur eines sollte man vermeiden, warnen alle Kenner des Kanzlers a. D.: ihn auf Karl-Heinz Grasser anzusprechen. Das gelte besonders für Journalisten, die Schüssel bekanntlich seit jeher für ungebildete Störenfriede hält.
Als Ingrid Thurnher im Jänner 2010 Schüssel und die ehemalige Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer anlässlich des zehnten Jahrestags der Angelobung der ÖVP-FPÖ-Regierung interviewte und auf Grasser zu sprechen kam, blaffte Schüssel etwas von „stän­diger Vorverurteilung“ und von einem „ausgezeichneten Finanzminister, der Österreich gutgetan hat“. Nächste Frage, bitte.

Meine profil-Kollegen Eva Linsinger und Sven Gächter trafen Schüssel im vergangenen August in vergleichsweise entspannter Stimmung an. Auf ihre Frage, ob die Affären um Grasser die schwarz-blaue Regierungsbilanz, auf die er doch so stolz sei, nachträglich verhauen könnte, antwortete Schüssel etwas spitz: „Ich habe jedenfalls meine Freunde nicht von Aufträgen profitieren lassen, das ist nicht mein Stil.“
Diese immer wieder zitierte Aussage ist bis dato die einschlägige Benchmark. Zu mehr Distanz ließ sich der Altkanzler – im Juni wird er 66 – danach nicht mehr verleiten. Je mehr Briefkästen in der Karibik, Stiftungen in Liechtenstein und Konten auf Zypern bekannt wurden, desto stiller wurde Schüssel. Interviews gebe er derzeit nur zu außenpolitischen Themen und auch dann nur, wenn es ihn gerade drängt, lässt er über seine Ex-Sprecherin Heidi Glück, die ­inzwischen ein gut gehendes Beratungsunternehmen führt, anfragenden Journalisten ausrichten – vor allem solchen, von denen er sich nichts Kuschelweiches erwartet.

Man darf das Wolfgang Schüssel nicht übel nehmen: Die Marke KHG – so demoliert sie inzwischen ist – hat am schönsten Tag in seinem langen politischen Leben eine tragende Rolle gespielt. An jenem 24. November 2002 also, an dem Schüssel bei den Nationalratswahlen seiner ÖVP 15 Prozentpunkte hinzugewann, nachdem sich die FPÖ in Knittelfeld selbst ins Schwert gestürzt hatte.
Dem beispiellosen Wahltriumph (42,5 Prozent – derzeit liegt die ÖVP in den Umfragen bei 25 Prozent) war ein pfiffiger Coup vorausgegangen. Zwei Wochen vor der Wahl hatte Schüssel dem nach Knittelfeld politisch heimatlosen FPÖ-Jungstar einen Platz in seinem nächsten Kabinett angeboten: als „parteiunabhängiger Fachminister“. Grasser hatte unter Aufbieten seines schauspielerischen Könnens („Das kommt ja sehr überraschend“) um einige Tage Bedenkzeit gebeten und sich dann nach hysterischen Medienberichten und innigem Flehen von höchstrangigen Schwarzen großherzig bereit erklärt, als ganz Unabhängiger in ein Kabinett Schüssel II einzutreten. Das market-Institut würzte die Szene mit einer Umfrage, wonach 70 Prozent der Österreicher Grassers Wende für wunderbar hielten.

Die wilde Frische des Kärntners beeindruckte in den noch ausstehenden Wahlkampfwochen selbst Wolfgang Schüssel. Nach einem gemeinsamen Auftritt in der Wiener Volksgarten-Disco schwärmte er vor Vertrauten, wie toll Grasser beim jungen Publikum ankomme. Bei der Abschlussveranstaltung des Schüssel-Personenkomitees war Grasser der umjubelte Stargast.

Kaum jemand kümmerte sich in jenen hektischen Herbstwochen des Jahres 2002 um die inzwischen im Finanzministerium anlaufende Privatisierung der Bundeswohnbaugesellschaft Buwog. Just in den Tagen, in denen Grasser von der FPÖ zu Schüssel überlief, hatte er ein Manöver riskiert, für das sich heute die Staatsanwaltschaft brennend interessiert: Obwohl die österreichische CA IB das weit günstigere Angebot gelegt hatte, wurde auf Grassers Wunsch die US-Investmentbank Lehman Brothers mit der Projektabwicklung betreut. Ein Freund Grassers, der als Lobbyist für Lehman unterwegs war, hatte den Deal eingefädelt und dabei selbst 433.000 Euro eingestreift.
Als Grasser Ende Februar 2003 als Finanzminister im Kabinett Schüssel II angelobt wurde, hatte die Opposition bereits Wind von der Sache bekommen. Ob es denn stimme, dass die Beraterkosten bei der Buwog-Privatisierung schon elf Millionen Euro ausmachen, wollte der SPÖ-Abgeordnete Günther Kräuter im Parlament wissen. Schüssel lächelte milde und zeichnete, wie immer bei Langeweile, auf der Regierungsbank Männchen.

Ein paar Wochen später wurde bekannt, dass Grasser eine großzügige Spende der Industriellenvereinigung entgegen­genommen, aber nicht versteuert hatte („Homepage-Affäre“). Nun ging Schüssel sogar ins Hörfunk-„Mittagsjournal“, um seinen Jungstar zu verteidigen: „Es ist ja nichts Unrechtes geschehen“, die SPÖ betreibe „Schmutzkübelwerfen“. Und fast poetisch: „Gute Politik machen können wenige. Da braucht es Profis, Menschen mit ganzem Herzen bei der Sache, mit kühlem Kopf, die sich nicht ablenken lassen von Schlammschlachten. Da braucht es Nerven!“
Das war im Februar 2004. In diesen Wochen kam es hinter den Mauern des Finanzministeriums zu merkwürdigen Vorgängen, die bis heute Öffentlichkeit und Justiz bewegen: Bei der Öffnung der Angebote für die Buwog lag der Bestbieter, ein Konsortium um die Immofinanz, mit 961 Millionen nur um eine Million über dem Gebot der CA Immo.
Unglaublicher Zufall. Oder?

Am selben 15. Juni 2004, an dem Karl-Heinz Grasser den Buwog-Verkauf bei einer Pressekonferenz rühmte („Erfolgreicher Abschluss eines völlig transparenten Verfahrens. Mustergültig!“), berichtete der „Kurier“, Wolfgang Schüssel habe kurz erwogen, seinen populären Finanzminister als Spitzenkandidaten bei der Wiener Landtagswahl ins Rennen zu schicken.

Erst vier Jahre später wurde ruchbar, dass zwei enge Freunde Grassers als „Berater“ der Immofinanz die stattliche Summe von 9,6 Millionen Euro kassiert hatten. Und dann dauerte es noch ein paar Monate, bis die Zuwendungen von Porr, Telekom und Novomatic, bis die Scheinfirmen in der Karibik, auf Jersey und in Liechtenstein bekannt wurden.
Womit sich eine interessante Konstellation ergibt. Trifft die natürlich geltende Unschuldsvermutung zu, wurde Karl-Heinz Grasser von seinen Freunden Walter Meischberger und Peter Hochegger flagrant getäuscht (dass er ihnen das nicht nachträgt, zeigen die amikalen Telefonate und trauten Mittagessen des Freundeskreises). Im Falle eines Schuldnachweises hätte allerdings Grasser selbst seinen Mentor Schüssel in geradezu atemberaubender Perfidie hintergangen.

„Dann würde nichts mehr bleiben von seiner durchaus darstellbaren Erfolgsbilanz, dann wird alles von dieser Affäre überlagert“, wie ein ehemaliger Mitstreiter Schüssels konstatiert. Die Schüssel-Jahre? Ach ja, das war doch diese Geschichte mit dem Grasser und seinen Freunderln …
Schon haben die Sozialdemokraten die entsprechende Sprachregelung gefunden: Im Zusammenhang mit der Affäre ist in allen Parteiaussendungen der Begriff „die Ära Schüssel/Grasser“ zu verwenden. Der Grüne Peter Pilz spitzte vergangene Woche im ORF-„Report“ noch mehr zu: „Das ist ein Fall Schüssel/Haider/Grasser. Ohne Kanzlerwissen und Kanzlerschutz hätte es dieses System nicht gegeben.“
Nur unter dem Schutz seiner Immunität kann Pilz solches behaupten: Es gibt kein einziges Indiz dafür, dass Schüssel Kenntnis von all den Meischbergereien im Umfeld seines Finanzministers hatte. Und es gibt kaum jemanden, der Schüssel das zutraut.

Allzu genau scheint er freilich nicht immer hingesehen zu haben: In der letzten Sitzung des Nationalrats vor der Wahl 2006 versuchte seine ÖVP-BZÖ-Regierung noch, eine den Novomatic-Konzern begünstigende Novelle des Glücksspielgesetzes per Initiativantrag ins Plenum zu schmuggeln. Novomatic hatte zuvor den Grasser-Freund Meischberger gesponsert. In der letzten Ministerratssitzung der Regierung Schüssel wurde im Februar 2007 auf Wunsch des Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider noch eilig zwei Herren aus Russland die Staatsbürgerschaft verliehen. Die Russen hatten dafür je eine Million an Haider bezahlt.
Anders als Grasser hat Schüssel selbst sich nie viel aus Luxus gemacht. Die Schüssels wohnen immer noch in ihrer alten Wohnung in Wien-Hietzing, der Ex-Kanzler fährt einen VW-Beetle und geht nicht golfen, sondern kicken.

Er mache sich nichts aus Geld, sagen seine Freunde. Was ihm insofern leichter fällt, als er genug davon verdient: 11.000 Euro pro Monat beträgt seine Politikerpension (dafür bekommt er kein Abgeordnetengehalt), als Aufsichtsrat des deutschen Energiekonzerns RWE darf er auf eine Jahresgage von rund 200.000 Euro hoffen. Außerdem ist er Mitglied des Kuratoriums der Bertelsmann-Stiftung.
Da geht es sich schon aus, einmal nicht nach St. Gilgen auf Urlaub zu fahren. Im Jänner verschlug es die Schüssels jedenfalls erstmals seit Jahren wieder zu einem Auslandsurlaub: In Indien kurte man nach der Ayurveda-Methode. Der etwas schrillen Tageszeitung „Österreich“ war das zu stinknormal. Schüssel wolle einen Guru treffen und auf „die Suche nach dem Sinn des Lebens“ gehen, raunte das Blatt.

So schlimm kann ihn nicht einmal der Fall Grasser treffen.