Der ehemalige "Spiegel"-Chefredakteur
Stefan Aust im Interview

Stefan Aust, ehemaliger Chefredakteur des „Spiegel“, plädiert für eine schwarz-gelbe Koalition, hält Kanzlerin Merkel für eine Machtpolitikerin ohne Überzeugungen und hätte Opel pleitegehen lassen.

profil: Allen Umfragen zufolge dürfte Angela Merkel Bundeskanzlerin bleiben. Ist das Rennen schon gelaufen?
Aust: Ich glaube, dass sich noch einiges tun kann. Wir haben das vor vier Jahren erlebt. Dass das Ergebnis anders aussah als ursprünglich erwartet, hat man auf die Demoskopen geschoben. Das Entscheidende ist nicht, ob Frau Merkel als Kanzlerin genug Zustimmung hat oder nicht. Entscheidend ist die Frage, ob es für Schwarz-Gelb (Koalition der konservativen Unionsparteien mit der liberalen FDP, Anm.) reicht. Das kann man im Augenblick überhaupt nicht vor­aussagen.

profil: Merkel strebt Schwarz-Gelb an.
Aust: Ja, sie würde eine Koalition mit der FDP eingehen, selbst wenn es sich nur mit einer Stimme Mehrheit ausgeht. Da wird ihr wohl mit Rücksicht auf die CDU nichts anderes übrig bleiben. Aber ich habe den Verdacht, dass ihr persönlich die große Koalition eigentlich das liebste wäre.

profil: Ihre Partei ist aber dagegen.
Aust: Die CDU ist mit ihrem sozialdemokratischen Kurs nicht durchgehend einverstanden. Wenn Merkel Schwarz-Gelb nicht hinbekommt, wird es einige Anstrengungen geben, mit der FDP und den Grünen eine so genannte Jamaika-Koalition zu bilden.

profil: Für die Grünen wäre eine solche Kons­tellation wohl eine Zerreißprobe.
Aust: Das ist nicht mein Problem. Aber die Grünen sind in den vergangenen Jahren flexibler geworden. Viele kommen aus dem konservativen Lager. Das schlägt sich auch im Wahlverhalten nieder: Ehemann wählt FDP, Ehefrau wählt Grün. Wenn Merkel aber ein Wahlergebnis einfährt, das weder für Schwarz-Gelb reicht noch ihr Wahlergebnis der letzten Wahl verbessert, ist ihre Machtposition in der CDU gefährdet. Was soll Merkel sonst machen?

profil: Noch einmal eine große Koalition mit der SPD.
Aust: Das würde den konservativen oder ­liberalen Teilen der CDU wohl nicht gefallen, Merkel bekäme dabei Probleme innerhalb ihrer Partei. Aber vielleicht traut sich auch ­keiner, ihren Schmusekurs mit der SPD offen zu kritisieren. Die Herren ­haben ja auch vor Helmut Kohl gekuscht.

profil: Würde Schwarz-Gelb einen echten Bruch mit der jetzigen ­Politik bedeuten?
Aust: Man hätte dann ein marktwirtschaftliches Korrektiv zur sozialdemokratischen Positionierung der CDU.

profil: Eine solche Koalition ziehen Sie einer Neuauflage von Schwarz-Rot vor?
Aust: Es geht hier nicht um mich. Aber eine große Koalition mit zwei Partnern, die sich aufeinander zubewegen, ist auf Dauer keine gute Lösung. Damit hat man ja keine starke, sondern eine in sehr verschiedene Positionen zerfranste Opposition. Und die kleinen Gruppierungen werden stärker. Es wäre für das Land sicher besser, wieder eine richtige Opposition zu haben – also entweder CDU oder SPD in der Opposition. Dass beide großen Volksparteien in der Regierung sind, sollte eigentlich die Ausnahme bleiben. Sie kennen das von Österreich, das ist für ein Land nicht gut.

profil: „Der Spiegel“ hatte vor zwei Wochen die Schlagzeile „Morgen rot – Wie links wird die Republik?“ am Cover. Hätten Sie auch so getitelt?
Aust: Ich glaube, diese These stimmt. Das politische Spektrum hat sich verändert: Deutschland hat sich nach links bewegt. Das ist, wenn man so will, der Preis der Wiedervereinigung, wenn auch mit 20 Jahren Verzögerung.

profil: Deutschland geht also nach links und bekommt eine Mitte-rechts-Regierung. Ist das nicht paradox?
Aust: Kann sein. Am wahrscheinlichsten ist – für den Fall, dass es für Schwarz-Gelb nicht reicht – wohl immer noch eine große Koalition. Aber wenn sich die CDU in Richtung Sozialdemokratie bewegt und dadurch einen Teil der eher konservativen SPD-Wähler aufsaugt und gleichzeitig einen Teil ihrer liberalen Wähler an die FDP verliert, dann zeigt das ja auch, dass die CDU als sozusagen sozialdemokratische Partei zusammen mit der FDP die Mehrheit bildet.

profil: Auf Bundesebene schließt die SPD eine Koalition mit der Linkspartei aus. Wann wird die „Quarantäne“ aufgehoben?
Aust: Die SPD hat sich für diese Legislaturperiode festgelegt: keine Koalition mit der Linkspartei. Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD im Laufe der Legislaturperiode aus welcher Koalition auch immer aussteigt und sich mit der Linkspartei einlässt, scheint mir relativ hoch zu sein. Die SPD wird sich tendenziell in diese Richtung entwickeln. Nicht der Kanzlerkandidat Steinmeier, sondern Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und Andrea Nahles sind das eigentliche Herz der Partei.

profil: Und wäre das so schlimm?
Aust: Deutschland würde nicht kommunistisch regiert werden. Viele Linkspartei-Mitglieder denken aber immer noch in den eingefahrenen Strukturen der DDR, einige leitende Mitglieder der Linkspartei sind unter Erich Honecker und zuvor Walter Ulbricht in der SED sozialisiert worden. Sie alle sind aber machtbewusst genug, um sich den Rea­litäten anzupassen, anstatt als Kommunisten außerhalb der Regierung zu stehen. Der Opportunismus ist da auch sehr stark ausgeprägt. Die Tendenz wird in die Richtung gehen, dass SPD und Linkspartei langfristig ineinander aufgehen.

profil: Der deutsche Wahlkampf gilt als ­relativ langweilig.
Aust: Nicht relativ langweilig, sehr langweilig. Das ist das Kernproblem einer großen Koalition. Das konnte man beim Fernsehduell Merkel-Steinmeier deutlich sehen. Die beiden großen politischen Gegner sitzen morgens am Kabinettstisch zusammen und führen nachmittags Wahlkampf gegeneinander – und abends wissen sie nicht genau, ob sie nicht in Zukunft wieder miteinander regieren müssen. Das führt dazu, dass der Wahlkampf der beiden ohne große Angriffslust erfolgt. Wenn die kleineren Parteien zusammen am Tisch sitzen, dann ist es sehr viel munterer.

profil: Liegt das nicht auch daran, dass wir eine Politgeneration haben, der jegliches Charisma abgeht? Sie haben ja schon Politiker von Brandt bis Schröder, von Adenauer bis Kohl erlebt. Das waren andere Kaliber.
Aust: Das ist relativ zu sehen. Franz Josef Strauß hat über Helmut Kohl, bevor dieser Kanzler wurde, einmal gesagt: „Und ich sage euch, Kohl wird nie Kanzler werden. Ihm fehlen die charakterlichen, die geistigen und die politischen Voraussetzungen dafür. Ihm fehlt einfach alles. Aber man kann ja im Notfall mit jedem regieren.“ Kohl war dann der deutsche Bundeskanzler mit der längsten Amtszeit. Ich bin kein großer Anhänger von charismatischen Persönlichkeiten. Damit haben wir in Deutschland zu schlechte Erfahrungen gemacht. Ich habe nichts dagegen, wenn Persönlichkeiten zupacken, sachlich bescheiden und nicht auf einem Ego-Trip sind. Ich habe insofern nichts gegen Persönlichkeiten wie Steinmeier oder Merkel.

profil: Bei den vergangenen Wahlen trat Angela Merkel mit einem explizit wirtschaftsliberalen Kurs an. Als Kanzlerin agierte sie dann ganz anders. Man hat den Eindruck, es ist unklar, wer sie ist.
Aust: Nein, es ist absolut klar, wer sie ist. Sie ist eine machtbewusste Frau. Wenn sie glaubt, mit einer liberalen Marktposition die Wahlen gewinnen zu können, dann spielt sie diese Karte aus, wie im vergangenen Wahlkampf – den sie damit fast verloren hätte. Dann hat sie umgeschwenkt und sich gesagt: „Das passiert mir nicht wieder.“ In der großen Koalition hat sie aus machtpolitischen Gründen versucht, die SPD sozialdemokratisch zu überholen. Sie versucht, der SPD Wähler abzunehmen.

profil: Indem sie auf die Banker schimpft?
Aust: Ja. Das kann ja auch nicht schaden, und es lenkt vom Versagen der Politik ab. Sie riskiert, dass ihr auf der liberalen Seite der CDU Leute abhandenkommen, die in der Folge zur FDP gehen, mit der sie dann im Zweifel eine Koalition machen kann. Ich finde, sie hat eine glasklare Position, nämlich die Merkel-Position: Sie will an der Macht bleiben. Ich glaube nicht, dass sie viele klare Überzeugungen hat, die außerhalb dieser Machtperspektive liegen.

profil: Der „Spiegel“ hatte unter Rudolf Augstein den Slogan „Im Zweifel links“. Unter Ihrer Ägide hat das Magazin einen Rechtsschwenk vollzogen.
Aust: Nein, das stimmt nicht. Das Zitat „Im Zweifel links“ stammt aus den späten sechziger Jahren. Augstein hat das später ganz anders gesagt, nämlich: „Im Zweifelsfall liberal.“ Augstein war die meiste Zeit seines Lebens ein FDP-Mitglied. Er ist sogar in der Partei geblieben, als die FDP zur CDU geschwenkt ist. Wer Augsteins Kommentare liest, der weiß, dass er kein Linker war. Der „Spiegel“ war immer oppositionell, kritisch gegenüber den jeweils Regierenden. Als Kanzler Helmut Kohl 16 Jahre lang die Bundesrepublik regierte, hat sich der „Spiegel“ als ein oppositionelles Blatt mit der Regierung angelegt. ­Diese Oppositionsrolle haben wir auch weitergespielt, als Rot-Grün regierte. Das war kritischer Journalismus und keine Rechtskurve.

profil: Wir irren uns also, wenn wir meinen, dass Sie den „Spiegel“ in Richtung neoliberale Positionen gesteuert haben?
Aust: Absolut. Wir haben sehr viele Titelgeschichten gemacht, die sich sehr kritisch mit „Heuschrecken“ und dem Raubtierkapitalismus auseinandergesetzt haben.

profil: Das heißt, Sie wurden durch die Wirtschaftskrise bestätigt?
Aust: Es gibt ein sehr gutes Buch von einem deutschen Wirtschaftsprofessor mit dem Titel „Der Crash kommt“. Er schrieb es vor der Krise, ich habe mich sehr gewundert, wie präzise seine Prognose war. Und ich habe mich erst recht darüber gewundert, wie häufig der „Spiegel“ in dem Buch zitiert wurde.

profil: Der deutsche Autohersteller Opel wurde mit Staatshilfe verkauft. War es eine richtige Entscheidung, Opel zu retten?
Aust: Das war ein erheblicher Eingriff in die marktwirtschaftliche Ordnung. Die Schwierigkeiten von General Motors und damit auch von Opel sind nicht erst durch die Krise entstanden. Das Problem wird nicht gelöst, indem man Staatsgeld verwendet, um Opel zu retten, es wird damit lediglich nach hinten verschoben. Deswegen glaube ich, dass sich der gewaltige Kapitaleinsatz im Endeffekt nicht rechnen wird. Man hat ­Magna und einer russischen Bank die Möglichkeit gegeben, mit extrem wenig eigenem Kapitaleinsatz eine Firma weitgehend zu übernehmen. Letztlich subventioniert man damit den Autobau in Russland. Ich weiß nicht, ob das sehr klug ist.

profil: Es gibt das berühmte Heinrich-Heine-Zitat: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht.“ Schlafen Sie schlecht?
Aust: Überhaupt nicht. Deutschland ist im Vergleich zu anderen Ländern ein sehr gut funktionierendes Land. Es geht uns wirtschaftlich nicht schlecht, auch wenn es sein kann, dass die Krise in den realwirtschaftlichen Bereich noch so richtig durchschlägt. Ich glaube insgesamt, dass der Kapitalismus ein sehr robustes System ist. Die Krise zeigt, dass sich Schwerpunkte der Welt in Richtung Fernost verschieben werden, und ich glaube, dass die deutsche Industrie so stark ist, dass sie weltweit konkurrieren kann. Ich meine aber auch, dass wir uns unter unserem Wert verkaufen. Ein simples Beispiel: Alle reden in jedem Wahlkampf davon, dass in das Bildungswesen investiert werden muss. Das wird aber bei Weitem nicht genügend getan, wie die OECD-Studien zeigen.