Der Wandel kommt subkutan

Jenseits des Scheinwerferlichts finden in der EU bemerkenswerte Umdenkprozesse statt.

Es verändert sich etwas in Europa. In Teilbereichen, nicht in den großen Fragen des europäischen Selbstverständnisses. Einer der Bereiche, in denen subkutan da und dort Umdenken stattfindet, ist die Wirtschafts- und Sozialpolitik.

Es ist wert, genauer hinzuschauen. Schließlich kann, wenn sich in mehreren Teilbereichen Parameter verschieben, beim Blick aufs Ganze eines Tages ein neues Bild entstehen. Freilich – noch ist keineswegs klar, ob sich das, was da erkennbar wird, in Zukunft als bedeutsam erweist. Es lässt sich noch nicht einmal sagen, ob der zunächst bloß intellektuell wahrnehmbare Wandel eines Tages auch de facto stattfindet. Und falls ja, bleibt immer noch die Frage, ob man die einzelnen Phänomene gut oder schlecht findet.

Erste Veränderung: die Entdeckung der „europäischen Binnennachfrage“. Ungeachtet dieses Technokratenbegriffs geht es dabei um sehr Praktisches – das Ausmaß von Lohnerhöhungen, Beschäftigung, Aufträgen für die Wirtschaft und, generell, um die Voraussetzungen für mehr Wachstum.

Durch Jahre erlebten wir eine eher fruchtlose Debatte: Die einen wetterten gegen hohe Staatsanteile, soziale Überversorgung, überregulierte Arbeitsmärkte und hohe Löhne. Andere sagten: Wenn ihr nicht die Massenkaufkraft stärkt und die Löhne anhebt und wenn ihr die Wirtschaft nicht mit Staatsgeld ankurbelt, dann kann Europa mangels Aufträgen bald zusperren. Nur vom Export könne man nicht leben.

Es war ein Streit, der in der Öffentlichkeit als das Aufeinanderprallen von Status-quo-Bewahrern und Möchtegern-Wirtschaftsdarwinisten à la USA erlebt wurde. Noch während er wogte, begannen die EU-Staaten ihre Sozialsysteme und Arbeitsmärkte zu reformieren. Hochlohnländer wie Deutschland gingen zu De-facto-Nulllohnrunden über und blieben über mehrere Jahre dabei. In den wirtschaftlichen Grauzonen sanken die Löhne vollends unter Kollektivvertragsniveau. In Österreich redeten Wortführer wie Edelstahl-Boss Claus Raidl einer solchen „neoliberalen“ Politik das Wort. In Deutschland stand der Sachverständigenrat, ein hoch angesehenes Ökonomen-Gremium, traditionell für Staatsabbau und Gürtel-enger-Schnallen. Die Wirtschaftspresse in ganz Europa stellte, ebenso wie Europas Zentralbank, diesen Weg als den einzig erfolgversprechenden dar.

Jetzt aber hört man plötzlich ganz neue Töne. Claus Raidl fordert nun, auch der „Nachfrageseite“ mehr Beachtung zu schenken. Bert Rürup, der Vorsitzende des deutschen Sachverständigenrats, empfiehlt, die extreme Lohnzuwachsbeschränkung aufzugeben. Das Ziel eines Absenkens der Staatsquote hält Rürup nicht mehr für prioritär, er will einzelne Steuern anheben. In der „Financial Times Deutschland“ konnte man dieser Tage unter dem Titel „Irrwege aus der Krise“ lesen: „Weitere Arbeitsmarktreformen, wie sie die CDU vorschlägt, wären Gift für das Land.“

Und in der Diskussion um den Stabilitätspakt scheinen die Befürworter von „Stabilität pur“ das Match zu verlieren – und zwar nicht ausschließlich deshalb, weil die normative Kraft des Faktischen gegen sie wirkt. Falls jene diese Diskussion gewinnen, die dafür plädieren, zusätzliche Staatsausgaben für eine Modernisierung der Infrastruktur und für Bildung und Forschung einzusetzen – dann könnte auf These und Antithese sogar eine brauchbare Synthese folgen.

Zweite Veränderung: Jahrelang schraubten die EU-Länder eher ratlos an ihren Steuersystemen herum. Jetzt plötzlich stehen Weichenstellungen im Raum. So sprach sich beispielsweise die rot-grüne Regierung Deutschlands jüngst für die Einführung einer so genannten „dualen Einkommensteuer“ aus. Generell sollen Unternehmungen sowie Einkommen aus Kapitalanlagen gegenüber Einkommen aus Arbeit steuerlich besser gestellt werden. Wird das Projekt realisiert, kann niemand an seiner Beispielswirkung für Europa zweifeln – zumal die skandinavischen Staaten ebenfalls in diese Richtung tendieren.

Dritte Veränderung: Die Zeichen mehren sich, dass die Deutschen des ewigen Lamentierens über ihre miese Wirtschaftslage müde sind. Autoren, welche die aktuelle Situation analysieren und unsagbar trist finden, tun sich neuerdings schwer, renommierte Blätter zu finden, die ihre Texte drucken. Negativismus ist auf Dauer eben nicht lebbar. Es hat sich ausgeweint, die Atmosphäre hellt sich auf – auch wenn die Lage selbst dem noch nicht entspricht. Gleichzeitig macht sich jedoch, unausgesprochen, eine Stimmung breit, wonach die Mehrheit eine Spaltung der Gesellschaft akzeptiert: Hier die Gewinner und möglichen Gewinner, dort ein kleines Segment von Verlierern, die man, immer deutlicher, stillschweigend abzuschreiben und aus dem Bewusstsein zu verdrängen neigt. Man könne halt nicht alle bei einem neuen Aufbruch mitnehmen, heißt es. So zu denken galt bisher als uneuropäisch. Jetzt scheint es salonfähig zu werden.

Veränderte Sicht Nummer vier: Die Frage möglicher politischer Folgen von Arbeitslosigkeit wurde im Zug der deutschen NPD-Debatte jüngst wieder aufgewärmt. Anders als früher ließ sich aber aus dem Verlauf der Debatte die Unvergleichbarkeit zwischen 2005 und den dreißiger Jahren klar erkennen: Im heutigen Wirtschaftssystem, das total auf individuelle Leistung und Erfolg abstellt, erlebt sich ein Arbeitsloser als individuell erfolglos. Eine Mehrzahl von Leuten, die sich als Einzelne erfolglos und deshalb ausgestoßen fühlen, können aber nie eine wirksame politische Kraft bilden. (Von rechtsrevolutionärem Potenzial ganz zu schweigen.)