Der störrische Zauberlehrling: Krise belastet Verhältnis zwischen Medwedew und Putin

Russland ist von der Finanzkrise besonders stark betroffen. Sagt sich Präsident Dmitri Medwedew von seinem politischen Ziehvater Wladimir Putin los?

Von Andrej Iwanowski und Tessa Szyszkowitz, Moskau

„Streng geheim“ stand oben auf dem Dokument. Inhalt des klandestinen Schreibens war nicht etwa die Errichtung eines Gulags in Sibirien oder was immer Josef Stalin unter diesem Vermerk einst im Kreml abstempeln ließ. Sein Nachfolger in der Moskauer Machtzentrale, Dmitri Medwedew, wollte der Öffentlichkeit zur Jahreswende viel Profaneres vorenthalten: die tristen Prognosen der Wirtschaftsexperten für das Krisenjahr 2009. Diese waren ihm in einer dramatischen Sitzung von seinen Beratern am 26. Dezember präsentiert worden.

Entsetzt ließ der Präsident die verschlossene Mappe ins Weiße Haus hin­überschicken. Dort residiert sein Mentor und Russlands wahrer Machthaber, Pre­mierminister Wladimir Putin. Auch dieser zeigte sich wenig erfreut, erzählen Polit­insider, nicht so sehr wegen der erwartungsgemäß tiefroten Zahlen, sondern weil er es nicht gewohnt ist, dass sich sein Zögling in seine Angelegenheiten einmischt.

Mit der Finanzkrise kommt die Regimekrise. In Moskau herrscht tiefster, eisiger Winter. Das Thermometer zeigte vorige Woche minus 20 Grad. Die triste Wirtschaftslage tut ihr Übriges: Der Rubel hat seit Beginn der internationalen Finanzkrise 30 Prozent seines Werts verloren. Das große Frieren hat begonnen. In landesweiten Protesten gingen am ersten Februarwochenende tausende Demonstranten gegen die Machthaber auf die Straße. Die „Tandemokratie“ von Premier Wladimir Putin und Präsident Dmitri Medwedew gerät in Bedrängnis. Die Doppelherrschaft erweist sich als Flop: Die Wirtschaftskrise wird schlecht gemanagt, der Krieg gegen Georgien war wie der Gaskrieg gegen die Ukraine ein PR-­Fiasko. „Es gibt nur zwei Verantwortliche: ­Putin und Medwedew“, meint der Oppositionelle Boris Nemzow im profil-Interview: „Einer von beiden wird die Verantwortung übernehmen müssen.“

Langsam bringen Alt- und Juniorpräsident ihre Heere in Stellung. Putin hat die „Silowiki“, die grauen Männer aus dem ­Sicherheitsapparat, ganz gut im Griff, er unterhält außerdem blendende Kontakte zu einigen Oligarchen und international einflussreichen Geschäftsleuten und Politikern, mit denen er in den acht Jahren seiner Kreml-Herrschaft lukrativ zusammengearbeitet hat. Doch auch Medwedew arbeitet am Aufbau einer eigenen Machtbasis. Auf ihn setzen Technokraten, Reformer, Liberale und Bürokraten, denen der Sinn für bürgerliche Rechte und Freiheiten in der Kleptokratie der vergangenen Boomjahre nicht völlig verloren gegangen ist.

Imageschäden. Am 13. Jänner kritisierte Medwedew seinen politischen Ziehvater erstmals öffentlich. „Die Regierung hat die von mir im Herbst geforderten Maßnahmen zur Bewältigung der Finanzkrise nur zu einem Drittel umgesetzt“, rügte der Präsident den Premier vor laufenden ­Kameras. Ganz Russland hielt den Atem an. Kritik an Wladimir Putin in aller Öffentlichkeit hat es seit Jahren nicht mehr gegeben. Verliert Putin die Kontrolle über seinen Zauberlehrling? Vor knapp einem Jahr, am 2. März 2008, wurde Dmitri Medwedew zum Präsidenten gewählt. Der Ausgang der Wahlen war ausgemachte Sache. Im entdemokratisierten Russland hatte Putin seinen ehemaligen Kofferträger zum Nachfolger ernannt. Das Zepter aber nahm er mit ins Weiße Haus, den Sitz des Premierministers.

Im vollen Bewusstsein seiner Macht dirigierte er im August den Krieg gegen Georgien. Als Erster flog er zu den Flüchtlingen aus Südossetien – als wäre der Regierungschef und nicht der Präsident oberster Befehlshaber der Armee. Medwedew unterstützte den Waffengang, hätte ihn vielleicht auch gern genutzt, um sein Buben­image loszuwerden. Letztlich aber dominierte Putin das Feld. Der Westen musste entsetzt zur Kenntnis nehmen, dass Russland wieder Militärmacht mit kriegerischem Appetit auf Überfälle in der Nachbarschaft war. Da machte keiner einen Unterschied zwischen dem Regierungschef und seinem Zögling.

Noch schlimmere Imageschäden verursachte der Gaskrieg gegen die Ukraine zur Jahreswende. Aufgrund von Gezänk und Machtgerangel in Kiew und Moskau geriet der Streit um die Gaspreise völlig außer Kontrolle, sodass selbst der kremlnahe ­Politologe Igor Jurgens konstatiert: „Putin sieht sehr müde aus, er ist vom Gasstreit gezeichnet.“ Die politische Führung hat Russlands Ruf als stabile Energiemacht leichtfertig ruiniert. Der Großkonzern Gazprom verlor während des Lieferstopps zwei Milliarden Dollar.

Zum Schluss düpierte Putin auch noch seinen Protegé. In der Nacht auf den 17. Jänner handelte er mit der ukrainischen Premierministerin Julia Timoschenko bei einem Tête-à-Tête ein Abkommen zur Wiederaufnahme der Gaslieferungen aus. Medwedew saß inzwischen schon allein im Kreml und ließ die Namensschilder jener Spitzenpolitiker einsammeln, die nicht zu seinem Gasgipfel erschienen waren.

Demokratische Revolte. Die wahre Katas­trophe aber droht dem Machtduo in diesem Jahr. Die Folgen der Finanzkrise versuchte Putin bisher im Alleingang zu bewältigen. Dafür ist er laut Verfassung als Chef der Wirtschaftspolitik ausnahmsweise sogar zuständig. Experten werfen ihm allerdings vor, bisher alles falsch gemacht zu haben. „Die Stützung des Rubels verbrät die Staatsreserven unnötig“, sagt Jewgeni Gawrilenkow, Analyst der Investment-Bank Troika-Dialog. „Die Vergabe von Großkrediten an befreundete Oligarchen fördert Korruption und untergräbt das Vertrauen der Bevölkerung in die Staats­institutionen“, schimpft der Politologe Stanislaw Belkowski vom Nationalen Strategieinstitut. Da die Staatsmedien monatelang das Wort „Krise“ nur im Zusammenhang mit „Amerika“ aussprechen durften, weiß die Bevölkerung bis heute nicht, was ihr droht.
Der Ölpreis ist von 150 auf 44 Dollar pro Barrel eingebrochen, aber an den Tankstellen kostet Benzin immer noch so viel wie zuvor. Lebensmittel, Heizkosten, Strom – alles wird teurer. Die meisten ­Betriebe – Schwerindustrie, Autoindustrie, Banken, Ölunternehmen, aber auch Zeitungen, Friseursalons oder Restaurants – entlassen bis zu einem Drittel ihrer Angestellten. Selbst die sonst so apathischen Russen werden sich das nicht ewig bieten lassen.

Die Opposition hofft auf eine demokratische Revolte, ein Anschwellen der öffentlichen Proteste. „Früher wurden wir bei Demonstrationen verprügelt oder mit Geldstrafen belegt“, erzählt Roman Dobrochotow. Der 25-jährige Chef von „Wir“, einer demokratischen Studentenbewegung, sitzt frisch geduscht im Kaffeehaus Schokoladnitza und zieht heftig an seiner Pfeife. Wenige Stunden zuvor war er noch in einer Zelle. Vier Tage lang hielt man ihn ohne Rechtsvertretung dort fest, weil er vor dem Weißen Haus demonstriert hatte, den Mund mit Klebeband zugeklebt, in der Hand ein Schild ohne Aufschrift. „Dass sie uns wegen so einer Aktion ein­lochen, zeigt, wie nervös die Machthaber geworden sind“, sagt Dobrochotow.
Doch selbst in oppositionellen Kreisen sieht man eine Straßenrebellion mit Skepsis. Schon Nationaldichter Alexander Puschkin hielt die russische Revolte vor 200 Jahren für „sinnlos und erbarmungslos“. Die Angst der Russen vor einer Wiederholung der bolschewistischen Oktoberrevolution verringert die Chance auf einen Volksaufstand zusätzlich. Auch progressive Politologen hoffen eher, dass Medwedew längst überfällige politische Reformen ­anpackt. „Nur dann kann er sich als eigenständiger Staatsmann profilieren“, meint Politologe Stanislaw Belkowski. „Mit ­Putin kann er dagegen nur untergehen.“

Thrombose. Dmitri Medwedew hat es allmählich satt, den Grüßonkel im Kreml zu spielen – zumal der Spaß ohnehin vorbei ist. Russland steuert auf den Bankrott zu, wenn kommenden September wieder 160 Milliarden Dollar Schuldenzahlungen an ausländische Banken fällig werden und die Energiepreise bis dahin nicht angezogen haben. Putin hat es versäumt, den Ölstaat auf eine breitere Produktion umzustellen. Medwedew hätte zwar wenig Zeit, tief greifende Reformen in Wirtschaft und ­Politik anzupacken, doch rechtlich gesehen könnte er Putin entlassen, meint Belkowski: „Auch wenn Medwedew bisher realpolitisch der Schwächere ist, in Russland zählt traditionell nur eine Position als Symbol der Staatsmacht. Und das ist der Zar, der Präsident, der Kremlherr.“

„Ich kann mir nicht vorstellen, dass Präsident Medwedew einen Bruch betreiben möchte“, meint dagegen Igor Jurgens. Der Ökonom sollte es wissen. Medwedew setzte ihn vor einem Jahr als Leiter des neu gegründeten Instituts für Zukunftsentwicklung ein. „Reformen aber brauchen wir dringend, und jetzt haben wir die Chance“, fügt Jurgens in einem Interview mit der russischen Zeitschrift „New Times“ hinzu: „Die vertikale Machtstruktur führt sonst unweigerlich zu einer Thrombose.“