Des Kaisers neue Kleider

So schnell gibt der Mann nicht auf. Immerhin hat er einen Rekord im Auge. Ein Jahr muss Silvio Berlusconi noch durchhalten, dann wird er in die Geschichte eingehen – als erster Regierungschef der italienischen Nachkriegszeit, der es schafft, eine volle Amtsperiode von fünf Jahren durchzudienen.

„Berlusconi ist besessen von Rekorden“, sagt der Politikwissenschafter Roberto d’Alimonte. Ganz leicht wird es freilich nicht: Nach dem Debakel bei den Kommunalwahlen vor drei Wochen; nach dem Austritt der christdemokratischen Minister aus der Regierung; nach der Drohung der Bündnispartner von der Alleanza Nazionale, es ihnen gleichzutun; nach dem vorläufigen Rücktritt Berlusconis am Donnerstag vergangener Woche; und angesichts verheerender Daten in den Umfragen.
„Ich würde mich sehr wundern, wenn er da wieder rauskommt“, sagt d’Alimonte trocken. Doch wenn es eine Kurzbeschreibung der Persönlichkeitsstruktur des 68-jährigen Berlusconi gibt, dann diese: Nichts hasst der vom Sänger auf Kreuzfahrtschiffen zum Unternehmer, Milliardär und schließlich Politiker aufgestiegene Populist mehr, als zu verlieren. Und keinen Fehler haben seine Gegner öfter begangen, als ihn vorschnell auszuzählen. „Ich fürchte, ihr werdet mich so schnell nicht los“, scherzte er, grinsend wie immer, den Reportern entgegen, als er jüngst aus seiner Residenz, dem prächtigen barocken Palazzo Chigi, auf die Straße trat. So, als wäre gar nichts geschehen.
Berlusconi hat am liebsten immer schon in seiner eigenen Welt gelebt, in jenem Italien, das er sich mit seinem Geld (als einer der reichsten Männer Europas), seiner Macht (als Premier) und der von ihm gelenkten öffentlichen Meinung (mithilfe seines Fernsehimperiums Mediaset) selbst geschaffen hat. Nicht nur sein eigenes Äußeres wollte er, mithilfe plastischer Chirurgen, seinem Wunschbild anpassen, sondern auch das Gesicht des Landes. Sein Lieblingsoutfit – dunkler Zweireiher samt dunkler Krawatte mit kleinen weißen Punkten – wurde von seinen Adoranten nachgeahmt. Und bisweilen half man dabei auch nach: So genannte „Image-Kits“, an Abgeordnete und Mitarbeiter der Forza Italia, der Partei Berlusconis, verteilt, legen diesen nahe, den Stil ihres Chefs zu kopieren.
Ein Unternehmen mit unverwechselbarer Corporate Identity sollte Italien werden, geführt von einem lässig-coolen Selfmademan, der wenige knappe Anweisungen gibt, denen widerspruchslos Folge zu leisten ist. Selten stand dieser Chef seinem Volk über seine Vorhaben Rede und Antwort. Wenn es einmal Unklarheit oder Unmut gab, dann ging er einfach ins sorgfältig arrangierte Ambiente eines Fernsehstudios: Entweder in die Talkshow seines Freundes Bruno Vespa beim öffentlich-rechtlichen Sender RAI, wo er reden durfte, ohne Widerspruch fürchten zu müssen. Oder gleich in ein Studio seines eigenen Senders, in eine heimelige Wohnzimmerkulisse mit Bücherwand. Dort saß er dann, am liebsten im himmelblauen Kaschmirpullover, auf dem Sofa, ein dickes Buch zur rechten Hand, und rückte mit ein paar launigen Scherzchen alle Missverständnisse zurecht.

Die Masche. Jahrelang ging dieses „Modell Berlusconi“, trotz aller Krisen, Turbulenzen und Anfeindungen, halbwegs gut. Die Italiener schimpften, verziehen – und wandten sich wieder den Mühen ihres Alltags zu. In den vergangenen Monaten jedoch wird immer deutlicher spürbar, dass sich die einstige Erfolgsmasche abgenützt hat. „Berlusconi trat an, um das politische Leben mit einem neuen Führungsstil zu erneuern“, analysiert der Starjournalist Giorgio Bocca. „Bis vor rund einem Jahr hat er damit die Mehrheit der Italiener noch fasziniert. Doch heute ist er damit gescheitert. Was übrig bleibt, ist nur noch die Karikatur eines Machertypen.“
Landauf, landab diskutieren Meinungsforscher, wie und wann genau es geschehen konnte, dass der Mythos nicht mehr wirkt. „Immer mehr Italienern scheint es, als könne sich Berlusconi nicht mehr wie früher durchsetzen“, meint der prominente Wahlsoziologe Renato Mannheimer. „Er reibt sich auf, verschleißt sich, und das langwierige Herumlavieren ist seinem Image als Krisenmanager nicht gut bekommen.“
Deutlich wurde das bei den Regionalwahlen Anfang April: In elf von 13 Provinzen gewann das Mitte-links-Bündnis, in sechs davon verlor die Rechtskoalition ihre bisherige Mehrheit. Ihr Stimmenanteil fiel von 48,5 Prozent (bei der Wahl 2001) auf 40,4, und bundesweite Umfragen zeigen ein ähnliches Bild.
Das von Berlusconi herbeifantasierte Italien zeigt immer weniger Gemeinsamkeiten mit dem wirklichen Italien. Das dämmert inzwischen zunehmend auch seinen eigenen Bündnispartnern, die dieser Tage heftig eine „neue Ansage“, einen „Bruch mit der Vergangenheit“ fordern, um bei den kommenden Parlamentswahlen nicht unterzugehen. „Berlusconi will die Realität nicht sehen“, sagt eine Sprecherin der Christdemokraten. „Und die Realität lautet: Die Mehrheit der Bevölkerung steht nicht mehr hinter der Regierung.“
Womöglich hat das auch damit zu tun, dass Italien beginnt, nüchtern Bilanz zu ziehen. Viel hatte Berlusconi vor, als er im Jahr 2001 sein Amt antrat, mit der vollmundigen Ansage, für „mehr Schwung“ zu sorgen und das Land von Grund auf umzukrempeln. Sein „Vertrag mit den Italienern“ – abgeschaut vom „Contract with America“ des republikanischen Berserkers Newt Gingrich – versprach seinen Landsleuten das Blaue vom Himmel: mehr Arbeitsplätze, mehr öffentliche Bauvorhaben, mehr Investitionen, höhere Pensionen und weniger Steuern für alle.

Ernüchterung. Viel ist davon nicht übrig geblieben – und immer mehr Italiener merken das auch. Laut jüngsten Umfragen glauben 55 Prozent, Berlusconi habe „nichts verändert“, weitere 35 Prozent sind der Meinung, er habe sich „nicht genug angestrengt“. Der Rest gibt seinen Partnern und der Opposition, die ihn behindert hätten, die Schuld.
Italien ist nicht das einzige Land, das mit Problemen und einer lahmen Wirtschaft kämpft. Dennoch geht es dem Land noch schlechter als den meisten anderen EU-Staaten. Die Arbeitslosenquote liegt bei zehn Prozent. Arbeitsmarktpolitik existiert de facto nicht, staatliche Anreize für Investitionen, wie sie die postfaschistische Alleanza Nazionale immer wieder forderte, wurden nie beschlossen. Mit 1,2 Prozent Wirtschaftswachstum liegt Italien deutlich unter den durchschnittlich zwei Prozent der Euro-Zone.
Berlusconi versprach, „ganz Italien in eine Superbaustelle zu verwandeln“. Davon ist wenig zu sehen. Einige Autobahnabschnitte wurden begonnen, oft stellte man die Arbeit jedoch bald wieder ein; warum, ist unklar. Sizilien sollte mit einer Riesenbrücke über die Meerenge mit Kalabrien verbunden werden – und dann einen „traumhaften Aufschwung“ erleben. Mit dem Bau wurde bislang nicht begonnen. Stattdessen ermittelt die Staatsanwaltschaft, weil Regionalpolitiker mit lokalen Mafiabossen kungelten, um die Geschäfte untereinander aufzuteilen, bevor noch irgendjemand eine Schaufel in die Hand genommen hatte.
Überhaupt ging Süditalien, das sich auf die angekündigten finanziellen Anreize zum Aufbau von Industrien freute, weit gehend leer aus. Der Unternehmerverband Confindustria klagt über mangelnde Unterstützung bei Betriebsansiedlungen, und der Exodus junger Fachkräfte aus dem Süden, der die Region seit jeher lähmt, nahm in den vergangenen Monaten wieder deutlich zu.
Trotz der schlechten Wirtschaftslage und des wachsenden Haushaltsdefizits versprach Berlusconi eine „revolutionäre Steuerreform“. Herausgekommen ist eine Senkung der Erbschaftssteuer, die – ganz nach amerikanischem Vorbild – Reiche bevorzugt. Dem Durchschnittsitaliener brachte die Reform Ersparnisse von wenigen Euro, die von einer gleichzeitigen Erhöhung kommunaler und indirekter Steuern wieder aufgefressen werden. Einen „Steuerbetrug“ nennt das Oppositionsführer und Ex-EU-Kommissionspräsident Romano Prodi.
In der Kulturpolitik lief es kaum besser. Seit Wochen streiken überall im Land Musiker, Sänger und Schauspieler, um gegen die Kürzung der Kulturförderung um 35 Prozent zu protestieren. Die Regierung erließ ein Gesetz, das dem Staat erlaubt, seine Kulturgüter gewinnbringend zu veräußern – ausgenommen seien lediglich so identitätsstiftende Denkmäler wie das Kolosseum oder der Schiefe Turm von Pisa. Nach dem Aufschrei der breiten Öffentlichkeit und Kritik des eigenen Kulturministers Giuliano Urbani traute man sich jedoch nicht, tatsächlich etwas zu verkaufen. Die angekündigte „Modernisierung der Hochschulen“ wiederum, die den staatlichen Universitäten Gelder entziehen und diese an private Institute umleiten sollte, führte
dazu, dass streikbedingt in zahlreichen Hochschulen seit Monaten keine Prüfungen mehr abgehalten werden.
Und in der Außenpoltik ist die einst so innig zelebrierte Freundschaft mit US-Präsident George W. Bush merklich abgekühlt. Seit dem Debakel bei der Geiselbefreiung im Irak, bei dem im März ein italienischer Geheimdienstagent von amerikanischen Soldaten erschossen wurde, fordern 60 Prozent der Italiener den sofortigen Abzug aus dem Kriegsgebiet. Diesem Druck muss Berlusconi widerwillig nachgeben: Im Herbst sollen die ersten Truppen heimkommen.

Egoismus. Ein Gutteil von Berlusconis Zeit und Energie ging währenddessen für Reformen drauf, die ihm persönlich und seinen Geschäften Nutzen brachten. Eine Gesetzesänderung, die Bilanzfälschung zum Kavaliersdelikt erklärte und ihm damit eine lästige Anklage vom Hals schaffte; ein Gesetzesentwurf, der den Regierungschef und andere Repräsentanten des Staates gegen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft immun machen soll; die Änderung der Verjährungsfristen, die seinem ehemaligen Anwalt und Freund Cesare Previti einen Korruptionsprozess erspart; der geplante Verkauf eines der drei Fernsehkanäle der staatlichen Rundfunkanstalt RAI – ein Vorhaben, das Berlusconis privaten TV-Sendern nützt: „Wir haben vier Jahre lang nur für die persönlichen Interessen Berlusconis regiert“, seufzt heute, in später Einsicht, dessen Ex-Partner, der Christdemokrat Bruno Tabacci.
Demgemäß ist es nicht überraschend, dass nun Berlusconis jüngstes Projekt, die Verfassungsreform, ebenfalls feststeckt. Sie sieht vor, die Rechte des Parlaments zu beschneiden und die Kompetenzen des Regierungschefs auszuweiten – inklusive des Rechts, das Parlament ohne Absprache mit dem Staatspräsidenten aufzulösen. Dem Staatspräsidenten wird darin die Aufgabe, Gesetze gegenzuzeichnen, entzogen, er wird auf eine rein repräsentative Rolle zurechtgestutzt.
Das sei der „Versuch einer demokratischen Diktatur“, wettert Oppositionschef Prodi. Doch auch dem Christdemokraten Tabacci wird dabei unheimlich: „Die Italiener haben begriffen, dass wir für einen allmächtigen Premier dabei sind, die Einheit des Landes zu zerstören.“
Berlusconi, der es in all den Jahren gelernt hat, in seinem eigenen Italien zu leben und sich darin gegen Kritik abzuschotten, sieht das selbstverständlich nicht so. So, als sei gar nichts geschehen, spulte er das Routineprogramm jeder italienischen Regierungskrise ab – trat Donnerstag vergangener Woche pro forma zurück, will sich vom Staatspräsidenten gleich wieder den Auftrag für eine neue Regierungsbildung holen, anschließend ein bisschen verhandeln, ein paar Minister austauschen und weitermachen.
Er hat sich, mithilfe seiner Kosmetikberater, schließlich nicht verjüngen lassen, um so kurz vor dem Ziel, dem Rekord, noch aufzugeben. 1409 Tage hat er schon. Etwa 400 fehlen noch.

Von Sibylle Hamann und Thomas Migge, Rom