Deutschland: Waidwund ins Amt

Angela Merkel dürfte nun doch Kanzlerin werden – allerdings eine mit beschränkter Macht. Dafür werden in der großen Koalition nicht nur die Sozialdemokraten, sondern auch Merkels enttäuschte Parteifreunde sorgen.

Wie beim Hexenkonvent blubbert die Berliner Gerüchteküche. Die Action reduziert sich auf vier Köpfe, die Spitzen der Koalitionspartner in spe. Der große Rest – das ganze Politpersonal der Republik, die Medien sowieso – steht herum, lauernd und schlaumeiernd. Gebannt verfolgt das Land den Stand der Mundwinkel von Angela Merkel, die wie Wasserstandsmeldungen ihrer Kanzlerchancen wirken. Am Mittwoch vergangener Woche schienen sie auf dem Tiefpunkt zu sein. Am Donnerstag hoben sie sich – nach einer CDU-Präsidiumssitzung – deutlich. Und alle Reporter und Kommentatoren vermeldeten: Sie wird wohl doch noch Kanzlerin.

In Trippelschritten rückte Amtsinhaber Gerhard Schröder derweil vom noch am Wahlabend lärmend vorgetragenen Anspruch ab, er müsse das Land weiter führen, weil er und nur er allein eine „stabile Regierung“ bilden könne. „Manchmal muss was raus“, entschuldigte Schröder später die „suboptimale“ Performance. Die Flegel-Nummer war Glück im Unglück für die angeschlagene Merkel. Die geschockte Partei hatte einen Feind und scharte sich zunächst artig hinter ihr.

Zu Beginn von Woche drei nach dem Urnengang wurde der Noch-Kanzler deutlich kleinlauter, erklärte, er wolle einer Regierungsbildung „nicht im Wege stehen“, und legte sein Schicksal treu in die Hände der Partei. Selbst Spekulationen, Schröder könnte in der Funktion des Außenministers und Vizekanzlers einer Regierung Merkel dienen, galten plötzlich nicht mehr als abwegig. Im Vorstand wich Schröder grinsenden Spitzengenossen mit einem Witz aus: „Als Staatssekretär stehe ich nicht zur Verfügung.“

Wer Chef der deutschen Kanzlerdemokratie wird, blieb bis zum Ende der Woche in der Schwebe. Die Bewegung der beiden großen Volksparteien hin zur ersten großen Koalition seit 1969 war gleichwohl unverkennbar. „Wir wollen regieren“, verkündete SPD-Parteichef Franz Müntefering, die Großkoalition sei „die einzig richtige Linie“. Auch Angela Merkel sprach nun von einer „Koalition der neuen Möglichkeiten“. Und die Schwesterpartei CSU befand in München am Donnerstag, es gebe eigentlich „keine vernünftige Alternative“.

Das Beharren der SPD auf einem Kanzler Schröder erschien da zunehmend als Finte. Die Partei mochte beim Tauziehen mit der Union ihr Zugpferd nicht missen. Das kraftstrotzende Gehabe entfaltete durchaus Wirkung bei der Union. Die SPD wollte auch Zeit schinden, während der die Christenunion sich der bohrenden Frage stellen sollte, was – und vor allem: wer – ihr den so sicher geglaubten großen Sieg vermasselt hatte.

Angela Merkel suchte die Aufarbeitung des Debakels vom 18. September schon am 19. hastig auf Sankt Nimmerlein zu vertagen. Sie wusste: Es war ihr Debakel. Jede Diskussion darüber würde ihren Führungsanspruch beschädigen und unweigerlich eine Debatte über ihre Qualitäten nach sich ziehen.

Kanzlerin auf Abruf. Zweifel darf nicht sein. Merkel hat ihr Ziel gewissenhaft eingekreist. Westlich des Kanzleramts, in der schicken CDU-Parteizentrale, kommandiert sie das Geschehen. Auch im östlich gelegenen Reichstag ist Angela Merkel die Nummer eins der Christenunion – bislang unangefochten, aller Widersacher entledigt.

Noch vor Kurzem galten ihre Chancen als phänomenal: Die konkurrierende Volkspartei SPD steckte im tiefsten Jammertal der Nachkriegsgeschichte, die öffentliche Meinung der Nation war ganz auf die kommende Kanzlerin getrimmt. Der eigene Laden stand wie ein Mann hinter Merkel. Und dann brach Schröder selbst, der Gegner, der Mann, den sie stürzen wollte, vorzeitige Neuwahlen vom Zaun – weil er nach der letzten großen Niederlage in Nordrhein-Westfalen einfach nicht mehr weiterwusste.

So viel Rückenwind war nie. Die halbgekrönte Königin hielt schon Hof in Berlin. Rot-Grün schien wegen schwacher Leistungen auf dem Sektor Arbeit und Wirtschaft abgehakt. Die vereinheitlichte veröffentlichte Meinung befand: Jetzt kommt Merkel, um es besser zu machen. Die Euphorie war derart groß, dass sie zuweilen davor warnte, „das Fell des Bären zu verteilen, bevor er erlegt ist“.

Am Wahltag kam dann alles ganz anders. Waidwund schleppte sich die Christenunion über die Ziellinie, verfehlte alle Prognosen und Erwartungen meilenweit. Der Abstand zu den Roten, Monate zuvor noch prächtig zweistellig, war auf magere 0,9 Prozentpunkte zusammengeschrumpft. Schnell stellte sich heraus: Eine große Koalition ist die einzig plausible Machtperspektive für die Union. Dabei hatte Merkel noch kurz vor der Wahl getönt: „Eine große Koalition bedeutet Stillstand, und Stillstand hatten wir in den letzten Jahren schon viel zu lange.“

Binnen Stunden war sichergestellt: Keiner der ehrgeizigen Fürsten aus der CDU würde sie stürzen, schon deshalb, weil kein Aspirant einen Nutzen darin erkennen konnte, plötzlich als hässlicher Königinnenmörder aufzutreten. Die Stunde der Fürsten sollte später schlagen. Jetzt war erst einmal Merkel dran – als Kanzlerin auf Abruf.

„Zähne zusammen und durch“ hieß nun die Unions-Losung. Introspektion wurde untersagt, die Fortsetzung des Kampfes zur Pflicht. Zunächst ging es ja darum, die Kanzler-Trophäe zu ergattern, ohne die Angela Merkel verloren ist. Wir wollen Merkel unbedingt, beteuerten nun alle Unionisten. Koalitionsverhandlungen dürften überhaupt erst beginnen, wenn eines ganz klar sei: dass „Angie“ Deutschlands Kanzlerin werde. Erst zu gegebenem Zeitpunkt, grummelte Hessens Ministerpräsident Roland Koch, einer der potenziellen Meuterer, müsse darüber geredet werden, „was im Wahlkampf war“.

Iden des Merz. Der Einzige, der sich nicht um das Schweigegelübde scherte, war der im Zorn geschiedene Friedrich Merz, Berliner Fraktionschef bis 2002, dann von Merkel abserviert. Später zog sich der Finanzexperte ganz zurück, um als Erzfeind-Libero frei agieren zu können. Merz hat die Herabsetzung nie verkraftet. Der Abtrünnige verletzte den Komment, als er seiner Partei vergangene Woche öffentlich vorrechnete, dass 2,6 Millionen Wähler der Union nur die Erst-, aber nicht die entscheidende Zweitstimme gegeben hatten. „Das Potenzial der CDU kommt in den Erststimmen mit 40,8 Prozent zum Ausdruck. Nur 35,2 Prozent bei den Zweitstimmen sind eine überdeutliche Antwort der Wähler an Wahlprogramm und personelles Angebot der Union“, schrieb Merz in der „Wirtschaftswoche“.

Der neoliberale Merz, tief enttäuscht vom Scheitern der schwarz-gelben Option, glaubt auch nicht an die Segnungen einer großen Merkel-Koalition: „Wenn abzusehen ist, dass der neuen Regierung die Lösung des Beschäftigungsproblems nicht bald gelingt, dann sollte man ihr schon am Anfang ein schnelles Ende wünschen. Alles andere kostet nur noch mehr Zeit.“

Das entsprach wohl ziemlich genau dem, was das Gros der C-Führungsriege denkt. Laut sagen darf dies jedoch keiner, schon gar nicht wenige Stunden vor dem entscheidenden Ringen mit den Sozialdemokraten. Die Partei heulte auf. Und Merz beschwichtigte: „Ich habe Frau Merkel ausdrücklich in meinem Artikel nicht erwähnt.“

Die Enttäuschung über den Merkel-Flop ist nicht nur beim Wirtschaftsflügel groß. Beinahe noch frustrierter erscheint der andere Flügel der Volkspartei. Zu hart und brutal sei ihr Wahlkampf gewesen, heißt es bei der CDA, der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. „Wir haben die Herzen der Menschen nicht erreicht“, meint CDA-Chef Karl-Josef Laumann. Jürgen Rüttgers, frisch gebackener Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, musste mit Schrecken feststellen, dass seine erst im Mai gewonnenen 44,8 CDU-Prozente über den Sommer weggeschmolzen waren. Am 18. September reichte es in seinem Land nur für triste 34,4 Prozent. Eine Warnung.

Machtkampf in Bayern. Ähnlich schockiert sind die CSU-Bajuwaren, die unter der obligaten Ehrenmarke von 50 Prozent blieben. Da Ministerpräsident Edmund Stoiber ohnehin gen Berlin strebt, um einen wichtigen Posten wie etwa den des Wirtschafts- und Bauministers zu übernehmen, tobt im Bayernland auch schon der Nachfolgekampf. Nur CSU-Vizechef Horst Seehofer wirkt recht motiviert. Er hatte sich in der Debatte um die Sozialreformen als Merkels Hauptwidersacher hervorgetan, weil er die von ihr favorisierte Idee der „Kopfpauschale“ (gleiche Beiträge für alle, egal ob arm oder reich) in der Krankenversicherung für unsozial und unfinanzierbar hält. Auch Seehofer wurde von Merkel an den Rand gedrängt. Und erhofft sich nun ein Comeback.

Natürlich lassen es sich auch Sozialdemokraten nicht nehmen, Salz in Merkels Wunden zu streuen. SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles, Sprecherin der Parteilinken, wird nicht müde zu betonen, „dass dieses Wahlergebnis Frau Merkel erheblich geschwächt hat, weil sie einen sehr neoliberalen Kurs in der CDU durchgesetzt hat“. Da würden Seehofer und Freunde wohl beifällig nicken – wenn sie dürften.

So schleppt sich Merkel schwer beschädigt ins Amt: ohne Parlamentsmehrheit, ohne Begeisterung im Volk, gefolgt von den misstrauischen Blicken der eigenen Leute. Doch so ramponiert die Königin jetzt auch dasteht, Angela Merkel weiß: Der Erfolg kann vieles richten. Gerade Gerhard Schröder, der oft totgesagte Wiederkehrer, dürfte ihr dabei Vorbild sein. Wenn Angela Merkel der Einzug ins Kanzleramt gelingen sollte, wird die Partei jubeln. Und womöglich wird dann auch Deutschland in Bewunderung für die erste Kanzlerin der Nation schwelgen.

Die Beharrliche. Möglich wäre das. Doch die gelernte Physikerin versteht es nicht, so gekonnt die Volksseele zu streicheln wie einst der biedere, runde CDU-Kanzler Helmut Kohl, der selbst unter schärfstem Dauerfeuer behäbige Selbstzufriedenheit zu verströmen wusste. Dafür ist Merkel beharrlich. Systematisch hat die Parteichefin in den vergangenen Jahren die CDU umgepolt und auch personalpolitisch Fakten geschaffen. Die Bundestagsfraktion baute sie, als Ausgleich für fehlende regionale Kohorten, zu ihrer Machtbasis aus, besetzte alle wichtigen Funktionen mit ihrer loyalen „boy group“ – Männern wie Norbert Röttgen, Ronald Pofalla, Peter Altmaier oder Ex-Generalsekretär Peter Hintze. In der Parteizentrale hält Volker Kauder Wache. Auf dem Berliner Parkett stehen mächtige Frauen an ihrer Seite, die Verlegerin Friede Springer etwa oder Sabine Christiansen, Quotenkönigin des TV-Polit-Talks.

Das Wahlergebnis hat drastisch gezeigt: Merkel ist keine, die Herzen im Sturm erobert. Doch sie versteht, sich Anerkennung zäh zu erarbeiten. Als Kohls „Mädchen“ im Jahr 2000 CDU-Parteichefin wurde, konnte sie sich gerade einmal jeder fünfte Bundesbürger als Kanzlerin vorstellen. Inzwischen finden immerhin doppelt so viele Deutsche, sie habe „das Zeug dazu, eine gute Bundeskanzlerin zu sein“.

Angela Merkel mag davon geträumt haben, als gestrenge deutsche Maggie Thatcher „durchzuregieren“ und dem deutschen Sozialstaat, einem aus ihrer DDR-Geschichte wohl erklärlichen antistaatlichen Reflex folgend, zu Leibe zu rücken. Vor Jahren geißelte sie das „irrwitzige Dogma der Umverteilung“. Doch die „Musterschülerin des vereinigten demokratischen Deutschlands“ (so ihre Biografin Evelyn Roll) ist flexibel genug, sich auch den Bedingungen einer großen Koalition anzupassen. Ein Außenminister und Vizekanzler Schröder jedoch könnte ihr einen Strich durch die Rechnung machen und Merkel auf internationalem Parkett unentwegt die Show stehlen.

Freund Schüssel. Doch vorerst bleibt alles im Ungefähren. Berlins politische Führungskräfte nutzten vergangene Woche gern die unterirdischen Verbindungsgänge, um zu ihren vertrauten Runden zu eilen, während oben im Spätsommerlicht die Zaungäste ausharrten, auf der Suche nach Indizien, was nun wohl werden wird.

Und wenn alle Stricke reißen, kann sich Merkel ja immer noch nach Österreich wenden. Die Achse Berlin–Wien, so viel scheint sicher, würde unter einer Kanzlerin Merkel eine Stärkung erfahren. Wolfgang Schüssel hatte dem „idealen Partner“ Merkel im Wahlkampf zur Seite gestanden und „fest die Daumen“ gedrückt.

Klar – in außenpolitischen Fragen sind sie auf einem Kurs. So gab es für die Türkei-Politik Wiens audrückliches Lob von der Spitze der Union.

Den Deutschen riet Schüssel, sich nicht vor einer Frau an der Staatsspitze zu fürchten: „Die Österreicher sind mit Maria Theresia nicht schlecht gefahren.“

Von Tom Schimmeck/Berlin