Die enttäuschende Bilanz des ersten Amtsjahres von Barack Obama

Martin Kilian über das enttäuschende erste Jahr des Präsidenten Barack Obama und die Ängste der Amerikaner vor dem Niedergang ihrer Nation.

Wer dabei war in jener Winternacht in Iowas Staatshauptstadt Des Moines, wird die Rede nie vergessen: Barack Obama hatte soeben die demokratischen Vorwahlen im verschneiten Iowa sensationell für sich entschieden und befand sich auf dem weiten Weg ins Weiße Haus. Und in dieser Nacht verzauberte er Land und Leute mit einer Rhetorik, in der sich Hoffnung und Neuanfang die Hände reichten. In dieser Woche jährt sich Obamas Amtsantritt, ohne dass sich viele der Hoffnungen von Des Moines erfüllt hätten.

Das wiederum kann Obama nur bedingt angelastet werden; gleich Sisyphus stemmt sich dieser Präsident gegen die Widrigkeiten und Umstände, in denen er sich findet. Er mag bisweilen zu zögerlich und angesichts der brutalen Strategie der republikanischen Opposition zu blauäugig agiert haben, sein Handlungsspielraum aber wird durch eherne und unerfreuliche Fakten eingegrenzt – weshalb statt Aufbruch in diesen bitteren Tagen der großen Rezession die Rede eher von Abbruch ist. Wieder einmal wähnt sich die Nation im Niedergang und blickt zaghaft in die Zukunft.

„Diese Gesellschaft steckt in großen Schwierigkeiten, und die derzeit angebotenen Lösungen sind nicht ausreichend für die Herausforderungen“, benennt der Kolumnist Bob Herbert in der „New York Times“ das amerikanische Übel und steht damit in einer langen Tradition. Denn trotz ihrer Zukunftsgläubigkeit plagte die Amerikaner seit Anbeginn Angst vor dem Niedergang als göttlicher Abstrafung für allerlei Sünden. Und oft fand sich ein Moment, der diesen Niedergang scheinbar anzeigte, ja zu verkörpern schien: der sowjetische Sputnik Ende der fünfziger Jahre oder die berühmte Malaise-Rede Jimmy Carters 1979, in welcher der Präsident die TV-Zuschauer auf ein gewisses Maß Fatalismus einzustimmen versuchte.

Nicht weniger defätistisch schien 1987 der Befund des Yale-Historikers Paul Kennedy, wonach die Vereinigten Staaten an imperialer Überdehnung litten und unweigerlich an Gewicht verlieren würden. Das Gros der düsteren Prophezeiungen hat sich bisher ebenso wenig bewahrheitet wie die Überzeugung des Gründervaters John Adams, die amerikanische Demokratie werde bald sterben. „Es hat noch keine Demokratie gegeben, die nicht Selbstmord begangen hätte“, schrieb Adams, wie immer und im Gegensatz zu Thomas Jefferson der menschlichen Natur zutiefst misstrauend.

Selbstmord hat die amerikanische Demokratie noch nicht begangen, eine schwere Depression aber könnte ihr durchaus attestiert werden. Dass jedes vierte Kind auf staatliche Lebensmittelmarken angewiesen ist oder dass die Amerikaner mit Ausnahme der Superreichen im abgelaufenen Jahrzehnt ärmer geworden sind, klingt geradeso bedenklich wie der wachsende Mangel an sozialer Mobilität, der das Fundament der amerikanischen Gesellschaft aushöhlt. Die Amerikaner hätten „kein Problem mit Ungleichheit, solange sie glauben, dass das System nicht manipuliert wird“, sagt Bill Clintons früherer Arbeitsminister Robert Reich – und glaubt, dass diese historische Akzeptanz nun am Kippen sei.

Die Vereinigten Staaten
, lautet der lapidare Befund einer wachsenden Schar von Politologen und Ökonomen, hätten schwere Jahre vor sich und würden deshalb an Einfluss und Macht einbüßen. Und solange Steuererhöhungen für Reiche und Mittelschicht ein Tabu bleiben, wird es an allen Ecken und Enden an Geld fehlen, um die Renten abzusichern oder um die jämmerliche Infrastruktur zu modernisieren, deren Instandsetzung nach Angaben des amerikanischen Ingenieursverbands über zwei Billionen Dollar kosten würde; oder um endlich ein Netz von Hochgeschwindigkeitsstrecken für Züge zu bauen.

An der amerikanischen Gesellschaft und ihrer Befindlichkeit liegt das Problem nur zum geringeren Teil: Sie sei, schreibt der Publizist James Fallows, weiterhin „vital und selbsterneuernd“, Staat und Regierung hingegen seien „zusehends ein Witz“ – nach Ansicht Fallows’ eine amerikanische Tragödie zum Beginn des 21. Jahrhunderts. Auf dem Scherbenhaufen eines heillos überforderten und antiquierten Regierungswesens regiert Barack Obama gegen die Masse der Washingtoner Partikularinteressen; und er regiert getreu den Vorgaben einer Verfassung, die dem Staat Wyoming wie dem Staat Kalifornien zwei Sitze im Senat zuspricht, obschon die Bevölkerung Wyomings nur ein Neunundsechzigstel der kalifornischen Einwohnerzahl beträgt.

Er regiert überdies unter den scharfen Augen einer publizistischen Elite, die sich in politischen Nebensächlichkeiten verliert und im konservativen Meinungsspektrum zudem einer bedenklichen Schönfärberei verfallen ist, die nur selten anerkennen will, dass die Vereinigten Staaten von anderen Nationen dies oder das lernen könnten. Im ersten Amtsjahr musste Barack Obama erfahren, dass sein Anspruch, die toxische Polarisierung in der Hauptstadt zu überwinden, ebenso uneinlösbar war wie sein Vorsatz, drängende Probleme rational und damit optimal zu lösen.

Zäh wie Motorenöl an einem Wintertag floss die Gesundheitsreform durch den Kongress, bis sie schließlich nur ein Schatten dessen war, wovon in jener Nacht in Des Moines geträumt wurde. Die Selbstblockade der politischen Institutionen wies auch diesen Präsidenten bislang in die Schranken; wird sie nicht überwunden, drohen unliebsame Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft.

1992 verfasste der Luftwaffen-Oberstleutnant Charles Dunlap für das National War College eine Studie mit dem Titel „Die Entstehungsgeschichte des amerikanischen Militärputsches von 2012“; geschildert wird darin vor allem die Unfähigkeit ziviler Regierungen. Keinesfalls muss man derartig dunkle Utopien wälzen, um gegen Ende des ersten Regierungsjahrs von Barack Obama die gefährliche Verknöcherung und Partikularisierung des Washingtoner Regierungssystems zu beklagen. Auf eine Reform zu hoffen dürfte jedoch vergeblich sein; auch Barack Obama wird sich durchwursteln müssen – wenn er es denn kann.