Der Auftritt des Präsidenten war ebenso überraschend wie symbolisch. Als die Tageszeitung Peoples Daily vor wenigen Wochen ihren sechzigsten Geburtstag feierte, kam Chinas Staatspräsident Hu Jintao in der Redaktion vorbei, um sich in der Onlineausgabe der Zeitung bei einem Chat den Fragen der Öffentlichkeit zu stellen. Das kam einer Sensation gleich: Erstmals in der Geschichte Chinas hat ein ranghohes Mitglied der Kommunistischen Partei mit Usern im Internet kommuniziert.
Bei dem Gespräch kam nicht viel heraus. Kritische Fragen wurden von der Zeitung nicht zugelassen, der Chat dauerte nur wenige Minuten. Das Feedback der User war dennoch durchwegs positiv. Endlich hat die Regierung erkannt, dass Fernsehen, Zeitungen und Regierungsberichte nicht die öffentliche Meinung widerspiegeln. Respekt!, postete einer von ihnen.
Hus Entscheidung kommt nicht von ungefähr. Im Jahr der für China so wichtigen Olympischen Spiele hat die Volksrepublik die USA als größte Internetnation überholt. Über 220 Millionen Chinesen, rund 17 Prozent der Bevölkerung, surfen durch das World Wide Web. Laut dem staatlichen China Network Information Center ist rund die Hälfte unter 30 und lebt in prosperierenden Küstenstädten. Aber auch die Zahl der ländlichen Nutzer hat sich im letzten halben Jahr nahezu verdoppelt. Sie surfen bei Freunden oder in weit verbreiteten Internetcafés.
Massenproteste. Die Parteiführung stellt diese Entwicklung vor ungeahnte Probleme: Zwar gibt es über 3000 Tageszeitungen und knapp 100 TV-Kanäle in China. Das Internet ist aber immer noch die einzige Möglichkeit der freien Meinungsäußerung, schreibt der regimekritische Journalist Li Datong in der Internetplattform Open Democracy. Immer öfter dringen Nachrichten an die Öffentlichkeit, die Chinas Propagandamaschine ein Dorn im Auge sind. Auf der Videoplattform You Tube veröffentlichte ein Chinese Anfang Jänner dieses Jahres Bilder von Protesten gegen den Transrapid-Zug in Schanghai. Ende März machten Intellektuelle einen Protestbrief gegen die Tibet-Politik der Regierung auf hunderten von Diskussionsplattformen publik. Ende Juni zwang ein virtueller Aufschrei die lokalen Behörden in der Provinz Guizhou, einen brisanten Mordfall neu aufzurollen. Der Hintergrund: Der Sohn eines ranghohen Parteimitgliedes mit guten Kontakten zur Polizei soll ein 17-jähriges Mädchen vergewaltigt und ermordet haben. Die Behörden sprachen allerdings von einem Selbstmord. Zunächst mundtot gemachte Augenzeugen berichteten wenig später online von ihrer Version der Ereignisse. In der Folge kam es zu Massendemonstrationen.
Peking versucht nun gegenzusteuern. Wöchentlich bezahlt die Regierung tausende User, die in den Diskussionsforen Stimmung für die KP machen sollen. Im Informationsministerium gibt es seit einigen Monaten das so genannte Internet Propaganda Administrative Bureau. In fünf Abteilungen werden dort alle online verfügbaren Informationen überwacht und hartnäckige Regierungsgegner ausfindig gemacht. Meinungsmonopol. Liu Di ist eine dieser Gegnerinnen. Die 27-Jährige ist eine von Chinas so genannten Cyberdissidenten. Heute übersetzt sie Texte für internationale NGOs und moderiert die im Ausland registrierte Seite Freedom for China. Wegen ihrer satirischen Onlinebeiträge über die Partei verbrachte sie ein Jahr im Gefängnis. Und sie ist nicht die Einzige, die wegen offener Kritik an der KP-Regierung Probleme bekam. Laut Reporter ohne Grenzen sitzen derzeit etwa 50 Cyberdissidenten in Haft. Ein Bericht von Amnesty International besagt, dass die Festnahmen gegen Internetdissidenten dieses Jahr rasant zunehmen. Die Inhaftierungen erfolgen wegen Subversion oder Gefährdung der Staatssicherheit.
Kein Wunder, dass die Betreiber von Internetplattformen derzeit besonders vorsichtig sind. Tangxun ist momentan das größte Internetportal Chinas. Der moderne Bürokomplex des Unternehmens befindet sich im Nordwesten Pekings. Es ist Montagvormittag. Chefredakteur Zhang fordert von seinen Mitarbeitern Themenvorschläge für die heutige Onlinediskussion. Es fallen Stichwörter wie Entscheidung von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, doch zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach Peking zu kommen. Bei Sarkozy dürfe man keine eigenen, sondern lediglich die Meinung von westlichen Medien veröffentlichen, warnt Zhang. Was politisch zu brisant ist, sagt er, werde von den Internetbehörden gelöscht. Wenn die Teilnehmer der Plattform politische Tabus brechen, muss das Firmenteam auch selbst eingreifen. Ob und wann das passiert, hängt meist von der Brisanz der Themen ab.
Dennoch blickt Cyberdissidentin Liu Di optimistisch in die Zukunft. Zensur und Gefängnisdrohungen könnten den Trend im Reich der Mitte nicht mehr aufhalten. Längst hat das Internet das öffentliche Meinungsmonopol der kommunistischen Führung außer Kraft gesetzt: Internetuser verbreiten kritische Informationen schneller, als die Behörden sie löschen können. Die Onlinerichtlinien für die Olympischen Spiele sind daher besonders streng: Falls Webseitenbetreiber sich nicht an die Regeln halten, droht die Schließung. Die Internetplattform Tangxun hat jedenfalls eine besondere Strategie entwickelt: Sie will die virtuelle Diskussionskultur auch in die Realität übertragen. Vor wenigen Wochen organisierte Chefredakteur Zhang ein Usertreffen, an dem Professoren, Rechtsanwälte, Journalisten, Parteikader bis hin zu Cyberdissidenten teilnahmen, um über Menschenrechte, Meinungsfreiheit und Demokratie in China zu streiten. Solche Treffen funktionierten erstaunlich gut, sagt Zhang: Sie beweisen: Das Internet dient als Basis für reale Netzwerke. Das bringt die freie Meinungsäußerung in China unglaublich voran. Auch Cyberdissidentin Liu Di ist von solchen Ideen angetan. Wenn virtuelle politische Netzwerke Wirklichkeit werden, dann hat die chinesische Parteiführung ein reales Problem."
Von Kristin Kupfer, Peking, und Gunther Müller