Die Gaza-Tragödie

Eigentlich will man vom Nahostkonflikt nichts mehr wissen. Es scheint das immer gleiche Grauen zu sein: Hier palästinensische Selbstmordattentate, dort israelische Bombardements und gezielte Tötung von Palästinenserführern – und hier wie dort Bilder von zerfetzten Leichen, toten Frauen und Kindern, von Särgen und weinenden Menschen.

Die Lage ist völlig hoffnungslos, kein Ende der Gewalt in Sicht. Der Nachrichtenkonsument hat sich schon an das tägliche Massaker gewöhnt. Man will nicht mehr hinsehen. Man muss aber. Diesmal hat die Eskalation im israelisch-palästinensischen Konflikt eine neue Dimension angenommen.

Vor mehr als drei Monaten kündigte Ariel Sharon den Abzug der Armee und der Siedler aus dem Gaza an; bekam von George W. Bush das Okay, dass er im Gegenzug und als Kompensation dafür einseitig große Teile des besetzten Westjordanlandes annektieren dürfe; ließ über diesen Plan unter den Mitgliedern seiner Likud-Partei abstimmen, die ihn aber ablehnten, weil sie absolut keine Siedlung aufgeben wollen.

Danach wartete die Welt darauf, was Sharons nächster Schritt sein würde. Und siehe da: Nicht der einseitige Abzug steht nun auf der Tagesordnung. Im Gegenteil: „Die israelische Armee scheint“, schreibt die keineswegs sehr israelkritische „New York Times“, „nach einem Plan der einseitigen Zerstörung palästinensischen Territoriums vorzugehen.“

Tatsächlich erlebte Gaza in diesen Tagen die gewaltigste Militäraktion Israels seit langem. Es ist ein veritabler Krieg. 13 israelische Soldaten verloren ihr Leben beim Vorstoß der Panzerkolonnen. Mindestens 40 Palästinenser wurden getötet, mehrere hundert verletzt, ganze Stadtviertel niedergewalzt und über tausend Menschen obdachlos gemacht. Und dann sah man die furchtbaren Todesszenen, als ein israelischer Helikopter und ein Panzer Granaten auf eine friedlich im Flüchtlingslager Rafah demonstrierende Menge – darunter viele Kinder und Jugendliche – abfeuerten.

Diesmal ging das sogar der Bush-Administration zu weit. Entgegen der Usance, bei Verurteilungen Israels ein Veto einzulegen, hob der US-Botschafter im UN-Sicherheitsrat vergangene Woche nicht die Hand, als gefragt wurde, wer gegen die Resolution sei, in der die israelischen Gaza-Aktionen aufs Schärfste gegeißelt werden. Hilft alles nichts: Sharon bleibt bei seiner Kriegsstrategie, bei der Taktik der Häuserzerstörung, die angeblich dazu dienen soll, Schlupfwinkel für Terroristen und Tunnels, über die Waffen ins Land geschmuggelt werden, zu beseitigen.

Kein Zweifel: Hamas-Zellen aus Gaza organisieren Selbstmordattentate. Aber längst ist ebenso klar, dass israelische Waffengänge wie der jetzige im Grunde eine Rekrutierungskampagne für die mörderischen Palästinenser-Fundis darstellen.

Was aber die Ereignisse der jüngsten Zeit aus der Monotonie des nahöstlichen Schreckens hervorhebt, ist nicht nur die besondere Unangemessenheit des Vorgehens der israelischen Armee, nicht nur die herausstechende Skrupellosigkeit, mit der sie agiert, und nicht das gewaltige Ausmaß der Operation. Bemerkenswert ist vor allem auch die Reaktion der israelischen Gesellschaft.

Am 15. Mai, als gerade nahe der Grenze zu Ägypten dutzende palästinensische Häuser platt gemacht wurden, gingen in Tel Aviv über 150.000 Menschen auf die Straße, um die Regierung aufzufordern, aus dem Gaza abzuziehen – und zwar bedingungslos. Man hatte sich auf einen Slogan geeinigt: „Aus Gaza abziehen, mit Verhandlungen beginnen!“

Das war die größte Demonstration des Friedenslagers seit zehn Jahren.
Die israelische Linke und die Friedensbewegung Peace Now schienen seit Jahren – zumindest seit Sharon an der Macht ist und die Palästinenser sich im Aufstand befinden – völlig demoralisiert und faktisch handlungsunfähig zu sein. Jetzt gaben sie wieder ein starkes Lebenszeichen von sich.

Die Demonstration bezog ihre Kraft aber aus einer seltsamen Dialektik. Man forderte nicht wie üblich den Rücktritt der Regierung Sharon, sondern unterstützte den rechten Premier bei seinem ursprünglichen Abzugsplan – gegen die noch weiter rechts stehenden Likud-Mitglieder, die ihm eine Abfuhr erteilt hatten. Gleichzeitig aber plädierten die Demonstranten für etwas, das Sharon partout nicht will: die Gespräche mit den Palästinensern wieder aufzunehmen.

Hinter der Forderung nach Abzug der Truppen und Siedler aus Gaza steht, so zeigen Umfrageergebnisse, eine überwältigende Mehrheit der Israelis – auch der Likud-Wähler. Die Stimmung des Nichts-wie-raus wurde noch durch den Schock verstärkt, der vom Tod der 13 israelischen Soldaten beim Gaza-Vormarsch ausgelöst wurde. Aber warum hat sich Sharon nicht gleich mit einem gesamtisraelischen Referendum die Legitimation für den Gaza-Abzug geholt, statt bloß die Mitglieder seiner Partei zu den Urnen zu rufen?

Auf jeden Fall hat Sharon mit seinem „Entflechtungsplan“ eine Dynamik ausgelöst, die sich nun gegen ihn selbst und seine Politik richtet. Und er ist zwischen der ganz extremen Rechten und den Siedlern, die auch Gaza als Teil des heiligen Landes Israels verteidigen, und der wieder zum Leben erwachten Linken, die ihn beim Wort nimmt und publikumswirksam die Aufgabe des Gaza einfordert, eingezwängt.

Politisch steht Sharon mit dem Rücken zur Wand. Das ist gefährlich. Er ist dafür bekannt, dass er in für ihn prekären Situationen zu Befreiungsschlägen neigt. Dass ihm dabei Washington in den Arm fallen würde, muss er – trotz der jüngsten amerikanischen Enthaltung im UN-Sicherheitsrat – bis zur US-Präsidentenwahl im November nicht befürchten.

Welcher Art ein Sharon’scher Befreiungsschlag sein, wie der aussehen könnte, mag man sich gar nicht ausmalen.