Vor fünf Jahren stellte ich hier die Frage, warum die US-Regierung so uneingeschränkte Solidarität mit der Regierung von Ariel Sharon zeigt, der eine Politik verfolge, die so gar nicht im nationalen Interesse der USA sei. Die Macht der Israel-Lobby in Amerika war einer der wesentlichen Gründe, die ich für die so missglückte Nahostpolitik von George W. Bush angab. Diese Lobby ein Netzwerk von effektiven Pressure Groups, Think Tanks und Medien übe einen großen Einfluss auf die amerikanische Außenpolitik aus.
Für diesen Artikel wurde ich geprügelt: Leserbriefschreiber beschimpften mich als Antisemiten und meinten, da würde die alte These von der jüdischen Weltverschwörung aufgewärmt. Das war sehr ärgerlich. Auch kränkend. Verständlich erschienen mir die wütenden Reaktionen dennoch.
Zunächst ist das Wort Lobby missverständlich. Es klingt, wenn nicht eine Hotelhalle gemeint ist, hierzulande, anders als in Amerika, wie etwas Unanständiges und Unsauberes.
Noch wichtiger: Österreich ist nicht nur jener historische Boden, auf dem das große Menschheitsverbrechen des Holocaust begangen wurde. Der Antisemitismus ist in diesem katholischen Land auch tief verwurzelt und keineswegs mit Hitler untergegangen. Immerhin wurde etwa noch die Waldheim-Affäre allgemein als Verschwörung der Ostküste dargestellt.
Zwei hoch angesehene Wissenschafter, John Mearsheimer von der Chicago University und Stephan Walt aus Harvard, haben nun in ihrem Buch The Israel Lobby and US Foreign Policy (siehe auch Coverstory) eindrucksvoll dargestellt, wie sehr die amerikanische Außenpolitik von jüdischen und nichtjüdischen (vor allem christlich-fundamentalistischen) Pro-Israel-Gruppierungen im Land mitbestimmt wird. Auch da wird nun in der US-Öffentlichkeit der Vorwurf des Antisemitismus laut. Zu Unrecht.
Man mag nun diskutieren, ob der Einfluss der Lobby in dem Ausmaße entscheidend ist, wie die Autoren meinen. Man kann auch die Frage stellen, ob tatsächlich die Interessen des kleinen Israel die Außenpolitik der großen USA so dominieren ob also immer der Schweif mit dem Hund wedelt und nicht auch der Hund mit dem Schweif. Auch kann man einwenden, die beiden Autoren hätten den tiefen kulturellen Bindungen zwischen Amerika und Israel zu wenig Gewicht beigemessen. Ihre detaillierte Analyse des Wirkens der Israel-Lobby ist aber überaus gewissenhaft, und an ihrer Feststellung, dass diese wesentlich das Handeln der Supermacht USA auf der Welt mitprägt, kann kein Zweifel bestehen. Verschwörungstheoretiker sind Mearsheimer und Walt sicher nicht: Die Israel-Lobby konspiriert ja nicht geheim. Auf ihren großen Einfluss ist sie sogar sehr stolz.
Einiges ist freilich bemerkenswert: Es ist schon auch, aber nicht in erster Linie das Geld, das sie so einflussreich macht. Andere Lobbys setzen viel mehr Finanzen ein, sind aber bei Weitem nicht so bedeutend. Die Macht der Israel-Lobby besteht eher darin, dass sie dazu tendiert, jene, die den Judenstaat kritisieren, als Antisemiten zu denunzieren und damit mundtot zu machen. Das mag eine rationale Debatte über den Nahen Osten verhindern, was sicher nicht gut ist. Aber paradoxerweise drückt das auch etwas Positives aus: Antisemitismus ist das geradezu Ärgste, was man jemandem vorwerfen kann.
Bei der aktuellen Diskussion darf man auch nicht vergessen, dass nicht nur die hartnäckigsten Befürworter, sondern auch die virulentesten Gegner der US-israelischen Politik Juden sind. Man kann den legendären Satz des deutschen Dichters Robert Gernhardt leicht variieren: Die schärfsten Kritiker der Elche sind in Wahrheit selber welche. Man möge nur im Internet die englischsprachige Ausgabe der israelischen Tageszeitung Haaretz lesen: Von einer derart elaborierten, kontroversiellen und tabufreien Debatte über alle Themen der israelischen Politik von der Besatzungs- und Siedlungspolitik in den palästinensischen Gebieten bis zur Taktik der gezielten Tötungen und dem Libanonkrieg vor einem Jahr kann die amerikanische, aber auch die europäische Öffentlichkeit nur träumen.
Und während die offiziellen Organisationen der amerikanischen Juden treue Bushianer sind, wählt die überwältigende Mehrheit des jüdischen Elektorats demokratisch und wünscht sich Bush, mitsamt seiner Außenpolitik, zum Teufel. Mehr noch als die übrige amerikanische Bevölkerung.
Sicherlich verleiht die bedingungslose Freundschaft der Supermacht USA Israel vordergründig Stärke. Aber diese Stärke ist trügerisch. Israel ist heute auf der Welt isolierter denn je. Und die Sicherheit, mit der man dort glaubt, sich auf Amerika verlassen zu können, sowie die reale militärische Überlegenheit in der Region haben das Land einen abenteuerlichen Kurs steuern lassen, der in eine gefährliche Sackgasse geführt hat. Echte Stärke sieht anders aus.
Eine offene und wahrhaftige Diskussion über Israel und die amerikanische Nahostpolitik tut not. Das nun wild umstrittene Buch von Mearsheimer und Walt ist ein guter Beginn.