Die Krise als Krise: Nie war die SPÖ orientierungsloser als unter Faymann
In schweren Zeiten kann sich die Rückbesinnung auf Lehrsätze der Gründerväter als durchaus lohnenswert erweisen. Wie jener Ferdinand Lasalles (1825 bis 1864), Schriftsteller, Politiker und Initiator des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins, aus dem später die SPD hervorging: Alle große politische Aktion besteht im Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und bemänteln dessen, was ist.
Im Lasalleschen Sinn muss sich SPÖ-Chef Werner Faymann zumindest ein wenig Kleingeisterei vorwerfen lassen. Dass ihn die Vorarlberger bei den Landtagswahlen am 20. September abstraften, juckte den SPÖ-Chef nicht merklich. Es handle sich um ein regionales Phänomen. Und: Wenn man Wahlen verliert, ist man immer traurig. Schon aus den EU-Wahlen, die der SPÖ mit einem Minus von knapp zehn Prozentpunkten die dramatischste Niederlage ihrer Geschichte beschert hatte, wollte Faymann keine Rückschlüsse auf die eigene Leistung herauslesen.
Doch spätestens nach den erwarteten Verlusten bei den oberösterreichischen Landtagswahlen wird aus der roten Realitätsverweigerung schiere Selbstbeschädigung. Schließlich ist Oberösterreich mit einer Million Wähler und hoher Arbeiterdichte aus SPÖ-Sicht strategisches Ziel-1-Gebiet auch für jede Bundeswahl. Die schmerzhafte Wahrheit: Im ersten Jahr unter Werner Faymann ist die SPÖ orientierungslos wie nie zuvor. profil analysiert die fünf Kardinalfehler des achten Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs seit 1945.
I. Schwaches Krisenmanagement
Werner Faymann ließ es zu, dass die Wirtschafts- auch zur Parteikrise wurde. Laut einer profil-Umfrage vom Mai gaben bloß 25 Prozent der Österreicher an, der SPÖ in der Krise zu vertrauen. Dieses Misstrauen schlug sich in den Wahlergebnissen nieder. Faymann reagierte darauf mit einer bemerkenswerten Mischung aus Uneinsichtig- und Hilflosigkeit: Die Menschen stehen angesichts der himmelschreienden Ungerechtigkeiten grundsätzlich auf unserer Seite. Ein fundamentaler Denkfehler des SPÖ-Vorsitzenden: Die SPÖ hat ihre Glaubwürdigkeit als Schutzpatronin der Werktätigen verloren. Da helfen die besten Konjunkturprogramme von Faymanns Regierung nichts. Den ideologiefreien Pragmatismus, den etwa Wirtschaftsvertreter am Kanzler schätzen, nehmen ihm die Basis, der linke Parteiflügel und die Gewerkschafter ziemlich übel. Viel zu spät erkannte er, dass ein Sozialdemokrat schon der Optik wegen nicht kampflos auf Auflagen bei einem Milliardenhilfspaket für Banken verzichten kann; dass die Diskussion um Managerboni seine Wähler bewegt; und dass während wirtschaftlich schwerer Zeiten Verteilungsfragen in der SPÖ diskutiert werden dürfen. Auch wenn die Reichensteuer nicht kommt, zumindest Traum- und Gedankenfreiheit hätte er den Seinen einräumen müssen. So wurde der SPÖ-Vorsitzende Opfer seines mangelnden Gespürs für Symbolisches.
II. Themenverfehlung
Unter Werner Faymann investiert die SPÖ viel Energie in falsche Themen. So hat es der Parteichef mit seinem gleichermaßen ehrbaren und anstrengungsfreien Bekenntnis zum Antifaschismus zu wahrer Meisterschaft gebracht. Ob beim 1. Mai am Wiener Rathausplatz, beim Bundeskongress der Kinderfreunde oder bei der Neujahrsveranstaltung der SPÖ (Motto: Faymann. Die neue Politik) , der SPÖ-Vorsitzende mag auf die Wiederholung des Selbstverständlichen nicht verzichten: Das antifaschistische Herz ist ein Herzstück der Sozialdemokratie und wird es immer bleiben. Das zweite Herzstück in Faymanns Verständnis von zeitgemäßer Sozialdemokratie Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der FPÖ ist unverbindlicher. Zum einen gilt es nur für den Bund und nicht für die Länder. Und zum Zweiten versagte die SPÖ ausgerechnet bei der einzigen Gelegenheit, ihr Versprechen in die Tat umzusetzen, kläglich, indem wenn auch nur eine Hand voll sozialdemokratische Abgeordnete Martin Graf, FPÖ, die Mehrheit für seine Wahl zum Dritten Nationalratspräsidenten bescherte. Für die eigentliche sozialdemokratische Zielgruppe sind Faymanns Herzstücke lediglich Kruspeln. Wahlen gewinnt oder verliert man zum Beispiel mit dem Negativthema Ausländer (siehe Seite 20) oder mit den Positivthemen Gesundheit und Bildung. Die SPÖ besetzt derzeit beide Ressorts. Doch den verantwortlichen Ministern fehlt der Rückenwind vom Kanzler. Zwar übte Faymann zuletzt Selbstkritik, weil er Bildungsministerin Claudia Schmied im Frühjahr der Lehrergewerkschaft ausgeliefert hatte, aber der Schaden ist angerichtet: Schmied ist angepatzt. Gesundheitsminister Alois Stöger gilt als profunder, aber staubtrockener Experte. Einer breiteren Öffentlichkeit wurde er erst bekannt, als er vor zwei Wochen öffentlich über die Besteuerung von Kapitalerträgen räsonierte. Prompt setzte es einen Rüffel vom Parteichef und Häme vom Koalitionspartner.
III. Realitätsverweigerung
Die SPÖ-Führung hat sich im ersten Jahr unter Werner Faymann tatsächlich am eigenen Schmäh infiziert. Zu Beginn des Wahlkampfs 2008 präsentierte die damalige Bundesgeschäftsführerin Doris Bures geradezu unfassbare Umfragedaten: Die SPÖ sei nach freiem Fall bei beinahe 20 Prozent aufgeschlagen ein fast mitleiderregender Trick, um schlappe Funktionäre aufzuwecken und das dürftige Ergebnis bei den Wahlen (29 Prozent) als unfassbaren Erfolg nach fulminanter Aufholjagd darstellen zu können. Werner Faymann hantiert auch heute noch gern mit den negativen Fantasiezahlen von damals. 33 Prozent würden laut profil-Umfragen heute die SPÖ wählen. Der Parteivorsitzende trägt diese Tabelle derzeit wie einen Schutzschild vor sich her. Denn das wären: um vier Prozentpunkte mehr als bei der Wahl 2008 und um elf Prozentpunkte mehr als im Sommer des Vorjahrs, als er die Partei von Alfred Gusenbauer übernahm. Doch Tatsache ist: Bei der einzigen bundesweiten Wahl, welche die SPÖ zu schlagen hatte, der EU-Wahl, verlor die SPÖ unter Faymann fast ein Drittel ihrer Wähler. Und Faymann selbst kann keinen Amtsbonus lukrieren. Sein Mitbewerber Josef Pröll liegt in den persönlichen Umfragewerten gleichauf oder vor dem Kanzler.
IV. Abwirtschaftung der Partei
Wie nie zuvor in der jüngeren Parteigeschichte wird die SPÖ nicht mehr vom Hauptquartier in der Löwelstraße, sondern direkt aus dem Kanzler-Büro gesteuert. Das strafft zwar die Abläufe, verringert aber die Kommunikation. Die Kontakte des Chefs zur Partei beschränken sich nur noch aufs Wesentliche. Die Zahl der Vorstandssitzungen pro Jahr wurde auf fünf reduziert, und selbst dann glänzen immer mehr Landesparteichefs durch Abwesenheit. Faymann selbst meidet unangenehme Situationen, so gut es geht. Die EU-Wahlniederlage kommentierte er vom Kanzleramt aus, die wenige Schritte entfernte Parteizentrale suchte er gar nicht erst auf. Am Sonntag der Wahl in Vorarlberg warteten am Abend in Linz zu Beginn der Klubklausur die Abgeordneten auf ihren Chef. Um acht Uhr begann das gemeinsame Abendessen Faymann aber war nicht da. Am nächsten Tag tauchte er schließlich um zehn Uhr Vormittag auf, hielt seine Rede und entschwand zur Mittagsstunde. Die Abgeordneten reagierten irritiert, denn die Partei ist es gewohnt, dass man in Krisenzeiten zusammenhält. Als Ideenwerkstatt und strategisches Kompetenzzentrum hat die Löwelstraße ausgedient. Die Bundesgeschäftsführer Laura Rudas und Günther Kräuter reduzierten die Parteizentrale zum Expedit, von dem aus die Sektionen in Stadt und Land bedient werden. Der inhaltliche Output ist nicht gerade gewaltig. Unter dem Stichwort Banken findet sich seit Jahresanfang eine Aussendung, in der Rudas niedrigere Kreditzinsen fordert; zum Thema Arbeitsmarkt finden sich immerhin drei Jubelmeldungen; zu Gesundheit, Vermögenszuwachssteuer und Integration nichts.
V. Beratungsresistenz
Wer in der Spitzenpolitik auf Dauer Erfolg haben will, muss vor allem eine Qualität besitzen: Urteilsvermögen. Faymann hat noch nicht bewiesen, dass seine diesbezüglichen Fähigkeiten für die Partei- und Regierungsspitze ausreichen. Das Kabinett des SPÖ-Vorsitzenden ist zwar doppelt so groß wie jenes seines Vorgängers Alfred Gusenbauer. Schlicht deshalb, weil sein Büro mit jenem von Staatssekretär Josef Ostermayer eine Einheit bildet. Doch die breite Palette an fachlichem Know-how wird nicht genutzt. Alfred Gusenbauers Beratungsresistenz erklärte sich aus dessen Hang zur Besserwisserei, jene von Faymann aus Misstrauen. Der SPÖ-Chef verlässt sich in inhaltlichen Fragen nur auf seinen langjährigen Wegbegleiter Ostermayer. Sonst nimmt er von niemandem in der Partei Ideen an. Der Makel, auf Einflüsterer von außen wie vor allem Krone-Chef Hans Dichand umso lieber zu hören, wird Faymann bis ans Ende seiner Kanzlerschaft begleiten, obwohl ihm Dichand die Gunst entzogen hat. Zumindest vorübergehend. Die größte Fehleinschätzung Faymanns war es wohl, den Posten des EU-Kommissars kampflos der ÖVP zu überlassen. Den Eliten in- und außerhalb seiner Partei signalisierte er damit provinzielles Desinteresse, der Volkspartei, dass er Konflikte scheut. Faymanns Maximen der koalitionären Regierungskunst sind simpel: Nicht streiten und Nichts versprechen, was man nicht halten kann. Man kann ihm nicht vorhalten, diese Grundsätze gebrochen zu haben. Ein zündendes Rezept gegen die Stimmenwanderung von Rot zu Blau hat er aber noch nicht vorgelegt, außer: Man muss die Köpfe und Herzen der Menschen erobern. Der steirische Ex-Soziallandesrat und nunmehrige Landtagspräsident Kurt Flecker, ein punzierter Linker in der SPÖ, kann dies wahrscheinlich unterschreiben. Ansetzen würde er freilich an anderer Stelle: Der Bundesvorsitzende muss sich irgendwann einmal selbst evaluieren.