Die Schwäche der Grünen

Sie finden optimale Voraussetzungen vor – und können nichts daraus machen.

Dass Österreich wieder nur die Wahl zwischen einer sich selbst blockierenden großen Koalition und einer kleinen Koalition von Gnaden der Strache-FPÖ bleibt, hat eine theoretische Ursache – ein Wahlrecht, das absolute Mehrheiten nahezu ausschließt – und eine praktische Ursache: das Versagen der Grünen. Obwohl sie durch den Niedergang der Haider-FPÖ optimale Ausgangsbedingungen vorfanden, haben sie es nicht geschafft, sich als führende dritte Kraft zu etablieren. Dabei ist auch die politische Großwetterlage eine für sie optimale: Die von ihnen immer behauptete Energieknappheit ist an jeder Zapfsäule abzulesen, und das Problem der CO2-Emissionen ist in aller Munde. „Vorschläge“, „Lösungen“, „Initiativen“ der Grünen sind es nicht. Sie mögen solche Vorschläge gemacht haben, sie mögen Lösungen im Talon haben, sie mögen Initiativen versucht haben – in der Öffentlichkeit sind sie nicht wahrgenommen worden. Politik in einer Mediengesellschaft besteht aber darin, sich wahrnehmbar zu machen und sich tunlichst zu „profilieren“. Das Profil der Grünen hat die sympathischen, weichen Züge des Alexander Van der Bellen – das ist zu wenig. In der breiten Öffentlichkeit stehen die Grünen für Fremdenfreundlichkeit statt Fremdenfeindlichkeit und für die Homo-Ehe (was sie mir sympathisch und einer großen Gruppe von Österreichern suspekt macht) – aber für sonst nichts. Damit laufen sie Gefahr, auf höherem Niveau das Schicksal der Liberalen zu erleiden, die in der öffentlichen Wahrnehmung gleichfalls auf diese beiden Artmerkmale reduziert wurden. Dass dies zu Unrecht geschah, nutzte Heide Schmidt nichts und nutzt auch den Grünen wenig.

Im Bereich der „Bildung“, wo sie zumindest ansatzweise ein öffentliches Profil gewonnen haben, hat die SPÖ eindeutig die Meinungsführerschaft: Niemand kennt ein spezifisch grünes Schul- oder Hochschulmodell. Die „Neutralität“ ist kein Thema mehr, denn mittlerweile wird sie sogar von der FPÖ verfochten. In der Praxis ist sie vollkommen irrelevant, weil es sie in Wahrheit längst nicht mehr gibt. Die „Ökologie“ ist zwar ein zentrales Thema, doch abermals sind die Freiheitlichen mindestens so sinnlos und so heftig gegen Temelin wie die Grünen. Es herrscht unter den Wählern nicht die Überzeugung, dass die Grünen das Problem der Energieverknappung oder des CO2-Ausstoßes besser lösten als SPÖ oder ÖVP. Vor allem aber fehlt den Grünen in den Augen der Öffentlichkeit die derzeit wichtigste aller Kompetenzen: Wirtschaftskompetenz. Die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, die Angst vor dem Verlust sozialer Sicherheit und die Angst vor globaler Konkurrenz bewegt die Menschen ungleich „nachhaltiger“ als die Angst vor Temelin oder das Schicksal der Arigona Zogaj. Doch obwohl – oder vielleicht sogar weil – die Grünen die „Grundsicherung“ erfunden haben, wird ihnen keine Wirtschaftskompetenz zuerkannt. Es fehlt die Assoziation von „Grün“ zu „Leistung“. Niemand glaubt, dass sie am bes­ten in der Lage wären, den Wirtschaftsstandort Österreich zu fördern, das Gesundheitssystem zu verbilligen oder das Steuersystem zu optimieren. Und das, obwohl sie den wirtschaftlich zweifellos kompetentesten aller Parteiobmänner haben.

Alexander Van der Bellen, Professor für Wirtschaftswissenschaften, ist das Atout der Grünen, und sie verdanken ihm ihren Durchbruch – doch er ist derzeit auch ihr Problem: Er ist den Wählern aller Couleurs sympathisch, weil er so ruhig spricht und noch viel öfter wortlos zuhört – man möchte ihn gerne als Großvater haben –, aber er strahlt keinerlei Dynamik und Effizienz aus. Selbst ein Blender wie Karl-Heinz Grasser würde ihm immer noch als Finanzmi­nis­ter vorgezogen. Ich glaube zwar nicht, dass ein Spin-Doktor ihn (oder er sich selbst) umformen sollte – Van der Bellen ist authentisch, und das ist ein hoher Wert –, aber die Grünen werden an seiner Seite irgendjemanden aufbauen müssen, der „Wirtschaftskompetenz“ nicht nur verkörpert, sondern auch ausstrahlt. Es gab dort einmal die brillante Monika Langthaler, die leider einer Gruppe zwar attraktiver, aber weit weniger kompetenter Damen gewichen ist. Es gibt einige kompetente grüne Wirtschaftsforscher, aber keiner wurde als „unser Mann für die Wirtschaft“ präsentiert, weil Van der Bellen diese Rolle theoretisch abdeckt. Die Grünen werden diese Persönlichkeit entweder finden oder sich etwas anderes einfallen lassen müssen. Bruno Kreisky hätte vermutlich die „besten Köpfe des Landes“ zu einem „Wirtschaftsforum“ einberufen, das ein „Programm für die Wirtschaft der Zukunft“ ausgearbeitet hätte – auch wenn in seinem Fall am Ende das Debakel der verstaatlichten Industrie herauskam. Ein grünes Wirtschaftsprogramm wird nicht wie das Programm Kreiskys „links“ und damit verstaubt sein dürfen, sondern es wird neue, in meinen Augen extrem liberale Züge tragen müssen. Denn nichts führt an der Erkenntnis vorbei, dass marktwirtschaftlicher Liberalismus die besten ökonomischen Resultate erbringt – aber niemand scheint derzeit den Weg zu wissen, wie man den geschaffenen Reichtum sozial verträglich „gerechter“ verteilt. Und zwar national wie global. Die soziale Marktwirtschaft unter den Bedingungen der Globalisierung ist neu zu erfinden. Und die Grünen hätten die Chance, dazu vor anderen einen Beitrag zu leisten.