Die SPÖ startet mit Gegenwind

Miserable Umfragewerte, ein kleiner Aufstand gegen Parteichef Werner Faymann: Die SPÖ startet mit Gegenwind in den Wahlkampf. Ein Retro-Kurs soll zumindest Geschlossenheit sichern.

Werner Faymann lässt keine Hand aus. Die Atomkraftgegner bekommen ihren Händedruck, die Blasmusiker auch, die Jungsozialisten sowieso, und auch die Kellnerinnen und Verkäufer am Buchstand verdienen ihre Sekunden der Aufmerksamkeit und des Körperkontakts. Der neue Parteichef der SPÖ schüttelte sich am vergangenen Freitag durch den Eingangsbereich des Linzer Design-Centers, den Ort des SPÖ-Parteitags, und nahm auch die einfachsten Parteimitglieder nicht von seiner Freundlichkeitsoffensive aus. Selbst kleine Gesten sollten zeigen: Die Zeit eines abgehobenen SPÖ-Chefs ist vorbei. In der SPÖ wird wieder gelächelt und geherzt.

Aber selbst so ausdauernde Charmebolzen wie Faymann können die Probleme der SPÖ nicht weggrinsen. Die Umfragewerte sind im Keller, jeder Zweite, der 2006 die SPÖ gewählt hat, liebäugelt diesmal mit einer anderen Partei oder der Stimmenthaltung. Die alte Garde der roten Intellektuellen rund um Ex-Finanzminister Ferdinand Lacina machte ihrem Unmut über die Anbiederung an die „Kronen Zeitung“ und den neuen EU-Kurs in einem geharnischten öffentlichen Brief Luft.

In dieser miserablen Ausgangssituation wählt die SPÖ den Fluchtweg zurück in die Zukunft: Sie setzt auf traditionelle Themen, altbekannte Kandidaten und die starke Achse mit der Gewerkschaft. „Wir hissen unsere roten Fahnen wieder“, beschreibt Gerald Passegger, Geschäftsführer der SPÖ Kärnten, den neuen alten Kurs. Die ohnehin verunsicherte SPÖ-Klientel soll nicht durch Experimente weiter aufgebracht werden. Ein derartiger ­Retro-Kurs ist ein Sicherheitsnetz, neue Wähler oder die viel umworbene Mitte gewinnt man damit nicht. Aber Ziel-eins-Gebiet im SPÖ-Wahlkampf sind vorerst die Stammwähler, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures: „Wir müssen das Vertrauen unserer Kernschichten zurückgewinnen.“ Und das geht am besten mit SPÖ-Wahlkampfheulern wie Kampf gegen die Arbeitslosigkeit oder sicheren Pensionen. Als zusätzliche vertrauensbildende Maßnahme wird Faymann den SPÖ-Mitgliedern und Funktionären einen Brief schreiben. Selbst bei der Organisation des Wahlkampfs setzt die SPÖ auf haus­backene Varianten: Statt US-Spindoktor Stanley Greenberg ist diesmal der heimische Politberater Christian Moser am Werk.

Traditionelles. Auch die Zeit von Quereinsteigern oder überraschenden Namen auf den Kandidatenlisten ist vorbei: Alfred Gusenbauer hatte im Wahlkampf 2002 mit dem Fernsehliebling Josef Broukal und dem Bosnien-Friedensverhandler Wolfgang Petritsch auf eine Öffnung der Partei gesetzt und 2006 mit dem Wahlbündnis mit den Liberalen um eine Erweiterung des Einzugsgebiets gerungen. Derartige Experimente wagt die SPÖ diesmal nicht: Die Kandidatenriege ist wohlbekannt – und stark männlich dominiert. Auf der niederösterreichischen Liste etwa findet sich auf den neun wählbaren Plätzen nur eine Frau. „Es wird nicht ganz leicht, das Ziel einer Frauenquote von 40 Prozent zu erreichen“, gesteht SPÖ-Frauenvorsitzende Barbara Prammer ein. Und Quergeis­ter wie die ebenfalls von Gusenbauer geholte Gertraud Knoll sitzen auf den hinteren Zitter-Rängen.

Mussten doch diesmal auch Gewerkschafter wieder mit Mandaten versorgt werden. Gusenbauer hatte nach dem Bawag-Skandal im Jahr 2006 Spitzengewerkschafter aus dem Parlament verbannt, Faymann hingegen zelebriert die Versöhnung mit der Gewerkschaft: „Wir sind eine Familie und gehören zusammen.“ Gewerkschafter gelten zwar eher als Bewahrer denn als Reformer, aber neue Ideen sind in diesem Wahlkampf ohnehin nicht gefragt.
„Immer nur modernisieren ist kein erfolgreicher Weg. Wir begrüßen, dass die SPÖ sich auf traditionelle Werte besinnt“, ist der oberste rote Gewerkschafter Wilhelm Haberzettl voll des Lobes. Er verspricht, dass es die Gewerkschaft der SPÖ mit vollem Einsatz danken wird: „2006 war es schwerer, unsere Leute zum Wahlkämpfen zu motivieren.“ Gewerkschafter sind für die SPÖ eine wichtige Stimm-­Bastion. Im Jahr 2006 wählten 51 Prozent der rund eine Million Gewerkschaftsmitglieder SPÖ und nur 21 Prozent ÖVP.

Mit der Wiedereinbindung steigen auch prompt die Ansprüche der Gewerkschaft. Erwin Buchinger war der erste rote Sozialminister, der nicht aus der Gewerkschaft kam. Nun pochen die Gewerkschafter wieder auf ihre Erbpacht Sozialminis­terium. „Gewerkschafter waren immer gute Sozialminister und können es auch wieder sein“, sagt Rudolf Kaske, Vorsitzender der Gewerkschaft vida. Buchinger selbst würde gerne Minister bleiben. Dass die SPÖ nach dem 28. September Ministerposten zu vergeben hat, davon gehen die Genossen aus. In den Umfragen stagniert die SPÖ zwar, die rote Führungs­crew wertet es aber schon als Erfolg, trotz des Antretens der Liberalen nicht weiter abgerutscht zu sein. Die Themenkonjunktur spreche jedenfalls für die SPÖ, versichert Wahlkampfleiterin Bures: „Die Teuerung ist das Thema Nummer eins. Und da sind unsere Rezepte glaubwürdiger.“

Die roten Parteimanager in den Ländern scheinen ihr zu glauben. Sie sprühen nachgerade vor Optimismus, aus der Wahl als Sieger hervorzugehen. „Es geht ein Ruck durch die Partei, ein unwahrscheinlicher Wunsch, es wissen zu wollen“, schwärmt Harry Kopietz, der als Wiener Landesgeschäftsführer für den Wahlkampf verlängert und seinen Abgang in das Landtagspräsidium verschoben hat.

Unmut entsorgt. Im Wahlkampf ist die Kaderpartei SPÖ noch immer zusammengerückt. Die Zeit des innerparteilichen Gesuders (Copyright Gusenbauer) sei vorbei, sagt auch Christian Denkmaier, Landesgeschäftsführer der SPÖ Oberösterreich: „Die Phase des Unwohlseins scheint überwunden. Und die Vorstellung, von einer Regierung Wilhelm Molterer geführt zu werden, hilft, die eine oder andere Unbill beiseitezuschieben.“ Die größte Unbill der SPÖ-Funktionäre hatte in den vergangenen Monaten einen Namen: Alfred Gusenbauer. Zu große Nachgiebigkeit gegenüber der ÖVP, die Nichteinhaltung zentraler Wahlversprechen, all das wurde ihm angelastet. Die SPÖ ist zuversichtlich, mit der Demontage Gusenbauers auch den Unmut der Wähler entsorgen zu können. „Werner Faymann ist frisch und unverbraucht, er könnte viele Enttäuschungen vergessen lassen“, hofft Toni Vukan, Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, auf die Zugkraft des neuen Spitzenmannes. Der Wahlkampf ist ganz auf Samtpfote Faymann zugeschnitten: Statt auf aggressive Slogans wie im Jahr 2006 setzt die SPÖ diesmal auf sanfte Sprüche und betont die Konzilianz Faymanns mit Plakaten wie „Genug gestritten“. Das Kalkül: Der Dauerstreit in der Koalition soll der ÖVP angelastet werden.

In diesem Kuschelkurs ist innerparteiliche Kritik nicht vorgesehen. Auch in Linz ging die SPÖ dabei auf Nummer sicher. Als Moderator und Vorsitzenden des Parteitags hatte Faymann den Wiener Bürgermeister Michael Häupl auserkoren, der kraft seiner innerparteilichen Autorität jegliche kritische Diskussion von vornherein mit dem Argument abwürgte: „Es ist uns allen bewusst, dass wir 50 Tage vor einer Wahl stehen.“ Diese unverhohlene Warnung wäre gar nicht notwendig gewesen. Selbst Querströmungen wie Der Funke, eine Gruppierung aus Teilen der Jugendorganisation und anderen Kritikern, hat ihre „Konferenz der Linken“ erst für den 1. Oktober und damit nach der Wahl angesetzt.

Laut zu murren wagen nur Ehemalige rund um Ferdinand Lacina, den Initiator des kritischen Briefs. „Faymanns Ankün­digung einer neuen EU-Linie in einem Brief an die ‚Kronen Zeitung‘ ist ein unfassbarer Kotau“, ärgert sich Walter Guggenberger, langjähriger SPÖ-Sozialsprecher, noch heute. Der große Rest der Partei schluckt den Ärger aber hinunter und freut sich, dass „die neue EU-Linie bei den Leuten unheimlich gut ankommt“, wie es Günther Steindl, Landesgeschäftsführer der SPÖ Niederösterreich, formuliert. Die SPÖ macht ihrem neuen Vorsitzenden Faymann aber nur unter einer Bedingung den Jubelperser: „Ein Wahlkampf ist nicht die Zeit für einen kritischen Aufarbeitungsprozess. Aber danach muss sich die Parteispitze dem stellen“, fordert die Abgeordnete Gertraud Knoll. Ihre Kollegin Melitta Trunk assistiert: „Die Kommunikation innerhalb der Partei und die Auseinandersetzung mit Kritikern wurden lange sträflich vernachlässigt. Das muss Faymann ändern.“

Wenig Antworten. Einer der Hauptvorwürfe an Gusenbauer in der SPÖ lautete stets, dass er einsame Entscheidungen in Wien trifft. Auch darauf hatten die roten Landesgranden mit anschwellenden Protestrufen reagiert. Von Faymann erwarten sie sich nun einen neuen Stil. „Er muss andere Wege der Zusammenarbeit vorschlagen“, formuliert es Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. Denn der neue Parteivorsitzende hat bisher zwar bei Touren durch die Länder um die Gunst der Genossen geworben und all das an Herzlichkeit versprüht, was sie an Gusenbauer immer vermisst hatten. Doch Antworten auf die Frage, was er inhaltlich anders machen würde als sein Vorgänger, ist er bisher schuldig geblieben. Für die Motivation der Funktionäre und für die Geschlossenheit der SPÖ im Wahlkampf reicht das Minimalprogramm des neuen Umgangs. Und die SPÖ ist eine disziplinierte Partei, wie auch das Wahlergebnis für Faymann zeigt: Er bekam solide 98,36 Prozent.

Die wirkliche Herausforderung steht Faymann allerdings erst bevor, wie es Oberösterreichs Landesparteichef Erich Haider formuliert: „Er muss seinen neuen Weg erst zeigen. Am Parteitag hat er dafür einmal einen Vertrauensvorschuss bekommen.“

Von Eva Linsinger