Die Stunde der Demagogen

Italien hat sich durch seine früheren Lira-Abwertungen ständig selbst geschwächt – so etwas schreit nach einer Fortsetzung.

Seit die Franzosen ihrer Abneigung gegen Chirac und polnische Installateure Ausdruck gegeben und nebenher die europäische Verfassung gekippt haben, träumen Europas Demagogen rundum von „Volksabstimmungen“ gegen Brüssel. Je unfähiger, desto intensiver. Der italienische Arbeitsminister Alberto Maroni, der bekanntlich eine Volksabstimmung zur Wiedereinführung der Lira gefordert hat, gehört der derzeit wohl unfähigsten Regierung eines EU-Staats an: Seit Italien von Silvio Berlusconi und dessen Koalitionspartnern gemanagt wird, weisen alle Wirtschaftsindikatoren des Landes nach unten.

Vielleicht tue ich Maroni allerdings unrecht, und er war einfach zynisch: Dass der von zwei Referenden geschwächte Euro nach seiner Aussage noch einmal ein Stück seines Vorsprunges gegenüber dem Dollar einbüßte, nutzt bekanntlich der europäischen Exportindustrie – zumindest im Moment. Auf lange Sicht bleibt es so unsinnig wie alle Versuche, wirtschaftliche Probleme durch veränderte Währungsparitäten zu lösen.

Italien ist dafür das klassische Beispiel: Immer, wenn seine Wirtschaft sich in der Vergangenheit als zu wenig konkurrenzfähig erwiesen hat, um den Importen entsprechende Exporte entgegenzusetzen, hat die Regierung die Lira abgewertet: Italienische Waren wurden für die wichtigsten Handelspartner, voran Deutschland, billiger, Importe nach Italien wurden teurer und bremsten sich dadurch ein.

Gegenüber der Bevölkerung konnte das zugrunde liegende wirtschaftliche Defizit auf diese Weise relativ gut verschleiert werden, denn innerhalb Italiens blieb die Relation von Löhnen zu Preisen ja annähernd gleich. Freilich nur vorerst – denn auf längere Sicht hat die verminderte Konkurrenz durch Importwaren die Preise italienischer Waren natürlich doch stärker steigen lassen.

Absolut ungelöst blieb auf diese Weise jedoch das Problem, das zur Abwertung der Lira Anlass gegeben hatte: die mangelnde Konkurrenzfähigkeit italienischer Produkte beziehungsweise Betriebe. Denn im Inland hatte man ihnen die Konkurrenz durch die Abwertung erspart, indem ausländische Waren teurer geworden waren – und im Ausland hatte man sie ihnen erleichtert, indem italienische Waren billiger angeboten werden konnten.

Also brauchte man nichts zu ändern. Und genau so sieht die italienische Wirtschaft auch aus. Fiat ist dafür ein Musterbeispiel: Ein einst führender Autohersteller ist langsam, aber sicher zum hart an der Pleite agierenden Sanierungsfall degeneriert.
Wirtschaft, die sich Konkurrenz erspart, ist wie ein Sportler der sich Wettkämpfe erspart: Er baut die Muskeln ab.

Das eigentliche Geheimnis des Kapitalismus ist die Stärkung der Unternehmen durch unverzerrte Konkurrenz – nur sie baut Muskeln auf: Noch jedes Mal, wenn etwa die österreichische Industrie darüber gejammert hat, dass die Bindung des Schillings an die damals starke Mark die Exporte erschwerte, hat Österreich wenig später eine bessere Leistungsbilanz aufgewiesen. Denn Österreichs Unternehmer haben sich angestrengt, noch innovativere Produkte herzustellen, die trotz des hohen Schillingkurses Abnehmer gefunden haben.

So sind in diesem Land langsam, aber sicher die besten Klein- und Mittelbetriebe der Welt entstanden.

Der Euro erlaubt den Italienern nicht mehr, ihr bewährtes Rezept des Problemverschleierns fortzusetzen. Sie müssten – theoretisch – ernsthaft verbessern und reformieren, um wieder konkurrenzfähig zu werden. Das setzte – um die entsprechenden Rahmenbedingungen zu schaffen – eine fähige Regierung voraus. Stattdessen kümmert sich Berlusconi um die Niederschlagung seiner Strafverfahren, und Maroni schlägt Volksabstimmungen zur Wiedereinführung der Lira vor. Das interne Problem der beiden mit der Euro-Barriere sieht folgendermaßen aus: Wenn in der einen oder anderen Branche der italienischen Wirtschaft die Löhne herabgesetzt werden müssten, um wieder konkurrenzfähig zu werden, so ist das im Euro-System sichtbar – man muss sie wirklich herabsetzen. Ändert man dagegen nur die Währungsparität wie in der Zeit der Lira, so ist das zwar in Wirklichkeit auch eine Verminderung der Löhne, aber sie bleibt lange Zeit unsichtbar und trifft anfangs auch diejenigen weniger, die sowieso nur wenig verdienen, denn sie kaufen hauptsächlich italienische und nur wenige importierte Waren. Abwertung ist daher „sozialverträglicher“ und fällt weniger auf.

Dagegen schaffte der Euro auch bei der Lohnentwicklung Transparenz: Die Leute wissen, dass sie weniger verdienen, und machen es der Regierung zum Vorwurf. Das ist für jede Regierung zugegebenermaßen schmerzhaft – aber notwendig für den wirtschaftlichen Heilungsprozess: Man muss Probleme exakt messen können, um sie in den Griff zu bekommen.

Bisher wurde Maronis Vorschlag allseits als „Hirngespinst“ abgetan. Aber man weiß nicht, was Populisten noch alles einfällt, wenn sie sich davon Wahlerfolge versprechen. Auch den Franzosen ist durchaus zuzutrauen, zur Glorie Frankreichs die Wiedereinführung des Franc zu beschließen; und in Deutschland gibt es genügend Leute, die der Mark nachtrauern.

Gebt den Ahnungslosen, den Ängstlichen und den Chauvinisten jedes Landes nur die Chance einer Volksabstimmung, und wir können auch den beispiellosen Erfolg der wirtschaftlichen Integration Europas noch einmal gefährden.