"Ehrlich währt am längsten": Der designierte Bundeskanzler Faymann im Interview

profil: Herr Minister, welche Titel würden Sie sich denn für unser Abschiedsinterview wünschen?
Faymann: Fürs Abschiedsinterview? Das ist noch eine Zeit hin. Wichtiger als der Titel ist mir außerdem der Inhalt.

profil: Welches Fazit würden Sie am Ende Ihrer Amtszeit gerne ziehen können?
Faymann: Beigetragen zu haben, dass Menschlichkeit in der Gesellschaft zählt, dass Werte wie soziale Gerechtigkeit Bedeutung gehabt haben und dass bei mir soziale Handschrift erkennbar war.

profil: Von zehn Politikern scheiden bestenfalls zwei in Ehren aus dem Amt. Würden Sie zustimmen, dass es leichter ist, in hohe Positionen zu kommen, als hohe Positionen unverletzt zu verlassen?
Faymann: Dem würde ich zustimmen. Aber das Wichtigste ist, dass man sich selbst in den Spiegel oder Freunden in die Augen schauen kann. Das ist wichtiger als die Bewertung durch andere. Es kann einem ja sogar in profil passieren, dass man völlig ungerecht bewertet wird.

profil: Ist das schon passiert?
Faymann: Ja, zum Beispiel vor einer Woche im Zusammenhang mit der Post.

profil: In der SPÖ ist jetzt die „Generation SJ“ an der Macht, Leute wie Sie, im Alter plus/minus 50. Eine neue „Generation SJ“ sehe ich nicht nachwachsen.
Faymann: Doch. Als ich in der SJ war, haben mir die damals 50-Jährigen erklärt, sie würden keine neue Generation sehen. Ich bin einmal mit Michael Häupl auf der Mai-Tribüne gestanden, und viele Ältere haben gesagt: Das könnt ihr euch gar nicht vorstellen, wie das früher war. Aber das ist der verkehrte Blick. Ich kenne eine Reihe junger engagierter Sozialdemokraten, von denen ich überzeugt bin, dass sie das einmal sehr gut machen werden.

profil: Wo verstecken Sie diese Talente?
Faymann: Sie sind halt noch nicht so bekannt. Wenn man damals gesagt hätte, der Häupl wird einmal Bürgermeister und er wird die Wahlen über viele Jahre hinweg gewinnen, hätten auch viele gesagt: Na, ich weiß nicht.

profil: Leidet die Politik unter Personalmangel, weil man in anderen Branchen viel mehr verdienen kann?
Faymann: Nein. Der Grund ist das Image der Politiker. Viele Junge sagen: Ich tu mir das nicht an, dass ich als Politiker als einer dasteh, der alles falsch macht, alles schlecht macht. Nehmen Sie nur die Reden des Grünen Peter Pilz, die sich ja in ihrer Bösartigkeit von Straches Reden nicht unterscheiden. Da beginnt jeder Satz wie ein Krimi, und alles endet immer in einem leichten Korruptionsvorwurf.

profil: Die SPÖ hat immer ausgezeichnet, dass sie neben ihrem Kernschichtenprogramm auch intellektuelle Breite und Tiefe hatte. Über Ihre Ansichten ist diesbezüglich nicht viel bekannt.
Faymann: Ich halte nicht viel davon, wenn manche bewusst zur Schau tragen, was sie lesen und womit sie sich beschäftigen. Dass die Sozialdemokratie nie auf die Diskussion mit Intellektuellen verzichten darf, dass sie Menschen in der Kunst und in der Kultur immer das Gefühl vermitteln muss, ihr Ansprechpartner zu sein, das ist klar. Ich weiß schon, dass so genannte linke kritische Intellektuelle mich besonders unter Beobachtung halten …

profil: Vielleicht auch wegen der „Krone“ und „Onkel Hans“.
Faymann: Schon wieder die „Krone“! Kritische Menschen, die im siebenten Bezirk am Spittelberg leben und sich stundenlang darüber unterhalten, was für die Arbeiter in Simmering das Beste ist, können das gerne tun. Ich sehe meine Verpflichtung eher darin, zu den Arbeitern nach Simmering zu fahren und mit ihnen darüber zu reden. Dort gibt es nur einen echten Gegner, und das ist Strache. Darum will ich unsere intellektuellen Freunde begeistern, damit sie uns helfen, dem Paroli zu bieten – bei den Jugendlichen in den Berufsschulen oder bei den Arbeitern in Simmering und Favoriten.

profil: Eine rote Garde von Künstlern und Intellektuellen, Schulter an Schulter mit dem Proletariat von Simmering?
Faymann: Künstler sind oft viel mehr in der Lage, die Menschen dort abzuholen, wo sie stehen, als Politiker mit ihren Reden. Künstler, Schriftsteller, Journalisten, Intellektuelle sollten dazu beitragen, dass die gesellschaftliche Diskussion nicht nur in den berühmten Zirkeln läuft, wo man einander ohnehin immer Recht gibt, sondern eine gewisse Breite bekommt. Da war die Sozialdemokratie früher stärker als heute.

profil: Im neuen Regierungsprogramm kommt das Wort „Evaluierung“ 64-mal vor, das Wort „Expertengruppe“ 30-mal. 238-mal sind nicht näher spezifizierte „Maßnahmen“ zitiert. Ist ein so unverbindliches Programm nicht konfliktträchtig?
Faymann: Eine Gesellschaft ist kein statischer Zustand. Vor einem Jahr hätte niemand Maßnahmen zur Finanzkrise in ein Regierungsprogramm geschrieben, hätte niemand massive Programme zur Verhinderung von Arbeitslosigkeit angeregt. Regieren wie nach einem Kochbuch, wo von jeder Ingredienz das genaue Maß angegeben ist – das ist unmöglich.

profil: Zwischen Josef Pröll und Ihnen soll es ja prächtig funktionieren. Welche Rolle spielt die persönliche Beziehung in der Politik eigentlich?
Faymann: Eine große, wie in einer Redaktion, in einem Team, in einem Betrieb. Es muss nicht jeder genau dasselbe können, es muss nicht jeder genau dasselbe denken. Aber die Einstellung, wie miteinander umzugehen ist, ob man die Gemeinschaftsleistung überhaupt als Leistung definiert – das ist in einer Redaktion, in einer Firma, im Sport gleich wichtig wie in der Politik.

profil: Der rote Minister hat Erfolg, und der schwarze Vizekanzler bricht in Jubel aus.
Faymann: Das wäre wahrscheinlich übertrieben. Aber ich würde mir wünschen, dass wir gerade in dieser schwierigen Zeit als Mannschaft auftreten. Das wäre dann auch ein großer Unterschied zu den vergangenen 20 Monaten …

profil: Gusenbauer und Molterer scheinen nicht so schlecht miteinander auszukommen. Jetzt wollen sie sogar regelmäßig tarockieren.
Faymann: Ich hatte ein etwas anderes Gefühl. Ich habe unsere Koalitionspartner sehr oft als Bremser erlebt: Nein, das machen wir nicht, da reden wir gar nicht darüber. Ich glaube, dass Josef Pröll eine andere Einstellung hat als Willi Molterer.

profil: Aber Josef Pröll wird vermutlich auch Erster werden wollen. Und das wird er nicht werden, wenn er immer nur artig ist.
Faymann: Es gibt Menschen, die Meister in der Darstellung ihrer Leistung sind, und zwar dadurch, dass sie den anderen runtermachen. Diese Liebe zur Destruktion sehe ich bei Josef Pröll nicht. Dass er, je näher die Wahl rückt, versuchen wird zu sagen, er würde es besser machen, ist kein Problem. Das wäre es nur, würde er seine Leistung auf Kosten des anderen definieren.

profil: Der erste Test kommt im März bei den Wahlen in Kärnten und Salzburg. Die Partei, die dort nicht gut abschneidet, wird sicher etwas unruhig …
Faymann: … außer beide Regierungsparteien schneiden gut ab, dann war es das Verdienst des Landespolitikers. Spaß beiseite: Natürlich zeigen Landtagswahlen, wie es einer Regierung gerade geht.

profil: Dazu kommt, dass die natürlichen Gegner des Bundeskanzlers die Landeshauptleute sind.
Faymann: Das stimmt nicht. Eine Verwaltungsreform – darauf bezieht sich Ihre Frage ja wohl – kann nur unter Einbindung der Bundesländer erarbeitet werden. Eine Verwaltungsreform, die der Bundeskanzler mit seinem Vizekanzler ausmacht und die brachial von oben durchgesetzt wird, kann nicht funktionieren.

profil: Darum gibt es ja keine. Weil die Landeshauptleute nie freiwillig Macht abgeben werden.
Faymann: Erfahrungsgemäß nicht, aber es ist die Aufgabe von Politik, dass sie Machbares auch tatsächlich umsetzt. Ich kann lange Reden darüber halten, wer in welchem Bundesland welche Maßnahmen blockiert. Aber der Wähler erwartet sich einen Schritt mehr.

profil: Dazu haben Sie bald Gelegenheit. Ihre Regierung will ein zweites Flüchtlingsauffanglager im Süden Österreichs. Die Landeshauptleute von Kärnten und der Steiermark haben das schroff abgelehnt. Wie geht man mit so etwas um?
Faymann: Indem man mit beiden Bundesländern einen Standort diskutiert, aber nicht indem man oktroyiert. In Spitzenzeiten war ich in Wien für den Bau von 10.000 Wohnungen pro Jahr verantwortlich. Durch die Einbindung der Bevölkerung hat es praktisch nie Proteste gegen die Bauvorhaben gegeben.

profil: Es ist auch einfacher, einen Gemeindebau in Floridsdorf zu bauen als ein Flüchtlingslager in Klagenfurt.
Faymann: Das Prinzip ist gleich: Alles, was von oben herab durchgezogen wird, mögen die Menschen nicht. Das gilt für die EU wie für nationale Regierungen. Wenn Menschen das Gefühl haben, sie sind nicht eingebunden, dann verhalten sie sich anders. Aber es gibt auch Niederlagen im Kampf gegen das Florianiprinzip. Darum habe ich ja immer gesagt: keine Regierung mit FPÖ oder BZÖ. Das sind Parteien, die bei der Lösung von sozialen Fragen auf Sündenböcke und Destruktion setzen und solidarische Lösungen verhindern.

profil: In Kärnten wird man in der Flüchtlingsfrage mit so einer Partei zusammen­arbeiten müssen.
Faymann: Ich arbeite am liebsten mit der Bevölkerung zusammen. Konstruktive Politik hat in Kärnten dieselben Chancen wie in Wien oder im Burgenland. Es gibt kein Bundesland, in dem Menschen positiven Vorschlägen grundsätzlich negativ gegenüberstehen.

profil: Das große Thema Ihrer Regierungszeit wird die Wirtschaftskrise sein. Of­fenbar wird sie selbst die negativsten ­Prognosen übertreffen. Halten Sie es für möglich, dass es in Österreich sogar zwei­-
stellige Arbeitslosenraten geben könnte?
Faymann: Ich befürchte, dass man das nicht ausschließen kann. Man soll die Bevölkerung nicht anlügen und sagen, das dauert ein Dreivierteljahr. Es gibt keinen Politiker, der das versprechen kann. Andererseits soll man auch nicht ständig an Untergangsszenarien arbeiten.

profil: Kann Österreich unter diesen Bedingungen die Neuverschuldung unter drei Prozent halten?
Faymann: Die drei Prozent sind kein Heiligtum. Jetzt geht es darum, dass man alle Anstrengungen unternimmt und möglichst wirkungsvolle Investitionen tätigt. Bei der Steuersenkung haben wir uns dafür entschieden, die Einkommen zwischen 1200 und 4000 Euro zu entlasten. Damit folgen wir dem Gedanken, die Leistungsträger anzuspornen, weil sie in der Gesellschaft besonders wichtig sind.

profil: Eines der ersten Krisenopfer ist der ORF. Dort könnte es 1000 Leute treffen. Soll es ein neues ORF-Gesetz geben?
Faymann: Wir müssen bei allen Betrieben der ÖIAG und auch beim ORF prüfen: Wie ist die Marktsituation, wo sind die Zukunftspläne? So wie man nicht garantieren kann, dass jeder Planposten im ORF für immer erhalten bleibt, kann man auch nicht für jedes Postamt garantieren. Aber nur deshalb, weil ein Konzept die Reduktion von Mitarbeitern vorsieht, muss es noch kein gutes Konzept sein.

profil: Ist der Verkauf eines Kanals eine Option, um den ORF zu sanieren?
Faymann: Ich halte das nicht für eine Option. Damit wäre der öffentlich-rechtliche Auftrag nicht mehr gewährleistet. Wie würde dieser verbleibende öffentlich-rechtliche Kanal denn finanziert? Der ORF muss zwei Standbeine haben, ORF 1 und ORF 2. Wenn man ihm ein Bein wegnimmt, wird man ihn damit nicht retten.

profil: Wird es im ORF personelle Änderungen geben?
Faymann: Darüber redet man zum Schluss. Zuerst müssen die Personen, die dort tätig sind, erklären, welche Konzepte sie haben. Und zwar Konzepte, die Politik und Öffentlichkeit verstehen. Erst danach kann man sagen, ob sie das können oder nicht.

profil: Kaiser und Kanzler haben oft ein Motto …
Faymann: Mehr die Kaiser als die Kanzler.

profil: Alfred Gusenbauer hatte an seiner Wand einen Spruch Antonio Machados hängen: „Die Wege entstehen im Gehen.“ Wie lautet Ihr Motto?
Faymann: Ehrlich währt am längsten. Das ist auch in der Politik so.
profil: Danke für das Gespräch.

Interview: Herbert Lackner

Fotos: Philipp Horak