Ein illusionäres ORF-Modell

Die Entsendungsrechte für den Stiftungsrat müssen ebenso entpolitisiert werden wie die Höhe der Finanzierung.

Als Gerd Bacher kürzlich für sein Lebenswerk, den ORF, geehrt wurde, äußerte er ähnliche Sorgen, wie ich sie an dieser Stelle angerissen habe: zu wenig Qualität, zu viel Personal, zu hohe Kosten, zu viel politischer Einfluss und Landesstudios, die in dieser Form keinen Zweck mehr erfüllen. Obwohl mir Professor Hausjell vom Institut für Publizistik der Universität Wien eben erst völlige medienpolitische Ahnungslosigkeit bescheinigt hat, riskiere ich daher, einmal konkret zu formulieren, wie ich mir die ideale Organisation eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorstelle. Nicht weil ich meine, dass die konkreten Verantwortlichen ihn so schlecht führen – da hat Hausjell meinen Kommentar völlig missverstanden –, sondern weil ich meine, dass es anderer Voraussetzungen bedarf, um ihn besonders gut zu führen.

Und zwar unter folgenden neuen Bedingungen: Die Konsumenten werden nicht auf die Dauer akzeptieren, Gebühren für ein Programm zu zahlen, das sich nur unwesentlich von privaten Gratisprogrammen unterscheidet. Die privaten Sender werden nicht auf die Dauer akzeptieren, in einem verzerrten Wettbewerb zu öffentlich-rechtlichen Sendern zu stehen, die via Gebühren subventioniert werden. Die EU, die ein Maximum an privatem Markt verwirklichen will, wird daher Richtlinien erlassen, welche die Gebührenfinanzierung nur dann zulassen, wenn die öffentlich-rechtlichen Programme sich massiv von den kommerziellen unterscheiden, indem sie eine andere, eben öffentliche, Aufgabe erfüllen. Diese kann nicht darin bestehen, Unterhaltung – selbst gute Unterhaltung – zu bieten, denn das können alle Privaten auch. Der Schwerpunkt muss im Bereich der seriösen Information und der Vermittlung von Bildung und Kultur liegen – also jener Bereiche, die von den Privaten aus wirtschaftlichen Gründen vernachlässigt werden.

Größtes Problem der Öffentlich-Rechtlichen ist die Eigentümerschaft: Es ist auch durch das jüngste ORF-Gesetz nicht gelungen, den ORF dem Einfluss der Parteien zu entziehen. Zwar stellt die Unvereinbarkeitsregelung (Stiftungsräte dürfen keine politischen Mandatare sein) einen wesentlichen Fortschritt in die richtige Richtung dar, aber solange Bundesregierung, Bundesländer und Parlamentsparteien unverändert über die klare Mehrheit der Entsendungsrechte verfügen, bleibt es bei der Vorherrschaft der Parteipolitik.

Nicht einmal ein zufälliges Patt – ein wechselseitiges Aufheben der eindeutig politischen Stimmen – bringt eine gute Lösung, denn dann entscheidet der Stimmenblock des ORF-Betriebsrats, und das war schon in der Vergangenheit ein Kernproblem: Immer haben sich die Generalintendanten die Stimmen des Betriebsrats durch enorme Zugeständnisse im Personalbereich erkauft. Das ist der Hauptgrund für die hohen ORF-Kosten. Man kann das Problem nur lösen, indem man Bundesregierung, Ländern, Parlamentsparteien und Betriebsrat nur eine Minderheit der Entsendungsrechte zugesteht. Die klare Mehrheit muss bei politisch unabhängigeren Institutionen liegen. Neben dem Publikumsrat, der diese Bedingung erfüllt, könnte man sich auf eine Reihe anerkannt kompetenter, unabhängiger Persönlichkeiten einigen, die ihr Mandat nach Art des „Nestroyringes“ jeweils selbst an ihre Nachfolger weitergeben: etwa Hugo Portisch, Elisabeth Orth, Rupert Riedl, Otto Schenk oder – last, but not least – Gerd Bacher.

Den Rest der Stiftungsräte sollten Institutionen entsenden, die zwar nicht völlig, aber doch ziemlich unabhängig von der Politik sind: etwa die Akademien der Wissenschaften, die Richtervereinigung, die Institute für Publizistik der Universitäten, die dramaturgische Abteilung des Burgtheaters oder der Verband der Zeitungsherausgeber – um auch etwas Fachkenntnis einzubringen. Mir ist klar, dass dieses Modell illusionär ist. Aber ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass sich die Parteien, nachdem sie sich auf die Unvereinbarkeitsregelung einigen konnten, irgendwann einem solchen Modell annähern, weil sie begreifen, dass unabhängige Information ein Wert an sich ist.

Die zweite zwingende Voraussetzung für einen ORF von höchster Qualität ist eine gesicherte, ausreichende Finanzierung, die ihn unabhängiger – aber nicht gänzlich unabhängig – von Einschaltquoten macht. Auch wenn Hausjell es noch so dumm findet, scheint mir die Finanzierung aus Steuern der beste Weg: Ein guter ORF ist wie eine gute Universität eine öffentliche Aufgabe. Die staatlich festgesetzten Gebühren unterscheiden sich nicht wesentlich von einer Steuer – sie sind nur mühsamer einzuheben. Das Problem ist, dass die Festsetzung der Höhe von Steuern wie Gebühren derzeit ein parteipolitischer Akt ist. Daher gehört die einmal als sinnvoll ermittelte Summe wertgesichert und diese Wertsicherung als Verfassungsgesetz festgeschrieben, sodass sie nur mit Zweidrittelmehrheit aufgehoben werden kann.

Das Problem der Regelung besteht darin, dass ein steuerfinanziertes ORF-Team das Publikum völlig aus dem Auge verlieren könnte. Deshalb sollte man einen Faktor aus der Media-Analyse ermitteln, um den der steuerliche Betrag jeweils etwas – nicht sehr – erhöht oder vermindert wird.
Ein solches Modell hat schon eher Chancen auf absehbare Verwirklichung, weil die politisch festgesetzten „Gebühren“ mit Ausbreitung des Internet-Fernsehens unhaltbar werden.