„Ein guter Ort, um zu morden“

Der guatemaltekische Ex-Vize-Polizeichef Javier Figueroa hat in Österreich Asylstatus und darf nicht ausgeliefert werden, obwohl ihm außergerichtliche Hinrichtungen vorgeworfen werden. profil konnte exklusiv Einsicht in UN-Ermittlungsdokumente nehmen.

Von Alexandra Muz

Am 22. Mai 2009 kam es in Passau im Hotel IBB, direkt gegenüber dem Bahnhof gelegen, zu einer außergewöhnlichen Begegnung zwischen einem mutmaßlichen Verbrecher und einer ermittelnden Staatsanwältin. Er heißt Javier Figueroa, war Vize-Polizeichef in Guatemala und lebt heute in einem Dorf in Oberösterreich, nachdem er via Spanien, Frankreich und Deutschland nach Österreich geflüchtet war und hier erfolgreich Asyl beantragt hatte. Der Name der Staatsanwältin ist Giséle Rivera, sie kommt aus Costa Rica und arbeitete für die UN-Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala (CICIG). Figueroa hatte Rivera angerufen und ihr ein Treffen vorgeschlagen. Er bot an, über die Dinge zu reden, in die er verwickelt sei, und dabei auch Namen zu nennen. Einzige Bedingung: Man solle ihm das Hotel bezahlen.

23 Seiten umfassen Riveras Aufzeichnungen des Gesprächs, in die profil exklusiv Einsicht nehmen konnte. Es ist eine Geschichte der Gewalt, der Korruption und der Abhängigkeiten, und Figueroa erzählt sie, um sich damit zu entlasten.

Sein Bericht beginnt zu einem Zeitpunkt, als Figueroa noch als Gynäkologe in Guatemala arbeitete und gelegentlich Erwin Sperisen, den Polizeichef, traf. Einmal besuchte er ihn in dessen Büro und fragte, weshalb so viele Kabel herumlägen. „Wir haben hier ein paar Leute umgebracht“, soll Sperisen geantwortet haben. Bei einem anderen Besuch fragte Sperisen seinen Freund, ob er nicht als Arzt bei ihm arbeiten wolle. So kam Figueroa zunächst als Amtsarzt in den Apparat. Am Anfang hatte er noch gute Absichten: Er zeigte die Korruption in einem Polizeikrankenhaus an. Nach einer Weile fragte ihn sein Freund Erwin Sperisen, ob er nicht mit Victor Rivera zusammenarbeiten wolle. Victor Rivera, ein Sicherheitsberater, leitete offiziell eine Antientführungseinheit. Doch wie Figueroa bald merken sollte, war der Zweck der Einheit ein anderer. Er lernte die Gruppe kennen: Jedes der zehn Mitglieder hatte eine Nummer. Amilcar, der Killer, war die „Nummer 15“ und Kiko Arriaza die „Nummer 20“. Figueroa bekam auch eine. Er gewann, so erzählt er, das Vertrauen von Victor Rivera und wurde zum Subdirektor für Ermittlungen ernannt. Von da an begleitete er ihn Tag und Nacht.

Einmal, so berichtet Figueroa, nahm ihn Victor Rivera zu einer Rettungsaktion eines Entführten mit. Dabei seien die Entführer kaltblütig ermordet worden, danach drückte man den Leichen Waffen in die Hände, um den Anschein zu erwecken, als hätten die Männer Widerstand geleistet. Victor Rivera sagte: „Wir mussten eine klare Botschaft senden.“ Figueroa antwortete: „Das ist gut so.“

Ein anderes Mal kam Javier Figueroa hinzu, als Victor Rivera und seine Killer eine Bande von Autodieben geschnappt hatten. Figueroa gibt an, die „Riveritas“ – so wurde die Truppe von Rivera genannt – hätten bereits begonnen, die Täter zu foltern. Der Anführer der Bande wollte nicht reden. Rivera und seine Männer hätten auf den Festgenommenen eingeprügelt, ihn getreten und sich auf ihn geworfen. Rivera habe mit Figueroa den Raum verlassen und ihm erklärt: „Du musst verstehen. So ist das, sonst verliert man die Kontrolle.“ Figueroa sagt, ihm seien Zweifel an seiner Rolle gekommen: „Ich dachte: Ich bin Subdirektor und muss mir so etwas ansehen. Mich hat das moralisch fertiggemacht, denn die sechs (der Bande, Anm.) wurden erstickt.“ Danach habe Victor Rivera Figueroa mit ins Innenministerium genommen und seinem Minister Carlos Vielmann verkündet, dass der Doktor nun „Punkt 1“ kenne. So lautete das Codewort für die Lizenz zum Töten.

Vielmann, Sperisen, Victor Rivera und Figueroa hätten gewusst, dass Autodiebe, Einbrecher und Entführer unter „Punkt 1“ fielen. Figueroa sagt, er sei zum Schweigen verdonnert worden mit der Begründung, „Punkt 1“ sei eine ernste Sache.

„Guatemala ist ein guter Ort, um zu morden.“ So lapidar beschrieb ein UN-Ermittler im Jahr 2006 die Situation. Und seitdem hat sich nichts geändert. 2500 Menschen wurden in den ersten Monaten dieses Jahres getötet. Durchschnittlich werden nur vier Prozent der Morde aufgeklärt. Viele der Opfer werden durch ¬einen Schuss in die Stirn umgebracht – ein untrügliches Merkmal für Säuberungen. Das Justizsystem ist korrupt und überfordert. Deshalb gründeten die Vereinten Nationen im Jahr 2007 die CICIG (Kommission gegen Straflosigkeit in Guatemala). Ein wichtiger Teil des Mandats: illegale Strukturen aufzudecken – auch jene, in die Staatsdiener verwickelt sind.

Dass Sicherheitskräfte morden, hat in Guatemala eine lange Vorgeschichte. Fast drei Jahrzehnte lang tobte ein blutiger Bürgerkrieg zwischen dem Staat und linken Rebellen. Eine UN-Kommission kam zu dem Ergebnis, dass von den 200.000 Toten mehr als 90 Prozent vom Militär oder paramilitärischen Todesschwadronen, die als Handlanger des Staates dienten, umgebracht worden waren, oft auf bestialische Weise. 1996 wurde ein Friedensabkommen unterschrieben, das für die meisten Verbrechen Amnestie gewährte.

Ein Jahrzehnt später war das Selbstverständnis der Staatsdiener als Richter und Henker immer noch intakt. Ein besonders zynischer Fall ist jener der Säuberung des Gefängnisses Pavón im Jahr 2006. In dieser Anlage außerhalb von Guatemala-Stadt, wo Kriminelle ihre Strafe verbüßten, wurden Sicherheitskräfte zu Verbrechern. Giséle Rivera untersuchte mit ihrem Team aus 13 Ermittlern monatelang den Fall Pavón, sprach mit Dutzenden Zeugen und wertete Beweise aus, um herauszufinden, was genau passierte, als der Staat die Kontrolle über das Gefängnis wiedererlangen wollte.

Die 1600 Insassen von Pavón hatten sich schon seit Langem selbst verwaltet, und die Sicherheitskräfte passten nur auf, dass keiner entkam. Die Gefangenen hatten Restaurants eingerichtet, zu Festen wurde Alkohol geliefert, berühmt waren auch die Miss-Wahlen. Grundstücke wurden verkauft, und der Drogenkönig von Pavón, Jorge Batres, hatte sich mitten auf dem Gefängnisgelände ein hübsches zweistöckiges Haus bauen lassen. Innerhalb der Mauern regierte das Gesetz des Stärkeren. Wer genug Macht und Geld hatte, konnte sich Frauen, Handy und Whirlpool leisten. Wer das nicht hatte, wurde gequält und bestraft. Vom Gefängnis aus wurden Erpressungen und Entführungen organisiert und Drogen verkauft.

Anfang 2006, so ergaben die Ermittlungen von Giséle Rivera, beschlossen Innenminister Vielmann, Polizeichef Erwin Sperisen, Javier Figueroa und andere, in Pavón aufzuräumen. Sie hätten herausfinden lassen, wer die Anführer im rechtlosen Raum waren, um sie – so hielt es Giséle Rivera in einem Untersuchungsbericht fest – umzubringen. Es wurde eine Liste erstellt, auf der Batres und 24 weitere Namen standen.

Am Abend, bevor mehr als 3000 Polizisten und Soldaten Pavón stürmen sollten, habe Javier Figueroa an einem Treffen teilgenommen, bei dem ein Fotoalbum gezeigt wurde. Darin abgebildet und mit Namen und Foto versehen waren mindestens vier der Gefangenen, die am Tag dar auf tot waren. Javier Figueroas Bericht über die Ereignisse von Pavón beginnt mit diesem Treffen.

Zwischen vier und fünf Uhr sei er am Morgen des 25. September 2006 mit Polizeichef Erwin Sperisen beim Gefängnis Pavón eingetroffen. Die Einheit von Victor Rivera, dem Sicherheitsberater, war komplett angetreten, und Victor Rivera, so erzählt Figueroa, hatte das Kommando übernommen. Victor Rivera, seine Leute und Figueroa hätten sich im Haus des Drogenbarons Jorge Batres versammelt. Die Gefangenen von der Liste seien entweder schon dort gewesen oder nach und nach herbeigeschleppt worden, vorgeblich, weil Victor Rivera sie verhören wollte. „Sie ergreifen Batres“, berichtete Figueroa, „und bringen ihn in den zweiten Stock seines Hauses; Victor [Rivera] sagte, sie sollten schnell machen, denn sie hätten nicht viel Zeit. 15 [Amilcar] und 20 [Kiko Arriaza] nehmen ihn hoch, und Batres sagt ihnen: Ihr werdet mich töten. […] Sie nehmen ihn mit rein, und dann hört man eine Schusssalve. Man hörte ungefähr vier Schüsse.
Dann kommt 15 [Amilcar] runter und sagt Rivera, dass er fertig sei. Die anderen, die draußen waren, sagten: Tötet uns nicht.“

Einer nach dem anderen sei liquidiert worden. Figueroa erzählt vom Leid der Wartenden und wie er mit den Worten „Du hattest Glück. Du hast dir dein Leben gerettet“ einen Gefangenen aus der Mordzone entließ. Sie hatten ihn verwechselt. Dann beschreibt er weiter: „Ich sehe zwei Vermummte, die einen dicken Schwarzen bringen mit einer Silberkette und einem Sporttrikot. Ich sehe, wie sie ihn auf den Platz im Garten von Batres’ Haus bringen. Sie setzen ihn dorthin, und ich sehe, wie das Subjekt anfängt zu weinen, weil er gemerkt hat, was mit ihm passieren wird, weil sie gerade ein Problem hatten mit einem, der nicht starb, und sie schossen auf ihn und sagten: Das Arschloch stirbt nicht. […] In diesem Moment gehe ich und sehe nicht, wie sie ihn töten. Ich gehe dorthin, wo der Minister mit Erwin [Sperisen, Polizeichef] ist, und sie sagen mir, dass bei ihnen alles unter Kontrolle ist, und ich sage ihnen, dass Victor [Rivera] am Arbeiten ist.“

Den Toten wurden gemäß späteren Ermittlungen und dem Bericht von Figueroa Waffen, Gewehre und Granaten in die Hände gelegt, um „zu beweisen“, dass die Gefangenen Widerstand geleistet hätten und in einem Schusswechsel umgekommen seien. Figueroa beendet seinen Bericht über Pavón damit, dass er nichts von den geplanten Morden gewusst und Victor Rivera alles gemanagt habe. Laut Giséle Rivera wurden in Pavón sieben Inhaftierte gezielt ermordet. Wegen der Ereignisse in dem Gefängnis und wegen eines weiteren Falls wurde Figueroa in Guatemala angeklagt. Der Vorwurf lautet: außergerichtliche Hinrichtung.

Zwei Tage lang dauert die Schilderung Figueroas im Hotel in Passau. Am Ende soll er zu Giséle Rivera gesagt haben, wenn kein für ihn zufriedenstellender Deal mit der Justiz zustande kommen sollte, habe dieses Gespräch nie stattgefunden. Inzwischen gibt er zu, dass er sich mit Rivera in Passau getroffen hat. Die Abschrift des Gesprächs unterfertigte er jedoch nicht.

Javier Figueroas Strategie ist simpel: Er beschuldigt seine Vorgesetzten, Innenminister Vielmann und Polizeichef Sperisen, dass sie von allen Verbrechen gewusst hätten, aber er macht nur einen verantwortlich: Victor Rivera – und der ist tot.

Nach dem Treffen mit Figue¬roa reist Giséle Rivera zurück nach Guatemala, um die Unterlagen für die Staatsanwaltschaft und ein Angebot für Figueroa – Aussage gegen Strafmilderung – vorzubereiten. Im Juli 2009 leitet Giséle Rivera ihren ersten ausführlichen Bericht über die Ereignisse in Pavón an Carlos Castresana, ihren Chef bei der CICIG, weiter – doch nichts geschieht. „Warum wird der Bericht nicht an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet? Warum gibt es keinen Deal?“, fragen sie und ihre Kollegen immer wieder. Castresana soll nur kryptisch geantwortet haben. Es sei noch nicht der geeignete Moment, um Anklage gegen Vielmann, Sperisen und Figueroa zu erheben. Ob Carlos Castresana stichhaltige Gründe hatte, den Fall Figueroa zu bremsen, oder ob er sich im Spinnennetz der Interessen in Guatemala verheddert hatte, bleibt unklar. Er ist inzwischen nicht mehr bei der CICIG. Anfragen von profil ließ er unbeantwortet.
Zwischen Giséle Rivera und Castresana kam es zu einem offenen Streit. Ihren letzten Untersuchungsbericht im November 2009 nahm Castresana nicht mehr persönlich entgegen. „Frustriert und desillusioniert“ kündigte Rivera und verließ so schnell wie möglich Guatemala.

Ihre Beweise und Unterlagen schickte Giséle Rivera mit einem Kurier auf dem Landweg nach Costa Rica. Sie war sich nicht sicher, ob sie lebend in ihrer Heimat ankommen würde. Das erste Mal in fast 25 Jahren als Staatsanwältin hatte sie das Gefühl, aufgeben zu müssen. Die Niederlage nagte an ihr. Sie begann wieder als Staatsanwältin zu arbeiten, doch Guatemala konnte sie nicht vergessen.

Erst 2010 wurden Haftbefehle gegen den ehemaligen Innenminister Vielmann, den ehemaligen Polizeichef Sperisen und Figueroa ausgestellt. Österreich reagierte und nahm Javier Figueroa in Auslieferungshaft. Im August des vergangenen Jahres durchsuchte die Polizei die Wohnung von Figueroas Bruder Aldo Stéfano in Guatemala-Stadt. Sie beschlagnahmte zwei Aufnahmegeräte, auf denen heimlich aufgezeichnete Gespräche zwischen Giséle Rivera und Javier Figueroa sowie dessen Brüdern gespeichert waren. Ein Satz von Rivera reichte aus, um den Spieß umzudrehen: „Javier soll in Österreich bleiben und sich einen Anwalt nehmen.“ Damit wurde aus der Jägerin Giséle Rivera eine Gejagte. Sie wird per internationalem Haftbefehl gesucht, die Anklage lautet auf Parteiverrat und Strafvereitelung.

Wer die seitenlangen Transkriptionen der Gespräche liest, wird den Verdacht nicht los, dass jemand gezielt suchte, um ihr zu schaden. Denn jedes Gericht wird sich nun fragen müssen, wie glaubwürdig eine Ermittlerin ist, die selbst ins Fadenkreuz der Justiz geraten ist.
Während Giséle Rivera nun wegen des Haftbefehls in Costa Rica festsitzt, entschied das Landesgericht Ried am 18. Oktober dieses Jahres, eine Auslieferung Figueroas nach Guatemala sei unzulässig, weil ihn in seiner Heimat kein faires Verfahren erwarte. Die Staatsanwaltschaft legte Berufung ein, der Fall geht in die nächste Instanz. Ist das Oberlandesgericht in Linz der gleichen Meinung, werden die Vorwürfe gegen Figueroa höchstwahrscheinlich in Österreich verhandelt.

Das wäre kein einfaches Unterfangen. Zwar gibt es handfeste materielle Beweise: etwa die Fotos der Toten von Pavón. Auf den Bildern ist zum Beispiel ein Gefangener zu sehen, der ein helles Hemd trägt und seine Schuhe in der Hand hält. Nach der angeblichen Auseinandersetzung mit den Sicherheitskräften wird er in einer Jacke tot aufgefunden, die Schuhe angezogen. Ein anderer hat ein blutverschmiertes Gesicht, sein Hemdkragen jedoch ist fleckenlos. Ein dritter, dessen Oberkörper von einer Kugel durchbohrt ist, trägt Kleider, die keine Einschusslöcher aufweisen. Der gesunde Menschenverstand lässt nur einen Schluss zu: Die Gefangenen wurden kaltblütig und aus nächster Nähe ermordet. Danach wurde der Tatort manipuliert und die Legende eines bewaffneten Kampfs erfunden.

Die Frage wird sein: Kann ein österreichisches Gericht nachvollziehen, wer in Pavón wem Befehle gab? Kann ein Richter die Strukturen und Verantwortungen in einem Polizeiapparat richtig einschätzen, den er nicht kennt?

Der Pflichtverteidiger Figueroas, Dr. Benno Wageneder aus Ried, sagt, sein Mandant sei unschuldig. Er sei zwar an jenem Tag in Pavón dabei gewesen, aber es habe zwei Befehlsketten gegeben: die formelle und die informelle. Soll heißen, in der Rangordnung der Polizei stand Figueroa zwar über dem Sicherheitsberater Victor Rivera, aber dieser habe sich von ihm nichts sagen lassen. „Stimmt“, entgegnet Giséle Rivera, „aber Figueroa war verantwortlicher Funktionär der Polizei und als solcher Teil eines kriminellen Systems. Er hat zugesehen, mitgemacht und keine Anzeige erstattet.“
Für Giséle Rivera wäre es das Schlimmste, wenn niemand sie anhörte. Sie hofft, dass ein österreichischer Ermittler sie aufsucht. Zu einer Zeugenaussage anreisen kann sie wegen des internationalen Haftbefehls nicht.

Der Fall Figueroa hat ihr nicht nur ihre Freiheit genommen, sondern ihr auch psychisch zugesetzt. Seit dem Haftbefehl leidet sie an chronischer Ermüdung. Ihr Arzt bot ihr an, sie für berufsunfähig zu erklären. Noch will sie davon nichts wissen und hat nach einer Pause wieder angefangen, als Staatsanwältin zu arbeiten. Sie sagt, ihr Schäferhund sei vergiftet worden, und sie bekomme Drohungen über Facebook. Sie fürchtet um ihr Leben. Aufgeben will sie dennoch nicht. Sie hofft, die Wahrheit werde ans Licht kommen – wenn die Wahrheit nicht irgendwann, irgendwo auf dem Weg von Pavón, Guatemala-Stadt und Costa Rica bis nach Ried im Innkreis verschwunden ist.