Ermittlungen gegen Baha-Gesellschaft

Superfund-Gründer Christian Baha investiert sein Geld nun auch in Kunst - die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Abgabenhinterziehung.

Wer als Journalist bei der Pressestelle des Hedge-Fonds-Anbieters Superfund mit einer Anfrage vorstellig wird, muss sich zunächst einer Art Telefon-Verhör unterziehen: „Was steht in der Geschichte?“, „Wen haben Sie noch kontaktiert?“, „Wer sind ihre Informanten?“, „Drucken Sie unsere Stellungnahme in voller Länge ab?“

Kaum gute Nachrichten
Die Nervosität könnte mehrere Gründe haben. In den vergangenen Jahren hat der – gegenüber Medien stets misstrauische – Superfund-Gründer Christian Baha eine ganze Reihe von Pressesprechern verschlissen. Dazu kommt: Gute Nachrichten konnten aus der Unternehmenszentrale in der Wiener Marc-Aurel-Straße schon länger keine mehr vermeldet werden: Die Anlageprodukte von Superfund sind zuletzt zum Teil bedrohlich unter Wasser geraten, der Mitarbeiterstab musste drastisch reduziert werden, die Finanzmarktaufsicht fordert gravierende Änderungen bei Superfund (siehe Kasten am Ende). Und nun auch noch das: die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt gegen ein Unternehmen von Christian Baha wegen mutmaßlicher Abgabenhinterziehung. Dabei wollte sich der Multimillionär eigentlich den schönen Künsten widmen.

Die Galerie Landau Fine Art in Montreal führt den Slogan „Only Masters Works“ nicht zu Unrecht. Zu den Künstlern, deren Werke bei Landau vertrieben werden, zählen Meister wie Pablo Picasso, Renè Magritte, Henri Matisse – und Friedensreich Hundertwasser. Zu den Kunden von Landau zählt Christian Baha, dessen Vermögen auf mehrere hundert Millionen Euro geschätzt wird. Wenn einer wie Baha Kunst kauft, dann richtig. Alleine am 10. September des Jahres 2010 erwarb der Hedge-Fonds-Gründer acht Hundertwasser-Bilder im Gesamtwert von exakt 1.214.607 Euro bei Landau in Montreal. Dies geht aus einem Akt des Finanzamtes Wien 1/23 hervor.

Steuerbehörde untersucht seit mehr als einem Jahr
Die Steuerbehörde untersucht seit mehr als einem Jahr die Geschäftsgebarung der Wiener fine art & design Handels Gmbh, die zu hundert Prozent im Eigentum von Christian Baha steht. Und genau um jene Gesellschaft dreht sich eine Sachverhaltsdarstellung, die im April 2011 beim Finanzamt Wien 1/23 einlangte. Bei dem – anonymen – Verfasser handelt es sich offenbar um einen intimen Kenner der Vorgänge bei Superfund. „Ich zeige Ihnen an, dass die fine art GmbH ein Modell der … Hinterziehung von Umsatzsteuer in Höhe hunderttausender Euro … ist“, heißt es da. Offizieller Geschäftszweck der Gesellschaft ist der Handel mit Kunstgegenständen. „In Wahrheit kauft sie jedoch Kunstwerke ein …, die ausschließlich für die private Sammlung von Herrn Baha dienen“, so die Sachverhaltsdarstellung weiter. Ein kleiner, aber feiner Unterschied. Ein Unternehmen, das Waren kauft und dafür Umsatzsteuer entrichtet, kann sich die Steuer vom Finanzamt im Wege des so genannten Vorsteuerabzuges zurückholen. Eine Privatperson darf dies nicht.

In den Jahren 2010 und 2011 hat die Baha-Gesellschaft insgesamt 324.673,64 Euro an Vorsteuerabzug geltend gemacht. Christian Baha dazu auf profil-Anfrage: „In einer anonymen Anzeige wird der fine art & design GmbH Abgabenhinterziehung vorgeworfen. Dieser Vorwurf ist verleumderisch, bösartig und unwahr. Christian Baha und der Geschäftsführer der fine art & design GmbH sind bestürzt über das verleumderische und kreditschädigende anonyme Schreiben.“ Und, etwas kryptisch: „Gegen jegliche Behauptung werden wir gegebenenfalls angemessene rechtliche Schritte einleiten, was bei anonymen Behauptungen entsprechend schwer ist.“

Zweifel an unternehmerischer Tätigkeit
Die Ausführungen von Christian Baha stehen allerdings im Widerspruch zu den Erkenntnissen des Finanzamtes Wien 1/23, das im Jahr 2011 aufgrund der anonymen Anzeige eine Steuerprüfung bei Bahas fine art & design Handels GmbH durchführte. Offenbar glauben die Fahnder des Finanzamtes, dass die Gesellschaft niemals unternehmerisch tätig war, sondern tatsächlich nur zum Ankauf für die Privatsammlung Bahas genutzt wurde – also auch niemals Vorsteuerabzug in Anspruch hätte nehmen dürfen. Dies geht aus einem Prüfbericht hervor. „Die Einzahlungsbelege der Versicherungsprämien wurden trotz mehrmaliger Urgenzen nicht vorgelegt. Der Versicherungsaufwand für die wertvolle Sammlung wurde von Christian Baha bezahlt. Es liegen keine Galerieräumlichkeiten vor, wobei laut Stellungnahme der geprüften Gesellschaft es diesbezüglich Vorgespräche gab, die jedoch zu keinem Vertragsabschluss geführt haben. Es gibt keinen Auktionskatalog, ein Verkaufskatalog liegt nicht in gebundener Form vor“, heißt es da.

Und weiter: „Der Vorsteuerabzug ist nicht zu gewähren. Unternehmer ist, wer nachhaltig selbständig gegen Entgelt Leistungen erbringt und nach außen in Erscheinung tritt. Unternehmerisch sind nur Tätigkeiten zur Erzielung von Einnahmen. Dem Finanzamt wurde zwar die Absicht mitgeteilt, mit den Gemälden später zu handeln, diese Absicht ist aber aufgrund des vorliegenden Sachverhaltes nicht erkennbar“. Die Baha-Gesellschaft wurde rechtskräftig zur Rückzahlung der 324.673,64 Euro verpflichtet. Seit einigen Wochen liegt die Causa bei der Staatsanwaltschaft Wien – die Finanzbeamten glauben nämlich an Vorsatz: „Es besteht der Verdacht, dass (der, Anm.) … Geschäftsführer der Firma fine art & ­design Handels Gmbh vorsätzlich durch die Einreichung inhaltlich unrichtiger Um-satzsteuervoranmeldungen (…) eine Verkürzung von Umsatzsteuer bewirkt… hat“, heißt es in einem Bericht der Finanz an die Staatsanwaltschaft. Der Geschäftsführer wollte sich auf profil-Anfrage nicht äußern.

Gegenüber dem Finanzamt fand er eine kuriose Erklärung dafür, dass die Kunsthandelsgesellschaft nie den Handel mit Kunstgegenständen betrieben hat: Man wollte erst eine möglichst komplette Hundertwassersammlung aufbauen, um dann als Quasi-Monopolist bessere Marktchancen zu haben. Allerdings sei es nicht gelungen, größere Hundertwasser-Positionen günstig zu erwerben. „Dadurch bedingt wurde mangels vollständigen Hundertwasserverkaufssortiments die geplante Verkaufstätigkeit bis zur Komplettierung des Hundertwassersortiments verzögert“, heißt es in einer Stellungnahme.

Tendenz fallend

Die Fonds von Superfund basieren auf einer automatisierten Handelssoftware. Das Prinzip: Der Computer errechnet anhand historischer Daten Trends an den internationalen Finanzmärkten und soll so bei fallenden und steigenden Kursen gleichermaßen Profite erzielen. Die Kapriolen an den Börsen dürften das System in letzter Zeit aber vor Schwierigkeiten gestellt haben: Laut Superfund-Homepage ist derzeit rund die Hälfte der angebotenen Veranlagungsmöglichkeiten deutlich unter Wasser. Eine ganze Reihe von Fonds hat seit Gründung zwischen 30 und 60 Prozent eingebüßt. Nicht das einzige Problem bei Superfund. Das Unternehmen verwaltet Kundengelder in der Höhe von rund 150 Millionen Euro aus einem Genussscheinmodell. Laut Bescheid der Finanzmarktaufsicht (FMA) braucht Superfund dafür eine Bankenkonzession. Die FMA hat dem Hedge-Fonds-Anbieter nun bis Jahresende eine Frist gesetzt, um einen „der Rechtsordnung entsprechenden Zustand“ herzustellen. Bis dahin muss Baha also entweder eine Bank übernehmen, oder die Kundengelder an ein fremdes Kreditinstitut übertragen.