„Es gab sehr viele feige Delegierte“

Sie hat niemanden kalt gelassen: Johanna Dohnal, 65, Frauenministerin von 1991 bis 1995, hatte glühende Anhänger(innen) und erbitterte Gegner. Dazwischen war nicht viel. Ihre politische Karriere hatte die gelernte Industriekauffrau und Mutter von zwei Kindern 1973 in der Kommunalpolitik als Wiener Landtagsabgeordnete begonnen. Für die Bundespolitik wurde sie von Bruno Kreisky entdeckt, der sie 1979 als Staatssekretärin in seine Regierung holte. Unter Bundeskanzler Franz Vranitzky wurde Dohnal Frauenministerin, scheute aber auch weiterhin nicht vor Konflikten mit der Partei und Regierungsspitze zurück, wenn sie diese im Interesse der Frauen für unumgänglich hielt. Heute ist sie eine der entschlossensten Unterstützerinnen von Parteiobmann Alfred Gusenbauer.

profil: Frau Dohnal, wie hat Ihnen der SPÖ-Parteitag gefallen?
Dohnal: Sehr gut, außer, dass es sehr viele feige Delegierte gab, die den Weg des geringsten Widerstands gegangen sind. Sie haben ihre Kritik leider nicht öffentlich gemacht, sondern nur in der Wahlzelle abreagiert, sodass man mit ihnen nicht diskutieren konnte. Allerdings überrascht mich das nicht, das ist nichts Neues in der SPÖ, das haben wir alles schon gehabt.
profil: Was war Ihr schlechtestes Ergebnis bei einem Parteitag?
Dohnal: Es war der Parteitag, bei dem ich die Quotenregelung eingebracht habe. Da hab ich bei der Vorstandswahl 62 Prozent bekommen. Auch da hat kein Mensch und keine Menschin das Rednerpult erklommen und irgendetwas gegen Quotenregelungen gesagt.
profil: Die Menschinnen waren ja wahrscheinlich dafür.
Dohnal: Aber auch nicht alle. Da gibt es ja immer Beeinflussungen durch die Männer.
profil: Auffällig auf diesem Parteitag war, dass die Alt-Politiker, auch Sie, bei der Begrüßung mehr Applaus hatten als die Aktiven. Ist das nicht ein Zeichen einer gewissen Nostalgie in der SPÖ?
Dohnal: Das kann schon sein, und gegen Nostalgie ist auch nichts einzuwenden. Man freut sich natürlich.
profil: Sind die 89 Prozent, die Gusenbauer bei der Vorsitzendenwahl bekommen hat, nicht enttäuschend angesichts der vorhergegangenen Geschlossenheitsappelle?
Dohnal: Er hat das einzig Richtige schon selber gesagt: Neun von zehn Delegierten sind einverstanden mit seiner Politik. Ich wäre froh gewesen, wenn mit der Politik, für die ich damals gestanden bin, neun von zehn Delegierten einverstanden gewesen wären.
profil: Sie haben aber eine sehr kantige Politik gemacht, waren Regierungsmitglied und nicht Oppositionspolitikerin.
Dohnal: Gusenbauer kann ja nichts dafür, dass wir jetzt in der Opposition sind. Etliche von denen, die sich nicht geäußert und ihn nicht gewählt haben, können sehr wohl etwas dafür, dass wir jetzt in der Opposition sind.
profil: Sie sind eine der entschlossensten Gusenbauer-Verteidigerinnen. Was gefällt Ihnen so an ihm?
Dohnal: Man kann mir ja nicht nachsagen, dass ich mich zeit meines Lebens für Männer so ins Geschäft gehaut hätte. Ich habe also meine wohl überlegten Gründe, warum ich zu Gusenbauer stehe. Als er die Partei übernommen hat, lag sie am Boden. Er hat aus ihr eine politische Organisation mit dem klaren Anspruch gemacht, die soziale Kompetenz zu haben, für die Menschen da zu sein. Das ist mir viele Jahre lang abgegangen. Er ist ein moderner Sozialdemokrat mit Gerechtigkeitssinn, aber mit Augenmaß für die Realität. Ich habe mir die neuen Programme sehr genau angeschaut. Da stecken konsequente Analyse und eben auch der Realität entsprechende Lösungen drin. Das ist der Partei über etliche Jahre hindurch abgegangen. Gusenbauer ist eine Ansage an die ÖVP, deren Ziel es ist, eine antidemokratische Exklusivgesellschaft zu schaffen.
profil: Das klingt ja fast schwärmerisch. Warum sehen das die Wähler nicht so?
Dohnal: Gusenbauer wird niedergeschrieben, und zwar deswegen, weil er ein starker Gegner ist. Die schwachen Gegner werden in der Öffentlichkeit ja immer wunderbar dargestellt. Nur ein starker Gegner wird niedergeschrieben.
profil: Die Medien sind doch nicht schuld, wenn die SPÖ so lange braucht, um etwa in der Türkei-Frage und beim Finanzausgleich eine Linie zu finden.
Dohnal: Ich habe das Wort „Medien“ eigentlich gar nicht in den Mund genommen. „Niederschreiben“ ist ein Synonym. Was die Türkei-Frage betrifft, sehe ich das übrigens nicht so. Dass es auch andere Meinungen in der Partei gibt, halte ich für selbstverständlich. Und zum Finanzausgleich: Ich bin sehr froh, dass klargestellt worden ist, dass die Finanzierung der Gesundheitsreform nicht wieder bloß die Kleinen trifft. Die Politik, mit der wir konfrontiert sind, macht die Reichen reicher, die Armen ärmer, und der Mittelstand rutscht ab. Und dazu sagt Gusenbauer Nein. Genau aus diesem Grund bin ich seine Befürworterin.
profil: Ihm wird also ständig Unrecht getan?
Dohnal: Nehmen Sie doch nur die Bildungspolitik, die jetzt wegen der PISA-Studie so heftig diskutiert wird. Ich kann mich erinnern, wie Gusenbauer verhöhnt wurde, weil er immer wieder Bildungspolitik eingefordert hat. Sein jetziger Vorschlag, die Zweidrittelmehrheit in der Bildungspolitik aufzugeben, ist übrigens sehr weise. Das sage ich auch all jenen in unserer Partei, die das vielleicht nicht wollen. Sie sollen bitte nachdenken, warum das wichtig ist: Wie lange haben wir gekämpft für eine gemeinsame ganztägige Schule der 10- bis 14-Jährigen, die wirklich Chancengleichheit ergäbe? Die ÖVP war immer dagegen. Wenn wir wieder in der Regierung sind, werden wir Gelegenheit haben, diese Konzepte zu realisieren. Daher ist es wichtig, jetzt die Zweidrittelmehrheit aufzugeben.
profil: Sehr optimistisch.
Dohnal: Ich habe allen Grund dazu.
profil: Gusenbauers viel zitiertes „Team“ hat laut SPÖ-Website 78 Mitglieder. Ist das nicht etwas unübersichtlich?
Dohnal: Und wenn er fünf genannt hätte, hätte es geheißen: So wenige hat er nur! Das Team sollte die ganze SPÖ sein, inklusive der Mitglieder. Es geht ja darum, die Kräfte zu bündeln. Er gibt die Linie vor.
profil: Trotzdem scheinen ihm viele in der SPÖ nicht zuzutrauen, dass er Schüssel schlagen kann. Ist das nicht der springende Punkt?
Dohnal: Gewinnen kann Gusenbauer nur dann, wenn die SPÖ bis in die letzten Gliederungen erkennt, welche Politik da von der ÖVP gemacht wird. Dann wird sie Erfolg haben.
profil: Sie glauben, dass die SPÖ nächstes Mal stärkste Partei sein wird?
Dohnal: Ja, das glaube ich.
profil: Derzeit liegt sie in den Umfragen zwei bis drei Prozent vorne. Ist das nicht etwas wenig angesichts des Umstands, dass die ÖVP eine recht schmerzhafte Politik für große Teile der Bevölkerung macht?
Dohnal: Ja, das heißt, dass die SPÖ noch klarer kommunizieren muss, was da abläuft. Es gibt immer wieder welche, die sofort feig werden. Das ist aber nichts Neues. Es ist eine harte Auseinandersetzung, aber die Partei hat mit Gusenbauer jede Wahl gewonnen. Das muss man doch auch sehen.
profil: Bis auf die Nationalratswahlen.
Dohnal: Die Nationalratswahlen brauchen wir nicht mehr zu analysieren.
profil: In der ersten Hälfte der siebziger Jahre hat die ÖVP bei Landtagswahlen auch immer gewonnen, die Nationalratswahlen gingen dann aber stets an Kreisky.
Dohnal: Wir haben mit der jetzigen Situation fertig zu werden. Wir stehen einer ÖVP im Machtrausch gegenüber, die sich noch den Mehrheitsbeschaffer FPÖ hält. Gusenbauer wird als der härteste Gegner erkannt und daher bekämpft. Es gibt immer wieder Zweifler und Schwankende, die dann auf diese propagandistische Linie hereinfallen, die muss man überzeugen. Daher halte ich ja die „Startklar“-Tour für so gut. Der Mundfunk ist viel erfolgreicher als der Rundfunk, der ja Schwarzfunk ist.
profil: Bei den Grünen gibt es viele, die lieber eine Koalition mit der ÖVP eingehen würden als mit der SPÖ. Sollte die SPÖ klarer eine rot-grüne Regierung anstreben?
Dohnal: Ich bin zu wenig nahe dran, um das kommentieren zu können. Aber ich sage vielen unter meinen grünen Freunden: Eine soziale Regierung kann es nur geben, wenn die SPÖ stärkste Partei wird.
profil: Und Sie warnen sie dann vor einer Koalition mit der ÖVP?
Dohnal: Mir steht es nicht zu, meiner Partei einen Ratschlag zu geben, und den Grünen etwas zu raten, steht mir schon überhaupt nicht zu.
profil: In Salzburg gibt es jetzt eine rote Landeshauptfrau. Wie gefällt Ihnen Gabi Burgstaller?
Dohnal: Sehr gut. Es geht ja nicht nur darum, dass es mehr Frauen in höheren Positionen gibt, sondern darum, was sie tun. Dass Burgstaller jetzt das aufgreift, worum sich die SPÖ und ich selbst erfolglos bemüht haben, nämlich die Möglichkeit des Schwangerschaftsabbruches für alle Frauen in Österreich, das gefällt mir außerordentlich.
profil: Außerdem nennt sie sich Landeshauptfrau und nicht Landeshauptmann wie Waltraud Klasnic.
Dohnal: Auch das hat mich natürlich mit Freude erfüllt.
profil: Viele beklagen, es gäbe keine Frauenpolitik mehr. Sehen Sie das auch so?
Dohnal: Es wird massiv Frauenpolitik betrieben, aber eben Frauenpolitik, die die Frauen wieder dort haben will, wo sie im Verständnis dieser Exklusiv-Gesellschaft hingehören: an den Herd. Ich will diesen Begriff eigentlich gar nicht mehr verwenden, denn den Herd haben die Frauen ja nie verlassen, auch nicht in der Zeit, in der wir ihnen andere Möglichkeiten erkämpft haben. Emanzipatorische Frauenpolitik gibt es natürlich nicht mehr.
profil: Wird es eine Renaissance des Feminismus geben?
Dohnal: Ja, aber dazu braucht es natürlich die Rahmenbedingungen. Feminismus ohne Sozialismus war für mich nie denkbar. Und vice versa übrigens.