Europa: Das Gespenst von Hampton Court

Tony Blair ist als EU-Ratspräsident höchst umstritten. Er sei „unsichtbar“ und „untätig“. Diese Woche lädt er die Regierungschefs auf ein Spukschloss.

In den Gemäuern des Palastes von Hampton Court fällt ein Sonderling weiß Gott nicht auf. Nachts wandeln Geister durch die Gänge des Schlosses aus dem 16. Jahrhundert, und es sind nicht irgendwelche Geister – Augenzeugen berichten, König Heinrich VIII. sowie zwei seiner sechs Frauen gesehen zu haben, Königin Jane Seymour, die eines natürlichen Todes gestorben ist, und Königin Katharina Howard, die Heinrich wegen Untreue enthaupten ließ. Letztere hört man immer wieder gellend schreien, heißt es.

Tony Blair mag diesen Ort. Und so verfiel der britische Premier auf die fabelhafte Idee, in Hampton Court Palace nahe London ein EU-Sondertreffen der Staats- und Regierungschefs abzuhalten, um fernab des Brüsseler Granit-Beton-Ambiente mit seinen Amtskollegen gesellig beisammenzusitzen und endlich mal informell zu plaudern, während die Kaminfeuer knistern. Bloß eine „mündliche Zusammenfassung“ der Gespräche solle es geben, so Blair in seiner Einladung, ein offizielles Schlussdokument ruiniert ja doch nur die schöne Erinnerung.

In Blairs europäischem Tagtraum breitete sich Harmonie unter den ansonsten oft gereizten Politikern aus. „Ich sehe das als echte Gelegenheit, vom üblichen Druck des europäischen Geschäfts etwas Abstand zu gewinnen“, frohlockte ein entspannter Tony in seinem Schreiben.

Blairs Amtskollegen hielten das alles anfangs wohl für einen Spuk. Doch er verging nicht, denn Schlossherr Tony lässt sich seit 1. Juli dieses Jahres nicht davon abbringen zu beweisen, dass man die Ratspräsidentschaft der EU, die Großbritannien im zweiten Halbjahr 2005 innehat, durchaus ein wenig schrullig gestalten kann. Viele halten ihn mittlerweile für einen Sonderling und dabei nicht unähnlich einem Schlossgespenst, denn Blair sei, so der Vorwurf, als Ratspräsident unsichtbar.

Seit seiner viel beachteten Rede vor dem Europäischen Parlament am 23. Juni, also vor seinem Amtsantritt als Ratspräsident, sei Blair „verschwunden“, wettert der österreichische EU-Parlamentarier Othmar Karas (ÖVP). John Palmer, der Direktor des Brüsseler European Policy Centre, urteilt ähnlich: „Es war bis jetzt eine beinahe unsichtbare Präsidentschaft, und für Blair ist das ziemlich peinlich.“ Der frühere französische Staatspräsident und Vorsitzende des EU-Verfassungskonvents, Valéry Giscard d’Estaing, stellte jüngst die Frage, wie groß der bisherige Beitrag der britischen Präsidentschaft gewesen sei, und beantwortete sie gleich selbst: „Sehr klein.“

Geköpft. Giscard d’Estaing ist als Vater des weggelegten Kindes namens EU-Verfassung gewissermaßen persönlich betroffen. Offiziell befindet sich die EU in der Verfassungsfrage derzeit in einer „Reflexionsphase“, doch Ratspräsident Blair scheint daran keinen Gedanken zu verschwenden. Für die Briten gilt das Vorhaben als ebenso tot wie die 1542 geköpfte Königin Katharina Howard. Erst wenn alle EU-Regierungen – und insbesondere Frankreich – dies eingesehen haben, will London überhaupt wieder institutionelle Fragen aufgreifen. Die hinterbliebenen Verfassungsverfechter wollen das nicht wahrhaben. Vergangene Woche beschwor der deutsche Gerade-noch-Kanzler Gerhard Schröder in der „Zeit“ die Ratifizierung, als hätte es die Referendumsniederlagen nie gegeben: „Ich bin fest überzeugt, der europäische Verfassungsvertrag wird breite Zustimmung unter den Bürgerinnen und Bürgern finden, wenn es uns überzeugend gelingt, das europäische Projekt an den Anforderungen unserer Zeit auszurichten.“ Andere, wie der EU-Abgeordnete Karas, flehen um „Vorschläge zur Ausgestaltung der Reflexionsphase“, doch Blair zeigt sich nicht.

Der Sommer zog ins Land, Blair urlaubte mehr als drei Wochen an einem geheimen Ort in der Karibik – mittlerweile weiß man, es war Barbados. Dann wartete London auf den Machtwechsel in Deutschland, der sich nur bedingt einstellte. Auch als die Flüchtlingskrise in den spanischen Exklaven Ceuta und Melilla eskalierte, ließ Blair eine erlösende Initiative vermissen.

Schließlich sagte er das traditionelle EU-Ratstreffen im Herbst ab und ersetzte es durch den zweitägigen Ausflug nach Hampton Court, der wiederum auf einen Tag reduziert wurde. Um zehn Uhr Vormittag beginnen die Gespräche, um halb eins wird das Familienfoto geschossen, danach gibt es ein Mittagessen, und am Nachmittag werden die Regierungschefs noch einmal bis etwa sechs Uhr zusammensitzen. Alles in allem dauert das höchstrangige Sondertreffen zur Zukunft Europas etwa so lange wie ein kürzestmögliches Kricket-Match.

Irrgarten. Zudem hat Blair auch gleich verordnet, worüber er keinesfalls sprechen möchte: über das Budget nämlich, das wohl drängendste Problem, seit Großbritannien im ersten Halbjahr 2005 eine Einigung platzen ließ, weil London einerseits die Agrarausgaben zusammenstreichen, aber andererseits den eigenen Rabatt nicht aufgeben wollte. „Ich hoffe, wir können es vermeiden, in Hampton Court detaillierte Diskussionen über die zukünftige Finanzierung zu führen“, schrieb Blair in der Einladung. Falls doch jemandem der Sinn nach Budgetüberlegungen steht, verfügt Hampton Court praktischerweise über einen 300 Jahre alten Irrgarten, in dem man leicht verloren geht.

Was will Blair? Oder besser: Will er überhaupt irgendetwas? Er hat bekommen, was er wollte: Die Verfassung wurde, zumindest vorerst, entsorgt. Die Beitrittsgespräche mit der Türkei haben begonnen. Für Großbritannien unerfreuliche Schritte in Richtung eines europäischen Bundesstaates sind nicht in Sicht. Blair kann sich in der Rolle des relaxten Gastgebers gefallen, der sich in seinem Refugium an Andrea Mantegnas neun Gemälden „Die Triumphe des Cäsar“ erfreut.

Und doch ist Blair nicht untätig, und die besten Zeugen dafür sind seine Gegner und deren Aufschreie, wann immer die Briten ihrer Ansicht nach über das Ziel schießen. Tatsächlich wittert Blair eine Chance: Die Anhänger eines europäischen Bundesstaates mit ausgeprägter sozialer Wohlfahrt, wortreich präambulierten Grundrechten, einem übersubventionierten Agrarzoo und Schutzschilden gegen Globalisierung sind seiner Meinung nach gescheitert. Das Volk will die Verfassung nicht, das Sozialsystem kann die Arbeitslosigkeit nicht verhindern, die Agrarausgaben sind vor der Welthandelsorganisation WTO nicht länger zu verteidigen, und die Globalisierung bahnt sich ihren Weg ohnehin.

Planwirtschaft. Also packt Blair die Dinge so an, wie er es von zu Hause gewöhnt ist: Der freie Markt soll sich entfalten. Sein enger Vertrauter, EU-Handelskommissar Peter Mandelson, machte für den Agrarbereich einen entsprechenden Vorschlag: Er bot den USA in WTO-Gesprächen an, 70 Prozent der Landwirtschaftssubventionen zu streichen. In Großbritannien sind Schilderungen der irrsinnigen Landwirtschaftssubventionen der EU ein nationales Hobby. Mehrere Interessen ergänzen einander: Die Regierung will das EU-Budget anders aufteilen, und Entwicklungshilfeorganisationen wie Oxfam verlangen, dass Agrarprodukte aus der Dritten Welt eine faire Chance zum Export erhalten. Sie klagen an, dass eine Kuh in der EU mit zwei Euro pro Tag gefördert werde, während drei Milliarden Menschen mit weniger auskommen müssen. Außerdem sei durch die Verringerung der Zahl der Kühe deren Pro-Kopf-Unterstützung in den vergangenen Jahren gestiegen. „Die Kühe haben eine Gehaltserhöhung bekommen“, spottet die Zeitung „The Guardian“.

Mandelsons Initiative fand allgemein Anklang. Nicht so auf dem Kontinent: Plötzlich war keine Rede mehr von britischer Untätigkeit. Franzosen und auch Österreicher fielen über Mandelson her und warfen ihm vor, er habe sein Verhandlungsmandat unmäßig strapaziert. Absurderweise sind es gerade konservative Politiker – etwa der ÖVP –, die im Agrarsektor planwirtschaftliche Strukturen verteidigen. Die Einkommen der österreichischen Bauern werden laut Agrarbündnis Österreich zu 80 Prozent aus öffentlichen Geldern finanziert.

Auch im Dienstleistungsbereich will Blair eine radikale Liberalisierung, und auch da kämpft er gegen den Kontinent. Im Namen der „Dienstleistungsfreiheit“ werde „in Wirklichkeit Sozialdumping“ betrieben“, schimpft der abtretende Schröder Ratspräsident Blair ein letztes Mal hinterher.

Mit Zöllen und Klauen. Deshalb sucht Blair das Kamingespräch. Er will in Hampton Court nicht über Prozentverschiebungen im Haushalt streiten, sondern kollektiv über einen Paradigmenwechsel sinnieren. Er träumt davon, dass sich die Vertreter des traditionellen europäischen Sozialmodells im historischen Ambiente davon überzeugen lassen, dass sich Europa dem globalen Wettbewerb mit China, Indien & Co stellen soll, anstatt mit Zöllen und Klauen einen Abwehrkampf zu führen.

Aber Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso reist bereits mit einem neuen Vorschlag an, der von britischen Medien als „Angriff aus dem Hinterhalt“ interpretiert wird: Ein neuer Fonds soll eingerichtet werden, aus dem Regionen und Branchen, die von Marktöffnungen betroffen sind, finanzielle Hilfen erhalten.

Blair graut vor Derartigem. Er will das EU-Budget nicht weiter erhöhen, schon gar nicht um einen Posten, der bereits als „Anti-Globalisierungs-Fonds“ bezeichnet wird. Gelingt es Blair nicht, die Budgetdebatte aus Hampton Court zu verbannen und auf das Ratstreffen im Dezember zu verschieben, gerät der Eintagesausflug endgültig zur Farce. In wenigen Stunden Budgetverhandlungen zu führen und die Themen „Chancen und Herausforderungen der Globalisierung“ und „Was können wir tun, um die Welt sicherer und besser zu machen?“ zu erörtern ist Unsinn.

So besteht die Gefahr, dass am Donnerstag, wenn in Hampton Court der Abend anbricht und die Staats- und Regierungschefs abreisen, wenig geschehen ist, was die Reise gelohnt haben könnte – kein Durchbruch im Budget und keine makro-intellektuellen Übereinkünfte zum Thema soziale Sicherheit und Globalisierung. Wahrscheinlich hätten einander eher die Geister von Heinrich VIII. und Königin Katharina Howard die Hände zur Versöhnung gereicht, als dass Blair und Chirac plötzlich viel Gemeinsames entdecken.

Aber Gastgeber Blair trägt das größere Risiko. Einmal mehr könnte das Fazit lauten: Als Ratspräsident bleibt er ein Gespenst.

Von Robert Treichler
Mitarbeit: Otmar Lahodynsky