Europa: Mission possible

Wolfgang Schüssel gilt mittlerweile als chancenreicher Kandidat für die Funktion des EU-Kommissionspräsidenten. Will der Kanzler tatsächlich der Innenpolitik entfliehen?

Franz Fischler hat seinen Österreich-Besuch in der vergangenen Woche mehrfach genützt. Zwischen Ballsälen, Ski-Weltcup-Rennen und Konferenzräumen habe der EU-Kommissar, so berichten Eingeweihte, Kanzler Wolfgang Schüssel in einem vertraulichen Gespräch zu verstehen gegeben, dass dieser gute Chancen habe, der nächste Kommissionspräsident zu werden. Er müsse nur wollen.

Aus Sicht der europäischen Konservativen, so soll Fischler ausgeführt haben, sei außer Schüssel nur noch Jean-Claude Juncker, der Premierminister von Luxemburg, im Rennen. Und Juncker habe das Handicap, dass er bei den nationalen Parlamentswahlen in Luxemburg im Juni neuerlich antritt und bereits angekündigt hat, im Falle der Wiederwahl für die Funktion an der Spitze der EU-Kommission nicht zur Verfügung zu stehen.

Offiziell gab sich Fischler, der selbst als möglicher Prodi-Nachfolger genannt wurde, zurückhaltender: Schüssel sei neben Juncker und dem belgischen Ex-Premier Jean-Luc Dehaene ein chancenreicher Kandidat, sagte Fischler Montag vergangener Woche. Tags darauf berichtete die angesehene britische „Financial Times“, der amtierende Kommissionspräsident Romano Prodi sehe im österreichischen Kanzler gar den Favoriten für seine Nachfolge.

Seitdem brodelt es in der Wiener Gerüchteküche. Reihum wird in den höheren Stabsstellen der ÖVP versichert, Schüssel verspüre naturgemäß große Genugtuung, dass er, der einst von seinen europäischen Kollegen Geächtete, den manche Konservative im Jahr 2000 sogar aus der Europäischen Volkspartei ausschließen wollten, nun für diesen prestigeträchtigen Posten genannt werde. Trotzdem werde Schüssel, so die inoffizielle Sprachregelung in der ÖVP, ein allfälliges Angebot kaum annehmen.

„Das sind doch alles Gerüchte“, wiegelt ÖVP-Klubchef Wilhelm Molterer ab. Und zwar ohne nennenswerte Substanz. Beim kürzlich stattgefundenen Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Brüssel will Molterer nicht einmal am Rande auf dieses Thema angesprochen worden sein. Schüssels Amtsvorgänger, Erhard Busek, will die Chancen Schüssels nicht bewerten, räumt jedoch ein, dass es „natürlich auch gut für Österreich“ wäre, „wenn ein Österreicher einen so wichtigen Posten bekäme“. Ursula Stenzel, die ÖVP-Fraktionsführerin im EU-Parlament, bleibt ebenfalls vorsichtig. „Es sind auch andere erfolgreiche Regierungschefs im Gespräch.“

In den europäischen Hauptstädten wird die Lage jedenfalls bereits eifrig sondiert. Der Zeitplan (siehe Kasten) ist knapp. Die irische EU-Präsidentschaft muss vor dem Gipfeltreffen am 18. Juni einen Kandidaten präsentieren, der von der Mehrheit der 25 EU-Regierungschefs akzeptiert wird.

Hans-Gert Pöttering, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei, betreibt mittlerweile intensives Lobbying für seinen Parteifreund Wolfgang Schüssel. Pöttering, ein strammer deutscher Konservativer, hatte sich von Anfang an gegen die Sanktionen der EU-14 stark gemacht und wurde in der Folge von Schüssel mit einem der höchsten Republiksorden belohnt. Unter den deutschen Christlichsozialen gibt es aber auch Abgeordnete, die Schüssel ablehnen. „Um Gottes Willen, jetzt startet bei uns wieder die Nibelungentreue für die Ösis wie unter Kohl“, meint ein Bundestagsabgeordneter. „Schüssel hat kein Gefühl für Europa. Mir wäre Juncker tausendmal lieber.“

Flucht nach Timbuktu. Ähnlich denkt der grüne Europapolitiker Johannes Voggenhuber. Noch im Dezember des Vorjahres fand er die Vorstellung, dass Schüssel nach Brüssel gerufen werden könnte, bloß „belustigend“. Heute nimmt er diese Option ernster, halte es aber nach wie vor für „unwahrscheinlich“, so Voggenhuber. Schüssel sei in EU-Machtzentren noch immer ein Reizwort, und die eifrigen Anstrengungen von Pöttering seien vermutlich nur dazu gedacht, den rechten Rand in der EVP zu beruhigen. Sollte die Wahl jedoch tatsächlich auf Schüssel fallen, „werde ich nach Timbuktu auswandern“, sagt Voggenhuber nicht ohne Galgenhumor.

Weil es nur wenige konservative Regierungschefs gibt, die für die Funktion des EU-Kommissionspräsidenten theoretisch infrage kommen, ist für den sozialdemokratischen Fraktionsführer Hannes Swoboda „nichts mehr auszuschließen“. Er höre, so Swoboda, dass „eine Art Kampagne in Gang ist“ und dass sich Schüssel „sehr darum bemüht“. Traditionell besitzt die stärkste Fraktion im EU-Parlament das Recht, den neuen Kommissionspräsidenten vorzuschlagen. Zurzeit ist das die Europäische Volkspartei, die diese Position wohl auch bei den europaweiten Wahlen zum EU-Parlament am 13. Juni verteidigen oder sogar noch ausbauen können wird. Und die EVP möchte nach dem Mitte-links-Politiker Romano Prodi wieder einen Christdemokraten an der Spitze der EU-Kommission sehen.

Von den 14 Regierungs- beziehungsweise Staatschefs, die vor vier Jahren den europäischen Tabubruch Schüssels und der ÖVP, eine Koalition mit einer populistischen Partei am rechten Rand eingegangen zu sein, mit Sanktionen beantwortet haben, sind zwar viele nicht mehr im Amt. Andererseits haben gerade in drei großen EU-Staaten, die an vorderster Front standen, als über Österreichs Regierung die politische Quarantäne verhängt wurde, die Entscheidungsträger nicht gewechselt: Frankreichs Präsident Jacques Chirac, Deutschlands Kanzler Gerhard Schröder und der britische Premier Tony Blair.

Zuletzt berichtete aber der „Kurier“, der britische Premier Tony Blair ziehe Schüssel dem zu europafreundlichen Juncker vor.

Chirac, der in der vergangenen Woche Bundespräsident Thomas Klestil auffallend herzlich empfangen hat, geht bei EU-Gipfeln dem österreichischen Kanzler nach wie vor aus dem Weg. Immerhin kam im vergangenen Herbst Frankreichs Außenminister Dominique de Villepin, Chiracs außenpolitischer Berater zum Zeitpunkt der EU-Sanktionen, nach Wien, um die diplomatische Eiszeit zwischen Paris und Wien zu beenden. „Unter Freunden muss man sich alles sagen können“, verteidigte er seine harte Linie im Jahr 2000.

In der EVP-Familie hat Schüssel zu den französischen Schwesterparteien mittlerweile wieder ein korrektes Arbeitsverhältnis hergestellt. „Die Sanktionen gehören definitiv der Vergangenheit an“, sagt der französische EVP-Sprecher Antoine Ripaul. Schüssel sei „wieder ein respektiertes Regierungsmitglied in unserer Fraktion“, so Ripaul. Jean-Louis Bourlanges von der Giscard-d’Estaing-Partei UDF, bleibt dagegen weiter reserviert: „Schüssel ist ein respektabler Politiker, aber er hat sich mit der extremen Rechten eingelassen. Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, dass Jacques Chirac Wolfgang Schüssel als Prodi-Nachfolger zustimmen könnte.“

Zur rot-grünen Regierung in Berlin unterhält Wolfgang Schüssel ein pragmatisches Arbeitsverhältnis, weit entfernt von freundschaftlichen Gefühlen. Vor laufenden TV-Kameras ließ Gerhard Schröder beim EU-Gipfel in Kopenhagen im Dezember 2002 Schüssel abblitzen, als dieser um Hilfe im Transitstreit ersuchte.

Belgiens Außenminister Louis Michel, einer der leidenschaftlichsten Gegner der schwarz-blauen Regierung, reagiert im Gespräch mit profil auf die Frage, ob er sich Wolfgang Schüssel als Chef der EU-Kommission vorstellen könnte, hörbar verärgert: „Ich werde zu solchen Spekulationen sicher nicht Stellung nehmen.“

Aus der Isolation der EU-Sanktionen befreite sich Schüssel schrittweise durch persönliche Kontakte. Zum finnischen Ex-Premierminister Paavo Lipponen, einem Sozialdemokraten, der selbst als Prodi-Nachfolger genannt wird, hält er engen Kontakt. Nach dem Machtwechsel in Portugal intensivierte er die Beziehungen zur bürgerlichen Regierung in Lissabon. Die Nähe zu Italiens Premier Silvio Berlusconi reichte zwar für „Forza Wolfgang“-Grüße im Wahlkampf, konnte andererseits aber die Widerstände der italienischen Frächter und der italienischen Regierung im Transitkonflikt keineswegs brechen.

Belgiens liberaler Regierungschef Guy Verhofstadt hat mit Schüssel Frieden geschlossen. Er nahm 2002 am Europaforum der ÖVP in der Wachau teil.

Beim alljährlichen EU-Treffen am Arlberg wird Schüssel Anfang März wieder mit Kommissionspräsident Romano Prodi fachsimpeln. Stammgäste sind der slowenische Regierungschef Anton Rop und – natürlich – EVP-Chef Pöttering.

Kurswechsel. Graham Watson, der Chef der liberalen Fraktion im Europaparlament, kann sich Wolfgang Schüssel prinzipiell als Prodi-Nachfolger vorstellen. Es gebe aber „auch andere Kandidaten, die Schüssel ebenbürtig sind, darunter einige liberale Politiker“, vermerkt Watson und verweist auf den dänischen Premierminister Anders Fogh Rasmussen, Belgiens Premier Verhofstadt und den Präsidenten des EU-Parlaments, Pat Cox.

Zu den Regierungschefs in Prag, Budapest, Bratislava und Ljubljana unterhält Schüssel fast freundschaftliche Kontakte. Nur mit Polen klappt es nicht so richtig. Beim Ringen um eine neue EU-Verfassung hat sich Schüssel mit der Forderung, jedes Land müsse weiterhin einen EU-Kommissar entsenden, zwar als Verteidiger der kleineren Staaten profiliert, doch der Umstand, dass er im Dezember gemeinsam mit fünf anderen Regierungschefs im Club der „Nettozahler“ eine Begrenzung des EU-Budgets auf ein Prozent der Wirtschaftsleistung der Union forderte, führte vor allem in Polen zu Verstimmungen.

Ein hochrangiger österreichischer EU-Beamter warnt deshalb vor Illusionen: „Österreich ist in Brüssel so gut wie nicht existent. Wir fallen dort höchstens auf, weil wir gelegentlich Probleme machen.“

Ein Österreicher an der Spitze der auf 25 Mitglieder aufgestockten Kommission hätte für manche EU-Experten dennoch eine gewisse Logik. Gerade weil Österreich auf EU-Ebene selten mit Initiativen und Vorschlägen aufkreuzt, wäre für eine neutrale Amtsführung gesorgt. Schüssel käme auch der Ruf zugute, dass Österreich aus historischen Gründen mit den mittel- und osteuropäischen Nachbarn gut könne.

In der ÖVP fühlt man sich angesichts solcher Überlegungen zwar durchaus geehrt. Dennoch macht die öffentliche Erörterung einer möglichen Abberufung zu höheren Aufgaben dem Kanzler und seiner Partei mitten in einem Wahlkampffrühjahr keine rechte Freude. Als Schüssel vergangene Woche zornbebend eine Korrektur bei den Pensionen eingestand und er seinen Ärger über die Homepage-Kalamitäten seines Finanzministers kaum verhehlen konnte, war sofort von Amtsmüdigkeit die Rede. In den Ministerbüros der ÖVP wurden Spekulationen angestellt, ob man es bald mit einem Regierungschef Wilhelm Molterer oder mit dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll zu tun haben könnte.

Bisher hat Schüssel jede Ambition auf den EU-Job geradezu empört von sich gewiesen. „Von Reiz kann keine Rede sein“, gab er dem „Münchner Merkur“ zu Protokoll. „Ich bin kein junges, wieherndes Schlachtpferd, das im Stall steht und auf die Weide hinausspringen will. Ich mache meinen Job. Alles andere lenkt nur ab.“

Doch noch ist unklar, ob Schüssel überhaupt in die Lage kommen wird, ein solches ehrenvolles Angebot abzulehnen. Vorerst hat die ÖVP jedenfalls ein Interesse daran, Spekulationen über eine mögliche Übersiedlung Schüssels nach Brüssel möglichst herunterzuspielen – allenfalls in der heißen Phase des bevorstehenden Europawahlkampfs wäre ein Aufflammen solcher Vermutungen möglicherweise hilfreich. Selbst der Opposition würde es dann schwer fallen, allzu harsch gegen einen Österreicher als möglichen Kommissionspräsidenten aufzutreten – auch wenn dieser Wolfgang Schüssel heißt.