Europa: Wachstum statt kaputtsparen

Eine historische Wende kündigt sich an: Statt die Wirtschaft kaputtzusparen, soll sie stimuliert werden, fordert der neue französische Präsident François Hollande – und wird damit zum Politstar Europas.

„Meine Mission ist es, Europa eine Dimension des Wachstums, der Beschäftigung, der Prosperität und der Zukunft zu geben“, rief François Hol­lande in die Menge seiner begeisterten Anhänger. Der französische Sozialist hatte in Tulle, der kleinen Stadt seines Heimat-Departements Corrèze, gerade erfahren, dass er als Sieger der Präsidentenwahlen demnächst in den Élysée-Palast einziehen werde: „Dieser 6. Mai muss ein großer Tag für unser Land werden, ein Neustart für Europa, eine neue Hoffnung für die Welt“, verkündete er.

Ein solches Pathos wäre noch vor Kurzem lächerlich erschienen – gerade auch aus dem Mund von François Hol­lande, in dem die Welt einen faden und blassen Politiker aus der französischen Provinz, einen uninspirierten Pragmatiker ohne viel Auslandserfahrung sah. Und nun kündigt ausgerechnet er an, nicht nur Frankreich , sondern auch Europa, ja die ganze Welt retten zu wollen. Doch seltsamerweise lachte nach Hollandes Wahltriumph niemand über diese großspurigen Ambitionen des Franzosen – im Gegenteil: Viele Hoffnungen sind tatsächlich auf ihn gerichtet. Plötzlich scheint der Mann sogar ein wenig von dem zu besitzen, was man ihm am wenigsten zuschrieb: Charisma. So schnell kann es gehen.

Was hat diesen von vielen als eher medioker eingeschätzten französischen Politiker jäh zum europäischen Strahlemann gemacht? Er war wohl der richtige Mann, zur richtigen Zeit am richtigen Ort.

Ohne eine kräftige Wachstumspolitik führen die Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung nur noch tiefer in die Krise, analysierte Hollande in seinem Wahlkampf. Mit dieser Einschätzung steht er nicht allein da. Zunächst spricht auch die Realität dafür: Tatsächlich hat die – vor allem von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Nicolas Sarkozy – forcierte Austeritätspolitik nirgendwo in Europa wirtschaftliche Erholung gebracht. Die meisten Ökonomen sind sich dessen auch bewusst. Und wohl meint das auch die Mehrheit der europäischen Staatskanzleien. Nur, offen und in aller Deutlichkeit ausgesprochen hat es als erster führender Politiker der EU der neue französische Präsident. Er macht klar: Den bereits unter den EU-Regierungen ausgemachten Fiskalpakt wolle er neu verhandeln. Er werde Wachstumsimpulse hineinurgieren. Letztlich drückt Hollande damit nur das aus, was subkutan ohnehin bereits Zeitgeist war.

Austerität ist out, Wachstum ist in.
Ein Paradigmenwechsel wird sichtbar. Bislang herrschte in Europa der deutsche Sparkult, dessen Päpstin Angela heißt und dessen Dogma lautet: Das Heil kann nur durch Schmerzen kommen. Nun lautet das neue Mantra: Wachstum. Nur dieses werde den Kontinent aus dem Jammertal herausführen. Wachstum – ein neuer Kult, mit seinem Propheten François.

Und es ist nicht nur die europäische Linke, die in ihm ihren Hoffnungsträger erblickt. Hollande betritt gerade als Präsident des zweitgrößten EU-Staats zu einem Zeitpunkt die Bühne Europas, an dem nicht nur befürchtet wird, der Sparkurs führe direkt in den ökonomischen Abgrund. Es geht auch die Angst um, dass Europa unregierbar werden könnte. Das überaus gute Abschneiden des rechtsextremen Front National von Marine Le Pen beim ersten Wahlgang der französischen Wahlen, in Griechenland der dramatische Absturz der großen Mitteparteien zugunsten linksextremer Gruppierungen und veritabler Faschisten sowie anschwellende Protestbewegungen in den Metropolen der EU – all das hat erschreckt: Was, wenn dies alles nur der Beginn einer allgemeinen Entwicklung ist? Droht dann Europa zu explodieren?

Kein Wunder also, dass nun die wesentlichen politischen Kräfte der EU hoffen, mit einer neuen Wachstumspolitik den zutiefst frustrierten Menschen eine Perspektive zu geben und so aus dem Schlamassel herauszufinden.

Dieser – zumindest deklamatorische – Schwenk der europäischen Politik dürfte aber nicht nur konjunktureller Natur sein. Da sind tiefere historische Grundströmungen am Werk. Es mag Zufall sein, dass sich just in der Woche, in der Europa den Kurswechsel Richtung Wachstumspolitik vollzieht, die Veröffentlichung des legendären Club-of-Rome-Reports „Grenzen des Wachstums“ zum 40. Mal jährt – ein signifikanter Zufall ist dies allemal.

Fünf Wissenschafter des Massachusetts Institute of Technology hatten es 1972 genau berechnet. Wenn die Menschheit weiter ihrem „Wachstumswahn“ fröne, dann sei sie dem Untergang geweiht. Die Ressourcen der Welt – Lebensmittel, Mineralien, Öl und Gas – würden sich demnächst erschöpfen, was fatale Konsequenzen nach sich zöge: Elend, Hunger und Katastrophen. Ein Kollaps wäre unvermeidlich.

Bald stellte sich heraus, dass fast alle Prognosen des Club of Rome völliger Unsinn waren, ja, die Grenzen des Wachstums – wenn es sie überhaupt gibt – noch lange nicht in Sicht sind. Dennoch sollte der Bericht dieser Propheten ein geschichtsmächtiger Bestseller werden.

Vor allem die ökologisch sensibilisierte europäische Linke ließ sich vom apokalyptischen Pessimismus und vom pointierten Antimodernismus des Club of Rome beeinflussen. Wachstum – bis zu diesem Zeitpunkt das Lebenselixier der Arbeiterbewegung – erschien jäh nur mehr als Ausbund kapitalistischer Profitgier, und nicht nur engagierte Grüne, sondern auch biedere Sozialdemokraten begannen von „Nullwachstum“ zu schwärmen.

Generelle Wachstumsskepsis ist bis heute integraler Bestandteil linker Ideologie: Gerade auch Bewegungen wie Attac debattieren mit Freuden über das Projekt einer so genannten „Postwachstumsgesellschaft“. Im bürgerlichen Lager hingegen hat man verständlicherweise nichts gegen Wirtschaftswachstum. Doch auch dort haben sich die mit dem Begriff Wachstum verbundenen Verheißungen auf ein besseres Leben verflüchtigt. Im Gegenteil: Seit Jahr und Tag wird dem Publikum eingetrichtert, es habe die längste Zeit über seine Verhältnisse gelebt, es gelte für alle, den Gürtel enger zu schnallen. Und wachsen könne die Wirtschaft nur, wenn tendenziell die sozialen Errungenschaften abgebaut würden.

Dass sich nun gerade die europäische Linke – allen voran die Sozialdemokraten – hinter dem französischen Präsidenten Hollande versammelt und sich quasi als Avantgarde einer neuen hoffnungsfrohen Wachstumspolitik geriert, erscheint jedenfalls als eine tiefgreifende historische Wende.

Hollande und Merkel treffen am 15. Mai in Berlin erstmals zusammen. Und das ist nur der Anfang. Ein EU-Gipfel wird den anderen jagen. Und die Politiker jeglicher Couleur werden – dem Zeitgeist geschuldet – unisono die Wichtigkeit einer europäischen Wachstumsstrategie betonen. Es ist aber auch klar: Es wird darunter jeweils etwas völlig Konträres verstanden.
Für Merkel und ihresgleichen sind Wachstum und Sparen nur zwei Seiten einer Medaille: Die Haushaltskonsolidierung sei Voraussetzung für die Erholung der Wirtschaft – und nicht deren Resultat. Ohne drastischen Abbau der Staatsschulden werde es nicht aufwärtsgehen.

Wirtschaftsliberale wie sie setzen auf weitere Deregulierung. Damit würden die Preise sinken und Arbeitsplätze geschaffen. Solche „Strukturreformen“ meinen sie, wenn sie von Wachstumspolitik reden. Die Linken wiederum wollen öffentliche Investitionen in Infrastruktur und in innovative Industrien. Es ist der ewige Kampf zwischen John Maynard Keynes (britischer Ökonom, der in den 1930er-Jahren für Interventionen des Staats in die Wirtschaft plädierte) und Adam Smith (englischer Ökonom des 18. Jahrhunderts und Urahn des Wirtschaftsliberalismus).

Welche der beiden Strategien sich durchsetzt, wer gewinnt, Keynes oder Smith, ist noch unklar. Aber es hat den Anschein, dass sich die europäischen Konservativ-Liberalen unter der Führung von Angela Merkel in der Defensive befinden, die Linke aber, die zunehmend die Wähler hinter sich hat und in François Hollande ihren Anführer sieht, im Aufwind ist. Die Gewichte im Mischungsverhältnis zwischen liberalen Strukturreformen und staatlichen Stimuli werden sich also eher in Richtung Letzterer verschieben.
Dabei wird auch eine Erkenntnis eine wichtige Rolle spielen, die kürzlich Martin Wolf, der Starökonom der „Financial Times“, zu Papier brachte: Da mögen modernisierende liberale Reformen gerade für Länder wie Frankreich, Italien und Spanien, ganz zu schweigen von Griechenland und Portugal, dringend notwendig sein. Aber „die Vorstellung, dass solche Reformen eine rasche Rückkehr von Wachstum bringen, ist Nonsens“, schreibt Wolf. „Auf kurze und mittlere Sicht erhöhen sie die Arbeitslosenrate, beschleunigen die Deflation und lassen die Schulden wachsen.“ Und er gibt zu bedenken, dass es selbst im günstigeren Wirtschaftsumfeld der 1980er-Jahre ein Jahrzehnt brauchte, bis sich die drastischen Reformen der britischen Premierministerin Margaret Thatcher positiv auf die britische Wirtschaft auswirkten.

„Im Jahr 2052 wird die Welt mit Schrecken auf weitere Änderungen in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts blicken“: So warnt ein neuer Report des Club of Rome, den dieser – anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des legendären ersten Reports – vergangene Woche präsentierte. Und wieder ist es für die Prognostiker dieses Vereins das „ungebremste Wirtschaftswachstum“, das die Welt an den Rand des Abgrunds führen wird.
Man kann sicher sein: Bestseller wie sein Vorgänger wird der neue Apocalypse-now-Report des Clubs keiner mehr werden. Wachstum lassen sich die Leute heutzutage nicht mehr madig machen.

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