Europäisches Sozialforum: Die Weltmeister

Eben noch als Spinner und Randalierer abgetan, sind sie plötzlich ein anerkannter Machtfaktor – die Globalisierungskritiker machen Karriere.

Der Mord geschah fast unbemerkt. Nieselregen ging auf den Pariser Vorort Bobigny nieder. Polizisten bewachten im Einkaufszentrum den Eingang zur McDonald’s-Filiale, doch sie hatten sich geirrt. Der Zug der gefürchteten Demons-
tranten ließ das Fast-Food-Lokal links liegen. Nur eine Aktivistin huschte hinein und grinste: „Ich muss mal schnell Pipi.“

Alles schien friedlich, als Mittwoch vergangener Woche zehntausende Globalisierungskritiker in und um Paris das „Europäische Sozialforum“ eröffneten. Kein schwarzer Block, kein Pflasterstein, bloß erhöhtes Aufkommen von Revolutionsemblemen, Palästinensertüchern und sonstigen alternativen Bekleidungscodes.

Fröhliche Trotzkisten marschierten gemeinsam mit aufgedrehten Transsexuellen durch den nebligen Abend, Gender-Aktivistinnen verteilten Zettel, auf denen stand „Sind Sie eine Frau?“, und während sich so mancher noch darüber das Hirn zermartert haben mochte, war der Mord bereits geschehen.

Es stand in der Zeitung: Das Sozialforum habe „Davos getötet“. Das ehrwürdige Weltwirtschaftsforum, einst Stolz der globalen Elite, sei eine Leiche, zerquetscht vom überbordenden politischen Gewicht des Sozialforums. Nein, es handelte sich bei der Meldung nicht um ein Pamphlet in einem links-linken Kampfblatt, sondern um einen Kommentar in Frankreichs konservativer Tageszeitung „Le Figaro“.

Umworben. Verblüffenderweise scheint niemand darüber zu trauern, dass die lustige, chaotische Schar der Globalisierungskritiker die Oberhand gewonnen hat. Selbst das gilt als inopportun. Frankreichs konservative Regierungspartei UMP etwa sah sich genötigt, in der Woche vor dem Sozialforum ein Kolloquium zu Fragen der Globalisierung abzuhalten und Jacques Nikonoff, den Präsidenten der wichtigsten Kritikerorganisation Attac, einzuladen. Man müsse „Menschlichkeit in die Globalisierung einbringen“, forderte Premier Jean-Pierre Raffarin, und sein Parteichef Alain Juppé fragte gar rhetorisch: „Warum soll man sich nicht als Globalisierungskritiker bezeichnen? Wenn es bedeutet, dass man den Lauf der Dinge ändern und eine andere Globalisierung erfinden will.“ Präsident Jacques Chirac persönlich erwirkte in seiner Partei die Einrichtung einer Beobachtungsstelle für Globalisierung. Sozialisten, Kommunisten und Grüne beriefen ebenso eilig Konferenzen ein, um zur Globalisierungskritik beifällig nicken zu können. Keine Frage auch, dass Regierung und Kommune zusammen 1,5 Millionen Euro für das Sozialforum springen ließen.

Zweifel. Wie konnte das passieren? Weshalb werden dieselben Leute, denen man vor zwei, drei Jahren noch Polizeikordons entgegenschickte, plötzlich hofiert?
Simpel formuliert: weil die Welt, so wie sie ist, tatsächlich ungerecht ist.

Das ist nicht eben neu, aber die Zweifel daran, dass die Regierenden wissen, wie man die Ungleichheit bekämpfen kann, sind exponenziell gewachsen. Noch zu Zeiten von Ex-US-Präsident Bill Clinton galten Institutionen wie der Internationale Währungsfonds, die Weltbank oder die Welthandelsorganisation als Ansätze für eine globale Regierung. Heute befindet sich der Multilateralismus in einer schweren Krise, der Krieg gegen den Terror ist wichtiger als alles andere, und der Versuch der Regulierung der internationalen Märkte ist eine Chronik des Scheiterns.

Die Globalisierungskritiker triumphieren. Sie haben immer schon vorhergesagt, dass die „neoliberale Globalisierung“ in den Abgrund führt – dass die Armut etwa in Asien in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen ist, wird dabei verschwiegen. Den Schwarzmalern fliegen die Emotionen zu, wenn sie von einer „anderen Welt“ schwärmen, die „möglich“ sei, und zehntausende kommen nach Paris, um die neue Welt gemeinsam zu entwerfen.

Glücklicherweise hat das Europäische Sozialforum jede Menge Zelte und Hallen bereitgestellt, sodass jede Form der Weltverbesserung ihr Plätzchen findet.

Judith Sauer, Monika Grubbauer und Cornelia Staritz, drei junge Österreicherinnen, sind als Repräsentantinnen von Attac Österreich nach Paris gekommen. Im Gepäck haben sie die neuesten Unterlagen für geplante Kampagnen, etwa zur globalen Steuergerechtigkeit und Schließung der Steueroasen. In Paris wollen sie sich vernetzen, um europaweit effektiver agieren zu können.

Attac repräsentiert innerhalb der Globalisierungskritiker in Stil und Inhalt den moderaten Flügel. Die Vorschläge, die im Wesentlichen auf eine erhebliche Umverteilung hinauslaufen, sind zwar nicht unbedingt mehrheitsfähig, aber sie gehen konstruktiv von der Realität aus. Sauer, Grubbauer und Staritz sind bei Attac gelandet, weil sie „die Ökonomie nicht den Ökonomen überlassen“ wollen, sondern sich lieber selbst informieren und für ihre gewonnenen Überzeugungen kämpfen.

Andere Gruppierungen hingegen tragen stolz revolutionäre Insignien vor sich her und würden beim Design der ersehnten „anderen Welt“ wohl punktgenau in einer sozialistischen Volksrepublik landen.

Dazu gesellen sich anarchistische Vordenker mit Slogans wie „Gegen Grenzen, gegen Ausweisdokumente, gegen Ehe und für garantiertes Einkommen“ und Organisationen wie die französische Bauerngewerkschaft Confédération paysanne, die mit ihrem Vorsitzenden José Bové den Star der Bewegung stellt. Die Bauern wettern gegen den Freihandel in der Landwirtschaft, gegen „schlechtes“, weil industriell erzeugtes oder genmanipuliertes Essen und bieten inmitten eines Streichelzoos mit Pferden, Gänsen, Schweinen und anderen Nutztieren bodenständige Kost feil.

Unübersichtlich. Die unübersichtliche Menge hat dennoch einige gemeinsame Nenner. Man ist gegen den Krieg, gegen Privatisierung öffentlicher Leistungen, gegen die ungerechten Handelsbeziehungen der reichen mit den armen Staaten. Einer der konkreten Vorwürfe lautet: Die USA, Europa und Japan subventionieren ihre landwirtschaftlichen Exporte, sodass diese die Märkte in der Ditten Welt ruinieren, gleichzeitig schotten sich dieselben Industrieländer gegen Agrarprodukte mittels hoher Einfuhrzölle ab.

In linken, jungen Schichten der Bevölkerung werden die Globalisierungskritiker mit Begeisterung aufgenommen, Attac Frankreich hat mittlerweile dreimal mehr Mitglieder als die Grünen. Und da nun auch alle etablierten Parteien die Bewegung als notwendig anerkennen, brach bei den Teilnehmern des Sozialforums in Paris Euphorie aus.
„Wir sind die Einzigen, die der Supermacht USA die Stirn bieten können!“, donnerte eine Rednerin unter begeistertem Applaus ins Plenum. José Bové wiederum konstatiert im profil-Interview gar eine „Umkehrung der Legitimität“ zwischen Globalisierungskritikern und gewählten Politikern.

Neue Internationale. Dass die Sozialforums-Bewegung den Mainstream erreicht, sorgt nicht für ungeteilte Freude. Eine „neue Internationale“ sei entstanden, heißt es in einem Leitartikel des „Figaro“, die Bewegung verhelfe „der marxistischen Kritik am liberalen Kapitalismus zu neuer Jugend“, und das sei gefährlich. Tatsächlich sind viele der Ideen der Globalisierungskritiker alles andere als neu, und das ist nicht verwunderlich, denn ein großer Teil der Akteure kommt aus altbekannten kommunistischen, trotzkistischen Parteien und Zirkeln. Jacques Nikonoff etwa, der neue Präsident von Attac Frankreich, war früher Kader bei den Kommunisten.

Eine einschlägige Analyse, wonach Kapitalismus unweigerlich zu Imperialismus, Krieg und Genozid führe, wird bei einer Plenumsdebatte heftig beklatscht. Zum Vulgärmarxismus gesellt sich dann noch deftiger Populismus. Der bevorstehende Besuch von US-Präsident George W. Bush in London koste „sechs Millionen Euro“, die solle man „besser in Schulen investieren“.

Die Weltverbesserer erweisen sich als Weltmeister der Anmaßung. Sie nehmen für sich in Anspruch, die Stimme der Völker in aller Welt zu sein und über eine Art moralisches Veto zu verfügen – und die Methode hat Erfolg.

Was soll nun aus dem neuen Machtfaktor werden? Können die Globalisierungskritiker konstruktiv in die Politik eingreifen? Konkrete Erfolge blieben bisher aus. Kein Staat hat die Tobin-Steuer auf finanzielle Transaktionen eingeführt, und sogar der brasilianische Präsident Luis Inacio „Lula“ da Silva, vermeintliche Identifikationsfigur der Bewegung, kam nach Meinung von Attac und Co bereits vom rechten Weg ab und arrangierte sich mit dem „Neoliberalismus“. Die Globalisierungskritiker rümpfen die Nase, beharren auf ihren hehren Prinzipien – und müssen fürchten, sich mit ihrer Fundamentalkritik totzulaufen.

Der französische Sozialwissenschafter Michel Wieviorka sieht genau darin eine der größten Gefahren für die Bewegung: Sie könnte sich, indem sie in einer radikal systemkritischen Haltung verharrt, in einer „Logik der Verweigerung“ einzementieren. Das drohende Schicksal: die Rolle der kompromisslosen globalen Neinsager, denen jede Reform des „neoliberalen Systems“ zu wenig weit geht.

Argwohn. Eine Debatte zwischen dem Globalisierungskritiker José Bové und dem grünen EU-Abgeordneten Daniel Cohn-Bendit illustrierte das Problem anschaulich. Cohn-Bendit hat als einstiger Studentenrevolutionär von 1968 die sozialrevolutionären Parolen hinter sich gelassen und saß zuletzt im Europäischen Verfassungskonvent. Bové betrachtet die institutionelle Politik argwöhnisch von außen und mobilisiert lieber die Massen. Beide haben Vorbehalte gegen den vorliegenden Text der Europäischen Verfassung, aber während Cohn-Bendit ihn als Fortschritt ansieht, auf dem man anschließend den „politischen Kampf für Verbesserungen“ aufbauen könne, sagt Bové: „Nein, so nicht“. Der Text sei zu „neoliberal“. „Man darf sich nicht einbunkern“, warnt Cohn-Bendit. „Man darf nicht in totalen Reformismus verfallen“, entgegnet Bové.

Die Grünen haben sich von einer Bewegung zu einer kompromissbereiten Partei entwickelt. Die Zukunft der neuen Bewegung der Globalisierungskritiker ist hingegen noch völlig unentschieden – und birgt die Gefahr der Spaltung zwischen radikalen und pragmatischen Strömungen.
Aber vorerst herrschte in Paris Freudentaumel. Die beste aller Welten ist quasi so gut wie entworfen und muss nur noch umgesetzt werden.

Dass das noch ein Weilchen dauern könnte, wurde zuweilen schmerzhaft klar. Ausgerechnet bei einer Podiumsdiskussion „gegen den globalen permanenten Krieg“ kam es am Eingang zu Handgreiflichkeiten. Man hieß einander „Scheiß Bullen“. Wahrscheinlich eine Folge des Kapitalismus.