Finger weg vom Bankgeheimnis!

Warum Georg Hoffmann-Ostenhof mit seinem Ruf nach einer Abschaffung danebenliegt.

Das kommt also dabei heraus, wenn vorgeblich soignierte Herren hysterisch werden. Unsachlich werden sie und laut und taub. Vor bald einem Monat hat Deutschlands Finanzminister Peer Steinbrück, aufgescheucht durch die Affäre um deutsches Schwarzgeld in Liechtenstein, eine ebenso emotionale wie entbehrliche Diskussion über Österreichs Bankgeheimnis angezettelt. Er wolle, so Steinbrück wörtlich, „Steueroasen in Europa den Kampf ansagen“. Und da gehe es nicht nur um Liechtenstein, sondern auch um „die Schweiz, Luxemburg und Österreich“. profil-Kollege Georg Hoffmann-Ostenhof wagte sich vergangene Woche, aufgescheucht durch Peer Steinbrück, noch einen Schritt weiter. In einem flammenden Plädoyer wider das Bankgeheimnis meinte er wörtlich: „Der verfassungsmäßig gesicherten Kumpanei des Staates mit den vermögenden Steuerhinterziehern muss ein Ende gesetzt werden.“
Es geht eben nichts über zwangloses Polemisieren – das erspart einem die Auseinandersetzung mit den Fakten. Österreich soll Steuerflüchtlinge ausländischer Herkunft protegieren? Man spinne den Gedanken weiter: Weil das Bankgeheimnis unteilbar ist, also zunächst einmal für jeden Bankkunden gilt, schützt es folgerichtig auch Killer, Betrüger, Dealer, Waffenhändler, Terroristen und überhaupt: Kriminelle. Willkommen in Österreichs Finanzwelt, Drehscheibe des organisierten Verbrechens. Herren wie Steinbrück oder Hoffmann-Ostenhof sollten es besser wissen. Die seit Jahren geltenden Sorgfaltsbestimmungen, noch einmal verschärft durch die mit 1. Jänner umgesetzte „3. EU-Geldwäscherichtlinie“, verpflichten Banken, ausnahmslos jede verdächtige Transaktion zur Anzeige zu bringen. In allen anderen Fällen kann das Bankgeheimnis immer dann geknackt werden, wenn ein Straf- oder Finanzstrafverfahren eingeleitet wurde. Was soll daran konspirativ, verwerflich oder antiquiert sein? Das Bankgeheimnis war und ist dazu da, Bankkunden gegenüber Dritten ein Mindestmaß an Vertraulichkeit und Diskretion zu sichern. Es soll doch tatsächlich Leute geben, die nicht wollen, dass Arbeitgeber, Nachbarn, vor allem aber Ehepartner Kenntnis über die tatsächlichen Vermögensverhältnisse erlangen. Stempelt einen das schon zum Defraudanten? Und: Wäre das Land tatsächlich eine „Steueroase“ – wo sind dann die vielen Steuerflüchtlinge? Seit 2005 hebt Österreich (wie auch Luxemburg und Belgien) eine Quellensteuer auf die Zinserträge von EU-Bürgern ein, die anschließend gesammelt an die Finanzämter der jeweiligen Heimatländer abgeführt wird. Derzeit fallen 15 Prozent an, ab 1. Juli sind es 20 Prozent, ab 2011 35 Prozent. 2006 wurden über das Finanzministerium insgesamt 9,5 Millionen Euro ans Ausland überwiesen, davon gingen gleich 71 Prozent nach Deutschland. Im ersten Halbjahr 2007 (die Zahlen für das Gesamtjahr liegen noch nicht vor) waren es insgesamt 44,3 Millionen Euro, davon waren wiederum 74 Prozent für den deutschen Fiskus bestimmt. Soll heißen: Drei Viertel des in Österreich veranlagten EU-Auslandskapitals sind offenbar deutscher Provenienz. Also müssen auch die meisten der mutmaßlichen Steuerflüchtlinge deutsche Reisepässe haben. Das könnte Berlins Furor erklären. Wenn aber Bundesbürger ihr Geld zunehmend ins Ausland schaffen, dann ist das ein Problem der Deutschen – nicht der Österreicher.

Nicht etwa das österreichische Bankgeheimnis begüns­tigt die Steuerflucht – es ist die deutsche Fiskalpolitik. Statt der Frage nachzuhängen, wohin das Geld abfließt, sollte sich die deutsche Bundesregierung eher fragen, warum es das tut. Kapital geht stets den Weg des geringsten Widerstands. Die Abschaffung des Bankgeheimnisses würde das Problem nicht lösen, wie Kollege Georg Hoffmann-Ostenhof vergangene Woche vermutete. Es würde lediglich in Weltgegenden verlagert, die erst recht keinen Deut auf die Einhaltung internationaler Spielregeln geben. Singapur zum Beispiel, Dubai, die Karibik oder auch die britischen Kanalinseln (kein Zufall, dass die Briten in der aktuellen Diskussion auffallend unauffällig geblieben sind). Wahr ist: Hinter dem deutschen Vorstoß stecken nur allzu durchsichtige wirtschaftliche Motive. Den deutschen Großbanken ist das österreichische Bankgeheimnis zunehmend ein Dorn im Auge. Die heimischen Vertraulichkeitsregeln sind schließlich auch ein gewichtiges Verkaufsargument gegenüber jenen deutschen Kunden, die sauberes Geld veranlagen wollen. Und davon haben vor allem Kreditinstitute in den Grenzregionen Salzburgs, Oberösterreichs und Tirols nachhaltig profitiert. Wahr ist auch: Österreichs Bankklientel würde die Eliminierung der Vertraulichkeitsregeln überstehen, da der weitaus größte Teil ohnehin nichts zu verbergen hat. Das war schon bei der schrittweisen Abschaffung der Anonymität auf Spar- und Wertpapierkonten ab Mitte der neunziger Jahre so. Und die waren weit problematischer, als es das Bankgeheimnis jemals sein könnte. Wahr ist schließlich: Das Ende des österreichischen Bankgeheimnisses wäre kaum mehr als ein Zugeständnis an eine zunehmend paranoide Gesellschaft. Und eine Warnung an alle, die von Berufs wegen mit Geheimnissen hantieren: Ärzte, Anwälte, Notare, Journalisten und – amen – Geistliche.