Fischers vage Entschuldigung

Über die Schwierigkeit, klare Worte für das Versagen in einer schwierigen Situation zu finden.

Am Ende doch so etwas wie eine Entschuldigung. „Es tut mir Leid“, sagte Heinz Fischer im Gespräch mit der Wiener Stadtzeitung „Falter“, „dass ich damals keinen besseren Weg zur Bereinigung des Konflikts (zwischen Bruno Kreisky und Simon Wiesenthal, Anm.) gefunden habe. Ich würde heute anders handeln.“

Doch ein anderer Satz desselben Gesprächs relativiert diese Worte schon wieder: „Ich habe mich bei Wiesenthal nicht entschuldigt, habe aber seit meiner Präsidentschaft im Nationalrat ein gutes Verhältnis zu ihm. So, wie die Sache letztlich beendet werden konnte, war es schließlich die beste aller Varianten für das Land.“

Was soll das heißen: „beste aller Varianten für das Land“?

Simon Wiesenthal entnimmt dem Buch eines gewerkschaftseigenen Verlages, dass ein wichtiger Politiker, der damalige FPÖ-Chef Friedrich Peter, Mitglied einer Einheit der Waffen-SS gewesen ist, von der er weiß, dass ihre Aufgabe die längste Zeit darin bestand, Juden und Kommunisten, Greise, Frauen und Kinder hinter der russischen Front in Massengräber zu schießen. Er zeiht Peter keiner strafrechtlichen Schuld, sondern erklärt lediglich: Ein Mann mit dieser Vergangenheit (die er verschwiegen hat) ist nicht geeignet, Vizekanzler der Republik Österreich zu werden. Daraufhin zeiht der Bundeskanzler dieser Republik Simon Wiesenthal der gesetzwidrigen Schnüffelei in der Vergangenheit ordentlicher Bürger, vergleicht ihn mit der Mafia und verdächtigt ihn, der aus dem KZ befreit wurde, ein Günstling der Gestapo gewesen zu sein. Wiesenthal will klagen, worauf Heinz Fischer nicht etwa Kreisky in den Arm fällt, sondern Wiesenthal einen – der Verfassung widersprechenden – parlamentarischen Untersuchungsausschuss androht, der, von der SPÖ dominiert, für Wiesenthal zweifellos so verlaufen würde, dass er es vorzieht, seine berechtigte Klage zurückzuziehen.

Und das soll die „beste aller Varianten“ für einen Staat gewesen sein, der seine NS-Vergangenheit bewältigen will? Der von sich behauptet, Macht nicht zu missbrauchen? Die Gleichheit vor dem Gesetz zu achten?
Das kann Heinz Fischer doch nicht glauben.

Ich weiß schon und bin der Erste, es zu bezeugen, dass Fischer sich in einer unendlich schwierigen Lage befunden hat: Kreisky war ja keineswegs ein einsamer Wüterich: 83 Prozent der Bevölkerung, so ergab eine Umfrage, hielten sein Vorgehen gegen Wiesenthal für uneingeschränkt richtig. Die „Kronen Zeitung“ forderte, den Nazijäger des Landes zu verweisen. Es ist nicht wahr, wie alte Genossen dem „Falter“ jetzt offenbar weisgemacht haben, dass im Parteiapparat der helle Aufruhr über Kreiskys Entgleisung geherrscht hat, sondern dieser Apparat entsprach den 83 Prozent. Auch die linken „Intellektuellen“, die sich von Kreisky distanziert und Unterschriften gegen ihn gesammelt haben, müssen mir, zumindest in ihrer Mehrzahl, entgangen sein. Meines Wissens habe ich damals ziemlich einsam via profil solche Unterschriften gesammelt, und sie haben sich, vornehmlich aus dem „bürgerlichen Lager“, mühsam zusammengeläppert. Die Wahrheit ist: Die SPÖ hat das Verhalten des Wahlsiegers Kreisky auf allen Linien mitgetragen, nur eine Hand voll Leute hat dagegen rebelliert. Heinz Fischer als noch dazu neuer Klubobmann stand vor folgender teuflischen Wahl:

  • Kreisky zu kritisieren – dann hätte die Partei ihn gelyncht;
  • nichts zu tun – dann hätte Kreisky ihn bei nächster Gelegenheit als Klubobmann abgelöst;
  • oder irgendeinen Akt der Solidarisierung setzen.

Ich goutiere es nicht, aber ich kann verstehen, dass er die dritte Möglichkeit gewählt hat.

Der „bessere Weg“ dieser Solidarisierung hätte allerdings darin bestanden, sie auf das Nötigste zu beschränken: sich zum Beispiel noch lauter als Kreisky über die angeblich rein parteipolitische Motivation Simon Wiesenthals zu empören – denn die konnte jemand, der Wiesenthal nicht kennt, sogar wirklich vermuten.

Stattdessen hat Heinz Fischer sich solidarisiert, indem er einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss gegen Wiesenthal vorgeschlagen hat.
Das war eine überflüssige Fleißaufgabe, und er sollte es heute auch so nennen.

Warum ist es so schwer, in der Öffentlichkeit klar zu sagen, was man privat zweifellos meint: „Ja, es war falsch von mir, Simon Wiesenthal diesen Ausschuss anzudrohen. Ich habe zu Unrecht geglaubt, dass ich das Bruno Kreisky und meiner Partei schulde. Heute weiß ich, was richtiger gewesen wäre: nach außen ein bisschen mit Kreisky heulen, nach innen so lange auf ihn einreden, bis er selbst einen Weg der Deeskalation gefunden hätte. Leider war er in dieser Angelegenheit unvorstellbar emotional, und irgendwie haben wir alle vor dieser Emotionalität kapituliert. Ich weiß heute, wie schmerzhaft das alles für Simon Wiesenthal gewesen sein muss, und es tut mir Leid, dass ein Teil dieser Verletzung auch durch mich zustande gekommen ist. Gott sei Dank haben wir seit vielen Jahren wieder ein gutes Verhältnis zueinander, sodass ich glaube, davon ausgehen zu können, dass er mir mein Fehlverhalten nachgesehen hat.“

Ich denke, dass der 95-jährige Simon Wiesenthal zu einer solchen Aussage sehr wohl – und zwar denkbar positiv – Stellung genommen hätte, statt einsilbig zu erklären, dass er zu dieser Causa nichts mehr sagen möchte.