Flüchtlinge: Einfahrt verboten

15 Seemeilen vor der sizilianischen Küste spielt sich ein Drama ab: Die Behörden verweigern Schiffbrüchigen die Einfahrt in den Hafen.

Ende Juni entdeckt die Besatzung der „Cap Anamur“, eines Schiffs der gleichnamigen deutschen Hilfsorganisation, zwischen Malta und der Sizilien vorgelagerten Insel Lampedusa ein Schlauchboot, das Notsignale von sich gibt. Gerade noch rechtzeitig rettet sie die 37 Insassen, allesamt Schwarzafrikaner. Der Motor des nur sechs mal zwei Meter großen Boots ist ausgefallen, die Trinkwasservorräte verbraucht, eine der Luftkammern bereits geleert. Das Schlauchboot ist eines der vielen meeresuntauglichen Gefährte, die in diesem Teil des Mittelmeers immer wieder versuchen, Europa zu erreichen.

Cap Anamur hat Erfahrung mit Bootsflüchtlingen. Die Organisation wurde vor 25 Jahren mit dem Ziel gegründet, vietnamesischen Bootsflüchtlingen zu helfen. 10.375 konnten damals gerettet werden.

Nun versucht der Frachter das Naheliegendste: Die geschwächten Flüchtlinge so schnell wie möglich an Land zu bringen. Nachdem sich der Hafen von Lampedusa für die Cap Anamur als zu klein erweist, will das Schiff am Morgen des 1. Juli im Hafen von Porto Empedocle auf Sizilien einlaufen. Die Küstenwache hat dafür bereits die Erlaubnis gegeben.

Doch diese wird plötzlich auf Weisung des Innenministeriums zurückgenommen – ohne Angabe von Gründen. Und obwohl sich der Frachter zwei Meilen außerhalb der italienischen Hoheitsgewässer befindet, fahren die Italiener mit militärischen Drohgebärden auf: Schiffe der Kriegsmarine, Finanzpolizei und Küstenwache kommen der Cap Anamur gefährlich nahe, ein Helikopter kreist über den Köpfen.
Italienische Hilfsorganisationen versorgen die Flüchtlinge per Boot mit dem Nötigsten, doch die Nervosität steigt. Eine Woche dauert es bis zur ersten offiziellen Stellungnahme des italienischen Innenministers Giuseppe Pisanu, der sich in der Zwischenzeit mit seinem deutschen Kollegen Otto Schily abgestimmt hat: Es sei „absolut notwendig, dass internationale Normen respektiert werden“; das Asylansuchen müsse „im nächstliegenden Hafen“, in diesem Fall in Malta, gestellt werden. Offenbar fürchten Italien und Deutschland, einen Präzedenzfall zu schaffen. Das neue EU-Mitglied Malta könnte so in die Lage gedrängt werden, die Verantwortung für den gesamten Flüchtlingsverkehr im Mittelmeer aufgebürdet zu bekommen.

In den Augen von Amnesty International hinkt die rechtliche Argumentation der Behörden: Denn noch sind die Sudanesen keine Asylsuchenden, sondern in erster Linie Schiffbrüchige. Der sizilianische Jurist Fulvio Vassallo Paleologo sieht im Einreiseverbot eine „bislang unbekannte Form der kollektiven Zurückweisung auf hoher See“ und eine gravierende Verletzung der Menschenrechte.

Nun kochen die Emotionen hoch. Von Politikern gibt es Solidaritätskundgebungen, der römische Bürgermeister Walter Veltroni hat angeboten, die 37 Schiffbrüchigen aufzunehmen, grüne Abgeordnete wollen einen Hungerstreik durchführen. Und Elias Bierdel, Chef von Cap Anamur, erinnert ans Grundsätzliche: „Wir tun etwas sehr Einfaches“, sagt er, „wir versuchen, Menschenleben zu retten. Wie normal wollen wir es finden, dass da draußen das große Sterben weitergeht?“