FPÖ: Leben vor dem Tod

Wahlschlappen am laufenden Band, inhaltliche Orientierungslosigkeit, schwaches Führungspersonal – wie lang halten Herbert Haupt und seine FPÖ nach der Niederlage in Tirol und Oberösterreich noch durch?

Montag ist Ruhetag. So war das immer schon, auch noch in jenen seligen Zeiten, als bei den Partys der FPÖ am Wahlabend das Bier auszugehen drohte. Während die anderen Parteien in Bund und Ländern gleich am Morgen nach einer Wahl ihre Gremien einberufen, um die Ursachen und Folgen der Ergebnisse zu besprechen und – je nach Wahlausgang – den Spitzenkandidaten zu feiern oder zu feuern, gönnen sich die Blauen traditionsgemäß einen Tag Auszeit. Erst am Dienstag tritt der jeweils betroffene Parteivorstand zur Nachbereitung zusammen.

Im Gegensatz zu früher, als bei diesen Sitzungen dem einen oder anderen Freiheitlichen vom vielen Feiern noch der Schädel brummte, herrschte in den vergangenen drei Jahren jedoch meist Katzenjammer – weil es am Sonntag wenig zu begießen gegeben hatte.

Auch diesen Dienstag dürfte die Stimmung bei der FPÖ in zwei Landesorganisationen und der Bundespartei eher im Parterre sein. Denn das Ergebnis der Wahlen in Tirol und Oberösterreich stand bei Redaktionsschluss von profil Freitagnacht vergangener Woche in groben Zügen bereits fest: Nach einer langen Serie von Niederlagen stellten die Wähler der FPÖ neuerlich ein schlechtes Zeugnis für die erbrachten Leistungen aus.

Einer distanzierte sich im Wissen um die unvermeidbare Niederlage schon vorzeitig von der eigenen Partei: Jörg Haider. Als Kontrapunkt zu den tristen Entwicklungen in Innsbruck und Linz hielt die Kärntner FPÖ am Wahlsonntag eine erweiterte Landesparteisitzung in Afritz im Bezirk Villach-Land ab, um die Kampagne der Landespartei für den Herbst festzulegen. Der Slogan auf den Plakaten, der den Bürgern demnächst zwischen Wör-thersee und Katschberg die einmaligen Vorzüge der Kärntner Freiheitlichen vermitteln soll: „Nur der Vergleich macht sicher.“ Subkutane Botschaft der Kärntner an die Parteifreunde in Wien: „Wir wissen im Gegensatz zu euch, wie man’s macht.“

Eines kann man den Blauen in Klagenfurt tatsächlich nicht vorwerfen: Ziellosigkeit, mangelnde Homogenität und publikumswirksame Streitereien.

In Oberösterreich waren die Flurschäden nach dem vorjährigen blauen Orkan, der zum Rücktritt von Parteichefin und Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer und zum beispiellosen Absturz der FPÖ bei den Neuwahlen am 24. November geführt hatte, besonders arg ausgefallen. Die FPÖ-OÖ, traditionell die stärkste unter den freiheitlichen Landesparteien, wurde im Gefecht zwischen Knittelfeldern und Anti-Knittelfeldern aufgerieben. Noch im September vorigen Jahres erklärte Landeschef Hans Achatz, dem eine Führungsrolle bei der Demontage Riess-Passers nachgesagt wurde, seinen Rücktritt.

Den Riess-Getreuen gelang es trotzdem nicht, das Ruder zu übernehmen. Zwar hatte sich der neue Landesobmann Günther Steinkellner zuvor als Anti-Knittelfelder positioniert, angesichts der nicht enden wollenden Debatten zog er hilflos die Handbremse und drohte freiheitlichen Bezirksobleuten, die Jörg Haider öffentlich zu kritisieren wagten, mit dem Parteiausschluss.

Zahlen vor Wahlen. Die Anhänger der früheren Parteichefin Riess-Passer, selbst Oberösterreicherin, spielen heute in der Landes-FPÖ keine Rolle mehr. Obwohl er sich öffentlich stets neutral verhielt, gilt Steinkellner als Befürworter der Rückkehr Jörg Haiders an die Parteispitze. Die Ratlosigkeit im Angesicht des drohenden Wahldesasters dokumentierte unfreiwillig die FP-Ortsgruppe Kremsmünster: Die lokalen Freiheitlichen locktenWähler mit dem Versprechen, sich 20 Euro abholen zu können, zu einer Wahlveranstaltung.

Im Vergleich zur Tiroler Landesgruppe nehmen sich die Scharmützel der Oberösterreicher allerdings aus wie ein kleiner Betriebsunfall. Die Tiroler schafften es, sogar die Bundespartei an zwanghafter Selbstbeschädigung noch zu übertreffen. Bis unmittelbar vor den Wahlen waren die Fetzen geflogen.

Die Querelen hatten bereits beim Landesparteitag des Jahres 2000 begonnen. Nach dem Rückzug von Obmann Franz Linser avancierte der Zillertaler Bäckermeister Christian Eberharter zum neuen Landeschef – gegen den Willen der Bundespartei, die schon damals den Spitzenkandidaten Willi Tilg favorisiert hatte. Im Oktober 2001 musste Eberharter nach monatelangen Streitereien weichen. Doch auch Berufsoffizier Tilg sah sich mit Disziplinlosigkeiten und offener Befehlsverweigerung seiner Truppe konfrontiert. Die Streitereien gipfelten in einem von den Tilg-Gegnern erzwungenen Landesparteitag im heurigen Juli. Dort wurde Tilg als Landesobmann bestätigt. Die Auseinandersetzungen hielten trotzdem an: Im August warfen Innsbrucker FP-Funktionäre der Parteispitze Wahlmanipulationen vor. Trotz der Turbulenzen versuchte Tilg die Situation schönzureden. Zehn Tage vor der Wahl erklärte er, die „Wogen“ hätten sich „geglättet“. Das Landesparteigericht habe „keine einzige Beanstandung“ gefunden, welche die Anfechtung seiner Wahl rechtfertigen würde.

Die Salzburger Freiheitlichen sind die Nächsten, die sich Ohrfeigen für die Performance ihrer Partei in Bund und Ländern einhandeln dürften. Alles andere als ein Absturz bei den Landtagswahlen im März nächsten Jahres wäre eine Sensation. Denn auch in Salzburg lieferten sich die blauen Parteifreunde lieber untereinander eine Schlammschlacht, als ihre Energien gegen die politischen Mitbewerber zu bündeln.

Im Mittelpunkt standen der Salzburger FPÖ-Chef Karl Schnell und sein früherer Stellvertreter als Klubobmann im Landtag, Helmut Naderer, Obmann der FPÖ im Flachgau. Einen – vorläufigen – Höhepunkt fanden die Turbulenzen im Juli, als sich die Gremien der Salzburger FPÖ auf Betreiben Schnells einigten, den Parteiausschluss Naderers zu beantragen. Im August warf der Gendarm von sich aus das Handtuch.

Salzburger Fetzenspiele. Danach eskalierten die Konflikte. Anfang September trat mit Henndorf bereits die fünfte Ortsgruppe aus der FPÖ aus und gründete wie ihre Rebellen-Kollegen eine „Liste Freie Demokraten“. Vergangene Woche wurden die Salzburger Fetzenspiele sogar vor einem breiteren Publikum gezeigt. In einem Brief beschwerte sich der nunmehr „wilde Abgeordnete“ Naderer bei Bundespräsident Thomas Klestil, dass er keinen Zugang mehr zu den Räumen des FP-Klubs habe und ihm sämtliche Arbeitsmittel wie Schreibtisch, Telefon, Computer, ja sogar ein Zugang zur Toilette fehle. Schnell wies Naderers Vorwürfe zurück.

Der Austrittswelle kann der Salzburger FPÖ-Chef sogar positive Seiten abgewinnen: „Der Selbstreinigungsprozess tut der Partei gut.“ Kein programmiertes Wahl-debakel ob des öffentlichen Watschentanzes? Aber nein, glaubt Schnell: „Ich bin überzeugt, es wird für uns eine positive Überraschung bei der nächsten Wahl geben.“

Zweckoptimismus ist keine politische Kategorie. Auch wenn jeder mit der Niederlage rechnen musste, werden die Stimmenverluste in Tirol und Oberösterreich vom Sonntag das freiheitliche Erregungsniveau wieder anheben. Dass eine Krise nicht immer auch eine Chance bedeuten kann, beweist die FPÖ jedenfalls nachhaltig.

Jörg Haider will mit den Niederlagen möglichst nichts zu tun haben und sich auf seinen Wahlkampf in Kärnten konzentrieren. Den Anspruch auf die Obmannschaft in seiner Partei hat er vorerst aufgegeben, Priorität Nummer eins besteht in der Verteidigung des Landeshauptmann-Sessels. Deshalb wurde die blaue Wahlkampfmaschine in Kärnten bereits vor Wochen angeworfen und läuft ein halbes Jahr vor der Wahl auf Hochtouren.

Allzu forsche Attacken gegen Herbert Haupt könnten Haider in dieser Situation höchstens schaden. Brenzlig würde die Situation für den Vizekanzler erst dann werden, wenn Haider erkennen müsste, dass ihm auch in Kärnten die Felle davon schwimmen.

Trotz der erneuten Tiefschläge in Tirol und Oberösterreich hat Herbert Haupt den Rücken fürs Erste frei. Attacken und Aufforderungen, seinen Platz zu räumen, drohen ihm allenfalls aus einzelnen Landesorganisationen wie etwa der Wiener FPÖ. Deren stellvertretender Parteichef, Heinz-Christian Strache, gilt als Haupt-Kritiker und sucht überdies gern nach Anlässen, sich in Anbetracht seines erhofften Karrieresprungs an die Spitze der Wiener Blauen zu katapultieren.

Der Zeitpunkt, Haupt zu beerben, wäre für Haider nun allerdings ideal. Im Gefolge der parteiinternen Aufregungen um die Ergebnisse in Tirol und Oberösterreich könnte er nach kurzem taktischem Zögern als Retter in der Not auftreten, der dem Ruf der Partei folgt und Haupt ablöst. Würde Haider erst in den kommenden Monaten versuchen, Haupt zu beerben, könnte ihm dies in den Haupt-treuen Teilen der Partei hingegen als Putsch gegen den Obmann ausgelegt werden.

Effektiver Schongang. Allerdings hat Haiders derzeitige Stillhaltetaktik einen skurrilen, aus Sicht der Kärntner FPÖ aber angenehmen Effekt: Seinem mittelfristigen Ziel, wieder den Kommandostand der FPÖ zu übernehmen, kommt Haider im jetzigen Schongang näher als durch seinen vehement geäußerten Führungsanspruch vom Sommer. Denn je offensiver aus Teilen der Partei der Wunsch an Haupt herangetragen wurde, das Feld zu räumen, desto sturer und sattelfester erwies sich der trotz des Kreuzfeuers anscheinend unerschütterliche Vizekanzler.

Was Haider bislang nicht glückte, könnte die Serie von Wahlniederlagen, verstärkt durch das Mobbing aus einzelnen Bundesländern, schließlich doch noch bewirken: Haupts moralische und politische Resignation. Zumal Haupt parteiintern – zuletzt beim FPÖ-Treffen in Gosau – angelastet wird, Bundeskanzler Wolfgang Schüssel nach wie vor zu wenig Paroli zu bieten. Die Kanzler-Abfuhr bei der Voest-Privatisierung brachte Haupt sogar an den Rand des Rücktritts.

Zumindest im koalitionären Streit um das Vorziehen der Steuerreform zeigte Schüssel vergangene Woche etwas guten Willen, als er vorschlug, die Konjunkturpakete zu verlängern und damit eine weitere Entlastung von 540 Millionen Euro zu bewerkstelligen. Am Zeitpunkt des Inkrafttretens der Reform, Anfang 2005, hält Schüssel allerdings eisern fest.

Für die FPÖ sind diese Zugeständnisse jedoch zu gering. Sie beharrt weiterhin auf dem Stichtag 1. Jänner 2004 – Erfolgswahrscheinlichkeit: null Prozent.

Sollte Haupt in den nächsten Wochen doch zugunsten Haiders auf die Parteiführung verzichten, würde wohl Infrastrukturminister Hubert Gorbach zum Vizekanzler aufsteigen.

Am Vorabend der Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich galt dieses Szenario als eher unwahrscheinlich, Vorbereitungen für einen Sonderparteitag finden derzeit nicht statt. Was bei der FPÖ allerdings nicht viel heißen muss. Ein blauer Abgeordneter: „Wie wir wissen, kann so etwas bei uns ja sehr schnell gehen.“ Dem Vernehmen nach sollen Haiders Vertrauensmann Gernot Rumpold, der jüngst wieder ins Team des Landeshauptmanns zurückkehrte, und Harald Fischl, Ex-Abgeordneter und Chef der Haider-Fans im „Club Jörg“, in den Bundesländern diskret die Stimmungslage ausloten, Veranstaltungen besuchen und nach möglichen Verbündeten Ausschau halten.

Generalsekretärin Magda Bleckmann signalisiert dagegen lässig Business as usual: „Wir werden das Wahlergebnis natürlich intensiv diskutieren, dann werden wir weitersehen.“

Comeback-Chancen. Abgesehen von der Tatsache, dass selbst die Partei-Basis ein Haider-Comeback nicht einhellig goutieren würde, muss den Anhängern des Landeshauptmanns auch die Haider-Skepsis im Wahlvolk zu denken geben. Laut profil-Umfrage glauben 47 Prozent der Österreicher, die FPÖ würde bei einer Rückkehr Haiders Stimmen verlieren, nur 29 Prozent meinen, die Partei könnte von der Wiederkehr ihres einstigen Superstars profitieren.
Ehemalige FPÖler wie der frühere Generalsekretär Peter Sichrovsky bewerten den Niedergang der FPÖ gar nicht so dramatisch: „Die Partei ist dort angelangt, wo sie lange war, bei etwa zehn Prozent. Das ist durchaus normal. In Deutschland war die FDP meist unter neun Prozent und spielte dennoch eine wichtige Rolle.“

Der frühere Chefideologe der Partei, Andreas Mölzer, plädiert dafür, statt Personaldebatten zu führen, über die inhaltliche Neukonzeption der Partei nachzudenken. Mölzer: „Die FPÖ braucht eine programmatische Grundsatzdiskussion so dringend wie der Teufel die arme Seele.“ Nachsatz: „In ihrem Kampf um das eigene Überleben findet sie dazu allerdings keine Zeit.“

Für Herbert Haupt hatte der Wahltag in Tirol und Oberösterreich zumindest privat eine versöhnliche Note: Er feierte am Sonntag seinen 56. Geburtstag.