FPÖ: Sprüche klopfen, Unfug abwehren

Vizekanzler Hubert Gorbach soll mit der neuen blauen Regierungsmannschaft für Kanzler Wolfgang Schüssel die FPÖ und damit die Koalition stabilisieren. Doch Gorbach droht zu scheitern: an den Rechtsauslegern der Partei und an den eigenen Allüren.

Hubert Gorbach, 47, ist ein Sprücheklopfer im eigentlichen Sinn des Wortes. Fast jede Sitzung seines Kabinetts pflegt Gorbach mit einer Kalenderweisheit einzuleiten. Auftritte vor Publikum garniert er gern mit Zitaten aus der europäischen Kulturgeschichte. Und auch für seinen durch Emsigkeit geprägten Arbeitsstil – kaum ein Regierungsmitglied ist so früh im Büro wie Gorbach – hat er den passenden Leitspruch parat. Sogar auf Englisch: „The early bird catches the worm.“ Auf Deutsch: „Morgenstund hat Gold im Mund.“ Dienstag vergangener Woche waren dem Vizekanzler und Infrastrukturminister die Allegorien und Zitate jedoch ausgegangen. Die Geschehnisse in der FPÖ nach dem Debakel bei den EU-Wahlen kommentierte er ganz prosaisch: „Natürlich war’s schon lustiger.“

Freitag zu Mittag hatte Gorbach seinen Humor wieder gefunden. Bestens gelaunt marschierte er an der Seite von Kanzler Wolfgang Schüssel und der designierten FPÖ-Parteichefin Ursula Haubner in die Hofburg zur Angelobung der neuen Justizministerin Karin Miklautsch und seines Staatssekretärs im Infrastrukturministerium Eduard Mainoni. Zuvor hatte er verkündet: „Ich bin sehr zufrieden, die FPÖ hat sich neu aufgestellt. Das ist ein Teil unserer Erneuerung und Erfrischung.“

Der Vorarlberger war in Abstimmung mit den Geschwistern Ursula Haubner und Jörg Haider Mastermind der freiheitlichen Frischzellenkur gewesen. Doch ganz so sorgenfrei, wie Gorbach suggerierte, können der Vizekanzler und die Parteichefin nicht in die Zukunft blicken. Die neuen Rechten in der FPÖ um den frisch gekürten EU-Mandatar Andreas Mölzer und Volksanwalt Ewald Stadler – ein langjähriger Intimfeind seines Vorarlberger Landsmanns Gorbach – hatten vehement ein Mitspracherecht bei der Postenbesetzung eingefordert. Noch am Donnerstag deponierte Mölzer, der Chef der Haider-Fanvereinigung „Club Jörg“, Harald Fischl solle Regierungsmitglied werden.

Es blieb ein frommer Wunsch, der Donnerstag fand für die Rechten ein trauriges Ende: Mit Reinhart Waneck musste der letzte Vertrauensmann der Burschenschaftertruppe den Hut nehmen. Hatte nach dem Ausscheiden von Justizminister Dieter Böhmdorfer – wie Waneck ein Korporierter – allgemeines Murren am rechten Parteiflügel eingesetzt, löste die Regierungsumbildung im Allgemeinen und der Abschied Wanecks im Speziellen Empörung aus, vor allem in der Wiener Landespartei. Die freiheitliche Hauptstadtpartie um Obmann Heinz-Christian Strache soll Gorbach regelrecht den Krieg erklärt haben. Denn der Vizekanzler war es auch, der gemeinsam mit dem Dritten Nationalratspräsidenten Thomas Prinzhorn und in Absprache mit der ÖVP Dieter Böhmdorfers Rücktritt forciert hatte. Gorbach soll seine neue Parteichefin Ursula Haubner schwer unter Druck gesetzt und sogar mit seinem eigenen Rücktritt gedroht haben, sollte sich Böhmdorfer nicht aus der Regierung zurückziehen.

Gorbachs Gegner blasen nun zum politischen Halali auf den Vizekanzler, Haubner und auch Haider, dessen einst treueste Recken ihm mittlerweile gram sind. Am Sonderparteitag am 3. Juli, an dem Ursula Haubner zur Parteichefin gewählt werden soll, wollen sie schwere Geschütze auffahren und an die Führung kaum erfüllbare Forderungen stellen. Einen Vorgeschmack lieferte Strache: Er räsonierte am Freitag über die Einsetzung eines „Staatssekretärs gegen Steuergeldverschwendung“ im Finanzministerium.

Offiziell bezeichnete der Wiener FPÖ-Obmann die Regierungsumbildung als „sensationellen Neubeginn“, doch am Freitag wurde kolportiert, Strache könnte es möglicherweise sogar wagen, am Parteitag als Gegenkandidat zu Haubner anzutreten. Gorbach selbst will am 3. Juli nicht als stellvertretender Parteichef kandidieren. Würde die Wiener Landesgruppe im Vorfeld gegen ihn mobilisieren, müsste er bei der Abstimmung mit einem peinlichen Ergebnis rechnen.

Putschgefahr. Sollte der 3. Juli ohne Putsch über die Bühne gehen, können Haubner und Gorbach dennoch nicht aufatmen. Denn laut Parteistatut muss nach dem außerordentlichen Parteitag auch der ordentliche Parteitag innerhalb der kommenden Monate abgehalten werden – für potenzielle Putschisten genug Zeit, einen Aufstand gegen die Parteiführung zu organisieren und die Koalition zu sprengen. In ihrer Not, so das Ondit, soll Haubner schon beim früheren Parteiobmann Friedrich Peter Rat eingeholt haben, wie der rechten Truppe beizukommen wäre.

Mit ihrer vorwöchigen Regierungsumbildung haben Haubner und Gorbach einen veritablen Bauchfleck hingelegt. Die Schuld daran trifft auch Dieter Böhmdorfer, der mit seinem entscheidungsautonomen Rücktritt die beiden am falschen Fuß erwischt hatte. Verzweifelt wurde vergangene Woche nach einem Justizminister gesucht. Erst Freitagvormittag, unmittelbar vor der Angelobung, wurden Bundespräsident Thomas Klestil die endgültigen Namen der neuen Regierungsmitglieder mitgeteilt.

Hauptziel der Personalrochaden war es eigentlich gewesen, Sozialminister Herbert Haupt endlich zu entsorgen und als erwünschte Nebenwirkung Sportstaatssekretär Karl Schweitzer den Laufpass zu geben. Doch Jörg Haider zerstörte am Freitag vorvergangener Woche mit seiner voreiligen Ankündigung von Haupts Rücktritt den Plan. Nach Haiders Erklärung waren massive Proteste der Parteibasis gegen den Umgang mit dem allseits treuen Haupt eingegangen.

Schüssels Spiel. Karl Schweitzer, der blaue Sportstaatssekretär im Kanzleramt, verdankt es Wolfgang Schüssel, wieder von der Abschussliste gestrichen worden zu sein. Der Kanzler hatte es schlicht abgelehnt, die Sportagenden abzugeben, und die Freiheitlichen aufgefordert, einen anderen Staatssekretär einzusparen, um Gorbach die gewünschte personelle Verstärkung im Infrastrukturressort zu verschaffen. Opfer wurde Gesundheitsstaatssekretär Reinhart Waneck, der von seiner Ablöse Donnerstagabend völlig überrascht wurde. Die ÖVP schmerzt der Verlust nicht. Schließlich kann Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat nun unbehindert die anstehenden Gesundheitsreformen angehen. Auch Hubert Gorbach dürfte Waneck, für den er keine großen Sympathien hegte, kaum eine Träne nachweinen.

Das Ansinnen des Vizekanzlers, seinen schwarzen Staatssekretär Helmut Kukacka loszuwerden und ihn ins Sportstaatssekretariat weiterzureichen, scheiterte allerdings an Schüssels Widerstand.

Für die Rechtsausleger in der FPÖ machte die vergangene Woche eines neuerlich deutlich: Die freiheitliche Personalpolitik wird aus dem Bundeskanzleramt zumindest mitgesteuert. Und die Hauptschuld daran trägt nach Ansicht der Nationalen Vizekanzler Hubert Gorbach.

Von manchem im Basislager rund um die ehemaligen Knittelfelder wird Gorbach bereits als „Susi 2“ bezeichnet. Soll heißen: Wie einst Susanne Riess-Passer sei Gorbach zu nahe am Bundeskanzler.

Die Achse zwischen Schüssel und seinem Vize funktioniert. Aufgrund der engen Zusammenarbeit hätte es der Kanzler ungern gesehen, wäre Gorbach von Haubner als Vizekanzler abgelöst worden. Schließlich besteht Gorbachs wichtigste Funktion aus Sicht der ÖVP vor allem darin, Unfug aus freiheitlichen Reihen abzuwehren. Die ÖVP-Kollegen sind voll des Lobes für den Vizekanzler: Gorbach verfüge über Handschlagqualität, sei verlässlich und bemühe sich um einen reibungslosen Ablauf der koalitionären Regierungsgeschäfte.

Gorbis Aufstieg. Je mehr es mit der FPÖ in den vergangenen Jahren bergab gegangen war, desto höher war Gorbach in der Partei aufgestiegen. Für die ÖVP war die Beförderung des Alemannen zum Infrastrukturminister nach den für die FPÖ katastrophalen Nationalratswahlen im November 2002 ein Segen. Für ihn selbst die Erfüllung eines lang gehegten Wunsches. Nach der chaotischen Amtsführung der Gorbach-Vorgänger Michael Schmid, Monika Forstinger und dem unrühmlichen Abgang von Mathias Reichhold übernahm mit Gorbach ein Fachmann das Kommando im Monsterressort.

Im September 2003 wurde die FPÖ bei den Landtagswahlen in Tirol und Oberösterreich vernichtend geschlagen, was dem Vorarlberger den nächsten Karrieresprung bescherte. Er löste Herbert Haupt als Vizekanzler ab. Binnen recht kurzer Zeit gelang es ihm, die blaue Regierungsmannschaft einigermaßen zu stabilisieren.

Gorbach zeichnet eine gewisse Geschmeidigkeit im blauen Ränkespiel aus. Nachdem Susanne Riess-Passer im September 2002 nach dem Showdown in Knittelfeld ihren Rücktritt als Parteichefin erklärt hatte, stellte auch Gorbach klar, nicht mehr als stellvertretender Obmann zur Verfügung zu stehen. Doch als die FPÖ wenige Tage später Jörg Haider als Obmannkandidaten nominierte, erklärte sich Gorbach plötzlich wieder bereit, Stellvertreter zu werden. Nur einen Tag später wollte er dann doch wieder nicht mehr.

Innerparteilich will sich der Vizekanzler nun stärker einbringen. Dank der Entlastung durch seinen Staatssekretär Eduard Mainoni, so Gorbach, werde er „einen engeren Austausch mit den freiheitlichen Funktionären an der Basis pflegen“.

Was auch Not tut. Denn an der Basis wird Gorbach schon seit längerem vorgeworfen, zu abgehoben zu sein. Auch wohlgesonnene Regierungskollegen registrieren mit Verwunderung, dass der Vizekanzler zunehmend vom eigenen Glanz übermannt wird. Und Beamte des Infrastrukturministeriums beschweren sich, es komme zu Verzögerungen in der Arbeit. Die Vizekanzlerei scheine Gorbach mehr zu liegen als die Ministeriumsarbeit; er bevorzuge den Aufenthalt im Palais Dietrichstein am Minoritenplatz, im Infrastrukturministerium sei er eher selten anzutreffen.

Auf die Anrede „Herr Vizekanzler“ besteht Gorbach mit Nachdruck, ein bloßes „Herr Minister“ tut es nicht. Und was ein richtiger Vizekanzler ist, der muss auch entsprechend repräsentieren. Zu Weihnachten sorgte Gorbach für Aufregung, als er für das Vizekanzleramt einen Christbaum bestellte. Die Kosten inklusive Schmuck: 1600 Euro.

Auch bei der Auswahl seiner Mitarbeiter scheint Gorbach auf die Außenwirkung zu achten. In seinem mit rund 30 Bediensteten personell äußerst großzügig besetzten Kabinett finden sich auffallend viele junge Frauen. Offensichtlich angetan vom Vorbild Benita Ferrero-Waldners im Präsidentschaftswahlkampf lässt sich Gorbach nun eine Vizekanzler-Briefmarke drucken. Auf eigene Kosten, als Gag für den anstehenden Landtagswahlkampf in Vorarlberg, wie es aus seinem Büro heißt.

Gorbachs Vizekanzler-Allüren kommen nicht überraschend. Schon als Vorarlberger Landespolitiker flatterte er gern sehr nah am Scheinwerferlicht. Die Inszenierung der eigenen Person liegt ihm seit jeher am Herzen, sei es als geladener Büttenredner im Vorarlberger Karneval oder in einem seiner zahlreichen Ehrenämter (Lions Club, Frastanzer Reitverein, Feldkircher Eislaufverein …).

Papst & Arnie. Vorvergangene Woche musste Gorbach eine Dienstreise nach Kalifornien aufgrund des freiheitlichen Tohuwabohus platzen lassen. Mit Verve hatte er sich zuvor um einen Termin beim kalifornischen Gouverneur Arnold Schwarzenegger bemüht. Und auch eine weitere Prominenz steht auf der Gorbach’schen Wunschliste ganz oben: Papst Johannes Paul II.

Trifft ein begnadeter Selbstdarsteller auf einen anderen, kann es knistern. Beim Besuch einer FPÖ-Delegation in Libyen im April amüsierten sich die mitreisenden Berichterstatter über den informellen Wettkampf und die Eifersüchteleien zwischen Jörg Haider und Hubert Gorbach. Das Gebalze um die Aufmerksamkeit der Kameraleute wiederholte sich einen Monat später im Iran.

Gorbach hatte Haider im Jahr 1980 als Obmann des Rings freiheitlicher Jugend abgelöst. Sechs Jahre später, am berühmt gewordenen Innsbrucker Parteitag, votierte er gegen Haider und für Norbert Steger. Gegenüber profil erklärte der Vorarlberger im Jahr 1998, Haider habe ihm dies nie nachgetragen, „was nur zeigt, was für eine Größe er besitzt“.

Zu den Lieblingen Haiders zählte der heutige Vizekanzler allerdings nie. Im Gegenteil. Im Februar 2003 hatte Haider Parteichef Haupt gedrängt, statt Gorbach den Kärntner Verkehrslandesrat Gerhard Dörfler für das Infrastrukturministerium zu nominieren. Doch Haupt ignorierte den Landeshauptmann und fügte sich dem Gegendruck der Tiroler und Vorarlberger FP-Landesgruppen und vor allem den Personalforderungen des Dritten Nationalratspräsidenten Thomas Prinzhorn.

Prinzhorn ist Gorbachs innerparteilicher Protektor und Förderer. Noch heute logiert der Vizekanzler in einer Wohnung des Papierindustriellen im gediegenen Fontana-Wohnpark bei Ebreichsdorf. Im wirtschaftsliberalen Gorbach sah der Nationalratspräsident stets den Antipoden zu Haiders sozial-populistischer Kleine-Leute-Philosophie.

Die Erschütterungen in der FPÖ machen nun eine Allianz möglich, die bisher kaum vorstellbar war: Seit vergangener Woche bilden die früheren Kontrahenten „Hubsi“ und „Jörg“ de facto eine strategische Partnerschaft mit dem Ziel, den Vormarsch der Rechtsausleger in der Partei zu stoppen. Wer trotz des neuen Selbstbewusstseins Gorbachs der Chef im Ring ist, machte Haider vergangene Woche deutlich. Es blieb wieder einmal dem Kärntner Landeshauptmann überlassen, als Erster den Termin für den Personalaustausch zu verkünden – wie im Oktober vergangenen Jahres, als er als Erster Gorbachs Avancement zum Vizekanzler outete.

Wolfgang Schüssel lobte am Freitag seine neuen Regierungsmitglieder als „vernünftige Kollegen mit einem guten Ruf“. Der scheidende Staatssekretär Reinhart Waneck packte da gerade seine Koffer. Staatssekretär Schweitzer – gerade noch dem Schicksal seines Kollegen entgangen – gab sich selbstbewusst: „Ich habe mir nie Sorgen um die Zukunft gemacht. Ich bin Lehrer und habe einen B-Führerschein, ich könnte also immer Taxifahrer werden.“