'Fürst Ungeliebt' Herwig van Staa

Tirol. Landeshauptmann Herwig van Staa kämpft gegen Fritz Dinkhauser, schlechte Umfragewerte – und gegen sich selbst. Das Image des unberechenbaren Cholerikers wird er nicht mehr los. Nach der Landtagswahl könnte seine politische Karriere zu Ende sein.

Helmut Mader war 14 Jahre lang Präsident des Tiroler Landtags und davor 24 Jahre lang ÖVP-Abgeordneter im Landesparlament. Jetzt geht er in Pension. „Ich habe schon lange angekündigt, dass ich nicht noch einmal kandidieren werde“, sagt Mader. Mit der aktuellen Situation seiner Partei habe der Rückzug nichts zu tun. Die Vermutung, dass ihm der Abschied gerade jetzt besonders leichtfällt, kann er jedoch bestätigen: „Das stimmt, es ist ein guter Zeitpunkt, um zu gehen.“ Mader hat in der Politik schon viel gesehen, aber was sich derzeit in der Tiroler VP abspielt, ist auch für ihn neu. Zum ers­ten Mal in ihrer Geschichte hat die bisher so erfolgsverwöhnte Partei Grund für rabenschwarze Zukunftsvisionen. Bei den Landtagswahlen am 8. Juni könnte die VP unter 40 Prozent abstürzen – nach fast 50 Prozent vor fünf Jahren. Landeshauptmann Herwig van Staa warnt bereits vor einer möglichen Koalition ohne Beteiligung der ÖVP. Auch wenn es dazu vermutlich nicht kommen wird: Die Ausgangslage für die Tiroler Volkspartei ist so schlecht wie noch nie in ihrer Geschichte und der Wahlkampf schon jetzt eine Schlammschlacht.

Schuld daran trägt nicht etwa die Opposition, sondern ein Parteifreund. Fritz Dinkhauser, langjähriger Arbeiterkammerpräsident in Tirol und noch länger ÖVP-Mitglied, wirbt mit einer eigenen Liste um Wähler. Der selbstbewusste Kämmerer wird wohl auch andere Parteien Stimmen kosten, doch den größten Schaden dürfte er der Volkspartei zufügen. Eine aktuelle Um­frage des market-Instituts prognostiziert Dinkhausers „Liste Fritz“ 13 Prozent und der ÖVP nur noch 39 Prozent. Die SPÖ (laut Prognose 22 Prozent) und die Grünen (16 Prozent) könnten also zumindest rechnerisch eine Koalition bilden und die ÖVP in die Opposition schicken.

Doch die Kandidatur Dinkhausers ist nicht der Auslöser, sondern schon die Folge einer Krise, in der die Tiroler Schwar­zen seit geraumer Zeit stecken. Der Ex-AK-Präsident würde sich die Mühsal einer Kandidatur sicher nicht antun, wenn er einen allseits geachteten, von den Massen verehrten Landeshauptmann zum Gegner hätte. Dass sich der 68-jährige Dinkhauser statt in die Rente noch einmal in die Schlacht wirft, liegt vor allem an der Schwäche von Herwig van Staa. Der Alpha-Wolf wirkt angeschlagen – der Nebenbuhler wittert seine Chance.

Im aktuellen Vertrauensindex, der vom Meinungsforschungsinstitut OGM erhoben wird, liegt van Staa unter den Tiroler Spitzenpolitikern nur an sechster Stelle. Geschlagen wird er nicht nur von Fritz Dinkhauser und dem Tiroler SP-Chef Hannes Gschwentner, sondern auch von Innenminister Günther Platter, der ebenfalls gerne Landeshauptmann werden würde. An die Umfragewerte seiner Kollegen in anderen Bundesländern kam van Staa auch früher nicht heran. Schon vor etwa einem Jahr hatte er es im Vertrauensindex nicht unter die besten drei geschafft. Allein seit Februar verlor er 25 Punkte. Üblicherweise genießen Landeshauptleute eine besondere Art von Amtsbonus. Mag die Unzufriedenheit mit der Politik im Allgemeinen auch groß sein, der Landesvater oder die Landesmutter stehen über den Dingen. Jahrzehntelange Dienstperioden sind in diesem Job keine Seltenheit; die meisten Amtsträger müssen sich irgendwann nur der eigenen Altersschwäche geschlagen geben. Ausnahmen gibt es allerdings: In der Steiermark verstrickte sich die ÖVP vor drei Jahren so heillos in ihrem eigenen ­Intrigennetz, dass die SPÖ den Sieg davontrug. In Salzburg löste Gabi Burgstaller 2004 den unbeliebten Franz Schausberger ab. In Tirol wird die ÖVP zwar mit Sicherheit wieder stärkste Partei, für Herwig van Staa könnte es nach der Wahl aber eng werden. Sackt die Volkspartei wirklich unter 40 Prozent ab, wird seine Politkarriere vorbei sein. Mit erfolglosen Landeschefs macht man in Tirol traditionell kurzen Prozess. Van Staa selbst kam 2001 an die Macht, weil er seinen Vorgänger Wendelin Weingartner aus dem Sessel gekippt hatte.

Rechthaber. Zu Beginn seiner Amtszeit war van Staa sehr beliebt. Doch mittlerweile hat es sich der 66-Jährige mit vielen Wählern verscherzt. Daran sei primär sein Auftreten schuld, meint Georg Willi, Chef der Grünen im Land. „Er glaubt, er weiß, was für die Leute gut ist, und erwartet dankbaren Applaus. Wenn der nicht kommt, ist er beleidigt.“ SP-Chef Hannes Gschwentner sagt das Gleiche mit anderen Worten: „Politik bedeutet auch, den Menschen Veränderungen zu erklären. Auf Kritiker muss man zugehen können. Aber van Staa ist da oft sehr ruppig.“ Auch Helmut Mader bestätigt das in gewisser Weise. Der Parteikollege habe „nicht ganz das richtige Gespür, mit Leuten umzugehen, die ihm widersprechen“. Aus einem sehr guten Innsbrucker Bürgermeister sei vielleicht zu schnell ein Landeshauptmann geworden, meint Mader. „Es kann sein, dass er die Umstellung unterschätzt hat.“

Das klingt alles recht logisch, erklärt die Probleme van Staas aber nur zum Teil. Der Hang zur Rechthaberei ist nämlich auch unter seinen Amtskollegen ziemlich weit verbreitet. Erwin Pröll und Michael Häupl etwa werten Widerworte ganz schnell als Majestätsbeleidigung – geschadet hat das bisher keinem von beiden. Der Meinungsforscher Peter Hajek verfolgt deshalb einen anderen Erklärungsansatz: „Erfolgreiche Landeshauptleute sind meistens so etwas wie die Verkörperung des Landesklischees. Das schafft van Staa offenbar nicht.“ Michael Häupl gibt den Wiener Fiaker, Erwin Pröll den niederösterreichischen Großbauern, Herbert Sausgruber den Vorarlberger Buchhalter, Jörg Haider den grenzseriösen Kärntner mit Surflehrerschmäh. Funktioniert alles prächtig. Nur die Tiroler dürften sich klischeemäßig unterversorgt fühlen – und das nicht erst, seit der gebürtige Oberösterreicher van Staa den Ton angibt. In Wahrheit schaffte es seit Eduard Wallnöfer kein Landeshauptmann mehr, zwischen St. Anton und Waidring flächendeckende Begeisterung auszulösen. Das muss auch Helmut Mader einräumen: „Wallnöfers Schatten ist noch da, er war einfach eine legendäre Vaterfigur. Das ist er aber erst in den letzten Jahren seiner Amtszeit geworden. Diese Chance hat seither keiner mehr gehabt, weil er vorher abgelöst wurde.“ Herwig van Staa ist mit einer Tochter Wallnöfers verheiratet, was die Dinge zusätzlich kompliziert. Die Zugehörigkeit zum Clan machte den Geburtsfehler als Nicht-Tiroler halbwegs wett – sorgt aber andererseits für unterschwellige Vergleiche mit dem großen Altvorderen. Der Schwiegervater war wiederum schuld daran, dass van Staa erst relativ spät in die Politik einsteigen konnte. Zu Wallnöfers Lebzeiten lautete die Doktrin, dass ein Familienmitglied in der Politik genug sei. Van Staa musste also warten, und als er vor 20 Jahren endlich in den Innsbrucker Gemeinderat einziehen konnte, war es für die klassische Partei-Ochsentour schon zu spät. Er gründete die VP-Splitterliste „Für Innsbruck“ und gewann bei der Gemeinderatswahl 1994 gegen den damaligen VP- Bürgermeister Romuald Niescher. Sieben Jahre später bewarb sich van Staa um das Amt des Landesparteiobmanns und bekam wacklige 53 Prozent. Man kann davon ausgehen, dass nicht alle Gegner von damals flugs zu großen Fans wurden.

Hungerleider. Die Hauptschuld an der aktuellen Misere trägt wohl doch der Landeshauptmann selbst. Van Staa neigt zu unüberlegten, häufig beleidigenden Äußerungen. Das Außerfern nannte er einmal einen „Hungerleiderbezirk“, ein paar Osttiroler Kraftwerksgegner waren für ihn „undankbares Gesindel“. Im Frühling vorigen Jahres behauptete er, ihm sei zugetragen worden, dass der Vater von Grünen-Chef Alexander Van der Bellen ein hochrangiger Nazi gewesen sei – was nachweislich nicht stimmte. Und im Herbst 2007 soll er bei einer Festveranstaltung im Ötztal den früheren deutschen Außenminister Joschka Fischer als „Schwein“ bezeichnet haben. Van Staa dementiert dies heftig, aber es ist mittlerweile fast egal, ob er wirklich „Schwein“ oder, wie er selbst behauptet, „Schweigen“ sagte. Der Ausrutscher wird ihm zugetraut, und das reicht in der Politik schon. Das Image des unberechenbaren Cholerikers lässt sich nur schwer wieder loswerden – zumal es auch an der Bereitschaft zu Selbstkritik mangelt. Er habe lange Zeit fast keine Redezeit in der ORF-Sendung „Tirol heute“ gehabt, jammert van Staa. „Ich war halt nicht immer sehr beliebt bei den Redakteuren. Das hat man als Demokrat zur Kenntnis zu nehmen.“ Schon dieses Argument zeigt, wie sehr van Staa im Eck steht: Über mangelnde mediale Präsenz beschweren sich in den Ländern sonst immer nur die Oppositionsparteien – und meistens zu Recht.

Die Tiroler VP ist die mit Abstand erfolgreichste Landespartei Österreichs. „In der Geschichte der Zweiten Republik wurde lediglich siebenmal eine Zweidrittelmehrheit erzielt, sechsmal davon in Tirol“, schreibt der Innsbrucker Politologe Ferdinand Karlhofer in einer Analyse über das Tiroler Parteiensystem. Bei der kommenden Wahl rechnet er zwar nicht mit Erdrutschen, aber durchaus mit einer nachhaltigen Veränderung der politischen Koordinaten. „Das Match van Staa gegen Dinkhauser stellt alles in den Schatten. Die Türen der Giftschränke sind offen. Und wie es jetzt aussieht, geraten beide in die Defensive.“ Dinkhauser muss sich dieser Tage wegen angeblicher Zweckentfremdung von AK-Geldern verteidigen (profil 21/2008), van Staa wegen angeblicher Grundstückstricksereien zugunsten seines Sohnes Benjamin. Gewählt wird erst in zwei Wochen; gut möglich, dass die schärfs­ten Pfeile noch gar nicht gezückt wurden.

Andererseits gehören zünftige Reibereien innerhalb der Tiroler VP sozusagen zur Parteifolklore. Da die schwache politische Konkurrenz meistens zu wenig Angriffsfläche bot, mussten die Schwarzen bei Anfällen von Streitlust seit jeher auf Parteifreunde zurückgreifen. Das Match Bauernbund gegen AAB ist bereits ein Klassiker der Tiroler Politik. Meistens gewannen bisher die Bauern, die – mit einer Ausnahme – auch stets den Landeshauptmann stellten. AAB-Mitglied Dinkhauser hat also, historisch betrachtet, nicht die besten Chancen, am 8. Juni als großer Triumphator dazustehen. Auch SP-Chef Hannes Gschwentner macht sich keine großen Hoffnungen auf ein Ende der VP-Vorherrschaft im Land. Er habe Fritz Dinkhauser einen Pakt angeboten, erzählt er. „Wer von uns bei der Wahl besser abschneidet, wählt den anderen zum Landeshauptmann. Die Grünen hätten auch mitgemacht. Aber Dinkhauser hat nicht einmal reagiert. Der macht niemals einen Sozi zum Landeshauptmann.“ Im Innsbrucker Landhaus wird also wohl weiterhin ein VP-Politiker das Zepter schwingen. Aber erstmals in der Geschichte steht noch nicht fest, wie er heißen wird.

Von Rosemarie Schwaiger