Geld hinter Gittern

Österreichs Haftanstalten betreiben hunderte Werkstätten, die auch Aufträge für die freie Wirtschaft übernehmen. Künftig soll sogar aktiv um Kunden geworben werden.

Mit einem breiten, freundlichen Lächeln springt Josef Obernberger*) vom Traktor. „Hallo, Herr Schmoll!“, ruft er von weitem und geht mit vorgestreckter Hand auf den Beamten des Justizministeriums zu. „Ich hätte da eh eine ganz große Bitte. Ich hab gehört, in Schwarzau suchen Sie jemanden für die Landwirtschaft. Könnten Sie was machen, dass ich dorthin wechseln darf?“

Obernberger ist Häftling in der Justizvollzugsanstalt Hirtenberg. Ein berufsmäßiger Kleinkrimineller, der wegen eines Diebstahls noch acht Monate abzusitzen hat. Er ist nicht zum ersten Mal Gast der Justiz. Kaum entlassen, werden seine Finger wieder lang, und er landet erneut hinter Gittern. Insgesamt hat er es so schon auf neun Jahre Freiheitsstrafe gebracht. Der Eindruck, zwischen ihm und seinen Bewachern sei in dieser langen Zeit fast so etwas wie Freundschaft entstanden, drängt sich auf. „Der Pepi ist für die Landwirtschaft wirklich ein guter Mann“, meint Alfred Steinacher, Leiter des Vollzugsbereiches, „wir haben aber nur eine kleine Gärtnerei.“
Neben der Gärtnerei, in der auf gut 1000 Quadratmetern Gemüse für den eigenen und den Bedarf anderer Anstalten angebaut wird, betreibt Hirtenberg auch eine Tischlerei, eine Schlosserei, eine Wäscherei und verrichtet diverse Schlicht- und Sortierarbeiten. Wenn es vertretbar ist, werden Häftlinge ihren Qualifikationen beziehungsweise Talenten entsprechend eingesetzt. Mittlerweile kommen zu den anstaltsintern anfallenden Arbeiten immer mehr Aufträge von draußen, aus der freien Wirtschaft. Von den insgesamt 340 Insassen in Hirtenberg können solcherart derzeit 232 einer Arbeit nachgehen. Damit verdienen sie ein paar Euro für ihren eigenen täglichen Bedarf, ein Teil wird zurückgelegt und ihnen bei der Entlassung übergeben, und ein erklecklicher Prozentsatz wird für die teilweise Abgeltung der Vollzugskosten verwendet (siehe Kasten). Gerhard Weiner, stellvertretender Anstaltsleiter, vermeint sogar den Drang der Häftlinge nach Arbeit zu verspüren: „Es ist eine verschwindende Anzahl, die nicht will. Im Gegenteil: Sie beschweren sich oft sogar, wenn sie nicht arbeiten können.“ Der Arbeitseinsatz habe vor allem auch erzieherische Funktion, wie Vollzugsleiter Steinacher pointiert erklärt: „Wenn wir die Burschen nicht beschäftigen, beschäftigen sie uns.“

Ruhig gestellt. Tatsächlich ist in Hirtenberg die Zahl der Ausbruchsversuche in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen. Steinacher: „1994 hatten wir in einem Jahr zwölf Fluchtversuche, in den zehn Jahren seither waren es insgesamt acht.“

In den österreichweit 28 Justizanstalten gibt es zurzeit 342 Werkstätten, in denen 4900 Häftlinge beschäftigt sind. Großteils sind sie in so genannten Arbeitsbetrieben für den internen Gebrauch eingesetzt, bauen neue Möbel, Haftraumtüren und Fenstergitter, waschen, kochen, putzen, machen Elektro- und Wasserinstallationen und bauen Obst und Gemüse an. In immer größerem Ausmaß werden aber auch externe Aufträge übernommen. Häftlinge schlichten Farbstifte, bauen Akkugehäuse zusammen, fertigen Fahrzeugaufbauten, montieren Rohre und sind mitunter sogar außerhalb der Gefängnismauern eingesetzt. Unternehmerbetriebe heißt dieses stark wachsende Segment im Jargon des Justizvollzugs. Im Vorjahr erwirtschafteten diese Unternehmerbetriebe österreichweit einen Umsatz von immerhin sieben Millionen Euro. Geld, das nicht nur den Insassen, sondern vor allem auch dem Strafvollzug und damit dem Budget des Justizministeriums zugute kommt.
Der Betrieb solcher Werkstätten ist gesetzlich geregelt. Häftlinge haben das Recht, aber auch die Pflicht, Arbeiten zu verrichten. Die mit eklatanten finanziellen Engpässen ringende Justiz ist deshalb auch bestrebt, ihr Geschäftsvolumen weiter auszubauen. Bislang werden Arbeiten für die freie Wirtschaft nämlich nur auf Anfrage erledigt. Künftig sollen sogar aktiv Kunden akquiriert werden. Ein Gesetzesentwurf, der die aktive Vermarktung der Gefängniswerkstätten ermöglichen soll, liegt derzeit bei der Justizministerin zur Begutachtung.

Bei den Standesvertretern jener Unternehmen, denen solcherart zusätzliche Konkurrenz erwachsen soll, stößt das Ansinnen freilich auf Widerstand: Leo Gottschamel von der Abteilung für Rechtspolitik in der Wirtschaftskammer Österreich, befürchtet wahre Dumpingpreise: „Da die Lohnkosten in den Anstalten deutlich niedriger sind, können diese natürlich viel günstiger anbieten. Schließlich muss die Justiz keine Arbeitgeberbeiträge und Steuern entrichten. Wenn die Anstalten ihre Leistungen aktiv anbieten, kann das manche kleine Gewerbebetriebe im Nahebereich von Gefängnissen in echte Existenznot bringen.“
Umgekehrt hat die Auftragsvergabe an die Anstalten natürlich auch ihre Schattenseiten. Viele Unternehmen befürchten, dass Kunden abspringen könnten, würden sie erfahren, dass es Häftlinge sind, die an ihren Türen, Möbeln oder sonstigen Aufträgen zu Werke gehen.

Die Aufseher sind mitunter ganz schön gefordert, viele nehmen sogar freiwillig zusätzliche Belastungen auf sich, um Häftlingen die Möglichkeit zum Arbeitseinsatz zu bieten, machen nebenher die Ausbildung zum Meister und bilden als solche sogar Lehrlinge aus. Werkstattleiter müssen Projekte planen, bei externen Aufträgen Kostenvoranschläge erstellen und Material einkaufen. Durch die großteils eklatante Überbelegung – im Schnitt sitzen etwa zehn Prozent mehr Häftlinge ein als vorgesehen – ist der durch diese Arbeiten nötige Personalaufwand oft kaum noch zu bewältigen. Immer wieder müssen Werkstätten tageweise geschlossen werden.
Martin Bretschneider ist Leiter einer Tischlerei und hat neben seinem Job als Justizbeamter auch die Meisterprüfung gemacht. Seither bildet er Lehrlinge aus. Demnächst werden die ersten Insassen zur Gesellenprüfung antreten. „Ein paar echte Fachleute hab ich derzeit zur Verfügung“, so der Tischlereichef, „da aber viele nach relativ kurzer Zeit wieder entlassen werden, haben wir natürlich Schwankungen in der Qualität.“ Derzeit arbeitet ein Team der insgesamt 25 in der Tischlerei Beschäftigten gerade an einer Eingangstür für einen Kunden. Während Bretschneider erzählt, verpasst ihr ein Häftling im Hintergrund gerade den letzten Schliff. Zufrieden streicht er mit der Hand über die glatte Fläche und blickt kurz zum Meister hinüber. Der nickt wohlwollend.

Niedere Dienste. In der angrenzenden Schlosserei werden unter der Anleitung von Werksleiter Josef Gerstacker gerade einige neue Portale zusammengeschweißt. Der Blick in ein angrenzendes Kämmerchen vermittelt doch eher den Eindruck von Beschäftigungstherapie. Zwei Männer Ende 30 stecken dort Gummidichtungen auf Metallbolzen. „Das sind Schlagbolzen für Gurtenstraffer“, erwähnt Werksleiter Gerstacker stolz, „einer von zwei aktuellen Aufträgen aus der Autozulieferindustrie.“
Solche ausschließlich händisch zu verrichtenden Tätigkeiten sind eines der Kerngeschäfte der Anstaltswerkstätten. Durch die in Österreich sonst vergleichsweise hohen Lohnkosten sind die Haftanstalten bei derartigen Arbeiten besonders konkurrenzfähig.

Im oberösterreichischen Garsten sind momentan 300 der 380 Häftlinge in Werkstätten beschäftigt. Anstaltsleiter Josef Ritter hat auch einige größere externe Auftraggeber auf seiner Liste: „Wir fertigen Arbeitsschutzbekleidung, Schuhbänder und sogar ein paar einfachere Produkte im Bereich von Elektroinstallationen.“ Einige der Insassen sind Freigänger, dürfen tagsüber einem Job bei einem nahen Fensterhersteller nachgehen beziehungsweise im lokalen Bauunternehmen arbeiten. Die Identität seiner Auftraggeber will Ritter freilich lieber nicht preisgeben: „Es gab schon einmal Probleme, weil die Firmen in aller Regel lieber nicht genannt werden wollen.“

Von Gesetzes wegen müssen auch jene Häftlinge arbeiten, die keine Lust auf Betätigung haben. Doch das sei sowieso eher die Ausnahme. „Die Leute wollen fast alle arbeiten“, so Ritter, „und sei es nur, damit die Zeit schneller vergeht.“
In Graz-Karlau wird gerade kräftig umstrukturiert, wie Gerhard Derler, Leiter der Wirtschaftsverwaltung, erzählt: „Wir hatten eine Schuhmacherei und eine Weberei für den Eigenbedarf. Jetzt planen wir die Hereinnahme eines neuen Unternehmerbetriebes.“ Auch ein Folder wird gerade erstellt, mit dem die Leistungen – von Verpackungsarbeiten über die Metallverarbeitung bis hin zu Montagetrupps für die Errichtung von Telefonzellen und Straßenbeleuchtungen – vermarktet werden sollen. Erste Entwürfe hat Derler bereits auf dem Tisch: „Einen Titel dafür zu finden wird uns aber noch einiges abverlangen.“