Warum Syriens Diktator Baschar al-Assad aufatmen kann
Wie es ihm wirklich geht, wissen natürlich nur er selbst und seine engste Umgebung aber es heißt, er verrichte ganz gelassen seine Amtsgeschäfte. Im Präsidentenpalast ist es ruhig, die Arbeit nimmt ihren gewohnten Gang. Es gibt keine Anzeichen von Nervosität, zitierte die Nachrichtenagentur Agence France Press vor wenigen Tagen einen Vertrauten von Baschar al-Assad. Gestresst? Müde? Aber woher denn.
Schilderungen wie diese sind natürlich Propaganda: Syriens Diktator ist seit Beginn des blutigen Bürgerkriegs um seine Herrschaft noch nie so unter Druck gestanden wie jetzt. Der nachvollziehbare Vorwurf, dass seine Truppen ein Chemiewaffen-Massaker mit fast 1500 zivilen Todesopfern angerichtet haben, wiegt schwer. Zum ersten Mal muss er sich zudem konkret auf eine militärische Intervention durch Amerika und seine Verbündeten einrichten: In einer Rede am Freitag ließ US-Außenminister John Kerry keinen Zweifel daran, dass an einer Strafexpedition kein Weg vorbeiführt. Immerhin steht die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten auf dem Spiel.
Wir wollen uns nicht in einen Nahost-Krieg einmischen
Aber wenn Assad in seinem Palast hoch über Damaskus die Lage rekapituliert, in der er sich befindet, fällt das Ergebnis weitaus weniger trist aus, als man vielleicht annehmen würde. Spätestens seit vergangener Woche weiß der Despot nämlich auch, dass er selbst vergleichsweise wenig zu befürchten hat. Die Möglichkeiten, die wir in Betracht ziehen, zielen nicht auf eine Entmachtung des Regimes ab, hieß es aus dem Weißen Haus. Wir wollen uns nicht in einen Nahost-Krieg einmischen, erklärte der britische Premierminister David Cameron. Deutlicher hätte die internationale Gemeinschaft dem Diktator gar nicht vermitteln können, dass es keineswegs um seinen Kopf geht.
Das hat gute Gründe. Assad kann darauf vertrauen, dass ihm just der verabscheuungswürdige Einsatz von Giftgas eine gewisse Sicherheit verleiht. Er kennt den absoluten Alptraum der internationalen Gemeinschaft: Dass Massenvernichtungswaffen aus seinem Arsenal unkontrolliert in Umlauf geraten. Und er weiß, dass sein Sturz der beste Weg wäre, genau das herbeizuführen.
Zweifelsohne hat Assad jenen Brief gelesen, mit dem US-Generalstabschef Martin Dempsey vor Kurzem auf Fragen eines US-Senators bezüglich Syrien antwortete. In dem mittlerweile veröffentlichten Schreiben skizziert Dempsey die militärischen Erfordernisse dafür, die Chemiewaffen des Regimes aus dem Verkehr zu ziehen: Nicht nur eine Flugverbotszone und Luftschläge, sondern auch tausende Soldaten von Spezialeinheiten und andere Bodentruppen. Also de facto eine Invasion.
Assad ist gewiss nicht entgangen, dass auch Israel kein gesteigertes Interesse daran hat, ihn loszuwerden. Für die Regierung in Jerusalem ist er der Teufel, den man kennt, die syrische Opposition hingegen ein unberechenbarer Gegner. Insofern kann sich der Diktator freuen, dass ein riskantes Kalkül aus der Anfangszeit des Bürgerkriegs aufgegangen ist.
Kaum hatten die Proteste gegen ihn ein nennenswertes Ausmaß erreicht, entließ das Regime hunderte militante Islamisten aus der Haft, viele davon mit Kampferfahrung im Irak. Sie spielten in der Folge eine nicht zu unterschätzende Rolle bei der Unterwanderung des Aufstands durch religiöse Extremisten und Ableger der al-Kaida mit ein Grund dafür, dass sich die internationale Gemeinschaft inzwischen so schwer damit tut, die Rebellen entschlossen zu unterstützen. Und dafür, dass mit dem kompletten Kollaps des syrischen Regimes ein Machtvakuum zu entstehen droht, das keiner will, weil es weitere Extremisten anziehen würde.
Wenn es also nicht um Assads Entmachtung geht, bleibt zunächst eine begrenzte Strafaktion für den Chemiewaffenangriff von vorvergangener Woche. UN-Inspektoren haben inzwischen eine große Zahl von Indizien dafür gefunden, dass in den Vorstädten von Damaskus tatsächlich Giftgas zum Einsatz kam.
Wenn ihm danach ist, kann Assad zwischendurch eine Gedenkminute für einen verwichenen Nachbardiktator und einen pensionierten US-Präsidenten einlegen. Vor gut zehn Jahren fantasierte die amerikanische Regierung unter George W. Bush ein irakisches Massenvernichtungsprogramm herbei, um eine Invasion zum Sturz von Saddam Hussein zu rechtfertigen. Seither verlangt die Weltöffentlichkeit als Begründung für eine Militärintervention mehr als bloß sogenannte Geheimdienstinformationen. Dank Bush und Saddam werden nun konkrete Beweise eingefordert, dass tatsächlich Assad für die jüngsten Chemiewaffenangriffe in den Vorstädten von Damaskus verantwortlich ist.
US-Außenminister Kerry versuchte sie am Freitag zu liefern.
- Das Regime, so Kerry, verfüge über exakt jene Munition, mit der das Gas verschossen wurde.
- Nur Assads Truppen seien in der Lage, koordiniert an mehreren Orten zugleich loszuschlagen.
- Berichte von Informanten, abgehörter Funkverkehr und Telefongespräche sowie Satellitenaufnahmen würden belegen, dass syrische Sicherheitskräfte in den Tagen vor dem Massaker Vorbereitungen für den Einsatz von Giftgas getroffen haben.
- Kurz vor den ersten Berichten über Vergiftungssymptome seien Raketenstarts in Gebieten registriert worden, die unter Kontrolle der Regierung stehen und Einschläge in den wenig später betroffenen rebellischen Stadtteilen.
- Assads Soldaten hätten diese Stadtteile anschließend mit vierfach höherer Intensität unter Artilleriebeschuss genommen als zuvor: vermutlich, um Beweise zu vernichten.
Fazit: Die Geschichte würde uns furchtbar dafür bestrafen, wenn wir wegschauen, während ein Diktator gegen alle Warnungen und gegen jegliches gemeinsames Verständnis von Anstand Chemiewaffen einsetzt, erklärte Kerry: Es hat nämlich profunde Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit und die zukünftigen Interessen der USA und ihrer Verbündeten.
Assad muss sich also auf einen Militärschlag einrichten, egal was die Untersuchungen der UN-Inspektoren und die Beratungen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen ergeben.
Ein Enthauptungsschlag gegen das Regime wird es siehe oben nicht sein. Kerry bekräftigte nochmals, dass es nicht Ziel einer Intervention sei, Verantwortung in einem Bürgerkrieg zu übernehmen, der bereits weit fortgeschritten ist.
Dass sein Chemiewaffenarsenal zerstört wird, muss Assad auch nicht wirklich fürchten. Den Einsatz von Giftgas hat der Diktator zudem nicht einmal wirklich nötig. 99 Prozent seiner mittlerweile mehr als 100.000 Opfer wurden durch konventionelle Waffen getötet. Auch deutet nichts darauf hin, dass die Aufständischen dabei wären, die Oberhand zu gewinnen.
Knackpunkt Flughäfen
Bleiben als Angriffsziele der Alliierten Armeestützpunkte, Geheimdiensthauptquartiere und Kontrollzentralen des Regimes. Aber mit ihrer Bombardierung ist noch nicht alles entschieden.
Die wirkliche Drecksarbeit im Kampf gegen die Aufständischen verrichten nämlich offenbar nicht Armee-Einheiten, sondern regimetreue Milizen, die schwer in Kasernen zu lokalisieren und zu attackieren sind.
Wirklich unangehm könnte es für den Diktator allenfalls sein, wenn seine Flughäfen lahmgelegt werden. Was er unbedingt braucht, ist der Zugang zu Landebahnen für Fracht- und Passagiermaschinen. 27 davon existieren in Syrien, 21 befinden sich bereits in der Hand der Rebellen oder sind unbrauchbar, nur mehr sechs stehen Assad zur Verfügung.
Dort wird der überlebensnotwendige Nachschub für das Regime umgeschlagen: Rüstungsgüter und Ersatzteile aus Russland, Waffen und Truppen aus dem Iran können einigermaßen effizient nur auf dem Luftweg ins Land gelangen. Der Seeweg ist versperrt, der Landweg über die Türkei und Jordanien ebenfalls und über den Irak riskant und nur sehr eingeschränkt möglich.
Was Assad also fürchten muss, ist die Zerstörung der verbliebenen Flughäfen, die ihn von Hilfstransporten seiner Verbündeten abschneiden und mittelfristig nachhaltig schwächen würde.
Was ihm zudem Sorgen bereiten sollte: Dass es der internationalen Gemeinschaft doch noch gelingt, seine bisherigen Verbündeten auf die Seite der Interventionisten zu ziehen. Assad ist wohl Realist genug, um zu wissen, dass Russland nicht in erster Linie an seinem persönlichen Wohlergehen und dem seiner Familie interessiert ist.
Die Regierung in Moskau braucht eine Lösung, die es erlaubt, ganz pragmatisch ihren Einfluss in der Region aufrechtzuerhalten und das Gesicht gegenüber dem von ihr gepflegten Tabu einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten zu wahren.
Mit China verhält es sich ähnlich. Und dann ist da noch der Iran, der mit seinem neuen Präsidenten Hassan Rohani nach Jahren endlich einmal die Chance hätte, sein Verhältnis zur internationalen Gemeinschaft neu zu gestalten.
Sollten diese drei Länder oder auch nur eines davon ihre Syrien-Politik adaptieren, wird es möglicherweise eng für Baschar al-Assad in seinem Palast.Aber bis dahin kann er sich erst einmal zurücklehnen. Solange es niemanden gibt, der ihn ersetzt, wird sein Regime auch den kommenden Militärschlag überstehen.
Mitarbeit: Gunther Müller