Gleichgewicht des Peckens

Die große Koalition ist bekanntlich am Ende. Doch das Letzte, was Österreich jetzt braucht, sind Neuwahlen.

Was wurde eigentlich aus Alfred Gusenbauer? Seit er zum Kanzler avancierte (was, zugegeben, noch ­keine Ewigkeit her ist), hat man von ihm nicht mehr sonderlich viel gehört – jedenfalls nicht in Fragen, die für die ­politische Zukunft des Landes von nachhaltiger Bedeutung wären. Zweimal immerhin meldete er sich vergangene ­Woche mit dem ganzen Gewicht seiner leitenden Funktion zu Wort. „Die Unabhängigkeit des Kosovo ist eine Realität“, erklärte er am Dienstag und präzisierte laut APA, am Mittwoch werde „die Bundesregierung diese Unabhängigkeit beschließen“. Damit gab der Kanzler, wenn wohl auch eher unfreiwillig, eine Kostprobe seines weltpolitischen Selbstbewusstseins – um dieses im österreichischen Kontext allerdings gleich wieder seltsam kleinlaut zu relativieren. „Ich mache dem Parlament in dieser Frage keine Vorschriften“, gab er zu Protokoll und überließ damit in schulterzuckender Scheinheiligkeit dem Hohen Haus, wie es in der Aufklärung der schwelenden Affäre um das Innenministerium zu verfahren gedenke.
Dieser Kniefall vor dem Ideal einer lebendigen parlamentarischen Demokratie war jedoch nicht republikanischer Demut geschuldet, sondern unverhohlener Feigheit vor dem Feind. Der Feind heißt ÖVP, und eher geht ein Roter durch ein Nadelöhr, als dass er einem Schwarzen das Kamel überließe, auf dem dieser dann einem windigen Etappensieg entgegenreiten könnte. Die Frage, ob die von dem früheren Chef des Bundeskriminalamts, Herwig Haidinger, behaupteten skandalösen innenministerialen Un­regelmäßigkeiten im Rahmen eines Untersuchungsausschusses geklärt werden sollen, kann in Wahrheit nur eine rhetorische sein – möge die Regierung, namentlich deren schwarze Hälfte, noch so viel Rhetorik darauf verwenden, diese Tatsache zu leugnen. Wenn die ÖVP nichts zu befürchten hätte, müsste ihr doch eigentlich nichts gelegener kommen, als „die ­Sozialisten“ (© Wolfgang Schüssel) in ­einem gegen den Koalitionspartner einberufenen Tribunal spektakulär auflaufen zu lassen.

Die SPÖ dagegen laviert mit dem ihr eigenen strategischen Dilettantismus herum und vermeidet es geradezu panisch, ­irgendetwas zu beziehen, was einer klaren Position auch nur ähneln könnte. Klub­obmann Josef Cap versichert treuherzig, er sehe keinen Widerspruch ­zwischen einer ungestörten Fortsetzung der Regierungsarbeit auf der ­­einen und der Einrichtung eines U-Ausschusses auf der anderen Seite. Mit derselben Stringenz dürfte der Papst etwa argumentieren, er habe durchaus nichts gegen Homosexualität einzuwenden, wenn sie nur endlich vom Stigma der Gleichgeschlechtlichkeit befreit werde.

Einzig Wiens Bürgermeister Michael Häupl wagte es bisher, das obszöne N-Wort in den Mund zu nehmen: Man habe keine, aber schon gar keine Angst vor Neuwahlen. „Wovor soll sich die SPÖ nach Bawag noch fürchten? Vor nix!“ Wie wär’s zum Beispiel mit dem alles vernichtenden Zorn der ÖVP? Sie würde im Ernstfall die SPÖ mit sich in den Abgrund reißen, ohne Rücksicht auf eigene Verluste. Die große Koalition ist bekanntlich am Ende – sie war es tatsächlich schon, bevor sie im Jänner 2007 ihre ebenso glück- wie lustlose Arbeit aufnahm. Trotzdem sind ­Neuwahlen das Letzte, was das Land braucht, vor oder nach der EM. Denn niemand würde davon weniger profitieren als die beiden Regierungsparteien. Sie hätten nichts zu gewinnen, mit Sicherheit jedenfalls nicht jene entscheidenden Prozentpunkte, die für eine komfortable Ausgangslage vor neuen Koalitionsverhandlungen – mit wem auch immer – notwendig wären.

In diesem Dilemma steckt die heimische Innenpolitik seit über einem Jahr fest: Noch unpopulärer als die rot-schwarze Regierung ist in weiten Kreisen der Bevölkerung nur die Aussicht, dass sie sich selbst in die Luft sprengt. Das weiß, bei allem präpotenten Muskelspiel, die ÖVP – das weiß jedoch, bei aller taktischen Überforderung, auch die SPÖ. Die beiden Koalitionspartner sind sozusagen in einem labilen Gleichgewicht des Peckens aneinandergekettet und trotzdem aufeinander angewiesen, was die wechselseitigen Sympathien keineswegs beflügelt.

Mitleid mit den handelnden Personen ist allerdings nicht angebracht. Sie haben zu keinem Zeitpunkt den Eindruck erweckt, redlich, sprich: im Sinne konstruktiver Sacharbeit, zu agieren. Dieser Mindestkredit an politischer Glaubwürdigkeit fehlt ihnen nun, wenn es möglicherweise darum geht, den ohnehin heillos genervten Wählern gegenüber zu rechtfertigen, dass im Ernstfall leider nur Neuwahlen einen Ausweg aus dem Schlamassel weisen würden. Das würden sie erstens nämlich mitnichten und zweitens schon gar nicht zum erwartbaren Vorteil der zwei großen Volksparteien, die für die schleichende Erosion ihrer Bedeutung niemand anderen als sich selbst verantwortlich zu machen ­haben. Sie werden die Wähler trotzdem un­geniert weiter nerven.