Bis aus einem ersten vagen Verdacht bittere Gewissheit wurde, soll es bei ÖBB-Chef Martin Huber ein Weilchen gedauert haben. Im Herbst hat ihn erstmals das Gefühl beschlichen, dass auf oberster Ebene gegen ihn gearbeitet wird. Wirklich sicher war er sich aber erst im Jänner, erzählt ein enger Vertrauter über den Bahnchef. Als es darum ging, sich mit den geänderten Umständen zu arrangieren, brauchte der 48-jährige Huber nicht so lange. Am Montag vergangener Woche bat Martin Huber, Vorstandsvorsitzender der ÖBB Holding AG, um einen Termin bei ÖBB-Aufsichtsratschef Horst Pöchhacker. Der Inhalt des kurzfristig anberaumten Gesprächs: die Konditionen für eine vorzeitige Auflösung seines bis Oktober 2009 laufenden Vorstandsvertrags. Bis Mitte der Woche wurden alle Details geklärt, die Angelegenheit schließlich an die Anwälte übergeben.
Am Montag dieser Woche, spätestens jedoch Dienstag, wird Martin Huber seine Unterschrift unter den innerhalb weniger Tage ausverhandelten Auflösungsvertrag setzen. Und dürfte damit auf einen Schlag um mehr als eine Million Euro reicher werden.
Versorgt. Die Einigung im Detail: In der bereits vor Wochen anberaumten Aufsichtsratssitzung am Dienstag bietet Martin Huber seine Demission per 1. Mai 2008 an. Exakt 18 Monate vor dem eigentlichen Vertragsende im Oktober 2009. Sein ausstehendes Grundgehalt (400.000 Euro pro Jahr) wird Huber zur Gänze einstreifen macht 600.000 Euro für eineinhalb Jahre. Dazu kommt eine Abfertigung, die sich auf weitere 500.000 Euro belaufen soll. Auf etwaige Sonderprämien muss Huber verzichten. Dafür dürfte auch die zu Dienstantritt fixierte Pensionskassenregelung zur Gänze ausbezahlt werden. Huber traf nämlich eine unter hoch bezahlten Managern nicht unübliche Vereinbarung: Er bekommt zusätzlich zu seinem Einkommen eine Altersvorsorge. In Hubers Fall soll sich die Einzahlung auf das Pensionskonto auf jährlich rund 65.000 Euro belaufen haben.
Macht also: 18 Monate Basisgehalt (600.000 Euro) plus Abfertigung (500.000 Euro) plus Pension (rund 100.000 Euro). Das ergibt einen Abschiedsgruß von 1,2 Millionen Euro für Huber. Zusätzlicher Mehrwert: Martin Huber dürfte sich einige Unannehmlichkeiten in der kommenden Aufsichtsratssitzung ersparen. Am Dienstag hätte der scheidende Bahnchef dem Gremium mehr als 20 Fragen zu den Immobiliengeschäften seiner Frau beantworten sollen. Gemeinsam mit einem Treuhänder hatte Barbara Huber-Lipp, die Ehefrau des ÖBB-Chefs, im Jahr 2006 eine Immobilie um 5,4 Millionen Euro erworben und knapp zwei Jahre später um das Doppelte wieder verkauft. Ausgerechnet an ein Unternehmen, das im gleichen Zeitraum den Zuschlag für den Kauf eines Baugrundes auf dem Gelände des künftigen Wiener Hauptbahnhofes erhielt. Die sich aufdrängenden Fragen nach einer möglichen Unvereinbarkeit zwischen diesem Immobiliengeschäft und Hubers ÖBB- Vorstandstätigkeit konnte auch ein Gutachten der Wiener Rechtsanwältin Sieglinde Gahleitner nicht eindeutig klären. Nicht zuletzt, da Huber sich beharrlich weigerte, dem Aufsichtsrat Details der Transaktion offenzulegen.
Außerdem soll am Dienstag ein Rechtsgutachten über die umstrittenen, in der Ära Huber getätigten Finanzspekulationen der ÖBB vorliegen. Die ÖBB hatten im Jahr 2005 in einem Geschäft mit der Deutschen Bank Garantien für ein Portfolio von Krediten in der Höhe von 612,9 Millionen Euro übernommen. Da dieses Paket seither drastisch an Wert verlor, musste der Konzern bisher insgesamt 230 Millionen Euro in der Bilanz rückstellen. Wie ein von ÖBB-Aufsichtsratschef Horst Pöch-hacker in Auftrag gegebenes Gutachten der Wirtschaftsprüfungskanzlei Deloitte ergab, wurde dieses Geschäft ohne Beschluss von Vorstand und Aufsichtsrat abgewickelt. Die juristischen Konsequenzen daraus, so empfahlen die Deloitte-Prüfer in ihrem 300 Seiten starken Dossier, solle ein Jurist beurteilen. Wie ausgiebig das erwartete Rechtsgutachten im Aufsichtsrat nach der gütlichen Einigung mit Huber noch diskutiert wird, ist offen. Nicht zuletzt, da die Geschäfte eigentlich in das Ressort von Finanzvorstand Erich Söllinger fallen. Und der dürfte in den Planungen von Minister Werner Faymann noch eine Rolle spielen. Gemeinsam mit Peter Klugar soll Söllinger nämlich schon bald einen Zweier-Vorstand in der ÖBB-Holding bilden. Pöchhacker hatte das deklarierte ÖVP-Parteimitglied Huber in den vergangenen Wochen immer heftiger unter Druck gesetzt, freiwillig das Handtuch zu werfen. Dabei soll Pöchhacker nicht eben zimperlich vorgegangen sein. Um das politische Pouvoir des Koalitionspartners für die vorzeitige Demontage von VP-Mann Huber zu bekommen, hatte SPÖ-Minister Faymann allerdings einem Bauerntausch zustimmen und den roten ÖBB-Holdingvorstand Gustav Poschalko ebenfalls zum Abschuss freigeben müssen. Poschalko soll, so der Plan, bis zum Herbst ebenfalls sein Vorstandsmandat zurücklegen. Bis Ende vergangener Woche hatte Poschalko allerdings noch keine konkreten Gespräche über eine Vertragsauflösung mit Pöchhacker oder Faymann geführt. Allerdings gilt als wahrscheinlich, dass der 67-Jährige einer so genannten einvernehmlichen Trennung zähneknirschend zustimmen wird. Seine Ablöse wird die Staatsbahn ungleich billiger kommen. Der bis Ende 2010 laufende Vorstandsvertrag, den Poschalko erst Ende des vergangenen Jahres unterzeichnete, enthält nämlich im Gegensatz zu Hubers eine Kündigungsklausel und muss daher nicht zur Gänze ausbezahlt werden.
Von Josef Redl