Goldene Zeiten, schwarze Zeiten

ÖVP. Auf das Wahlfiasko folgt die Abrechnung mit der alten Garde. Am Weg in eine große Koalition trifft Josef Pröll auf ein schwer überwindbares Hindernis: die Volkspartei.

Jian Zhao, promovierter Ökonom aus der Provinz Zhejiang, durfte sich Montag vergangener Woche über prominente Besucher freuen. Herr Zhao ist Wirt und Koch im „Goldene Zeiten“ am Lueger-Platz im ersten Wiener Bezirk. Das Restaurant hat mit einem Vorstadt-Chinalokal etwa so viel gemein wie die Österreichische Volkspartei mit der Liste Fritz. Bei Herrn Zhao gibt es – hochpreisig – kalt mariniertes Rindfleisch mit Sichuansauce, pikant gebratene Garnelen Gongbao oder sechs Variationen vom Tofu. Montag genossen im Goldene Zeiten nach einem langen Arbeitstag vier Kollegen gemeinsam ihr Dinner: Wilhelm Molterer, Wolfgang Schüssel, Ursula Plassnik und Martin Bartenstein. Für ein Geheimtreffen war der Schauplatz zu öffentlich. Es glich eher einem Solidaritätsabendmahl. Wenige Stunden zuvor hatte Wilhelm Molterer seinen Rücktritt als Bundesparteiobmann der ÖVP bekannt gegeben. Mit notariellem Habitus übergab er unter Zitierung des einschlägigen Paragrafen 39 des ÖVP-Statuts die Geschäftsführung an seinen bisherigen Stellvertreter, Landwirtschaftsminister Josef Pröll. Er habe, so Molterer, diese Entscheidung „nach intensiver Diskussion mit sich selbst“ getroffen. Ausschlaggebend waren freilich nicht Selbstgespräche allein. Den ganzen Montag über hatte der Parteichef Vertraute, Mit- und Gegenspieler in seinem Büro im Finanzministerium in der Hinteren Zollamtsstraße empfangen. Am Vormittag kamen Schüssel und Pröll. Am Nachmittag besprach er sich mit den Chefs der Länder und schwarzen Bünde. Vor allem Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll und Wirtschaftsbund-Präsident Christoph Leitl sollen dabei vom Leder gezogen haben. Auch Bauernbund-Obmann Fritz Grillitsch, zuvor forscher Molterer-Unterstützer, outete sich als Pröll-Fan.

Das Ergebnis der heftigen Zwie- und Gruppengespräche: Gleich zu Beginn der offiziellen Sitzung des ÖVP-Parteivorstands um 17 Uhr in der Parteizentrale in der Wiener Lichtenfelsgasse kündigte Wilhelm Molterer seinen Rückzug an. Die Sitzung verlief ruhig. Klubobmann Wolfgang Schüssel meldete sich zu Wort, dankte Molterer, äußerte aber Zweifel am richtigen Zeitpunkt des Rücktritts. Auch Außenministerin Ursula Plassnik und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein hatten intern dafür plädiert, noch zuzuwarten. Die Argumentation: Übernähme Josef Pröll sofort das schwarze Kommando, wäre das Wunschszenario von „Kronen Zeitung“ und SPÖ-Chef Werner Faymann bereits innerhalb von 24 Stunden eingetreten und die strategische Ausgangssituation der ÖVP vor Koalitionsverhandlungen geschwächt. Vor zwei Jahren lief es anders: Nach der Wahlniederlage im Oktober 2006 war Schüssel erst im Jänner 2007 zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen zurückgetreten. Doch nach dem Wahlfiasko vom Sonntag – die ÖVP war von 34,3 auf 26 Prozent abgestürzt – hatte der glücklose Molterer nur noch ein Ziel: auch im Abgang Herr über das eigene Schicksal zu bleiben. Statt eine scheibchenweise Demontage zu riskieren, entschied er sich für den schnellen und harten Schnitt. TV-Berichte, er wäre zum Rücktritt gezwungen worden, versetzten den ÖVP-Chef in Zorn.

Grottenschlecht. Freilich hatte Molterers Weigerung, am Wahlabend seine Demission zumindest anzudeuten, in Teilen der Partei Hyperaktivität ausgelöst. Die – eher unbegründete – Befürchtung: Klubchef Schüssel versuche, Innenministerin Maria Fekter gegen Josef Pröll in Stellung zu bringen. In konzertierter Aktion schossen sich die Landesgeschäftsführer von Niederösterreich, Tirol und Oberösterreich am Tag nach der Wahl in Aussendungen auf die eigene Parteiführung ein. Der oberösterreichische Landesparteisekretär Michael Strugl pfiff auf jede Zurückhaltung und kritisierte den „grottenschlechten Wahlkampf“.

Der Chef der ÖVP-Kampagne , Generalsekretär Hannes Missethon, muss seinen Hut nehmen. Als potenzieller Nachfolger wird parteiintern neben diversen Landesgeschäftsführern auch Wirtschaftsstaatssekretärin Christine Marek genannt. Missethons Wahlkampf stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Schon die Suche nach einer passenden Location für die Auftaktveranstaltung geriet zur Mühsal. Aus den Landesorganisationen gab es keine Freiwilligen-Meldung. Schließlich erklärten sich nach sanftem Druck die Steirer bereit, der Bundespartei in der – engen – List-Halle in Graz den Wahlkampfauftakt auszurichten. Die Plakate der ersten Werbewelle sorgten außerhalb der Partei für Belustigung und innerhalb für Entsetzen. Den verantwortlichen Werber, Markus Gull, hatte Bundesgeschäftsführerin Michaela Mojzis rekrutiert. Gull galt als Tausendsassa, nicht nur als Werber, sondern auch als Autor. Er schrieb die Drehbücher für TV-Spielfilme wie „Santa Claudia“ (2002) und „Der Bergpfarrer – Heimweh nach Hohenau“ (2005). In der Politwerbung hatte das Ein-Mann-Team Gull keine Erfahrung. Freilich setzte der Werber nur seine Aufträge um. Jedes Plakat, jedes Sujet und jeder Slogan wurde von der Partei abgesegnet.

Dass sein Parteimanagement verbesserungswürdig ist, dürfte Molterer schon vor Monaten klar gewesen sein. Als die Koalition zu Ostern erstmals an der Kippe stand, fragte Molterer bei Funktionären in den Ländern und schwarzen Vorfeldorganisationen wegen eines Wechsels in die Bundespartei an. Niemand reagierte. Auch die eigenen Schwächen – vor allem in der öffentlichen Erscheinung – waren dem ÖVP-Kandidaten durchaus bewusst. Vor den TV-Duellen ließ er sich vom früheren ORF-Journalisten Helmut Brandstätter in „Kamerapräsenz“ und „Medien-Souveränität“ coachen. Mit seiner Kamerapräsenz hatte Molterers Nachfolger Josef Pröll noch nie Probleme. Seine Schwächen liegen in Außen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik. Bei allfälligen Koalitionsverhandlungen will die ÖVP – wie die SPÖ – auf dem Finanzministerium beharren. Übernimmt es Pröll persönlich, droht ihm freilich ein politisches Burn-out. Selbst ein Routinier wie Wilhelm Molterer überdehnte sich fast dabei, neben dem Ministerium auch Partei und Koalition zu managen. Als Alternativen gelten die Generalsekretäre von Wirtschaftsbund und Industriellenvereinigung: Karlheinz Kopf und Markus Beyrer.

Dass Josef Pröll die Partei wieder in ein rot-schwarzes Bündnis führen will, bezweifelt kaum ein VP-Vorstandsmitglied. Doch der Widerstand gegen eine rot-schwarze Neuauflage ist in allen Ebenen der Partei enorm. Der steirische Landesparteiobmann Hermann Schützenhöfer: „Aus der heutigen Sicht ist eine rot-schwarze Regierung den Menschen nicht erklärbar, weil man nicht erklären kann, warum eine Koalition der Verlierer wieder ans Ruder kommen soll“. Josef Pröll wird auf Zeit spielen. Erst nach einer Cool-down-Phase in der ÖVP sind ernst gemeinte Gespräche mit SPÖ-Chef Werner Faymann möglich. Der Sonderparteitag zur Kür Prölls soll im Jänner stattfinden. Vor der konstituierenden Sitzung des Nationalrats am 28. Oktober wird sich der neue Parteichef formal zum Klubobmann wählen lassen. Daneben könnte ein geschäftsführender Klubchef installiert werden. Wolfgang Schüssel hatte bereits in der Vorstandssitzung am Montag deponiert, auf das Amt zu verzichten. In einem Gespräch am vergangenen Donnerstag einigten sich die beiden über Schüssels Rückzug aus der ersten Reihe.

Entfremdung. Der Ex-Kanzler und Pröll haben sich in den vergangenen Jahren entfremdet. Dass Schüssel parallel zum Gespräch mit Pröll in einem großen Interview mit den „Salzburger Nachrichten“ taktische Tipps für Koalitionsverhandlungen gab, dürfte seinen Nach-Nachfolger an der VP-Spitze nicht gerade amüsiert haben. Im Nationalrat wird Schüssel freilich bleiben, ebenso der scheidende Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, SPÖ-Gegner aus Leidenschaft. In einer Sitzung der steirischen ÖVP hatte Bartenstein Donnerstag vergangener Woche Fairness auch für Wolfgang Schüssel eingefordert. Denn die Beliebtheitswerte des Ex-Kanzlers sind mittlerweile auch in der eigenen Partei deutlich abgesunken. Wirtschaftsbund-Präsident Christoph Leitl legte ihm via „Oberösterreichische Nachrichten“ offen den Rückzug aus der Politik nahe: „Jede Periode endet einmal.“ Im Wahlkampf hatte sich Schüssel auf seinen eigenen Wiener Regionalwahlkreis konzentriert. Von Wilhelm Molterers Strategie, in SPÖ-Manier ebenfalls Wahlzuckerl zu verteilen, hielt er wenig. Die Zukunft des scheidenden VP-Chefs ist offen. Sein Mandat wird der 53-jährige Molterer zunächst annehmen. Gerüchteweise könnte er in den oberösterreichischen Raiffeisen-Konzern wechseln. Doch noch beschäftigt sich der Finanzminister weniger mit regionalen als mit globalen Finanzinstituten. Donnerstag reist Molterer zur Tagung von Weltbank und Währungsfonds nach Washington.

Von Gernot Bauer