Grüne: Lechts und rinks

Seit dem Wiener Parteitag sehen sich die Grünen wieder in die linke Ecke gedrängt. Doch die grünen Wähler sind bürgerlicher, als ihre Spitzenrepräsentanten glauben.

Werner K. war schlicht neugierig. Als jemand, der mit den Grünen „nie etwas am Hut hatte“, sie aber immer „irgendwie sympathisch“ fand, pilgerte er vorvergangenen Sonntag in den Redoutensaal der Wiener Hofburg.

Was er dort als Zaungast beim Parteitag der Wiener Grünen zu sehen bekam, enttäuschte ihn ein wenig. Keine Brandreden, kein Basisaufstand, keine feurigen Revoluzzer. „Es war“, resümiert er nüchtern, „eine stinknormale Parteiveranstaltung.“

Und doch hat das Event, bei der die Mandatare für die Landtagswahlen im Herbst 2005 gekürt wurden, gewaltigen Wirbel verursacht: Die steirische „Kleine Zeitung“ ortete einen „Linksruck bei den Grünen“, der bürgerliche Wiener „Kurier“ ein „Bollwerk gegen Schwarz-Grün im Bund“, und die konservative „Presse“ stellte überraschend überrascht fest: „Schwarz-grünes Aus: Wien ist eben links.“
So schnell kann sich das Blatt wenden.

Seit der Wahl 2002 und den gescheiterten Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP war allerorts wohlmeinend über schwarz-grüne Annäherungen spekuliert worden. Die einstige Top-Kombination Rot-Grün hatte lange Zeit ausgedient.
Jetzt scheint sie wieder en vogue zu sein.

Die Wiener Rathaus-Grünen rieben sich vergangene Woche trotz – oder gerade wegen – der aufgescheuchten Reaktionen die Hände. Stimmen, das zeigen ihre internen Analysen, sind in der Bundeshauptstadt nur noch von der SPÖ zu holen. Die ÖVP ist abgeräumt. „Wir haben mit deren Wählern keine Gemeinsamkeiten mehr. Warum also sollten wir mit einer rein bürgerlichen Liste antreten, die linke Wähler abschreckt?“, fragt ein Grün-Funktionär trocken. Letztlich könnten jene zwei Mandatare, an denen sich die Aufregung entzündete – Martin Margulies und Monika Vana waren 2002 gegen eine schwarz-grüne Koalition aufgetreten –, nicht im Alleingang die pragmatische Grundstimmung in der Partei umdrehen.

Diese geht schnurstracks Richtung Regierungsbeteiligung, sei es mit der SPÖ, sei es mit der ÖVP – „mit wem wir unser Programm halt bestmöglich umsetzen können“, sagt der Abgeordnete Peter Pilz.
Es ist ein pragmatischer Satz, der dem ehemaligen Jungsozialisten immer öfter entschlüpft.

Als sich die Grünen und ihre Wähler vor zwanzig Jahren zusammenfanden, waren sie eine Gruppe enttäuschter Anhänger von ÖVP – aber vor allem SPÖ. Alexander Van der Bellen, heute „bürgerliches“ Aushängeschild der Partei, war einst SPÖ-Mitglied wie Peter Pilz oder Sozialsprecher Karl Öllinger. Die Ökologieschiene vereinte sie.

Mit den Jahren änderte sich das Bild. Jüngere, die in schwarzen oder roten Elternhäusern politisiert wurden, fanden in den Grünen eine politische Alternative. Die „kritischen Erben der Sozialpartnerschaft und der großen Koalition“ nennt sie Mandatar Karl Öllinger. Und diese lassen sich nicht mehr so einfach in „links“ oder „rechts“ einteilen.

Stadt-Land. Naturgemäß sind die Grün-Anhänger im VP-dominierten Westen konservativer als jene im Osten Österreichs. Umgekehrt sind die urbanen Grün-Wähler liberaler als die ländlichen – weil auch deren Erwartungen und Lebensumstände unterschiedlich sind: Ein städtischer Wähler verlangt nach offenen Lebensentwürfen abseits des gesellschaftlichen comme il faut. Politisch will er sich nicht mit Parteibüchern und Kammern herumschlagen.

Der Politologe Anton Pelinka meint, die Grünen zögen das Bildungsbürgertum an. Flapsig könnte man sie die Lifestyle-Klientel nennen: gebildet, finanziell gut situiert, aufgeschlossen. Die Wiener Grünen-Chefin Maria Vassilakou umschreibt deren Lebensphilosophie mit „gut leben, sicher leben, leben lassen“.

Am Land ist die Gesellschaft regulierter. „Das Triumvirat zwischen Bürgermeister, Dorfpfarrer und Dorflehrer samt Jungschar und Pfadfindern“ (OGM-Politologe Peter Hajek) lässt sich nur schwer durchbrechen. Themen gibt es dennoch, mit denen man punkten könnte, glaubt der Soziologe Harald Katzmair: ökologische Landwirtschaft oder, wegen des katholischen Hintergrunds, Menschenrechte. Die Zielgruppen: Biobauern, Wellness-Hoteliers, sozial Engagierte.

Doch da schwächelt die grüne Bewegung. In Innsbruck schafften die Grünen bei der EU-Wahl 2004 Platz eins, in Wien liegen sie Umfragen zufolge knapp hinter der ÖVP. Bei den Nationalratswahlen kamen die Grünen in den Städten auf 14 Prozent Stimmanteil, im ländlichen Raum war es nur die Hälfte. Die Angst vor Rot-Grün saß 2002 tief. „Die Grünen müssen ihr Angebot auch für die ländlichen Wähler verständlich machen, wenn sie ihr Potenzial erhöhen wollen“, sagt OGM-Forscher Hajek.

Das Stadt-Land-Gefälle sorgt innerparteilich immer wieder für Irritationen. Als 2003 in Oberösterreich die Entscheidung anstand, ob die Grünen mit der ÖVP in der Landesregierung zusammenarbeiten sollen, bäumten sich die Linzer Grünen in einer ersten Reaktion auf. Letztlich siegte „der Pragmatismus“, wie der grüne Linzer Stadtrat Rainer Patek rückblickend zugibt.

Eine Erklärung, warum die städtischen Grünen eher zur linksliberalen Kooperation tendieren, sucht der Klubobmann der oberösterreichischen Grünen im Landtag, Jürgen Himmelbauer, in der realpolitischen Machtverteilung: „Die Städte sind rot dominiert. Das ist den Grünen vertraut.“

Doch die Wählerschaft der Grünen ist bürgerlicher, als ihre Vertreter lange gedacht haben. Bei den Wirtschaftskammerwahlen 2000 traten die Grünen in Wien in einem Drittel der Branchen an. Auf Anhieb schafften sie sechs Prozent. Dort, wo sie kandidierten, heimsten sie sogar bis zu zehn Prozent ein: bei den modernen Dienstleistern, den Kreativen, aber auch den Öko-Unternehmern – vom Bio-Kaufmann bis zum Fahrradhändler.

Bei den Arbeiterkammerwahlen im Vorjahr holten sich die Grünen in den Sparten New Economy und in den kreativen Zweigen die meisten Stimmen. Die stärksten Ergebnisse wurden im VP-dominierten Tirol mit 6,9 Prozent der Stimmen eingefahren. Im rot regierten Wien verzeichneten sie mit 5,7 Prozent nur das zweitbeste Ergebnis.

Clinch. Bei den politischen Konzepten gestaltet sich die Einteilung in „links“ und „konservativ“ schwierig: Die Grünen lagen mit der früheren Kanzlerpartei SPÖ in Demokratie- und Menschenrechtsfragen ebenso im Clinch wie heute mit der ÖVP. In sozialpolitischen Fragen treffen sie sich eher mit der Linken, in ihrer Skepsis gegenüber sozialpartnerschaftlicher Übermacht mit der FPÖ. Mit der ÖVP wieder verbindet sie der Gedanke der ökologischen Nachhaltigkeit, doch nicht die konkrete Umsetzung.

Mehr als die Sachpolitik aber wiegen auf Bundesebene die Sympathien zwischen den Spitzenrepräsentanten von ÖVP und Grünen. Die VP schätzt den sachlichen Zugang von Alexander Van der Bellen; diesem wiederum schmeichelt, dass ihn der Kanzler bei jedem wichtigeren Ereignis telefonisch kontaktiert – zuletzt bei der Krisenbewältigung der Flutkatastrophe. Dass SP-Kanzler derlei Gesten nie für notwendig erachtet haben, beklagt der Grünen-Chef immer wieder.

Der Klagenfurter Politologe Peter Filzmaier meint, der Grün-Wähler sei mittlerweile „viel zu pragmatisch, um ideologisch zu denken“. Die Behalterate von Wählern, die bei jeder Wahl Grün ankreuzen, sei „sehr hoch“. Bei der Nationalratswahl 2002 lag sie bei 72 Prozent.

Das Hoffnungsgebiet für die Grünen sind zweifelsohne die Jungwähler. Und das, obwohl die jüngste Partei den ältesten Parteichef hat: Alexander Van der Bellen wurde vor zwei Wochen 61.