Grünen-Chef Van der Bellen im Interview

Interview. Grünen-Chef Alexander Van der Bellen über Mitregierungsglück, Andreas Hofers Charakterdefizite und Hundefotos in der „Kronen Zeitung“.

profil: Herr Professor, wissen Sie eigentlich, wann welcher Bundessprecher der Grünen zum ersten Mal über eine Regierungsbeteiligung Ihrer Partei nachgedacht hat?
Van der Bellen: Keine Ahnung. War es der Peter Pilz?

profil: Es war Madeleine Petrovic 1995.
Van der Bellen: Daran kann ich mich er­innern.

profil: Sie sind seit 1997 Bundessprecher der Grünen und denken auch schon sehr lang über Ihre Regierungsfähigkeit nach. Im Jahr 2001 meinten Sie, Sie hätten keine Lust, sich in der Opposition pragmatisieren zu lassen.
Van der Bellen: 2003 haben wir mit der ÖVP ernsthaft verhandelt. Das Angebot von Wolfgang Schüssel konnten wir allerdings nicht annehmen. Jetzt ist die Zeit reif für einen Wechsel. SPÖ und ÖVP haben in einem Ausmaß abgewirtschaftet, das mich schwindlig macht.

profil: Ihre Ausgangsposition hat sich allerdings deutlich verschlechtert. Vor wenigen Monaten hätten es sich die Grünen aussuchen können, mit wem sie koalieren. Derzeit hat in den Umfragen weder eine rot-grüne noch eine schwarz-grüne Koalition eine Mehrheit.
Van der Bellen: ÖVP und SPÖ stehen derzeit wirklich schlecht da. Je weniger Kleinparteien in den Nationalrat kommen, des­to einfacher geht sich aber eine Koalition unter Beteiligung der Grünen aus.

profil: Wie sehr nerven Sie Fragen nach der grünen Regierungsbeteiligung eigentlich?
Van der Bellen: Solange keine unpassenden Metaphern wie „Die Braut, die sich nicht traut“ mitschwingen, halte ich solche Fragen aus.

profil: Sie haben einmal gesagt, man würde verrückt werden, wenn man sich in der Politik täglich die Sinnfrage stellt. Sollte Ihnen nach den Nationalratswahlen am 28. September wieder keine Regierungsbeteiligung glücken, drängt sich die Sinnfrage allerdings dramatisch auf.
Van der Bellen: Für die Partei nicht, denn eine grüne Opposition wird es in Österreich immer brauchen. Aber einzelne ­Personen werden sich fragen, wie es die nächs­ten zehn Jahre aussehen wird.

profil: Was heißt das?
Van der Bellen: Im Nationalratsklub werden dann andere Leute sitzen. Damit will ich aber nichts andeuten. Eine Regierungsbeteiligung ist eine qualitativ andere Herausforderung als fünf weitere Jahre in der Opposition, am Ende sogar mit einer Neuauflage der großen Koalition. Wer das aushält, muss übermenschliche Kräfte ­haben.

profil: Was sehen die Statuten der Grünen eigentlich im Falle einer Regierungsbeteiligung vor?
Van der Bellen: Am Ende von Koalitionsverhandlungen würde das Paket aus Regierungsprogramm und Ministerliste dem grünen Bundeskongress zur Abstimmung vorgelegt.

profil: Bei den anderen Parteien entscheidet nicht die Basis bei einem Parteitag, sondern die Parteiführung. Das ist wieder ein typisch grünes Konzept. Sie machen sich selbst das Leben schwer.
Van der Bellen: Mag sein. Wenn der Bundeskongress allerdings zustimmt, gilt es für alle Funktionäre. Das ist eine Legitimation von höchster Stelle. Dass man weitreichende Entscheidungen wie die Änderung der EU-Linie an der Partei vorbei via Leserbrief an die „Kronen Zeitung“ macht, spielt es vielleicht in der SPÖ, aber bei den Grünen sicher nicht.

profil: Auch die Grünen pflegen Kontakte zur „Kronen Zeitung“.
Van der Bellen: Das stimmt. Im Tier- und Umweltschutz stehen wir mit der „Kronen Zeitung“ in gutem Einvernehmen.

profil: Sie nützen die „Kronen Zeitung“ auch zur persönlichen Vermarktung. Es gab Bilder von Eva Glawischnig auf Rollschuhen oder Madeleine Petrovic beim Streicheln ihrer Hunde.
Van der Bellen: Auch von mir gab es schon ein Foto mit meinen Hunden in der „Kronen Zeitung“. Der Unterschied ist: Der designierte SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann hat sich mit seinem Leserbrief der „Kronen Zeitung“ unterworfen. Für jemanden, der Bundeskanzler werden will, ist das erbärmlich.

profil: Unter den Großparteien findet derzeit ein Verdächtigungswettbewerb statt, wer eher mit der FPÖ eine Koalition eingeht. Wem trauen Sie es mehr zu? Wilhelm Molterer oder Werner Faymann?
Van der Bellen: Beiden. Die ÖVP hatte schon zweimal eine Koalition mit der FPÖ, und der EU-Schwenk des neuen SPÖ-Chefs Werner Faymann war eine klare Vorleistung für eine rot-blaue Koalition. Wer die FPÖ in der Regierung verhindern will, muss grün wählen.

profil: Was sagt es über Österreich aus, dass die Grünen ein Potenzial von rund 500.000 Wählern haben und die FPÖ ein doppelt so großes?
Van der Bellen: SPÖ und ÖVP haben politisch versagt. Sie haben zum Beispiel die Bedeutung der Europäischen Union nie erläutert. Die Leute wurden mit ihren Ängsten alleinegelassen.

profil: Gibt es in der Europa-Frage nicht auch eine Holschuld der Bürger?
Van der Bellen: Zugegeben. Für die Tiroler etwa war seit Andreas Hofer immer Wien an allem schuld. Und heute ist es Brüssel.

profil: Sie beschäftigen sich mit Andreas Hofer?
Van der Bellen: Für einen Tiroler drängt sich das auf. Hofer war einerseits ein Held, andererseits ein reaktionärer, rückwärts­gewandter Volkstribun.

profil: Und die Grünen sind an der schlechten EU-Stimmung unschuldig?
Van der Bellen: Eine gesellschaftspolitisch liberale Partei, die mit Argumenten wirkt und nicht mit Ressentiments, hat maximal ein Potenzial von zehn bis 20 Prozent. So ist das in ganz Europa. Unsere Möglichkeiten zur Einflussnahme sind daher begrenzt.

profil: Das heißt, die Grünen haben ein strukturelles Limit.
Van der Bellen: So kleinwüchsig sind wir nicht. Wir liegen in den Umfragen kons­tant bei 15 Prozent, das ist ein ausgezeichneter Wert.

profil: Lassen Sie sich auf 15 Prozent als Wahlziel festnageln?
Van der Bellen: Ich werde mich natürlich nicht festnageln lassen. Wir wollen stärker werden.

profil: Vor den Wahlen 1999 sagten Sie: „Bei einem Stimmenzuwachs werden wir über eine Regierungsbeteiligung nachdenken, bei Verlusten denke ich über den Rücktritt nach.“ Wollen Sie dieses Zitat neun Jahre später wiederholen?
Van der Bellen: Man darf schlauer werden in der Politik.

profil: Der frühere Tiroler Arbeiterkammerpräsident Fritz Dinkhauser hat eine Regierung der besten Köpfe unter Ihrer Beteiligung vorgeschlagen. Haben Sie etwas mit ihm gemeinsam, außer dass Sie Tiroler sind?
Van der Bellen: Das ist an sich nicht wenig. Aber bis jetzt bin ich aus seinen Interviews nicht schlau geworden, was eigentlich sein Programm ist.

profil: Sein Programm ist der Widerstand. Es muss Sie doch erschrecken, dass er damit bei den Tiroler Landtagswahlen aus dem Stand 18 Prozent holt.
Van der Bellen: Das ist in der Tat bemerkenswert. Ich darf aber erinnern, dass in der Steiermark Gerhard Hirschmann Ähnliches versucht hat und gescheitert ist. Wir haben in ganz Europa solche Entwicklungen. Allerdings scheinen solche Politiker vorübergehende Phänomene zu sein, die nach einer Legislaturperiode wieder verschwinden.

profil: Das heißt, Sie nehmen Typen wie Dinkhauser nicht weiter ernst.
Van der Bellen: Ich nehme sie schon ernst, aber ohne eine bundesweite Struktur kann man auf Dauer nicht bestehen. Das ist ja auch das Problem des Liberalen Forums.

profil: Geben Sie den Liberalen eine Chance bei den Nationalratswahlen?
Van der Bellen: Den Grünen ist es ge­lungen, gesellschaftspolitisch liberale Wähler anzuziehen. Rein Wirtschafts­liberale sind in Österreich nach wie vor heimatlos.

profil: Hätten Sie denn einen Bauindustriellen wie Hans Peter Haselsteiner gerne in Ihrer Partei?
Van der Bellen: Als Kollege im Parlament war mir Herr Haselsteiner immer sehr sympathisch. Inhaltlich gab es rasch Grenzen der Sympathien. Straßenbau und Ökologie vertragen sich nicht so gut.

profil: Die Grünen haben derzeit keinen einzigen Abgeordneten unter 35.
Van der Bellen: Dieses Problem sehen wir auch. Aber bei den Grünen erstellen die Landesparteien und der Bundeskongress die Listen, im Gegensatz zu anderen Parteien, wo die Parteiführung zentral bestimmt. Im Übrigen haben mich nicht alle jungen Abgeordneten der anderen Parteien in den vergangenen Jahren restlos beeindruckt.

profil: Das Publikum sieht sich langsam satt an den bekannten grünen Gesichtern.
Van der Bellen: Ein Gegenbeispiel: Peter Pilz zeigt, dass man im Parlament älter werden kann, ohne alt auszuschauen.

profil: Wie schaut denn der typische grüne Wähler aus? Sie haben ihn einmal als „Individuum mit Empathie“ beschrieben.
Van der Bellen: Wenn man den Analysen trauen darf, sind unsere bisherigen Wähler eher urban, eher gebildet, eher im mittleren Einkommen.

profil: Was verstehen Sie unter „Empathie“?
Van der Bellen: Unsere Wähler haben Interesse daran, dass das soziale Netz erhalten bleibt, auch wenn sie selbst es nicht unbedingt benötigen.

profil: Manchmal hat man den Eindruck, die Grünen und ihre Wähler verteilen vom moralischen Hochstand aus Noten.
Van der Bellen: Wenn dieser Eindruck entsteht, würde ich das sehr bedauern. Politik ist keine moralische Anstalt.

profil: Gerade die Grünen moralisieren gern.
Van der Bellen: Wenn im Fall Arigona ein gut integriertes Mädchen abgeschoben werden soll, ist das dann keine moralische Frage?

profil: Man könnte den Fall Arigona auch auf eine rein verwaltungsrechtliche Frage reduzieren.
Van der Bellen: Vielleicht ist das Vorgehen rechtlich korrekt, aber nur aufgrund des skandalösen Fremdenrechts in Österreich, das auch der Verfassungsgerichtshof in seinem jüngsten Urteil kritisiert hat. Im Grunde genommen sind Zuwanderer wehr- und rechtlos. Das wollen wir ändern und im Wahlkampf thematisieren.

profil: Für Ihre Wahlplakate 2006 haben Sie seltsame Sujets gewählt: lauter traurig-grantige Menschen, vom Studenten bis zum Zuwanderer. Wird das heuer etwas fröhlicher?
Van der Bellen: Immerhin erinnern Sie sich daran. Die Plakate waren ein wenig finster, was aufgrund der Themenlage durchaus berechtigt war. Wir sind aber im Grunde eine lebensbejahende und durchaus genuss­freudige Partei.

Interview: Gernot Bauer