H. C. Strache: Wenn alle untreu werden
Bei der Fackel flammendem Schein zückten sie noch einmal die Säbel und dann ab in die Bude zum Bier. Schade, dass H. C. nicht da war. Heinz-Christian Strache hätte vorvergangenen Sonntag die Totenrede bei der umstrittenen Gedenkfeier der rechten Burschenschaften am Heldenplatz halten sollen und hatte erst ganz kurz vor Beginn der Veranstaltung abgesagt: leider, ein internationaler Termin, der keinen Aufschub dulde, eine Konferenz der europäischen Rechtsparteien in Italien. Ganz geheim!
Eine Enttäuschung für die 200 angetretenen Burschen aller Altersgruppen, die einander wie jedes Jahr am 8. Mai versicherten, dass Deutschland am Zweiten Weltkrieg nicht wirklich schuld und die Befreiung 1945 in Wahrheit eine Niederlage gewesen sei.
Die kurzfristige Absage Straches am Sonntag erschien etwas merkwürdig, zumal tags darauf durchsickerte, dass der FPÖ-Obmann schon am Mittwoch den persönlichen Polizeischutz abbestellt hatte.
Hatte Strache den Burschenschafter-Termin nur geschwänzt, weil die Fotos mit den bärbeißigen Rechtsaußen bei seinem Disco-Publikum gar nicht gut kommen?
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, Herr über die blaue Agitprop-Maschinerie, hielt sogleich stramm dagegen und erstickte Gerüchte im Keim: In Italien habe es sich um einen wichtigen Termin gehandelt, in den viel Vorbereitungszeit geflossen sei: Es ist höchst erfreulich, dass nichts davon durchgesickert ist.
Der Boulevard apportierte dankbar. Die Wiener U-Bahn-Zeitung Heute berichtete atemlos vom Aufbau einer freiheitlich-patriotischen Allianz, die beim Geheimtreffen in Italien besprochen worden sei: Schon im kommenden Jahr wolle man ein europaweites Volksbegehren zum Asylmissbrauch durch Wirtschaftsflüchtlinge starten. Laut Heute hätten die Lega Nord, die Südtiroler Freiheitlichen und andere Rechtsparteien in der EU an dem Geheimtreffen teilgenommen. Das Tagblatt Österreich wusste es wie immer genauer und schob noch den französischen Front National, den Vlaams Belang und die rechtspopulistische dänische Volkspartei als Teilnehmerorganisationen nach.
Entgegen seinen sonstigen Gepflogenheiten gab sich Strache im Gespräch mit Österreich dazu eher wortkarg: Wir haben Diskretion vereinbart. Ich sage Ihnen nur: Ich habe in Italien wichtige Persönlichkeiten getroffen, mit denen wir einige wichtige Schritte vereinbart haben, die wir bald präsentieren werden.
Die Österreich-Reporter wurden zwar etwas stutzig, als die Le-Pen-Partei Front National die Teilnahme an einer solchen Konferenz nicht bestätigen wollte, trotzdem warfen sie sich stolz in Pose: ,Österreich deckt auf: Mit wem sich Strache in Italien wirklich getroffen hat.
Das wäre nun tatsächlich interessant. Denn Strache traf weder die von Heute noch jene von Österreich angeführten Rechtspopulisten-Organisationen. profil-Recherchen in Südtirol ergaben, dass weder die Südtiroler Freiheitlichen noch der Südtiroler Zweig der Lega Nord von einem solchen Treffen wussten oder gar daran teilgenommen hatten.
Thomas Migge, profil-Mitarbeiter in Rom, schloss auch eine Anwesenheit der Gesamt-Lega-Nord aus: Italien steht vor Kommunalwahlen. Da wird jeder Schritt der Lega genau beobachtet. Tatsächlich findet sich in keiner italienischen Zeitung auch nur eine Notiz über das angeblich so hochrangig besetzte Rechten-Treffen.
Auch die FPÖ gab sich im Laufe der Woche zunehmend zugeknöpft. H. C. Strache selbst weilte in Moskau, um dort nach neuen Freunden zu suchen. Das Büro von Generalsekretär Herbert Kickl versprach profil ab Donnerstagmittag einen Rückruf des Chefs, der freilich bis Redaktionsschluss Freitagabend nicht erfolgte.
Von FPÖ-Pressesprecher Karl Heinz Grünsteidl kam auf die Anfrage von profil nur eine sehr dürre Stellungnahme: Das alles ist nach wie vor vertraulich. Und auf die Frage, ob er selbst wisse, was dort besprochen worden sei: Das kann ich Ihnen auch nicht sagen. Ich war nicht mit.
Aber wenigstens Andreas Mölzer, als FPÖ-Europaabgeordneter seit Jahren der wichtigste Verbindungsmann zu den anderen europäischen Rechtsparteien, müsste mit von der Partie gewesen sein. Ich war nicht dabei und auch nicht informiert, so Mölzer am Donnerstag gegenüber profil. Spitzer Nachsatz: Dieses Treffen muss sehr, sehr diskret gewesen sein
Mölzer, er ist auch Herausgeber der rechten Wochenschrift Zur Zeit und immer noch so etwas wie der Chefideologe der Freiheitlichen, lässt in seinem jüngsten Leitartikel auch keinen Zweifel daran, dass er Straches Fernbleiben beim Burschenschafter-Auflauf für ein schnödes taktisches Manöver hält: Straches Heldenplatz-Absage werde nur jene zeitgeistigen Wortspender und Mundwerksburschen, die sich im Vorfeld maßlos empört hatten, mit Triumph erfüllen, schreibt Mölzer. Und dem Parteichef ins Stammbuch: Die Freiheitlichen werden keinesfalls politisch akzeptiert werden, wenn sie ihren zentralen Inhalten abschwören.
Die Geschichte wiederholt sich: Nach dem Regierungseintritt der FPÖ im Februar 2000 hatte der rechte Parteiflügel gegen den von Susanne Riess-Passer eingeleiteten Zug zur politischen Mitte opponiert, was 2002 in den Putsch von Knittelfeld und 2005 in die Parteispaltung mündete. Beide Male war Strache im Bund mit den Rechten. Jetzt versucht er, sich selbst als regierungsfähig zu stilisieren, und stößt damit seinerseits auf den Widerstand des Burschenschafter-Flügels.
Der Grund für diesen der FPÖ inhärenten Konflikt ist das starke Auseinanderklaffen zwischen Funktionärsapparat und Wählerschaft. In der FPÖ sind fast die Hälfte der Funktionäre dem nationalen Flügel zuzurechnen, aber nur fünf Prozent der Wähler, schätzt der Meinungsforscher Wolfgang Bachmayer (OGM-Institut).
In Bezug auf die blaue Nationalratsfraktion stimmt Bachmayers Schätzung punktgenau: 16 der 34 FPÖ-Abgeordneten gehören einer deutschnationalen Burschenschaft an oder haben Kontakt zum Rechtsextremismus.
Aber bierdunstige Burschenbuden oder wüste Wehrsport-Nazis schrecken Straches junge Freunde aus der Disco und die von den Roten zu ihm überlaufenden Hackler aus der Vorstadt eher ab. In solcher Umgebung darf er sich nicht zu oft zeigen, will er bei den nächsten Nationalratswahlen Nummer eins werden.
Dem FPÖ-Obmann ist das spätestens bei der vergangenen Bundespräsidentenwahl klar geworden: Gegen seinen Willen hatte der rechte Parteiflügel in Kooperation mit der Kronen Zeitung die Ultranationale Barbara Rosenkranz als Spitzenkandidatin durchgesetzt, die gleich einmal laut über die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes nachdachte und sich zu keiner klaren Aussage über das Grauen in den Konzentrationslagern durchringen konnte. Obwohl die ÖVP keinen Kandidaten aufstellte, brachte es Rosenkranz nur auf magere 15 Prozent der Stimmen. Auch die FPÖ sackte im Umfeld der Rosenkranz-Auftritte in den Umfragen ab.
Mit dem Kampf gegen das Verbotsgesetz und völkischem Feuerhüpfen an hohen altgermanischen Feiertagen sind heute keine Wahlen zu gewinnen das weiß Strache und hält sich zunehmend fern, wenn es ans Deutschtümeln geht. Die Betreuung des ganz rechten Flügels übernehmen der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf, Mitglied der rechtsradikalen Burschenschaft Olympia, und der Wiener Klubchef Johann Gudenus. Gudenus schaltete vor wenigen Wochen in der Kronen Zeitung ein ganzseitiges Inserat gegen die Aufgabe des Ehrengrabs des Jagdfliegers Walter Nowotny, eines Nazis der ersten Stunde und Idols der österreichischen Rechten. Sollte die Krone keinen Rabatt gegeben haben, kostete die Anzeige rund 35.000 Euro.
Solches Denken ist Strache nicht grundsätzlich fremd: Er war ein Vertrauter des 1992 verstorbenen Neonazi-Anführers Norbert Burger, hatte selbst an Wehrsportübungen teilgenommen und gegen ein Holocaust-Mahnmal und Wehrmachtsdeserteure agitiert.
Wenn er sich heute nicht mit den Burschenschaftern auf den Heldenplatz stellt, ist das eine kühle strategische Überlegung, meint Meinungsforscher Bachmayer.
Eine, die aufzugehen scheint: Laut einer Umfrage des Standard in der Vorwoche hätten 43 Prozent der Österreicher nichts gegen eine Regierungsbeteiligung der Strache-FPÖ. Was der ÖVP zu denken geben sollte: Laut dieswöchiger profil-Umfrage liegt der FPÖ-Obmann bei der fiktiven Kanzler-Direktwahl mit 13 Prozent vor Michael Spindelegger.