Haiders neue Kleider

Das Desaster einer Regierungsbeteiligung der FPÖ war vorhersehbar. Gott sei Dank hat Wolfgang Schüssel ihr diese Chance gegeben.

Nach dem Debakel der Freiheitlichen in Niederösterreich wagt selbst der „Standard“ erstmals quer durch alle seine Kommentare die Vermutung, dass die FPÖ ihre Rolle in Österreich ausgespielt haben könnte.

Die rosa Zeitung tut sich darin bei aller Freude insofern nicht so leicht, als sie die schwarz-blaue Koalition seinerzeit am heftigsten bekämpft hat, während sie heute wohl zugestehen muss, dass eben diese Koalition der FPÖ das Rückgrat gebrochen hat: Gleich ob Jörg Haider sie neu gründet oder alt aussehen lässt, gleich ob Ursula Haubner ihm folgt oder weiterwurstelt, gleich ob die rechten Recken Heinz-Christian Strache, Andreas Mölzer oder Ewald Stadler die Partei verlassen oder übernehmen – die FPÖ als wesentliche Kraft österreichischer Politik ist kaputt.

Wolfgang Schüssel hat sie umgebracht.

Hans Rauschers steter Einwand, dass dies ja nicht Schüssels Absicht gewesen sei, als er die Koalition einging, scheint mir nicht restlos überzeugend: Es war für Kenner der FPÖ (zu denen ich Schüssel wie Rauscher zähle) absehbar, dass dieses Experiment mit einem Desaster der Freiheitlichen enden würde. Das Ende der FPÖ sollte daher Anlass sein, zumindest nachträglich einzubekennen: Was immer Schüssel subjektiv dazu bewogen hat, es war objektiv richtig, Haider und Co ins Regierungsboot zu holen. Nur so konnte man erleben, wie sie einer nach dem anderen mangels Könnens über Bord kippen.

Schüssels historisches Verdienst war es, dazu den Mut aufzubringen. Und diesen hat er nicht nur aufgebracht, weil er so maßlos ehrgeizig war, sondern auch, weil er die Kräfteverhältnisse richtig einzuschätzen wusste: Anders als Franz Vranitzky oder Viktor Klima war er nicht bereit, sich davor zu fürchten, von Haider an die Wand gespielt zu werden, sondern er war im Gegenteil überzeugt, ihm auf allen Gebieten überlegen zu sein.

Schüssel war der erste Politiker, der Haider selbstbewusst gegenübergetreten ist. Das wiederum lässt sich nicht von dem Umstand abstrahieren, dass er Grund zu diesem Selbstbewusstsein hatte: Wo Franz Vranitzky wie Viktor Klima befürchten mussten, Haider vor Publikum nicht Paroli bieten zu können, durfte Schüssel stets zu Recht überzeugt sein, diesen dank Intelligenz und Eloquenz an die Wand zu spielen – wie er das bei ihrem ersten TV-Duell dann auch getan hat.

Schüssel konnte sich leisten, Haider an die Brust zu nehmen, weil er das rundum größere Format besaß – was man weder von Vranitzky noch von Klima behaupten konnte.

Aber selbst wenn man Schüssel maßlos unterschätzte, konnte man sich vor einer blauen Regierungsbeteiligung nur fürchten, wenn man die FPÖ maßlos überschätzte. Jeder mit ihren Personalreserven einigermaßen Vertraute konnte wissen, dass sie der Übernahme von Regierungsverantwortung in keiner Weise gewachsen sein würde, weil sie mit der Abspaltung des Liberalen Forums ihre sowieso höchstens zwei, drei ministrablen Funktionäre verloren hatte und auch für alle anderen Funktionen nur ein paar Zyniker und einen Sack voll Versager bereithielt.

Schüssel wusste also nicht nur um die eigene Überlegenheit gegenüber Haider, sondern er wusste auch um die Überlegenheit des Kaders der ÖVP gegenüber dem Kader der FPÖ. Er ging daher kein politisches Risiko ein, wenn er den Wählern Gelegenheit gab, die freiheitliche Regierungsarbeit mit der Regierungsarbeit der Volkspartei zu vergleichen – der Vergleich konnte nur zugunsten der ÖVP ausfallen. (Was ich Schüssel übel nehme, ist der Umstand, dass er dieses Experiment ohne Notwendigkeit, aus Bequemlichkeit, durch eine zweite Legislaturperiode wiederholt hat. Aber das ist ein anderes Kapitel.)

Es war daher nicht „Zufall“ oder gar „Glück“, dass die ÖVP, vom ersten Tag der Zusammenarbeit an, ständig zulasten der FPÖ gewachsen ist, sondern es ergab sich zwingend aus den Voraussetzungen und war für Wolfgang Schüssel so vorhersehbar wie für mich in meinen Kommentaren jener Tage. Zumindest erschiene es mir als eine grobe Unterschätzung von Schüssels politischer Intelligenz, ihm diesbezüglich geringere Voraussicht zu unterstellen.

Das Ausmaß und das Tempo, mit dem die Freiheitlichen abgestürzt sind, waren zugegebenermaßen verblüffend. Sie stellen der politischen Reife der Österreicher ein unerwartet gutes Zeugnis aus: Sie haben (nicht zuletzt den Zweiflern in der EU) bewiesen, dass sie zwar vielleicht für rechtsextreme Parolen empfänglich, nicht aber für deren Umsetzung in reale Politik zu haben sind; dass sie in der Lage sind, politische Scharlatane letztlich doch als solche zu erkennen; und dass ihnen „Fremdenfeindlichkeit“ als Programm nicht genügt. Diese Entwicklung halte ich für einen so großen Erfolg, dass sie eigentlich den Höhepunkt von Helmut Gansterers „Good News“-Kolumne bilden müsste.

Caspar Einem stellt in einem „Standard“-Kommentar die Frage, wozu die FPÖ jetzt noch gut sei, nachdem sie seine Hoffnung, den „kleinen Mann“ ein wenig gegen die ÖVP in Schutz zu nehmen, so bitter enttäuscht habe. Ich glaube, dass sie nie zu irgendetwas gut war. Sie war nie auf der Seite des kleinen Mannes, sie war nie eine liberale Partei, sie war auch keine nützliche und konstruktive, sondern eine destruktive, positive Veränderungen im Land erschwerende Opposition. (Etwa so nützlich wie die „Kronen Zeitung“, um einen Vergleich aus meiner Branche zu gebrauchen.)

Ihr Glück war, dass sie sich ein Jahrzehnt lang nie in praktischer Arbeit bewähren musste. Seit sie das muss, ist klar, was sie ist: ein unfähiger Haufen. So einfach ist das in Wahrheit.