An der Adresse Reutlingerstraße Nummer 14 in Tübingen steht ein schmuckes Backsteinhaus. Im Dachgeschoß werden liebevoll ausgestattete Ferienapartments vermietet, im Hinterhof Kleider, Taschen und Gartenaccessoires feilgeboten. Der Eingang der Immobilie wirkt zweckmäßig, aber keineswegs repräsentativ. Mehr praktisch als protzig ist auch der Hinweis, der mittels Tesa-Streifen an einem der Postkästen angebracht wurde: ein Streifen Papier mit dem Aufdruck Support and Solutions.
Vielleicht kann Hans-Peter Martin ja den Staatsanwälten erklären, was es mit diesem Briefkasten auf sich hat. Ein Unternehmen namens Support and Solutions an dieser Adresse gibt es nicht. Dennoch sollen laut dem Rechenschaftsbericht des Europaparlamentariers 832.800 Euro an dieses Unternehmen geflossen sein, ausgewiesen als Sachaufwand für Öffentlichkeitsarbeit. Das ist mehr als ein Drittel der Wahlkampfkostenrückerstattung an die Liste Martin, die immerhin 2,3 Millionen betragen hatte. Die Unterlagen liegen der Justiz vor.
Wie profil vor zwei Wochen berichtete, erstattete der Europaparlamentarier Martin Ehrenhauser gegen Hans-Peter Martin Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien. Die Vorwürfe wiegen schwer: Martin steht im Verdacht, gut die Hälfte der staatlichen Wahlwerbungsunterstützung für den EU-Wahlkampf 2009 zu seinen Gunsten verwendet zu haben. Er soll private Ausgaben als Parteiaufwendungen abgerechnet, Miete an sich selbst überwiesen und unerklärlich hohe Honorare an befreundete Unternehmer gezahlt haben.
Einer davon ist der Bewohner jenes Backsteinhauses in der Tübinger Reutlingerstraße 14. Dort logiert das Ehepaar Deutschmann. Gattin Vera wirbt via Internet um Feriengäste und Kunden, Gatte Hartmut ist Psychologe sowie Geschäftsführer und Teilhaber der MTO-Testsysteme GmbH in Tübingen. MTO offeriert unter anderem Mitarbeiterbefragungen, Personalsuche und Coachings für Unternehmen. Das Institut dürfte gut im Geschäft stehen: Zu seinen Kunden zählen etwa die Allianz AG, Audi, BMW, Daimler, die Bertelsmann-Stiftung, die Deutsche Bank, die Schweizer Post und diverse Regierungspräsidien.
Daneben unterhält Deutschmann noch jene Support and Solutions, die an seiner Wohnadresse residiert. Doch was ist Support and Solutions eigentlich? Deutschmann definiert es so: Support and Solutions ist eine Dienstleistungsfirma. Sie arbeitet mit verschiedenen Consultern und Firmen zusammen, tritt selbst aber nicht an die Öffentlichkeit.
Nur: Support and Solutions ist in keiner Datenbank registriert; sie findet sich auch nicht im Telefonverzeichnis; das Internet spuckt keinen Treffer aus, der auf irgendeinen Zusammenhang zwischen Deutschmann und einem Unternehmen mit dieser Bezeichnung schließen lässt. Und Deutschmann selbst führt sein Dienstleistungsunternehmen in seinem Profil auf der Unternehmerplattform XING auch mit keinem Wort an. Und doch fanden Hans-Peter Martin und Support and Solutions zusammen.
Tatsache ist, dass Martin und Deutschmann einander bereits im Frühjahr 2009 gut gekannt haben müssen. Man verkehrte per Du. Hallo Hans-Peter, schrieb Hartmut D. am 7. Mai 2009 an HPM., Bin am Wochenende in Tübingen. Wo steckst Du?
Martin steckte an diesem Donnerstag in Österreich. Für 9. Mai war der Wahlkampfauftakt der Liste Martin zur Europawahl auf dem Wiener Naschmarkt geplant, die Vorbereitungsarbeiten liefen auf Hochtouren. Doch die beiden Herren unterhielten offenbar auch geschäftliche Kontakte. Wie konkret diese waren, wird die Staatsanwaltschaft zu klären haben. Laut der von Martins ehemaligem Mitstreiter Martin Ehrenhauser eingebrachten Sachverhaltsdarstellung besteht der Verdacht der vermutlichen Täuschung der Wirtschaftsprüfung durch Vorlage von Scheinbelegen. Deutschmann habe dabei eine nicht unwesentliche Rolle gespielt.
Am 12. September 2010 schickte Martins Ehefrau dem Gatten eine Excel-Datei: ein Leistungsverzeichnis für Liste Martin für den Zeitraum von September 2007 bis Dezember 2009. Erstellt wurde diese offenbar nicht von Deutschmann, sie weist als Urheber vielmehr Martins Frau aus (weder Deutschmann noch Martin wollten sich dazu äußern). Darin werden Einzelpositionen für angeblich zwischen 2007 und 2009 erbrachte Leistungen aufgelistet, die beliebiger kaum sein könnten: Ideenentwicklung politisches Grundkonzept, Kommunikationsstrategie, kontinuierliche Supervision, kontinuierliche Stärken- und Schwächenanalyse der Liste Martin, Konzeption Design des Außenauftritts der Liste Martin, Stilberatung und Farbkonstellation, strategische Wahlkampfvorbereitung und Allgemeiner Support im Wahlkampf.
Martin, so scheint es, hatte im Wahlkampf 2009 nichts dem Zufall überlassen: Jede Aussage, jedes Sakko, jede Strategie war mit einem Coach besprochen worden. Sogar seine Kolumne in der Kronen Zeitung, so ist dieser Aufstellung zu entnehmen, ließ sich der ehemalige Journalist und Buchautor gegen eine Pauschale regelmäßig vor- und nachbereiten.
Das kostete Zeit und sehr viel Geld: Die Beratung summierte sich auf 694.000 Euro. Zuzüglich 20 Prozent Umsatzsteuer ergab dies einen Betrag von 832.800 Euro.
Wer diese Leistungen erbrachte und dafür durchschnittlich fast 30.000 Euro im Monat kassierte, ist aus der Excel-Datei nicht ersichtlich. Aber es erschließt sich aus einer anderen Quelle: In dem von Martin für die Liste Martin erstellten Rechenschaftsbericht findet sich unter dem Titel Sachaufwand für Öffentlichkeitsarbeit aus 2009 eine Zahlung von 257.040 Euro an die Support and Solutions; im Jahr darauf steht eine Ausgabe über 575.760 Euro, die ebenfalls an diesen Empfänger ging.
Macht in Summe voilà: 832.800 Euro.
Zusammenfassend lässt sich also festhalten: Martin soll laut einer Aufstellung, deren Verfasser mutmaßlich seine Frau ist, 832.800 Euro für ein PR-Push-up verprasst haben. 832.800 Euro sollen später laut dem von ihm verfassten Rechenschaftsbericht an ein Dienstleistungsunternehmen geflossen sein, das für Außenstehende unauffindbar ist, hinter dem aber jedenfalls der mit Martin befreundete Manager Deutschmann steht. Reiner Zufall?
Nun ist Österreich ja mittlerweile einiges gewöhnt. In den vergangenen Jahren durfte man erfahren: Persönlichkeitskonzepte von Peter Hochegger kosten mitunter 365.000 Euro; von Gernot Rumpold organisierte Pressekonferenzen schlagen eben mit 96.000 Euro zu Buche; für ein achtseitiges Gutachten des Kärntner Steuerberaters Dietmar Birnbacher müssen wenigstens sechs Millionen Euro auf den Tisch gelegt werden; und für eine Gesetzesänderung rührte der ehemalige EU-Abgeordnete Ernst Strasser auch erst den Finger, nachdem ihm 100.000 Euro versprochen worden waren.
Und jetzt: 832.800 Euro laut Rechenschaftsbericht an einen Tübinger Psychologen? Damit dieser eine Ein-Mann-Show orchestriert? Das irritierte offenbar sogar den zuständigen Wirtschaftsprüfer. Betreffend des übergebenen Leistungsverzeichnisses seitens Support & Solutions (als größte einzelne Ausgabenposition) ersuchen wir um ergänzende Übermittlung/Vorlage
von seitens Support & Solutions erstellter Berichte, Konzepte und Auswertungen, hakte die Kanzlei Holzer&Partner nach Übermittlung des Rechenschaftsberichts am 15. September 2010 nach.
Jetzt kam Bewegung in den Mailverkehr. Zwei Tage später, am 17. September, mailte Deutschmann ein Schreiben an Martin, Betreff: Rechnung vom 17. Dezember 2009. Dieses war ein halbes Jahr rückdatiert (auf 3. März) und hochoffiziell verfasst. Sehr geehrter Herr Martin, schrieb Duzfreund Deutschmann, da wir
vereinbart haben, die branchenüblichen Honorarsätze nur unter entsprechenden Bedingungen in Rechnung zu stellen, bin ich bereit, Ihnen die Restzahlung bis Jahresende 2010 zu stunden.
Mit den besten Wünschen für Ihre Gesundheit, Hartmut Deutschmann.
Und noch am selben Tag flutete Deutschmann Martins Festplatte mit PDF-Files, die Titel wie Trainerleitfaden, Körpersprache, Feedback-Regeln oder Gliederung einer Präsentation bzw. Rede trugen. Das muss für einen geschulten Rhetoriker wie HPM durchaus Unterhaltungswert gehabt haben. Eine Kostprobe: Für eine gelungene Präsentation braucht man nicht nur Fakten, sondern auch Sympathie Der erste Eindruck entscheidet, der letzte Eindruck bleibt. Zuhörer sind keine leeren Gefäße. Knüpfen Sie an vorhandene Erfahrungen an.
Welchen Zweck diese Unterlagen hatten, und, vor allem, warum sie nach angeblich jahrelanger Zusammenarbeit erst jetzt übermittelt wurden, darüber wollten sich die Herren gegenüber profil nicht äußern. Deutschmann: Wir geben über Kundenbeziehungen keine Auskünfte.
Deutschmann hatte offenbar großzügig aus dem Archiv der MTO-Testsysteme GmbH geschöpft: Die Ordner führen MTO-Deckblätter, und sie wurden auch von Deutschmanns Mailadresse bei der MTO versandt.
Auf Martin persönlich zugeschnitten ist keines der Papiere. Und von Support and Solutions ist ebenfalls nichts zu lesen.
Ließ sich Martin auf diesem Weg Belege zukommen, um der Aufforderung der Prüfer nachkommen zu können? Sicher ist: Martins Rechenschaftsbericht wurde jedenfalls testiert.
Nun war Martin Ehrenhauser ab Mai 2007 Büroleiter von Hans-Peter Martin und 2009 operativer Leiter des EU-Wahlkampfs. Er sagt: Ich erstellte Analysen, organisierte gemeinsam mit meinem Mitarbeiter Florian Schweitzer die nationale Plakatkampagne, die Fototermine, Inserate, Wahlkampfveranstaltungen und koordinierte die Mitarbeiter. Während des Intensivwahlkampfs war ich teilweise 24 Stunden täglich mit Hans-Peter Martin im Einsatz. Dass Herr Deutschmann in dieser Zeit einen Beitrag für unsere politische Tätigkeit geleistet hat, ist mir nicht bekannt.
Die Betroffenen geben sich mittlerweile zugeknöpft. Hartmut Deutschmann erklärt: Hans-Peter Martin haben wir über Jahre hinweg unter anderem mit Projektbegleitung, strategischer Planung und Beratung, Supervision und Coaching unterstützt. Da inzwischen ein Verfahren bei der Staatsanwaltschaft anhängig ist, kann ich Ihnen keine weiteren Auskünfte geben.
Hans-Peter Martin schlägt in dieselbe Kerbe: Nun ist es Angelegenheit der unabhängigen Gerichte, die Angelegenheit zu prüfen. Bis dahin bitte ich um Verständnis, dass ich mich öffentlich nicht mehr zu den haltlosen Vorwürfen äußern werde. Zu Support and Solutions hält er fest: Das Dienstleistungsunternehmen erbrachte mit seinem Netzwerk für die Liste Martin über die Jahre hinweg intensive Beratungsleistungen. Sie umfassen unter anderem strategische Planung und Beratung, die Mitarbeit an einer internationalen Kandidatur freier Bürgergruppen bei den Europawahlen 2009, Supervision und Coaching. Dank dieses Netzwerks habe sich die Liste Martin auf das Know-how verschiedener professioneller Dienstleister stützen können. Nach eigenen Angaben will Hans-Peter Martin der Support and Solutions nur 694.000 Euro gezahlt haben. Eine umfassende Leistungsvereinbarung liege den amtlichen Prüfern vor.
Und im Übrigen habe Support and Solutions für die Liste Martin jene Rolle gespielt, die der US-Wahlkampfguru Stanley Greenberg für die Wahlkämpfe der Wiener SPÖ erbringe.
Wenn nun der Tübinger Psychologe der wahlstrategische Dreh- und Angelpunkt war, warum hatte er dann nicht einmal die wesentlichsten Daten im Kopf? Wie schrieb Deutschmann Martin nochmals am 7. Mai 2009, zwei Tage vor dem Wahlkampfauftakt: Bin am Wochenende in Tübingen. Wo steckst Du?
Stanley Greenberg wäre das nicht passiert.