Im Weihnachtsgeschäft sind Evergreens und Best-of-Alben immer ein heißer Tipp. Vielleicht beschloss Außenministerin Ursula Plassnik aus diesem Grund am vergangenen Mittwoch, ihre Amtskollegen im Ministerrat mit einem ihrer besten Vorträge aus früheren Jahren zu überraschen. Titel des Oldies: Ein Jahr Tsunami Bilanz und Ausblick der österreichischen Bundesregierung. Entstehungsdatum: 19. Dezember 2005. Textproben: 34 Millionen Euro (wurden) von der österreichischen Bundesregierung in Aussicht gestellt; oder etwa die Ankündigung, die Nachhaltigkeit der nun folgenden zweiten Phase der österreichischen Wiederaufbauhilfe sicherzustellen.
Damals, im Advent 2005, durfte man an die Versprechen glauben. Heute, zwei Jahre später, steht fest, dass das Weihnachtsmärchen leider nie wahr geworden ist. Wie profil aufgedeckt hat, wurden anstatt der eindrucksvollen 34 Millionen Euro laut einem internen Revisionsbericht mickrige 8,9 Millionen ausgegeben (profil 51/ 07). Und das fast zur Gänze bereits im Jahr 2005. Die von Plassnik ausgerufene zweite Phase der österreichischen Wiederaufbauhilfe fand also nie statt. Insofern ist die alte Tsunami-Bilanz von vor zwei Jahren gar nicht mal so unaktuell.
Personalkosten. Mit Wiederaufbauhilfe haben die vom Bund finanzierten Projekte allerdings nur zum Teil zu tun. Eingerechnet in die Hilfsleistungen der Republik wurden nämlich laut einer parlamentarischen Anfragebeantwortung von Ministerin Plassnik aus dem September 2006 auch die Betreuung der vom Tsunami betroffenen österreichischen Touristen und die Durchführung von 31 Ambulanz- und Rückholflügen für die österreichischen Überlebenden. Zudem reisten Kriminalbeamte in das Katastrophengebiet, um nach vermissten Österreichern zu suchen. Allesamt notwendige Maßnahmen, aber wohl kaum als Soforthilfe und Wiederaufbau für die ansässige Bevölkerung zu klassifizieren.
Aus Beantwortungen auf Anfragen der Abgeordneten Petra Bayr (SPÖ) geht hervor:
• Das Innenministerium meldete einen Betrag von 2,8 Millionen Euro an Tsunami-Hilfe, davon entfielen aber 1,8 Millionen Euro auf den Personaleinsatz.
• Das Verteidigungsministerium, das Soldaten mit zwei Wasseraufbereitungsanlagen nach Sri Lanka entsandte, ließ sich nach eigenen Angaben stolze 2,3 Millionen Euro ausschließlich für Aufwendungen im Bereich der Auslandszulagen, Transportkosten sowie Kosten für Sanitätsmaterial und Bekleidung rückerstatten. Dazu kamen weitere 300.000 Euro Personalkosten.
• Das Infrastrukturministerium listete als Tsunami-Hilfe Ausgaben der ÖBB auf: Darunter 315.000 Euro für Personaleinsatz, 70.000 Euro an Reise und Aufenthaltskosten sowie 400.000 Euro Transportkosten.
Rechnet man Auslandszulagen, Personal-, Reise- und Transportkosten zusammen, kommt man auf eine Summe zwischen vier und fünf Millionen Euro also etwa die Hälfte der gesamten Tsunami-Hilfe. Die grüne Abgeordnete Ulrike Lunacek richtete vergangenen Freitag aufgrund der profil-Berichte über die Tsunami-Hilfe Anfragen an das Bundeskanzleramt und drei Ministerien, um Informationen über die versprochenen, aber nie ausbezahlten 25 Millionen zu bekommen.
Auf eine Abschlussbilanz des Außenministeriums wartet die Öffentlichkeit übrigens vergeblich. Dergleichen ist nicht geplant. Allenfalls könnte Ministerin Plassnik noch einmal den Bericht aus 2005 vortragen. Den Evergreen, wegen des großen Erfolgs.
Von Martin Staudinger und Robert Treichler