Hofburg: Die Kreise des Präsidenten. Die Ratgeber, seine Familie und ihr Einfluss

Heinz Fischer steht plötzlich mitten im politischen Getümmel und vor den schwierigsten Wochen seiner Karriere. Von wem sich der Bundespräsident in diesen Tagen beraten lässt.

Der Herr Bundespräsident telefoniert. Die Standardantwort auf die Frage nach den gegenwärtigen Aktivitäten des Staatsoberhaupts geht seinem Sprecher Bruno Aigner schon sehr flüssig von den Lippen. Und, nein, der Herr Bundespräsident wolle derzeit nicht zu den Details seiner Absichten Stellung nehmen. Mehr als ein Dutzend Zeitungen hängen derzeit in der Interview-Warteschleife, der Hörfunk will O-Töne, das Fernsehen Bilder.

Die stille Pracht der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg lässt fast vergessen, dass hier in den kommenden Tagen Entscheidungen fallen, die das politische Geschick des Landes maßgeblich prägen werden. Neuwahlen, Minderheitsregierung oder eine Dreierkoalition? Eine Nachdenkpause? Runde Tische? Oder wird es vielleicht doch noch eine große Koalition?

Heinz Fischer steht vor den schwierigsten Wochen seiner Karriere. Vor wenigen Tagen wurde er 68, mit Politik beschäftigt er sich seit mehr als einem halben Jahrhundert. Als Fischer 1971 in den Nationalrat einzog, gingen Josef Pröll und Karl-Heinz Grasser noch nicht einmal in den Kindergarten. Zwanzig Jahre hindurch saß er bei allen Regierungsbildungen im Verhandlungsteam seiner Partei.

Diese Erfahrung wird der Bundespräsident bitter nötig haben. Erstmals seit seiner Wahl steht er im Auge eines politischen Taifuns und bekommt dabei selbst den einen oder anderen Windstoß ab.

Vor allem Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) reibt sich derzeit am Staatsoberhaupt. Am Allerheiligentag warf er dem Präsidenten vor, sich nicht für den Eurofighter starkzumachen, Dienstag vergangener Woche deutete er düster an, er habe von „vielen strategischen Überlegungen“ gehört, die Fischer und Gusenbauer seit der Wahl angestellt hätten. ÖAAB-Obmann Werner Amon war da am Freitag schon direkter: Der Präsident baue „Zeitdruck“ auf, „das klingt für mich nach Parteilichkeit“. In der ÖVP will man für den Fall, dass Fischer die SPÖ mit der Bildung einer Minderheitsregierung beauftragt, einen Regierungsbildungsauftrag für Wolfgang Schüssel einfordern. Die FPÖ könnte sich dieser Forderung anschließen, verlautete am Freitag aus Kreisen der Blauen – nicht weil die Freiheitlichen wirklich mit Schüssel koalieren wollen, sondern weil sie Gefallen an der neuen Wichtigkeit gefunden haben.

Die Österreicher sind mit Heinz Fischers Handling der Lage bisher recht einverstanden. Laut einer vergangene Woche im Auftrag von profil durchgeführten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts OGM meinen 61 Prozent, sie seien mit dem Agieren Fischers zufrieden.

Gratwanderung. Freilich reißt immer mehr Wählern inzwischen der Geduldsfaden: Laut einer „News“-Umfrage fordern 53 Prozent vom Bundespräsidenten, er möge die derzeitige Regierung entlassen, sollte die ÖVP weiterhin Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ ablehnen. Und auch in der Präsidentschaftskanzlei treffen immer mehr Mails ein, in denen Fischer zu mehr Härte aufgefordert wird.

Eine schwierige Gratwanderung: Heinz Fischer muss Herr der Geschehnisse bleiben, ohne seine verfassungsmäßigen Grenzen und realpolitischen Möglichkeiten aus den Augen zu verlieren.

Auswärtige Termine absolviert der Präsident derzeit nur in Maßen, den Großteil des Tages verbringt er in seinem Büro, dem früheren Arbeitszimmer des Neuerers Joseph II. „Jede längere Autofahrt wird für Telefonkontakte genutzt“, erzählt Präsidentensprecher Bruno Aigner. Ende dieser Woche geht es dennoch für zwei Tage zum Großherzog von Luxemburg.

Die Anrufe des Bundespräsidenten gelten in ihrer Mehrzahl einem genau definierten Personenkreis – meist Menschen, mit denen er seit vielen Jahrzehnten enge Kontakte pflegt – „political animals“ wie er selbst. „Heinz Fischer ist jemand, der ein Vertrauensverhältnis ganz langsam aufbaut“, meint Volksanwalt Peter Kostelka, einer von jenen, die dieser Tage einen Anruf aus der Präsidentschaftskanzlei bekommen haben.

Ratschläge. Kostelka ist ein Paradebeispiel für Fischers Kriterien bei der Auswahl der Gesprächspartner: Die beiden kennen einander seit gemeinsamen Jugendorganisationstagen in den frühen sechziger Jahren. Anfang der siebziger Jahre entwarf der frischgebackene Parlamentslegist Kostelka mit dem jungen Abgeordneten Heinz Fischer das Universitätsorganisationsgesetz und die ORF-Reform. Acht Jahre lang diente er dem Klubobmann Fischer als engster Mitarbeiter in Verfassungsfragen. Nach der Wahl von 2002, als Fischer ein Ausscheiden aus der Politik erwog, riet ihm der nunmehrige Volksanwalt Peter Kostelka, sich doch vorerst mit dem Amt des Zweiten Nationalratspräsidenten zu begnügen. Alles Weitere werde sich ergeben.

Der Kreis der Kontaktpersonen des Bundespräsidenten ist überschaubar, wenn es den Kontakt aber erst einmal gibt, dann hält er lange. Mit dem späteren Bürgermeister Leopold Gratz war Fischer bis zu dessen Tod im vergangenen Sommer eng befreundet. Der um fünf Jahre ältere Karl Blecha war 1953 Fischers erster politischer Kumpel bei den roten Mittelschülern, die Achse ist bis heute stabil. „Eine so ausgeprägte Loyalität wie der Heinzi hat in der Politik nicht so schnell jemand“, weiß der SP-Pensionisten-Chef diese Beständigkeit zu schätzen.

Fischers Pressesprecher Bruno Aigner heuerte 1975 bei ihm an. Und der Chef stand auch zu seinem Mitarbeiter, als dieser in der SPÖ als „linker Querdenker“ abgetan wurde. Alfred Reiter, den späteren Kabinettschef Bruno Kreiskys und nachfolgend langjährigen Investkredit-Generaldirektor, kennt er seit den sechziger Jahren. Jetzt unterstützte Reiter den zum Präsidenten aufgestiegenen Freund beim Verfassen seiner im Frühherbst erschienenen politischen Biografie mit dem Titel „Überzeugungen“.

Ein tragfähiges Verhältnis unterhält Fischer nicht nur mit Parteifreunden. So gingen die jungen Ehepaare Fischer und Schüssel Ende der sechziger Jahre öfter miteinander essen und ins Kino. Tagsüber arbeiteten die Herren als Sekretäre in ihren jeweiligen Parlamentsklubs. Bei Schüssels kühner Volte während der Regierungsverhandlungen 1999/2000 versagte Fischers Analysefähigkeit trotz der langen Bekanntschaft: Bis zuletzt hielt er Freund Wolfgangs Flirt mit der FPÖ bloß für eine Finte.

Das Klima zwischen dem Bundespräsidenten und dem Kanzler ist dennoch intakt. Wolfgang Schüssel hatte seinerseits jeden persönlichen Angriff auf Fischer im Präsidentschaftswahlkampf vermieden.

Role Models. Den früheren ÖVP-Nationalratspräsidenten Heinrich Neisser, wie Fischer ein glühender Verfassungsrechtler, verleitet der Präsident gerne zu Fachsimpelei. Den bürgerlichen Ex-Verfassungsgerichtshofpräsidenten Ludwig Adamovich holte er gleich nach der Wahl in die Hofburg und ließ ihm im Obergeschoss der Kanzlei ein Büro einrichten.

Dem oft als spröde empfundenen Juristen Fischer kommt zupass, dass er politische Vorbilder praktisch sein ganzes Leben aus nächster Nähe beobachten und studieren konnte. Schon Fischers Vater Rudolf, von 1954 bis 1956 Staatsekretär im Handelsministerium, war Politiker gewesen. Ernährungsminister Otto Sagmeister war mit der Schwester seines Vaters verheiratet. Die Sommerferien verbrachten die Fischer-Kinder (der Bundespräsident hat eine Schwester) oft in Sagmeisters Jagdhaus im oberösterreichischen Molln, wo Fischer im Alter von zehn Jahren Bundeskanzler Leopold Figl kennen lernte. Fischer war 17, als ihn sein Vater dem damaligen Bundespräsidenten Theodor Körner vorstellte. Dessen Nachfolger Adolf Schärf besuchte Fischer, damals schon Parlamentsmitarbeiter, mehrere Male in der Hofburg.

Juristerei. Fischers erster und nach Ansicht von Freund Karl Blecha wichtigster politischer Adoptivvater wurde aber Christian Broda, der umstürzlerische Justizminister. Blecha: „Er hat den Heinz oft sieben-, achtmal am Tag angerufen.“

Der intellektuelle Broda schätzte Fischers Hang zu juristischer Tüftelei. Taufpate Christian Brodas war der von Fischer tief verehrte Professor Hans Kelsen (1881–1973), Schöpfer der Bundesverfassung von 1920. Als der vor den Nazis in die USA geflohene Kelsen 1964, schon hochbetagt, Wien besuchte, arrangierte Broda ein Treffen, an dem auch Fischer teilnehmen durfte. Das Foto von diesem Ereignis wird vom Bundespräsidenten hoch in Ehren gehalten (siehe Seite 20).

Die fast schon sein ganzes Leben währende Verweildauer Fischers in den hohen Etagen der Politik sorgt für manch skurrilen Spin-off. So wurde Fischer, als er vor mehr als 20 Jahren als Wissenschaftsminister China besuchte, auf einen etwa 40-jährigen „Jungpolitiker“ aufmerksam gemacht, der hohes Interesse an europäischer Politik habe. Kurz darauf bereiste dieser tatsächlich Europa, Heinz Fischer bewirtete ihn in Wien. Als Bundeskanzler Wolfgang Schüssel im Vorjahr in Peking Premierminister Wen Jiabao besuchte und ihn zu einer Gegenvisite einlud, antwortete der chinesische Regierungschef, Wien möge er sehr, seit er damals mit Heinz Fischer beim Heurigen war.

Heinz Fischers Erfahrungsschatz bewirkte, dass bisher stets er es war, zu dem in kniffligen Staatsrechtsfragen um Rat gepilgert wurde. So lässt sich der Präsident auch nur bedingt beraten. Langzeitmitarbeiter Bruno Aigner: „Es ist eher so, dass er schon vor dem Gespräch verschiedene Alternativen entwirft und diese dann in der Diskussion abprüft.“ In der Regel finden solche Debatten in Fischers Büro statt. Die übliche Teilnehmerrunde: der Diplomat und Kabinettsdirektor René Pollitzer, Bürochefin Susanne Gaugl, Sprecher Bruno Aigner und Pressebetreuerin Astrid Salmhofer. An den Reden des Präsidenten, deren Kerninhalte er selbst vorgibt, feilt Meinhard Rauchensteiner. Mit dem hochgebildeten Sohn des Historikers Manfried Rauchensteiner unterhält sich der Bundespräsident mitunter auf Altgriechisch.

Die Fernsehansprache zum Nationalfeiertag, mit der sich der Bundespräsident der Kritik aussetzte, weil er darin eine große Koalition als seine eindeutige Präferenz kundgetan hatte, schrieb Fischer eigenhändig. In den vergangenen Tagen konsultierte er jedoch weitaus öfter als in Standardsituationen Personen seines Vertrauens. Vor zwei Wochen etwa lud er alte Freunde zu einem Mittagessen in die Hofburg, um einmal mit Muße die gegenwärtige Lage zu erörtern. Bei Tisch: Exaußenminister Peter Jankowitsch, Bawag-Generaldirektor Ewald Nowotny, Volksanwalt Peter Kostelka, Biografiemitautor Alfred Reiter, Langzeitfreund Karl Blecha sowie die ehemalige Leiterin des Bruno-Kreisky-Forums, Margit Schmidt.

Kontakte. Vergangene Woche intensivierte Fischer seine Informationsrunden. Typisch etwa der Mittwoch: Frühstück mit Exbundeskanzler Franz Vranitzky im Café Imperial; ein Mittagessen mit den österreichischen Bischöfen in der Präsidentschaftskanzlei, bei dem die Causa prima natürlich ebenfalls zur Sprache kam. Am späten Nachmittag bat der Bundespräsident dann Raiffeisen-Generalanwalt Christian Konrad zu einem längeren Vieraugengespräch in der Präsidentschaftskanzlei. Konrad hatte tags zuvor die Landeshauptmänner von Wien und Niederösterreich, Michael Häupl und Erwin Pröll, zu einer koalitionären Rettungsrunde in den Wiener Uniqa-Tower geladen.

Eine besondere Beraterrolle nimmt Heinz Fischers Frau Margit ein. So wie ihr Mann war auch Margit Fischer von Kindheit an mit Politik konfrontiert – wenn auch auf andere Art. Margit Fischer wurde in Schweden geboren, wohin die Familie auf der Flucht vor den Nazis emigriert war. Ihr Vater, der spätere Generaldirektor der Wiener Städtischen Versicherung, Otto Binder, war eng mit einem fast gleichaltrigen Emigranten aus Wien namens Bruno Kreisky befreundet. Unlängst habe er Briefe gefunden, die er mit seiner Frau im Jahr 1967, kurz vor der Hochzeit, gewechselt hatte, schreibt Fischer in seiner Biografie: „Damals hat sie in Schweden gearbeitet. Ich war erstaunt, wie politisch unsere Korrespondenz in dieser Zeit eigentlich war.“

Ein politischer Freund und Anstoßgeber in Normalzeiten ist für Heinz Fischer auch der Schriftsteller Peter Turrini, der, wie Fischer schreibt, „auch mitten in der Nacht angerufen hat, wenn ihm etwas nicht gepasst hat“.

Bei manchen seiner Freunde aus der Kunst lässt der Bundespräsident das Thema Politik konsequent aus – etwa beim Starpianisten Rudolf Buchbinder, mit dem er lieber über dessen Job, die Musik, spricht. Manchmal bleibt er auch bei Personen politikabstinent, bei denen man das nicht erwarten würde, berichtet etwa Hugo Portisch: „Wir kennen uns seit ewig und drei Tagen und sprechen immer nur über Privates.“

Fischer werde die Regierungsbildung schon über die Runden bringen, meint man im Kreis der Vertrauten. Einer hat einen eher volkstümlichen Rat parat: „Nur nichts aufs Auge drücken lassen.“

Von Herbert Lackner