Hofburgwahl: Der unmögliche Job

Das Amt des Bundespräsidenten ist die wohl verstaubteste Institution der Republik – daran wird keiner der beiden Kandidaten etwas ändern können. Und das sei gut so, meinen fast alle Verfassungsexperten.

An manchen Wochentagen ist nur der Pendelschlag der großen Standuhren zu hören. Ganz still liegt dann die Zimmerflucht mit den offenen Flügeltüren. Fahl fällt Licht aus dem Burghof durch die hohen Fenster in den Leopoldinischen Trakt der alten Kaiserresidenz. Manchmal öffnet sich eine der Türen zu den dem Heldenplatz zugewandten Büros. Ein Mitarbeiter des Bundespräsidenten huscht durch einen der Säle und verschwindet hinter einer anderen Tür. Dann sind wieder nur die Pendeluhren zu hören.

„Jetzt also fängt das neue Leben für mich an“, schrieb Adolf Schärf hier im Winter 1957, wenige Monate nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten: „Mit beschränkten Aufgaben, mehr Muße zu allem Schönen, aber mit Einsamkeit, mit Einsamkeit.“

Zumindest einer der beiden Kandidaten, Heinz Fischer, kennt diese Aufzeichnungen des früheren SPÖ-Vorsitzenden und Präsidenten der Jahre 1957 bis 1965.

Er denke auch im Wahlkampftrubel mitunter an diese Zeilen Schärfs, gab Fischer kürzlich bei einem Abendessen mit Chefredakteuren zu: Das Amt habe die Tendenz, seinen Träger zu isolieren.

Der Befund ist ohne Zweifel richtig. Nur wenige der neun Amtsträger seit 1920 kamen mit den Widersprüchen des republikanischen Topjobs zurecht, einige verzweifelten daran.

Ganz oben hin setzte die damals neue Verfassung den Bundespräsidenten, verantwortlich nur der Bundesversammlung, dem Plenum aus National- und Bundesrat. Niemand kann ihm eine Weisung erteilen. Die Regierung bestellt er und nicht, wie etwa in Deutschland, das Parlament. Wie einst der Kaiser begnadigt er im Advent reuige Missetäter.

Geburtsfehler. Vieles davon ist nur Schein. Das Fehlen jeglicher realer Macht bei der Bestellung der Regierung zeigte sich überdeutlich im Februar 2000. Dass er wenigstens Politik-Buffos wie dem Wiener FPÖ-Obmann Hilmar Kabas ein Regierungsamt verwehrte, war angesichts der Ohnmachts-Geschichte der österreichischen Bundespräsidenten ein Bravourstück.

Der Bundespräsident, ein schöner Papiertiger: Er bestellt die höchsten Richter und Beamten – aber nur auf Vorschlag von Parlament und Regierung. Er hat den Oberbefehl über das Bundesheer, aber seine tatsächliche Befehlsgewalt ist geringer als die eines Korporals. Ihm obliegt die Vertretung der Republik nach außen, zu den wichtigsten Terminen, den EU-Gipfeln, fährt aber der Kanzler. Und bei der Häftlingsamnestie hat sich der Präsident an eine Liste des Justizministers zu halten.

„Man kann schon ankündigen, ein aktiver Bundespräsident sein zu wollen“, meint der Wiener Verfassungsrechtler Heinz Maier, „aber das Amt gibt das nicht her. Der jetzige Bundespräsident hat das erst sehr spät gemerkt und sich dann auf Pomp und Brimborium zurückgezogen.“

Maiers strenges Urteil lässt einen Milderungsgrund unberücksichtigt: Das Amt trägt so viele Geburtsfehler, dass tatsächlich nur schwer damit zurechtzukommen ist.

Die Sozialdemokraten wollten nach 1918 überhaupt keinen Präsidenten: Der, so ihr Argument, wäre doch bloß ein Relikt monarchistischen Staatsdenkens. Die entsprechenden Aufgaben könnte auch der Parlamentspräsident wahrnehmen – damals mit Karl Seitz praktischerweise ein Roter.

Just der betont bürgerlich auftretende Seitz, ein früh verwaister Weinhauersohn aus Wien-Währing, bewog seine Genossen zum Umdenken. 1920 stimmten sie der Aufnahme des Präsidentenamts in die neue Verfassung zu, lehnten aber eine Volkswahl strikt ab: Die würde nur den Cäsarenwahn des Gewählten fördern.

Als die Christlichsozialen 1929 in antiparlamentarischem Reflex die Befugnisse des Präsidenten ausweiten wollten, stimmten die Sozialdemokraten nur unter der Bedingung zu, dass jetzt die Volkswahl eingeführt werde.

„Das Amt war immer halbherzig konzipiert“, meint der Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk, „und der Präsident hatte immer nur Halbkompetenzen.“

Schon die ersten Amtsträger taten sich damit schwer. Michael Hainisch, auf Vorschlag der Christlichsozialen bestellter Präsident von 1920 bis 1928, war so wenig trittsicher, dass er nicht einmal eine Teilnahme bei der Fronleichnamsprozession wagte. Er könne nur auf Aufforderung der Regierung handeln, und die liege in diesem Fall nicht vor, antwortete er dem verdutzten Erzbischof. Als ihm ein Passant einmal ein zu Boden gefallenes Taschentuch aufhob, dankte ihm Hainisch mit überschwänglicher Ironie: Das sei schließlich das einzige Ding, in das er seine Nase stecken dürfe.

Sein christlichsozialer Nachfolger Wilhelm Miklas (1928–1938) zerbrach an der eigenen Schwäche und der des Amtes. „Ist das noch ein Rechtsstaat? Nach der Zerstörung des Parlaments jetzt auch noch die Zerstörung des Verfassungsgerichtshofs. Das soll ein katholisches Gewissen aushalten!“, schrieb er im Mai 1933 in sein Tagebuch. Von seinem Recht, die Regierung abzuberufen, machte er nicht Gebrauch: „Wenn ich das versuche, sperrt mich Dolfuß ein.“

Roter General. Der erste tatsächlich vom Volk gewählte Präsident war 1951 der Sozialist Theodor Körner, im Ersten Weltkrieg General der kaiserlichen Armee. Er trennte sich nur schwer vom Amt des Wiener Bürgermeisters. „Ich bin absolut gegen meine Kandidatur“, schrieb er noch im Wahlkampf an den SPÖ-Vorsitzenden Adolf Schärf, „deine Bemerkung, dass ich nur Zählkandidat sei, ist beruhigend, aber der Teufel schläft nicht.“

Körner bekam 52 Prozent der Stimmen.

Strikt weigerte er sich, dem Protokoll zu folgen. Als sein Zug bei der ersten Reise am Linzer Bahnhof einrollte und Körner den roten Teppich sah, sprang der 78-Jährige wenige Meter davor aus dem noch rollenden Waggon. Ständig ermahnte ihn Schärf zu mehr Beachtung der Etikette, „sonst bringst du dich um das Ansehen, das zu deiner Stellung gehört. Dann hätten wir zwar einen beliebten Bundesvater, aber keinen Bundespräsidenten.“ „Dankbar für deine Ermahnungen“, schrieb Körner zurück, „ich empfinde mich einsamer denn je und dich als einzigen Freund.“

Schärf schickte dem Unglücklichen den jungen Diplomaten Bruno Kreisky als Kabinettsvizedirektor in die Hofburg.

Körners Nachfolger war Schärf selbst, zuvor Vizekanzler und SPÖ-Chef, ein politisches Vollblut vom rechten Parteiflügel. Seit 1945 war er im Zentrum der Innenpolitik gestanden. An der Staatsspitze fehlte ihm der Trubel: „Das Amt hat mich aus dem Kreis der Freunde heraus- und hinaufgehoben“, klagte er. Als erster Bundespräsident unternahm Schärf Auslandsreisen – zehn in seinen acht Amtsjahren.

Zahmer Heuler. Franz Jonas und nach ihm Rudolf Kirchschläger scheinen sich im Amt wohler gefühlt zu haben. Der ehemalige Botschafter Kirchschläger war es gewohnt, sich auf die Rolle der Repräsentation zu beschränken. Wie wenig die Öffentlichkeit von einem Präsidenten damals erwartete, zeigt der Umstand, dass Kirchschlägers Sager von den Sümpfen und sauren Wiesen, die trockengelegt werden müssten, zum legendären Heuler wurden.
22-mal reiste Kirchschläger ins Ausland.

Kurt Waldheim stand diese Möglichkeit nach dem Wirbel um seine geschönte Kriegsvergangenheit nicht unbeschränkt offen. Nach sechs Jahren warf er in weiser Einsicht, dass sich daran nichts ändern werde, das Handtuch.

Thomas Klestil ging den Job dynamisch an. Ohne Umschweife nahm er sich gute Stücke der ihm formal zustehenden Macht. So ärgerte er etwa Minister, indem er ihnen Vorschläge zur Besetzung hoher Beamtenposten einfach zurückschmiss. Als er erwog, ob nicht der Präsident anstelle des Kanzlers an den EU-Gipfeln teilnehmen soll, kam es zum Großkrach mit Franz Vranitzky.

Klestil unterlag, wie er auch später gegen Kanzler Wolfgang Schüssel den Kürzeren zog. Nach Scheidung und folgender Entfremdung von seiner Gesinnungsgemeinschaft, nach Krankheit und Schwarz-Blau-Gau ging Klestil freiwillig in die Isolation. Interviews gibt er seit Jahren kaum noch. Seine Aktivitäten hat er außer Landes verlagert: Kein Präsident vor ihm hat so intensiv seine internationalen Möglichkeiten genutzt. 129 Staats- und Arbeitsbesuche stattete er bisher ab.

So wenig Macht die Parteien dem Präsidenten lassen, so gerne naschen sie an seiner Autorität mit. „Jedes Wort, das er sagt, läuft Gefahr, von irgendeiner Seite missbräuchlich verwendet zu werden“, hat Meinhart Rauchensteiner, Pressesprecher im Klestil-Büro, beobachtet. Dennoch dürfe sich ein Bundespräsident nicht auf bloße Stehsätze zurückziehen, weil die Öffentlichkeit von einem Präsidenten ja erwarte, dass er Akzente setzt. Das, so Rauchensteiner, mache das Amt unglaublich schwierig.

Der Glaube in die präsidentielle Allmacht ist ein weiteres Problem: An den Bundespräsidenten werden bei Sprechtagen Probleme herangetragen, die oft fünf Instanzen vor ihm – Volksanwaltschaft inklusive – nicht lösen konnten. Der Präsident hat freilich noch weniger Kompetenzen. Thomas Klestil versucht mit einem von Banken dotierten Sozialfonds wenigstens Linderung zu verschaffen.

Heinz Nussbaumer, einer der besten Kenner des Präsidentenamts – er diente zehn Jahre lang bei Kurt Waldheim und Thomas Klestil als Pressesprecher –, hält den hohen Posten dennoch für „überaus reizvoll“. Schon rein verfassungsrechtlich sei er „ungeheuer schön“ in das System von Checks and Balances eingebettet: „Wenn der Amtsträger die Verbundenheit mit der Bevölkerung findet, kann er Dinge machen, die in der Verfassung gar nicht beschrieben sind. Mit einem Minimum an Gesten ist dann ein Maximum an Wirkung zu erreichen.“

Zwischenrufer. Was die Bevölkerung will, ist freilich etwas unklar. Ehrlichkeit, Fairness, Auslandstauglichkeit und Gewissen stehen laut einer kürzlich durchgeführten SORA-Umfrage ganz oben auf der Wunschliste. Das market-Institut erhob im Auftrag von profil, 60 Prozent der Österreicher wünschten sich eine modernere Amtsführung.

Praktisch alle Verfassungsexperten warnen die Kandidaten, das ernst zu nehmen. Heinz Maier: „In der Zückhaltung liegt die Stärke. Wer Wirbel und Trubel veranstaltet, verliert in diesem Amt seine Autorität.“

Ähnlich sieht das auch Bernd-Christian Funk: „Eine Event-Präsidentschaft macht überhaupt keinen Sinn.“

Ein „Ermutiger“ müsse der Bundespräsident sein, rät Ex-Sprecher Heinz Nussbaumer, „einer, der dann aufsteht, wenn Politik und öffentliche Meinung versagt haben. Und der sich nicht um Umfragen und Sympathiewerte schert.“

Beide Kandidaten versuchen derzeit vorsichtig ihr Amtsverständnis abzustecken: Weniger Pomp und Amtsvillen verspricht Benita Ferrero-Waldner, er werde kein Reservekanzler oder Reserveminister sein, aber auch kein „Zwischenrufer vom Tag“ , gelobt Heinz Fischer. Klestil-Sprecher Rauchensteiner rät sogar zu noch mehr Abgeklärtheit: „Eigentlich sollte die Bundespräsidentschaft so etwas wie eine nationale Yoga-Übung sein.“