Hohe Gage und wenig Pflichten: Das Parlament als gemütlicher Arbeitsplatz

Barbara Prammer raucht nur mäßig, muss keine Brachialdiät starten und hat, soweit man das beurteilen kann, auch keine bekämpfungswürdigen Laster. Mit den guten Vorsätzen zum Jahreswechsel dürfte sie also ihre liebe Not gehabt haben. Was soll man denn ändern, wenn man eh schon ziemlich brav ist?

Der SP-Nationalratspräsidentin ist schließlich doch noch etwas eingefallen: Sie will im Jahr 2009 etwas mehr arbeiten als bisher. Am 4. Jänner erklärte sie in der Tageszeitung „Österreich“, dass die Sommerferien des Parlaments von zwei Monaten auf einen Monat verkürzt werden sollten. „Schließlich kommt ja auch das EU-Parlament mit nur einem sitzungsfreien Sommermonat aus“, erklärte Prammer.

Einziger Haken dabei: Der Chill-out des Nationalrats vom 15. Juli bis 15. September war den Gründervätern der Republik so heilig, dass sie ihn in der Verfassung verankerten. Für eine Kürzung braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Und danach sieht es derzeit nicht aus. Richtig begeistert von Prammers Vorschlag war nur das BZÖ. Mandatare der anderen Parteien halten sich mit Beifallskundgebungen zurück.

VP-Klubchef Karlheinz Kopf fürchtet vor allem die Begleiterscheinungen dieser Diskussion. „Dadurch ist der Eindruck entstanden, dass die Abgeordneten in der sitzungsfreien Zeit nichts arbeiten, und das stimmt nicht“, beschwert er sich im profil-Interview. Der Niederösterreicher Anton Heinzl, langjähriger Nationalratsabgeordneter und ein Parteifreund Prammers, ist sogar richtig wütend. „Die Debatte ist so unwichtig, wie wenn in China ein Radl umfällt“, schnaubt er. „Ich bin seit zehn Jahren im Parlament und hab kein einziges Mal mehr als drei, vier Tage am Stück Urlaub gemacht.“ Der FPÖ-Mandatar Alois Gradauer stößt sich vor allem an der Art der Kundmachung. „Ich hätte das lieber intern besprochen. Aber grundsätzlich glaube ich schon, dass man im Parlament mehr leisten könnte.“

Mag sein, dass Barbara Prammer zum Jahresstart nur ein paar Bonuspunkte auf dem Zeitungsboulevard sammeln wollte. Politikern mehr Last aufzubürden kommt ja immer gut. Aber gänzlich von der Hand zu weisen ist ihre Anregung nicht. Abgesehen von den Heldenepen, die viele Parlamentarier über sich selbst erzählen, wirkt der Nationalrat wie ein ziemlich gemütlicher, äußerst gut bezahlter Arbeitsplatz. Was immer sich die Abgeordneten in Eigenregie an Mühsal aufladen mögen: Die Mindestverpflichtungen für ein Monatsbruttogehalt von 8160 Euro sind überschaubar. „Man darf nicht mehr als dreimal unentschuldigt bei einer Plenarsitzung fehlen“, fasst die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser das Anforderungsprofil zusammen. „Sonst ist nichts geregelt.“

Keine Eile. Plenarsitzungen gibt es meist nur einmal pro Monat an jeweils zwei aufeinander folgenden Tagen. Die Arbeit in den Ausschüssen kann einen durchschnittlich fitten Erwerbstätigen ebenfalls nicht vollkommen auslaugen: Wer nicht das Pech hat, etwa im Rechnungshof- oder Finanzausschuss zu landen, die öfter tagen, kommt mit zwei bis vier Terminen pro Jahr über die Runden. Die meisten Ausschüsse dieser Legislaturperiode konstituierten sich erst Mitte Dezember, also eineinhalb Monate nach der Wahl. Es eilte offenbar nicht sonderlich.

In den Ausschüssen werden die Gesetzesvorlagen der Regierung diskutiert – eine profunde Vorbereitung könnte also nicht schaden. Abgeordnete der Opposition beklagen allerdings, dass es damit vor allem aufseiten der Regierungsparteien nicht weit her sei. „Die haben oft nur ein ­Reklam-Heft dabei, in dem steht, wer was sagen soll“, kritisiert Gabriela Moser. Sie versteht das Desinteresse sogar. Weil die Gesetze vorher schon zwischen den Koalitionsparteien ausgehandelt wurden und Mandatare der Regierungsparteien ohnehin dem Klubzwang folgen müssen, lohnen sich langatmige Diskussionen im Ausschuss einfach nicht. „Die Kollegen wären Feinde ihrer eigenen Freizeit, wenn sie sich da ordentlich einlesen würden.“

Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hatte sich im Frühling vorigen Jahres bis zum Hals in die Nesseln gesetzt, als er behauptete, nach 16.00 Uhr werde im Parlament kaum mehr gearbeitet. Wütende Proteste der Abgeodneten waren die Folge. Bald darauf erhielt Gusenbauer aber Unterstützung durch den Grünen Peter Pilz, der sich in profil seinen Frust über die Usancen im Hohen Haus von der Seele schrieb. „Die meisten Abgeordneten arbeiten auch vor 16.00 Uhr nicht“, diagnostizierte Pilz, „zumindest nicht als das, wozu sie gewählt worden sind.“ Richtig munter würden die meisten Kollegen nur im eigenen Wahlkreis, dem Mittelpunkt ihres politischen Lebens. „Dort überreichen sie den Menschen Pokale und Gutscheine, erfreuen sie mit Bieren und Würsten und versuchen, ihnen die Äußerungen des Bundeskanzlers verständlich zu machen.“

Ohne Aufwertung des Parlaments gegenüber der Regierung werde sich daran auch nichts ändern, sagt Pilz heute. Die Verkürzung der Sommerferien sei sinnlos. „Das ist populistischer Quatsch. Wenn Abgeordnete doppelt so lange irgendwo herumsitzen, wird nichts besser.“ Doch letztlich ist auch der Eifer im Wahlkreis vom Naturell abhängig. Bei­leibe nicht jeder Mandatar hat Lust, seine besten Jahre bei Zeltfesten oder Geburtstagsfesten im Seniorenheim zu verbringen. Faktum ist, dass man in Österreich ziemlich gut und lange leben kann, ohne auch nur die Namen der für den eigenen Wahlkreis zuständigen Parlamentarier zu kennen.

Der internationale Vergleich liefert ebenfalls Indizien für eine eher mäßige Arbeitsbelastung heimischer Abgeordneter. Im Hohen Haus sitzen 183 Mandatare, im Deutschen Bundestag 612. Das zehnmal größere Deutschland kommt also mit etwas mehr als dreimal so vielen Volksvertretern aus, obwohl der Bundestag einige Kompetenzen mehr hat. Eine Reduzierung auf hundert Abgeordnete sei ja diskutiert worden, räumt VP-Klubchef Kopf ein. Leider verhindert der Föderalismus diese Maßnahme. „Gäbe es nur noch hundert, dann hätten die Grünen, das BZÖ und vielleicht auch die FPÖ keinen Abgeordneten mehr aus Vorarlberg“, sagt Kopf. Wenn Barbara Prammer ihre Pläne zur Urlaubsreduktion ernst meint, sollte sie auch einen Blick auf die Weihnachtsferien werfen. Die nächste Plenarsitzung ist für 21. Jänner anberaumt, die letzte des Vorjahrs fand am 10. Dezember statt. Ergibt sechs Wochen Winterschlaf.

Von Schwerstarbeit in der Kälte hält allerdings auch die Regierung nicht viel. Der Pressedienst der ÖVP hatte sichtlich Mühe, die Terminvorschau für die zweite Jännerwoche zu füllen. Eines der fleißigeren VP-Regierungsmitglieder war Wissenschaftsminister Johannes Hahn, der für folgende Termine gebucht war: Besuch der Sternsinger in seinem Büro, Sauschädelessen im Raiffeisenhaus, traditionelle Knackwurstjause in der Wirtschaftskammer und WU-Ball in der Hofburg.

Von Rosemarie Schwaiger